Kategorie: Lokales

Der Kreistag in Meschede: nebensächliche Beobachtungen eines Besuchers

Am vergangenen Freitag habe ich mir einen halben Tag freigeschaufelt, um den Kreistag in Meschede zu besuchen. „Geh einfach hin und lass alles auf dich wirken“, hatte mir ein sachkundiger Bekannter geraten, den ich im Vorfeld um Hilfestellung gebeten hatte.

Auf diesen Rat hin habe ich mich mit zehn Blättern weißem Papier und einem schwarzen Fineliner ausgerüstet, um eine Sitzung des Parlaments des Hochsauerlandes „auf mich wirken“ zu lassen.

Der Kreistag tagt in der Regel im Sitzungssaal „Sauerland“ des Kreistages. Das ist da, wo auch die schriftlichen Prüfungen für den sogenannten Angelschein abgenommen werden.

Besucher müssen zwei Treppen höher steigen und auf einem Balkon Platz nehmen. Es gibt Stühle links, in der Mitte und rechts. Man sitzt über den Kreistagsabgeordneten und blickt auf den Vorsitz des Kreistags, der mittig von Landrat Dr. Karl Schneider als Vorsitzendem dominiert wird.

Ich habe mich schüchtern gleich hinter dem Eingang auf einen Stuhl rechts in Blickrichtung Vorsitz gesetzt.

Dort konnte ich die FDP-Fraktion, die CDU-Fraktion und den größten Teil der SPD-Fraktion überblicken.

Die vier Grünen sah ich nur halb, Linke und SBL überhaupt nicht.

Soweit die Lage.

Erste Beobachtung: Ich empfand die Akustik als sehr schlecht. Obwohl die Abgeordneten Mikrophone zuschalten konnten, hatte ich Probleme alles zu verstehen. Das Hören war eine Qual. Deswegen habe ich Lücken in meinem schriftlichen Protokoll.

Zweite Beobachtung: Da ich nicht alle Abgeordneten sehen konnte, fehlte mir auch bei den Abstimmungen der Überblick. Schade.

Dritte Beobachtung: Bei den Haushaltsreden von CDU, SPD und FDP blieben die Kreistagsabgeordneten alle brav sitzen und machten einen gesitteten Eindruck. Dieser Eindruck wurde sofort zerstört, als der Fraktionsvorsitzende der Grünen seine Rede hielt. Ich notierte: „Während der Rede von Vollmer unterhielten sich die Fraktionsvorsitzenden von CDU und FDP laut miteinander, auch ganz auffällig die Hinterbänkler der CDU.“

Vierte Beobachtung: Dieses Verhalten setzte sich bei den Reden von Raberg(Linke) und Loos(SBL) fort. Im Verlauf der mit Zahlen gespickten letzten Rede(Loos) besserte sich das Bild. Der Saal wurde dann wieder voll – und viele Abgeordnete schienen aufmerksamer zuzuhören.

Fünfte Beobachtung: In drei Stunden wurden sechs Haushaltsreden gehalten und über 40(!) Abstimmungen durchgeführt. Das ist von außen nicht nachvollziehbar. Es wird kaum diskutiert, es ist fast alles „Geschäftsordnung“.

Sechste Beobachtung: Der Kreistag erscheint wie eine Abstimmungsmaschinerie, die Diskussionen werden anscheinend woanders stattfinden, oder?

Fazit: Im Kreistag wird abgestimmt, Politik wird andernorts gemacht. Es macht keinen Spaß, die Kreistagsabgeordneten „auf sich wirken“ zu lassen.

Meschede: Der Kreistag am vergangenen Freitag

Am vergangenen Freitag hat in Meschede der Kreistag des Hochsauerlandkreises getagt. Im Mittelpunkt der dreistündigen Sitzung stand der Haushalt 2010, der erwartungsgemäß mit den Stimmen der Mehrheitsfraktion der CDU  verabschiedet worden ist. Die SPD enthielt sich, während FDP, Grüne, Linke sowie SBL den Haushalt ablehnten.

Gewohnt zügig berichtet die Sauerländer Bürgerliste auf ihrer Website in bislang zwei lesenswerten Artikeln über die Kreistagssitzung. Im Beitrag „Augenwischerei der CDU“ geht es um die Varianten zur Einsparung von Personalkosten im neuen Haushaltsjahr. Im Artikel „Kreishaushalt nur mit CDU-Stimmen verabschiedet“ beschäftigt sich der Autor insbesondere mir der geplanten Erhöhung der Kreisumlage und stellt fest:

Uneinigkeit gab es vor allem beim Hebesatz der Kreisumlage. Die CDU beschloss eine Erhöhung der Kreisumlage um 0,44 Prozentpunkte, die anderen wollten keine Erhöhung der Kreisumlage vornehmen, wie es ebenfalls zahlreiche Bürgermeister in ihren Stellungnahmen zum Kreishaushalt gefordert hatten.

Auf den Seiten von CDU,  SPD, FDP, Grünen und Linken sind bisher noch keine aktuellen Beiträge zur Kreistagssitzung erschienen. Der Internet-Auftritt der SPD-Fraktion müsste dringend, inhaltlich und technisch, auf die Höhe der Zeit gebracht werden; die Linken müssten den lokalen Bereich ihrer Website ebenfalls mit Inhalten füllen. CDU, Grüne und FDP sind technisch akzeptabel,  schaffen es aber nicht, zeitnah und aktuell zu berichten.

Die Haushaltsreden der einzelnen Fraktionen, sowie des fraktionslosen Abgeordneten Loos, liegen mir noch nicht vor. Das ist schade, denn den ein oder anderen Satz, den ich am Freitag zu hören gemeint hatte, würde ich hier gerne zitieren.

Aktuell: Informationsblockade? Sauerländer Bürgerliste erwägt Klage gegen Landrat Dr. Karl Schneider

In meinem BriefkastenGerade ist eine Presseerklärung der Sauerländer Bürgerliste eingetroffen, die ich im Folgenden unverändert dokumentiere. Das Schreiben an Landrat Dr. Karl Schneider als PDF: Brief an den Landrat.

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Hilft nur Klage gegen Informationsblockade des Landrats?

Am 07. Februar hatte das Kreistagmitglied der Sauerländer Bürgerliste (SBL) beim Landrat die Anfrage nach dem Inhalt des aktuellen Zwischenberichts der kreiseigenen Abfallbetriebe eingereicht. Solche Zwischenberichte werden vierteljährlich erstellt und geben u.a. Auskunft über die abgelieferten Abfallmengen und über die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben. Seit die SBL nicht mehr im Betriebsausschuss vertreten ist, erhält sie diese Berichte nicht mehr automatisch.

Doch mit Schreiben vom 22. Februar verweigerte der Landrat die Auskunft; die Berichte würden nur Mitgliedern des Betriebsausschusses des Kreistags zur Verfügung gestellt, heißt es sinngemäß zur Begründung.

Damit ist die SBL nicht einverstanden. Alle Kreistagsmitglieder haben gesetzlich (nach der Kreisordnung) einen umfassenden Auskunftsanspruch gegenüber dem Landrat über alle Angelegenheiten der Kreispolitik. Dazu gehören selbstverständlich auch Daten zu den kreiseigenen Abfallbetrieben. Das Kreistagsmitglied hat dem Landrat daher Frist bis zum Montag gesetzt, die angeforderten Informationen zu liefern. Andernfalls wird wohl nichts anderes übrig bleiben als Klage beim Verwaltungsgericht zu erheben.

Diese Haltung des Landrats setzt leider eine sehr fragwürdige Informationsblockade aus den letzten Monaten fort. Erst wurden auf Vorschlag des Landrats die Frage- und Mitwirkungsrechte im Kreistag erheblich eingeschränkt. Kürzlich wurde die SBL von einer „Zwischenbilanz zur Umsetzung des SGB II“ ausgeschlossen, an der etwa 70 Personen teilnahmen und zu der alle anderen im Kreistag vertretenen politischen Gruppierungen jeweils mehrere Teilnehmer entsenden durften.

Gerade der Abfallsektor verlangt eine sorgfältige Beobachtung. Die kreiseigene Zentrale Reststoffdeponie (ZRD) in Meschede-Frielinghausen ist seit 12 Jahren in Betrieb und wurde für eine jährliche Abfallmenge von 190.000 Tonnen geplant. Schon vor dem Baubeginn war bekannt, dass dort seit 2005 kein Hausmüll mehr abgelagert werden darf. Der Hausmüll wird aus dem gesamten Kreisgebiet in der Vorbehandlungsanlage in Meschede-Enste gesammelt und geht von dort entweder in die Verwertung oder in die Müllverbrennungsanlage Bielefeld.

In die nur noch für Gewerbeabfälle nutzbare ZRD wurden bereits etwa 60 Mio Euro investiert. Für 2008 wurde noch eine Abfallmenge von 50.000 Tonnen Gewerbeabfall erwartet. Für die Zeit ab Sommer 2009 prognostizierte die Betriebsleitung einen deutlichen Anstieg der Gewerbeabfallmengen, weil Altdeponien in anderen Kreisen schließen müßten. Dieser Zuwachs trat aber nicht ein; für 2010 werden nur noch 25.000 Tonnen eingeplant. Trotzdem soll die Deponie in 2010 für ca. 5 Mio Euro um einen weiteren Bauabschnitt erweitert werden.

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Kreistag am Freitag: Erhöhung der Kreisumlage oder Verkauf von RWE-Aktien?

Erhöhung der Kreisumlage oder Verkauf von RWE-Aktien?

Das sind wohl die Alternativen. Reinhard Loos, das Kreistagsmitglied der Sauerländer Bürgerliste, plädiert für den Aktienverkauf.

In einem Änderungsantrag zur Sitzung des Kreistags beantragte Loos, den Hebesatz für die Kreisumlage unverändert bei 36,54 % zu belassen und dadurch die finanziell klammen Städte und Gemeinden im Kreisgebiet zu entlasten. Die im Kreishaushalt entstehende Unterdeckung solle durch Verkäufe aus dem derzeit mehr als 400 Mio Euro umfassenden RWE-Aktienvermögen des Hochsauerlandkreises gedeckt werden.

Der Kreistag tagt am kommenden Freitag dem 26. Februar 2010 ab 15.00 Uhr im Großen Sitzungssaal im Kreishaus in Meschede. Zu Beginn, also um 15.00 Uhr, hat jede Bürgerin, jeder Bürger die Möglichkeit Fragen an den Landrat zu richten.

Umleitung: kreuz und quer von Käßmann zum blauen Haus

Käßmann: Diesen Kelch hätte sie lieber an sich vorüber gehen lassen sollen – ein Interview aus dem letzten Jahr … theeuropean

Bevölkerung: Die seltsamen Prognosen des Statistischen Bundesamtes … nachdenkseiten

NRW-CDU I: muss fristlose Kündigung zurückziehen … noows

NRW-CDU II: Strippenzieher als neuer Generalsekretär … ruhrbarone

Armut in einer reichen Welt: verharmlost und verdrängt. Eine Veranstaltung am 2. März in Hagen mit Christoph Butterwegge, Professor für Politikwissenschaft an der Uni Köln … doppelwacholder

Zwischenruf: Rent a Ministerpräsident … ruhrtalcruising

Blaues Haus: Umbau soll höchstens 500.000 Euro kosten … sbl

Winterberg heute Nachmittag im Regen: trübe Gedanken über die Verfasstheit der Lokalpolitik

Winterberger Verkehr heute um 17 Uhr (foto: zoom)
Winterberger Verkehr heute um 17 Uhr (foto: zoom)

In Winterberg regnete es heute Nachmittag bei Temperaturen knapp über dem Gefrierpunkt. Parkplätze sind rar. Jedes zweite Auto hat ein gelbes Nummernschild. Die Niederlande haben Ferien.

Winterberg heute, abfließender Verkehr aus den Skigebieten
Winterberg heute, abfließender Verkehr aus den Skigebieten

„Heute könnte ich 50 Ferienwohnungen besitzen“, sagte mir eine Vermieterin. „Und sie wären alle voll, so viele Anrufe.“

Einen besseren Winter als dieses Jahr kann ich mir für das den feuchten Nordsee- und Atlantikwinden ausgesetzte Hochsauerland kaum vorstellen.

Der Schnee war meist leicht und flockig. Das Schippen ging flott von der Hand. Der Winterdienst funktionierte einwandfrei.

Natürlich ist dies auch der Tatsache geschuldet, dass der Wintertourismus die Haupteinnahmequelle der Stadt ist.

Hoffentlich fließen genügend Steuergelder in das „Stadtsäckel“, um sie dann wieder den Bürgern zu Gute kommen zu lassen.

Wenn der Schnee geschmolzen ist, wird bei aller Euphorie über das Heute die Tristesse der gemeinen Verhältnisse Einzug halten:

  • Bevölkerungsrückgang
  • Arbeitslosigkeit
  • sinkende Einnahmen aus Gewerbesteuern
  • sinkende Grund- und Bodenpreise
  • ein rückwärts gewandtes Bildungssystem auf der Fläche bei sinkenden Schülerzahlen
  • bedrohte mittelständische Unternehmen
  • eine verkrustete politische Landschaft

Die Aufzählung ist bestimmt nicht vollständig und darf in Kommentaren gerne ergänzt werden. Auch Widerspruch ist erwünscht.

Wenn ich heute meine Bahnen in den Schwimmbädern von Olsberg oder Siedlinghausen ziehe, denke ich an die Kommunen im Ruhrgebiet, die ein, zwei, drei oder gar vier Schwimmbäder geschlossen haben. Begründung: Kein Geld.

Vor dreißig Jahren hätte ich mir nicht vorstellen können, dass Straßen in Deutschland so aussehen können wie heute. Deutschland – das war der glatte, perfekte Asphalt.

Heute bremse ich am Bahnübergang am Steinbruch auf Tempo 10 km/h, weil die Löcher in der Fahrbahn kraterartige Ausmaße haben.

Um den Filz in der Politik und die Vetternwirtschaft zu verhindern, sieht unsere Verfassung in den Parlamenten eine Opposition vor.

Ich wünsche mir, dass die sogenannten Oppositionsparteien ihre Rolle ernst nehmen und nicht in den Mühen der Gremienarbeit versacken, sondern in kürzeren Abständen als bisher ihre Klientel, Wähler und Bürger über ihr Tun informieren und sich im Handeln auf das Wesentliche konzentrieren.

Opposition heißt nicht „stänkern“, wie es oft ausgelegt wird, Opposition ist Verfassungs- und Wählerauftrag.  Nur durch Widerspruch kommt man voran, auch im Hochsauerland.

Umleitung: Islamrat, Antisemiten, Westerwelle, Kurt Eisner und Tourismus als Suggestion

Heilige Allianz: Islamrat ruft zum Respekt vor dem Kruzix auf … weltonline

Antisemiten: ein Handbuch … hagalil

Westerwelle: Hat er abgeschrieben? … titanic (funktioniert nicht mehr)

Kurt Eisner: vor 91 Jahren ermordet … hpd

Pro NRW: im braunen Sumpf … ruhrbarone

Hartz IV: Kosten steigen … doppelwacholder

Schnee: und Jimmy Cliff – Tourismus als Suggestion … bieseveih

F… U: Google … ftd

Update: Politik im Hochsauerlandkreis und wirtschaftliche Verflechtungen.

Ich habe gerade einen sehr guten Bericht  auf der Website der SBL-Kreistagsfraktion gelesen. Es ist ein Bericht, der die wirtschaftlichen Interessen und Verflechtungen hinter der politischen Bühne der Gremien und Parlamente ein Stück weit deutlich macht. Es ist ein Bericht, der uns Lesern und Wählern einen Blick in das Getriebe der Kommunalpolitik gewährt.

Ich drucke den Artikel im Folgenden komplett ab, wobei ich den letzten Absatz an den Anfang rücke:

  • Der Abfallbetrieb AHSK hatte 2008 ein Darlehen in Höhe von 1,5 Mio Euro an die Bobbahn-Gesellschaft vergeben.
  • Sämtliche im Zusammenhang mit der Abfallentsorgung entstehenden Personalkosten von 1,2 Mio Euro pro Jahr werden nur dem (für Hausmüll zuständigen) AHSK zugeordnet; bei der (für Gewerbeabfall zuständigen) GAH fallen überhaupt keine Personalkosten an…
  • Der Landrat, der Ex-Landrat, der SPD-Fraktionsvorsitzende und der Kreiskämmerer gehören dem Aufsichtsrat der KEB an, also derjenigen Gesellschaft, die die Beteiligung des Kreises an der RWE AG verwaltet.
  • Beim Flughafen Paderborn/Lippstadt in Büren-Ahden ist “für das Jahr 2009 … erstmals seit 15 Jahren von einem negativen Ergebnis auszugehen”. Der HSK als Mitgesellschafter muss 4% dieser Verluste tragen. Der Landrat gehört dem Aufsichtsrat an.
  • Bei Radio Sauerland sind Bilanzverluste von 565.000 Euro aufgelaufen. Der HSK als Mitgesellschafter hat der Betriebsgesellschaft ein Darlehen von 108.000 Euro gewährt. Alle wesentlichen Positionen bei Radio Sauerland sind übrigens fest in CDU-Hand…

Ein paar verbindliche Regelungen zur Herstellung von Transparenz bestehen ja im NRW-Kommunalrecht. Dazu gehört auch die Verpflichtung aller Kreise und Gemeinden, jährlich (!!) einen Beteiligungsbericht vorzulegen. Im Beteiligungsbericht sind die “wirtschaftliche und nichtwirtschaftliche Betätigung … zu erläutern” (§ 117 GO). Der Bericht ist sowohl für die Mitglieder des Kreistags bzw. Rates als auch für die Öffentlichkeit bestimmt.

