Gespräche auf der Brücke über die Namenlose (foto: privat via spd)
Silbach. (spd_pm) Im Rahmen seiner Sommeraktion „Dorfspaziergang“ besuchte der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete, Dirk Wiese in der letzten Woche Silbach. Begleitet wurde Wiese von Vertretern der SPD-Fraktion im Stadtrat Winterberg sowie von Klaus Wiesehügel, dem Leiter der Aktion „Wir kommen hin“, einer Kampagne der NRW-SPD.
Der Silbacher Ortsvorsteher, Bernward Sögtrop, begrüßte die Gruppe in der Ortsmitte an der Baustelle des neuen Feuerwehrhauses, das mit enormer Eigenleistung der Freiwilligen Feuerwehr Silbach erstellt wird.
Der Spaziergang führte dann über den Schluchtweg oberhalb der Bahngleise bis zur Brücke über den kleinen Fluss „Namenlose“ und zurück über die Hauptstraße „Bergfreiheit“ zur Nagelschmiede. Unterwegs erfuhr die Gruppe viel über die Ortsgeschichte und hatte Gelegenheit zu Gesprächen über den Gartenzaum.
In der Nagelschmiede, führte der Ortsheimatpfleger, Jochen Zimmermann, in beeindruckender Weise vor, wie in alter Zeit in einer Schmiede gearbeitet wurde und berichtete ausführlich über die Entstehung der Nagelschmiede, finanziert durch viel Eigenleistung und nicht zuletzt mit Fördergeldern aus dem Leader-Programm.
Den Abschluss bildete eine Gesprächsrunde im Landhotel Büker, zu der die interessierten Silbacher eingeladen waren.
„Die Dorfspaziergänge bringen mir die Bürgerinnen und Bürger in den Dörfern meiner Heimat näher und geben mir vor Ort Gelegenheit zum direkten Gedankenaustausch“, so das Fazit von Dirk Wiese. „Im Laufe der Sommermonate werden überall im Hochsauerland noch viele Dorfspaziergänge folgen“.
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Aktuelle Informationen vom Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese sowie über die SPD im Hochsauerland befinden sich im Internet unter www.dirkwiese.de und unter www.hsk-spd.de
Der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese lädt zum Besuch nach Berlin ein. (foto: spd)
Meschede/Berlin. (spd_pm) Nachwuchspolitikerinnern und Nachwuchspolitiker gesucht! SPD-Bundestag lädt Jugendliche zum Zukunftsdialog in den Bundestag ein.
Wer Politik macht, hat die Chance etwas zu verändern! Verändere auch du was und nimm am Wettbewerb zum Planspiel 2016 der SPD-Bundestagsfraktion teil. Beantworte folgende Frage in einem kurzen Artikel und werde zum Nachwuchspolitiker:
„Wie soll das Sauerland im Jahr 2030 aussehen? Was muss vor Ort besser bzw. anders werden?“
Dem Autor oder der Autorin mit dem besten Essay winkt die Teilnahme am Planspiel Zukunftsdialog 2016 in Berlin. Dirk Wiese bittet daher alle Interessierte aus dem Hochsauerlandkreis ihren Beitrag an das Wahlkreisbüro Meschede, Winziger Platz 12 zu schicken (per Post oder via Email).
Seit 2012 lädt die SPD-Bundestagsfraktion politikinteressierte Jugendliche ein, sich für das Planspiel in Berlin zu bewerben. „Auch dieses Jahr bietet das Planspiel jungen Menschen eine einmalige Chance an, den Politikbetrieb hautnah zu erleben und eigene Ideen einzubringen, “ sagt der SPD-Abgeordnete Dirk Wiese aus Brilon. Die SPD zeigt mit ihrem Angebot, wie Politik funktioniert und wie eine Fraktion im Deutschen Bundestag arbeitet: Wie läuft eine Fraktionssitzung ab, wie entsteht ein Antrag in einer Arbeitsgruppe, wie kann ich meine Positionen in der Fraktion durchsetzen?
Das Planspiel Zukunftsdialog ist eine spielerische und zugleich realistische Simulation der Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion. „Ziel ist es, jungen Menschen einen Eindruck von der Arbeit einer Fraktion im Deutschen Bundestag zu vermitteln.“, so Dirk Wiese. Drei Tage lang werden rund 100 Schülerinnen und Schüler, Auszubildende und Studierende aus ganz Deutschland in die Rolle der Abgeordneten schlüpfen und über politische Zukunftsfragen diskutieren.
Die Nachwuchspolitiker tagen Mitte Oktober in den Gebäuden des Deutschen Bundestages. Hier entwickeln sie gemeinsame Konzepte zu verschiedenen Politikbereichen wie Wirtschaft, Integration oder Familie. In eigenen Fraktions- und Arbeitsgruppensitzungen erarbeiten, debattieren und verabschieden die Jugendlichen eigene Anträge zu aktuellen politischen Themen wie Bildung, Familien- oder Arbeitsmarktpolitik. Die erarbeiteten Ergebnisse werden anschließend den „echten“ Abgeordneten der Fraktion vorgestellt und gemeinsam diskutiert.
Abgerundet wird das viertägige Programm durch eine Stadtführung, eine Führung durch den Deutschen Bundestag und natürlich viele Möglichkeiten zu Treffen und Gesprächen mit den Abgeordneten der SPD.
Wenn du Lust hast an dem Planspiel teilzunehmen, zwischen 16 und 20 Jahre alt bist und vom 16. bis 18. Oktober 2016 Zeit hast drei Tage nach Berlin zu kommen, dann bewirb dich jetzt um einen Platz! Die Wettbewerbsfrist endet am 31. Juli 2016
Deine Anmeldung erfolgt über das Wahlkreisbüro in Meschede. Das Wahlkreisbüro kann entweder via Email dirk.wiese.ma02@bundestag.de oder auch telefonisch unter 0291-99 67 13 erreicht werden. Hier kannst du auch Fragen bezüglich des Planspiels Zukunftsdialog 2016 stellen. Weitere Informationen sind unter www.spdfraktion.de/planspiel abrufbar.
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Aktuelle Informationen vom Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese sowie über die SPD im Hochsauerland befinden sich im Internet unter www.dirkwiese.de und unter www.hsk-spd.de
Dr. Hans-Ingo Schliwienski, Jörg Hunsinger, Dirk Wiese MdB, Sascha Meyer, Carsten Kerstenbrock, Michael Schumacher (v.l.) (foto: spd)Berlin/Brilon. (spd_pm) Die Öffentliche Sicherheit ist für die SPD-Bundestagsfraktion ein gesellschaftspolitisches Kernthema. Sie reicht von der Prävention bis zur Strafverfolgung, von der Katastrophenvorsorge bis zur Hilfeleistung im akuten Notfall.
Zur Klärung der Frage, welche Herausforderungen sich für die öffentliche Sicherheit in Deutschland stellen, hat die SPD Bundestagsfraktion in der vergangenen Woche eine Fachkonferenz zum Thema „Sicher sein und sich sicher fühlen“ in Berlin veranstaltet.
Auf Einladung des heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese waren auch Mitglieder des Technischen Hilfswerks und des Roten Kreuzes aus dem Sauerland dabei. Für sie nahm sich der SPD-Abgeordnete trotz eines vollen Terminkalenders Zeit für Gespräche am Rande der Veranstaltung und für einen Austausch in gemütlicher Runde am Abend.
Dirk Wiese: „Unsicherheiten und Ängste haben zugenommen. Alltägliche Kriminalität und Einbruchdiebstahl treffen die Menschen in ihrem Sicherheitsempfinden. Die Bürger und Bürgerinnen fürchten sich vor terroristischen Anschlägen und fragen sich, wie gut der Staat auf diese Szenarien vorbereitet ist. Unsere Antwort muß ein starker Staat sein, der personell gut aufgestellt ist. Das ewige Gerede von einem schlanken Staat gehört hoffentlich der Vergangenheit an“. Die Sicherheitskonferenz, die vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Oppermann eröffnet wurde, konzentrierte sich auf zwei Themenfelder: „Öffentliche Sicherheit in Deutschland – Polizei und Verfassungsschutz“, dazu sprachen u.a. der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Oliver Malchow und Holger Münch, Präsident des Bundeskriminalamtes.
Im Anschluß daran diskutierten u.a. der Vizepräsident des Deutschen Feuerwehrverbandes, Dr. h.c. Ralf Ackermann und der Innenminister des Landes NRW, Ralf Jäger mit Vertretern von Feuerwehr, THW und anderen Organisationen zum zweiten Thema „Handlungsfelder für den Katastrophen- und Bevölkerungsschutz“.
Im Gespräch mit seinen Gästen wies Dirk Wiese darauf hin, daß sich der Aspekt der Sicherheit auch im Bundeshaushalt widerspiegelt: Die Sicherheitsbehörden des Bundes erhalten auf Initiative der SPD insgesamt rund 4.000 zusätzliche Stellen und in den kommenden Jahren soll die innere Sicherheit zum Investitionsschwerpunkt gemacht werden.
Meschede vor 4 Jahren: Physikerin Angela Merkel 2012 auf ihrem Zukunftsplatz? Initiative wollte damals vor den Wahlen Fracking in den Vordergrund rücken. (archiv: hesse)
Vorspann: Einen Gesetzentwurf der Grünen/Linken für ein Verbot der umstrittenen Fracking-Methode haben CDU/CSU und SPD mehrheitlich abgelehnt. Fünf Unions- sowie ein SPD-Politiker stimmten mit der Opposition.
Erklärung nach § 31 GO BT zu der Gesetzesvorlage von Bündnis 90/ Die Grünen und dem Antrag der Linken zum Thema Fracking
Ich habe immer wieder deutlich gemacht, dass Fracking im Sauerland, ja in ganz NRW, nichts zu suchen hat. Hierzu stehe ich ohne Wenn und Aber. Trinkwasser und Gesundheit haben absoluten Vorrang. Die Risiken für Mensch und Natur sind viel zu hoch und nicht verantwortbar. In der großen Koalition wird schon seit längerem an einem entsprechenden Gesetz gearbeitet. Ich erwarte von unserem Koalitionspartner jetzt endlich, dass er seine Blockadehaltung aufgibt. Ich will darüber hinaus ein Gesetz, das die Umweltstandards für die bereits vorhandene Erdgasförderung verschärft. Ich will klare und rechtssichere Regelungen für die Bürgerinnen und Bürger und Behörden. Dafür stehe ich ein.Der Gesetzentwurf von Bündnis 90/ Die Grünen und der Antrag der Linken am heutigen Tage sind rein taktisch motiviert. Sie sind an keiner Lösung interessiert, sondern möchten das Parlament nur für Ihre Inszenierung nutzen. Das ist ihr gutes Recht als Opposition. Dies erkennt man insbesondere gut daran, dass sie nicht einmal eine Debatte beantragt haben, sondern nur abstimmen wollen, um dies medial gegen uns zu verwenden. Dies wird immer wieder vorkommen. Darum lehne ich solche taktischen Winkelzüge ab. Das Thema ist für die Menschen zu ernst, um auf deren Rücken Spiele zu spielen. Entsprechenden Gesetzesvorlagen oder Anträgen zur politischen Instrumentalisierung stimme ich daher nicht zu.
Florian Otto:
tut mir leid, aber das klingt doch alles sehr nach „kommt von den anderen, deswegen sind wir dagegen“. und auch wenn der gesetzesentwurf wohl nicht weit genug geht, wäre das immer noch mehr als die regierungskoalition bisher zustande gebracht hat. eine nicht zugelassene „diskussion“ im plenum als inszenierung zu bezeichnen, finde ich sehr falsch. schließlich wird im plenum nicht mehr diskutiert, sondern es werden nur noch (teils scheinheilige) stellungnahmen abgegeben, weshalb man für oder gegen etwas stimmt. ich denke, du dürftest sogar besser als ich wissen, dass die diskussionen – wenn überhaupt – im vorfeld stattfinden und sich niemand mehr wirklich im plenum umstimmen lässt.
kommt selber in die pötte und bringt ein gescheites frackinggesetz zur abstimmung, dann werde ich das auch gerne entsprechend honorieren.
Ich selbst hatte dann noch folgenden Gedanken:
Ich möchte zur Zeit nicht in der SPD sein. Da muss man schon ziemlich hartgesotten sein.
Noch mal zur Fracking Abstimmung. Die Argumentation der SPD ist anscheinend:
wir sind gegen Fracking, aber die CDU blockiert in den Ausschüssen einen Gesetzentwurf. Die Grünen wollten uns auf der anderen Seite durch eine Abstimmung ohne Debatte nur vorführen.
Hast du eine Ahnung, ob oder warum die Abstimmung ohne Debatte durchgeführt wurde?
Ja, das politische Geschäft ist mühsam, und ja, kein Gesetz kommt so aus dem Bundestag heraus, wie es hinein ging, aber hier scheint die SPD doch in einer nahezu absurden Klemme zu stecken:
Obwohl wir gegen Fracking sind, stimmen wir nicht gegen Fracking ab, denn die Abstimmung wurde von Grünen und Linken initiiert. Die wollen uns nur vorführen, und da wir uns nicht vorführen lassen wollen, müssen wir gegen den Antrag gegen Fracking stimmen. Denn wir stecken ja außerdem in den Ausschüssen fest, in denen eine Gesetz gegen Fracking mit der CDU verhandelt werden soll. Da allerdings werden wir von der CDU hingehalten.
Abgeordnetenwatch:
„Derzeit befindet sich der Regierungsantrag in den zuständigen Fachausschüssen des Bundestages, wo bislang keine Einigung erzielt wurde. Die CSU-Bundestagsabgeordnete Andrea Lindholz schrieb kürzlich in einer Antwort auf abgeordnetenwatch.de, es sei „unklar ob bzw. wann das Gesetz im Bundestag verabschiedet werden wird.““
Der SPD geht es noch schlechter als Buridans Esel, der sich nicht zwischen zwei Heuhaufen entscheiden konnte und darob verhungerte. Die SPD scheint im Gegensatz zu Buridans Esel in der „Fracking-Frage“ überhaupt keinen Heuhaufen zu haben.
Kleine Pointe zum Schluss: der Vertreter der „Bremser-Partei“ CDU Patrick Sensburg hat sich immerhin(!?) enthalten.
Update 29.04.2016, 6:20:
Dirk Wiese erläutert in einer Nachricht auf Facebook die Hintergründe aus seiner Sicht
Guten Abend aus Berlin, habe ihren Post bei Facebook im Hinblick auf die Frage „Warum keine Debatte“ heute beim wichtigen Thema Fracking gelesen.
Hier die Erklärung: Im Nachgang zu den heutigen Namentlichen Abstimmungen zum Thema Fracking möchte ich zur Frage der Behandlung „ohne Debatte“ noch etwas klarstellen:
Zu Beginn der Wahlperiode wurde zwischen den Fraktionen eine Struktur der Tagesordnung vereinbart, die es in die Entscheidungsfreiheit jeder Fraktion legt, ihre Tagesordnungspunkte mit vorgegebenen Debattenzeiten oder aber ohne Debatte aufzusetzen. In dieser Woche gab es verschiedene Tagesordnungspunkte der Linken und der Grünen, die sie mit Debatte auf die Tagesordnung gesetzt haben, darunter z.B. auch die Themen „Heute für morgen helfen – Engagement für Geflüchtete stärken“ oder „Tag der Befreiung muss gesetzlicher Gedenktag werden“. Zu keinem Zeitpunkt haben Linke und Grüne eine Debatte zu den beiden Vorlagen zu Fracking angekündigt oder beantragt. Die Behauptung der Opposition, wir hätten eine Debatte verhindert, ist deshalb schlicht falsch. Richtig ist, dass Linke und Grüne die beiden Vorlagen bewusst ohne Debatte auf die Tagesordnung gesetzt haben, weil es ihnen nicht um die parlamentarische Auseinandersetzung ging, sondern darum, sich eine Vorlage für eine durchsichtige Kampagne in den betroffenen Wahlkreisen zu verschaffen.
Dirk Wiese bei den heimischen Unternehmen auf der Hannover-Messe. (foto: spd)
In den letzten Tagen sind drei Pressemitteilungen der heimischen SPD und des Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese in unseren Briefkasten geflattert. Ich fasse sie in einem Beitrag zusammen, denn sie beißen sich nicht:
Sauerländer SPD lädt zum Neumitgliederfrühstück
Zu einem Frühstück lädt die Sauerländer SPD ihre Neumitglieder aus dem Jahr 2015 und 2016 am 30. April um 10:00 Uhr in das Hotel Hennedamm in Meschede ein.
Der Aufbau und die Struktur der SPD sowie Ziele der Sozialdemokratie, Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind u.a. Themen dieses Treffens. Zur Diskussion steht der Vorsitzende der SPD im HSK, Dirk Wiese MdB zur Verfügung.
Sauerländer SPD lädt zur Vorstandssitzung
Zur nächsten regulären Sitzung trifft sich der Vorstand der Sauerländer SPD am 4. Mai um 18:00 Uhr im Hotel Hennedamm in Meschede. Der Sachstand personelle Vorbereitung Landtagswahl 2017, Anträge sowie ein Sommerfest sind u. a. Themen der Sitzung.
Die Sauerländer SPD führt auch künftig ihre Vorstandssitzungen an wechselnden Orten im gesamten Hochsauerland durch.
„Sauerland und Hannover-Messe, das passt!“
Als heimischer Bundestagsabgeordneter und Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft & Energie machte Dirk Wiese in dieser Woche vor dem Beginn der Sitzungswoche in Berlin einen Zwischenstopp auf der Hannover-Messe. Bei der weltweit wichtigsten Industriemesse mit dem diesjährigen Partnerland USA besuchte er dabei auch zahlreiche heimische Firmen, u.a. ITH aus Meschede, Metallguss Steinrücken aus Olsberg-Bruchhausen sowie die Condensator-Dominit aus Brilon.
„Als Mitglied im Wirtschaftsausschuss für die Industrieregion Südwestfalen ist ein Besuch der Hannover-Messe Pflicht. Dabei ist es immer wieder beeindruckend, wie innovativ die Sauerländer Wirtschaft aufgestellt ist. Sie überzeugt vor Ort mit hoher Qualität. Darauf kann unsere Region stolz sein“, so Wiese.
Olsberg/Antfeld (spd_pm) Auf Einladung des heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese referierte der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Stefan Rebmann (MdB) im Rahmen der Reihe Fraktion vor Ort zum Thema „Flucht und ihre Ursachen“ vor zahlreichen interessierten Bürgerinnen und Bürgern in Olsberg-Antfeld.
