Meschede. (spd_pm) Zu seiner nächsten Bürgersprechstunde lädt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete, Dirk Wiese, am Samstag, 21. März 2015 ab 11:30 Uhr in das SPD Büro in der Bahnhofstr. in Marsberg ein.
Aus organisatorischen Gründen bittet er dazu um telefonische Anmeldung unter 0291-99 67 13 bis Donnerstag, den 19.03.2015.
Informationen zu später geplanten weiteren Bürgersprechstunden werden immer aktuell unter www.dirkwiese.de, www.hsk-spd.de. sowie in den heimischen Medien veröffentlicht.
Für ein persönliches Gespräch gilt auch weiterhin das Angebot von Dirk Wiese zu einem Hausbesuch nach dem Motto: „Sie kochen den Kaffee, ich bringe den Kuchen mit!“ Weitere Informationen stets aktuell unter www.dirkwiese.de
Dirk Wiese will den Lohn der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer stärken und nicht das Ehrenamt schwächen, (foto: spd)
Meschede. (spd_pm) „Wir wollen den Lohn der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer stärken und nicht das Ehrenamt schwächen“, erläutert Dirk Wiese, Bundestagsabgeordneter aus Brilon, die gesetzliche Regelungen zum Mindestlohn.
Deshalb fielen Tätigkeiten die nicht der Erwerbstätigkeit dienen, also rein ehrenamtliche Tätigkeiten, beispielsweise als Übungsleiter, nicht unter die Mindestlohnregelung. Aufwandsentschädigungen und Auslagenerstattung können weiterhin mindestlohnunabhängig gezahlt werden. Auch Amateur- und Vertragssportler seien davon ausgenommen, wenn die ehrenamtliche Betätigung im Vordergrund stehe.
Nach den durch das Mindestlohngesetz neu eingeführten Dokumentationspflichten gefragt, stellt Wiese klar: „Es genügt schon, wenn der Arbeitnehmer selbst innerhalb von einer Woche seine tägliche Arbeitszeit handschriftlich auf einem Blatt Papier notiert. Nur durch effektive Kontrollmechanismen können Schlupflöcher gestopft und Arbeitnehmer vor Ausbeutung geschützt werden!“
Die Pflicht, die Arbeitszeiten aufzuzeichnen, bestehe außerdem ausschließlich für gewerbliche Minijobs sowie für neun im Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz genannte Branchen, wie beispielsweise die Fleischwirtschaft. