Meschede: Der Kreistag am vergangenen Freitag

Am vergangenen Freitag hat in Meschede der Kreistag des Hochsauerlandkreises getagt. Im Mittelpunkt der dreistündigen Sitzung stand der Haushalt 2010, der erwartungsgemäß mit den Stimmen der Mehrheitsfraktion der CDU  verabschiedet worden ist. Die SPD enthielt sich, während FDP, Grüne, Linke sowie SBL den Haushalt ablehnten.

Gewohnt zügig berichtet die Sauerländer Bürgerliste auf ihrer Website in bislang zwei lesenswerten Artikeln über die Kreistagssitzung. Im Beitrag “Augenwischerei der CDU” geht es um die Varianten zur Einsparung von Personalkosten im neuen Haushaltsjahr. Im Artikel “Kreishaushalt nur mit CDU-Stimmen verabschiedet” beschäftigt sich der Autor insbesondere mir der geplanten Erhöhung der Kreisumlage und stellt fest:

Uneinigkeit gab es vor allem beim Hebesatz der Kreisumlage. Die CDU beschloss eine Erhöhung der Kreisumlage um 0,44 Prozentpunkte, die anderen wollten keine Erhöhung der Kreisumlage vornehmen, wie es ebenfalls zahlreiche Bürgermeister in ihren Stellungnahmen zum Kreishaushalt gefordert hatten.

Auf den Seiten von CDU SPD, FDP, Grünen und Linken sind bisher noch keine aktuellen Beiträge zur Kreistagssitzung erschienen. Der Internet-Auftritt der SPD-Fraktion müsste dringend, inhaltlich und technisch, auf die Höhe der Zeit gebracht werden; die Linken müssten den lokalen Bereich ihrer Website ebenfalls mit Inhalten füllen. CDU, Grüne und FDP sind technisch akzeptabel,  schaffen es aber nicht, zeitnah und aktuell zu berichten.

Die Haushaltsreden der einzelnen Fraktionen, sowie des fraktionslosen Abgeordneten Loos, liegen mir noch nicht vor. Das ist schade, denn den ein oder anderen Satz, den ich am Freitag zu hören gemeint hatte, würde ich hier gerne zitieren.

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