Nach der Begrüßung und Vorstellung der Podiumsteilnehmer führte Dirk Wiese in das Thema ein, bevor Stefan Rebmann mit beeindruckenden Bildern und Grafiken die Vielfältigkeit der Fluchtgründe und die enormen weltweiten Flüchtlingsbewegungen aufzeigte. Aktuell sind weltweit etwa 60 Millionen Menschen auf der Flucht, das ist die höchste Flüchtlingszahl seit dem 2. Weltkrieg. Nur ein Bruchteil davon hat sich in den vergangenen Monaten auf den Weg nach Europa gemacht, da die meisten Binnenflüchtlinge sind oder in der Nähe Ihrer Heimat Zuflucht suchen.
In der Podiumsdiskussion berichteten Anja Licher-Stahlschmidt vom Verein KIPEPEO Winterberg, Steffen Baumann, Vorsitzender der Diakonie Ruhr-Hellweg, Pastor Hartmut Köllner vom Weltladen Meschede, und Wolfgang Zeh, Vorsitzender vom DGB-Kreisverband Hochsauerland zunächst über ihre Erfahrungen aus der Arbeit in der Flüchtlingsbetreuung und ihre Einschätzungen zu notwendigen Schritten bevor eine rege und kontroverse Diskussion mit dem Publikum folgte.
„Im Libanon befinden sich zur Zeit – bei einer Einwohnerzahl von etwa 4,5 Millionen – rund 1,1 Millionen registrierte Flüchtlinge. Wenn wir das in Relation zum Hochsauerlandkreis mit etwa 270 Tausend Einwohnern setzen, dann müssten rund 70 Tausend Flüchtlinge allein im HSK betreut werden“, so Steffen Baumann von der Diakonie Ruhr-Hellweg. Bildhaft ergänzte dazu Rebmann: „ Die aktuell in Deutschland beherbergten Flüchtlinge entsprechen im Vergleich zu unserer Einwohnerzahl etwa 5 Flüchtlingen zwischen 500 Feiernden in einer Sauerländer Schützenhalle“.
Pastor Köllner brach eine Lanze für fair gehandelte Waren „Wenn wir alle Fairtrade-Produkte kaufen würden, dann könnte damit die Lebensperspektive der Menschen in der eigenen Heimat wesentlich verbessert und damit Flucht aus wirtschaftlichen Gründen unnötig werden“. Und Wolfgang Zeh führte aus, dass er es für unerlässlich hält, die Flüchtlinge hier vor Ort so schnell wie möglich in Arbeit zu bringen „Denn, wer zusammen arbeitet, der lernt sich kennen und integriert sich schneller und von ganz allein“ so Zeh.
„Auch wenn die Bewältigung der Flüchtlingskrise schwierig bleibt, so können wir doch etwas tun“, resümierte Dirk Wiese zum Abschluss. „Sowohl in der Entwicklungspolitik als auch hier im Land vor Ort, im Zusammensein auf allen Ebenen kann uns viel gelingen. Weil dieses Thema uns alle bewegt, wird es sicher weitere Veranstaltung dazu geben“, versprach Dirk Wiese zum Abschluss.
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Aktuelle Informationen vom Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese sowie über die SPD im Hochsauerland befinden sich im Internet unter www.dirkwiese.de und unter www.hsk-spd.de
Dagmar Schmidt Stiftung: Preisverleihung im Jahr 2013 (foto: spd/privat)
Meschede. (pm) Am 08. April um 18:00 Uhr lädt die Dagmar Schmidt Stiftung zum vierten Mal in das Bürgerzentrum Alte Synagoge in Meschede zur Verleihung des Stiftungs-Preises.
In diesem Jahr geht der Preis an das Projekt
Toleranz zwischen Rhein und Jordan
eine jüdisch-arabisch-deutsche Jugendbegegnung
Nach dem Besuch israelischer Jugendlicher in Deutschland wird eine Gruppe deutscher Jugendlicher in diesem Jahr zum Gegenbesuch nach Israel reisen. Mit dem Stiftungspreis wird diese Jugendbegegnung im Sinne der Stiftungssatzung unterstützt.