Beim Hochsauerlandkreis nimmt man diese Verpflichtung zur Transparenz nicht so genau. „Update: Politik im Hochsauerlandkreis und wirtschaftliche Verflechtungen.“ weiterlesen

Umleitung: Logo, Kirche, SPD ohne Sex und Feuerwehr ohne Messe

Logo: das Alte, damit er nicht meckert 😉 … khS

Katholische Kirche: größte Schutzorganisation für Pädosexuelle … DerWesten

Wirtschaftspolitik: Mythen, Vorurteile, Meinungsmache … nachdenkseiten

SPD supercool: Gesprächskreis Netzpolitik … ruhrbarone

SPD ohne Sex: Kraft, Wurst und  Ledersofa ohne Sex … WirInNRW

Wintersportland NRW: Logo ohne Wert? … sbl

Feuerwehr Scharfenberg: keine heilige Messe zur Fahrzeugweihe … wpbrilon

Müntefering kommt morgen nach Meschede. Da war doch was – vor zehn Jahren in Siedlinghausen…

Franz Müntefering in Siedlinghausen im April 2000
Franz Müntefering, Zweiter von links, in Siedlinghausen. April 2000

Morgen kommt Franz Müntefering zum Unterbezirksparteitag der SPD in Meschede. Vor zehn Jahren war er im Kolpinghaus in Siedlinghausen. Damals machte Jürgen Rüttgers  gerade seinen unsäglichen „Kinder statt Inder“ Wahlkampf und ich schrieb noch für den Sauerlandkurier.

Eigentlich ist mir das alles erst gerade wieder eingefallen, weil ich den Tweet der SPD Meschede gelesen habe. Ich habe in alten Ordnern gewühlt und einen Ausriss meines damaligen Artikels gefunden.

Mist – damals schrieb ich zwar am Computer, doch die Texte gingen als Ausdruck an die Redaktion des Sauerlandkuriers in Meschede, Bilder als nicht entwickelte Negativfilme kamen dazu.

Das bedeutet leider: Ich besitze aus diese Zeit kein digitales Archiv meiner Schreibereien und Knippsereien, nur die oben abfotografierte Seite Papier.

Müntefering ist der Zweite von links. Mein Artikel war lang, fast 130 Zeilen plus die eingekästelten nahezu 70 Zeilen. Alles über die SPD und ihren Generalsekretär und die Siedlinghäuser SPD samt ihrer Jubilare.

Damals war ich neu im Sauerland, unbefangen. Heute weiß ich, dass fast 200 Zeilen über die SPD in Winterberg ungewöhnlich waren.

Und dann die Überschrift: „Rüttgers, ein Mann für den Hintergrund und Hinterhalt“

Der Einstieg: „Siedlinghausen. (hjs)Er kam, sah und überzeugte nicht ganz . Lennestadt 15 Uhr. Siedlinghausen 18 Uhr. Marsberg 20 Uhr. Blitzwahlkampf von Franz Müntefering, Generalsekretär der SPD. …“

Dann folgt ein Artikel von dem ich gar nicht glauben kann, dass ich ihn selbst geschrieben habe, ich, heute ein Blogger, der alles nur noch husch, husch in die Tasten haut.

Irgendwo mittendrin steht:

Das Internet sei eine neue Kulturtechnik. „So wichtig wie Lesen und Schreiben.“ Da hätte Rüttgers als Zukunftsminister vieles verschlafen. Kein gutes Haar läßt der Generalsekretär an seinem Konkurrenten: Einer der letzten Getreuen Kohls. Ein Mann für den Hintergrund und Hinterhalt.“

…

Lang anhaltender Beifall für einen ausgezeichneten Redner, aber Skepsis an der Basis. Zu wenige lokale Themen habe er angesprochen. „Wo bleibt der A-46 Lückenschluss? Deine Worte, Franz, “ mahnt Alfred Mitten aus Wulmeringhausen.“

Und zum Schluss:

Am Ende freut sich Julius Hesse über die volle Halle, doch ärgert er sich ein wenig, dass nur ein Drittel Nicht-Parteimitglieder gekommen sind. „So ist das hier fast wie ein Feldgottesdienst für die sowieso schon Überzeugten.“

Morgen werde ich nicht in Meschede sein. Die Familie geht vor. Bedauern tue ich es trotzdem ein bisschen, denn zehn Jahre sind ein guter Abstand um wieder nachzugucken.