Der Europarepräsentant Givat Haviva Israel, Torsten Reibold, wird den Preis für die Jugendgruppe entgegen nehmen und ausführlich über das Projekt berichten.
Eine anschließende Diskussion mit den Gästen wird der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete, Dirk Wiese, moderieren, bevor die Gesellschaft die Gelegenheit zu persönlichen Gesprächen bei Erfrischungsgetränken nutzen wird.
Für die musikalische Gestaltung des Festaktes am Flügel konnte auch diesmal die außerordentlich begabte Schülerin der HSK Musikschule, Wenyi Xie, gewonnen werden.
In Zusammenarbeit mit der SPD im Hochsauerland freut sich der Vorstand der Dagmar Schmidt Stiftung auf zahlreiche Gäste.
Stefan Rebmann MdB, Entwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion (foto: spd)
Meschede/Olsberg. (spd_pm) „Flucht und ihre Ursachen“ lautet das Thema der nächsten Veranstaltung „Fraktion vor Ort“. Dazu lädt der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese alle Interessierten am Dienstag, den 05. April 2016 ab 18.00 Uhr in den Gasthof Susewind nach Olsberg-Antfeld ein.
Derzeit haben die Bürgerinnen und Bürger viele Fragen zum Thema Flüchtlinge, denn die Flüchtlingswelle stellt Europa, den Bund, die Länder, vor allem aber die Kommunen vor erhebliche Herausforderungen.
Neben der Frage, wie dieser Ansturm gemeistert werden kann, sind die Ursachenforschung und -bekämpfung von herausragender Bedeutung.
Warum verlassen weltweit so viele Menschen ihre Heimatländer und nehmen lange, teure und oftmals lebensgefährliche Wege auf sich? Und machen sich diese Fliehenden wirklich alle auf nach Europa? Diejenigen, die zu uns kommen, fliehen vor Gewalt, Unterdrückung, Hunger und Perspektivlosigkeit. Dabei kommt lediglich ein Bruchteil derer, die weltweit auf der Flucht sind, nach Europa.
Bundestagsabgeordneter Dirk Wiese. (foto: spd)
Für die SPD-Bundestagsfraktion spielen Fragen nach den Fluchtursachen, nach den tatsächlichen Zielen und Routen sowie danach, welche Maßnahmen ergriffen werden können und müssen, damit Menschen gar nicht erst zur Flucht gezwungen werden, in der täglichen Arbeit eine wesentliche Rolle.
Zusammen mit Stefan Rebmann MdB, Entwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, will Dirk Wiese über die Ursachen, Zusammenhänge und Lösungsansätze in der Flüchtlingsfrage informieren. Ebenfalls werden auf dem Podium zu Gast sein: Wolfgang Zeh, Vorsitzender DGB-Kreisverband HSK, Hartmut Köllner, Weltladen Meschede und Anja Licher-Stahlschmidt, KIPEPEO Fair & Sozial Winterberg.
Anschließend ist Zeit für Fragen und Diskussion mit den Gästen.
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Berlin/Meschede. (spd_pm) Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese begrüßt, dass die Autobahnprojekte A445, A46 und B7n im heute vorgelegten Arbeitsentwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans 2030 eine sehr hohe Priorisierung erfahren haben:
„Der Bundesverkehrswegeplan bringt Licht und Schatten für das Sauerland. Die hohe Priorisierung der Autobahnprojekte ist ein wichtiges Signal für unserer Region. Insbesondere die heimische Wirtschaft wird davon profitieren und hat nun bald Planungssicherheit. Ich möchte allen danken, die sich mit mir in den letzten Monaten dafür eingesetzt und für die Region gekämpft haben.“
Gleichzeitig bedauerte der heimische Bundestagsabgeordnete Wiese aber auch, dass einige Ortsumgehungen nur unter „WB weiterer Bedarf“ eingestuft wurden und damit höchstwahrscheinlich nicht umgesetzt werden.
„Jetzt ist es wichtig das weitere Verfahren fest im Blick zu haben und darauf zu achten dass die Gelder für die hoch priorisierten Projekte auch wirklich im Sauerland ankommen“, stellt Wiese klar.
Hintergrund:
Der Bundesverkehrswegeplan ist ein Planungsinstrument der Bundesregierung, das dem Ziel einer langfristigen und integrierten Verkehrspolitik dienen soll.
Er legt verkehrsträgerübergreifend (Straße, Schiene, Wasser) fest, wo der Bund auf Grundlage seiner Verkehrsverflechtungsprognosen Investitionsbedarf sieht. Der Betrachtungshorizont liegt bei etwa 15 Jahren. Der derzeit gültige BVWP wurde am 02.07.2003 von der Bundesregierung und am 01.07.2004 als Anlage zu den Ausbaugesetzen vom Deutschen Bundestag beschlossen.
Erstmalig unterliegt der heute vorgestellte BVWP der strategischen Umweltprüfung (SUP). Teil ist die am Montag, den 21.03.2016 beginnende sechswöchige Öffentlichkeitsbeteiligung. Im Anschluss daran erarbeitet das BMVI den zweiten Arbeitsentwurf und leitet die Ressortabstimmung ein. Das Bundeskabinett wird den BVWP im Sommer 2016 verabschieden. Im September beginnt das parlamentarische Verfahren mit intensiven Beratungen und Anhörungen. Die Ausbaugesetze sollen bis Ende Dezember im Deutschen Bundestag beschlossen werden. Bis zu einer tatsächlichen Baufreigabe folgen den Ausbaugesetzen zunächst Fünfjahrespläne (Investitionsrahmenplan) und dann die konkrete Finanzierung, die der Haushaltsausschuss im Rahmen seiner jährlichen Haushaltsberatungen bewilligt.
Matthias Ilgen MdB, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie und Koordinator für Existensgründung (foto: spd)
Meschede. (spd_pm) „Start-ups im ländlichen Raum – Wie gelingt Innovation auf dem Land?“ lautet das Thema der Veranstaltung „Fraktion vor Ort“.
(Disclaimer: Pressemeldung des SPD- Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese.)
Dazu lädt der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese alle Interessierten am Montag, den 21. März 2016 ab 18.00 Uhr in die Fachhochschule Südwestfalen nach Meschede ein.
Innovationen sind Ideen, die Wirklichkeit werden. Die wirtschaftliche und gesellschaftliche Zukunft Deutschlands hängt davon ab, wie gut es uns gelingt, Ideen Wirklichkeit werden zu lassen.
Allerdings entwickeln sich Innovationen in den Metropolen und in den ländlichen Gebieten nicht in gleichem Umfang, Intensität und gleicher Geschwindigkeit. Unterschiedliche Rahmenbedingungen erfordern unterschiedliche Förderungen. Meschede braucht eine andere Förderung als Berlin. Wie kann es gelingen das Potential, das im ländlichen Raum schlummert auch auszuschöpfen?
Zusammen mit Matthias Ilgen MdB, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie und Koordinator für Existenzgründung, will Dirk Wiese Meinungen und Fragen der Bürgerinnen und Bürger rund um das Thema Start-ups diskutieren. Dazu lädt der Bundestagsabgeordnete herzlich ein und freut sich auf eine zahlreiche Teilnahme.
Aktuelle Informationen über die SPD im Hochsauerland und vom Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese befinden sich im Internet unter www.hsk-spd.de und www.dirkwiese.de.
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Olsberg/Antfeld (spd_pm) Auf Einladung des heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese referierte der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Stefan Rebmann (MdB) im Rahmen der Reihe Fraktion vor Ort zum Thema „Flucht und ihre Ursachen“ vor zahlreichen interessierten Bürgerinnen und Bürgern in Olsberg-Antfeld.
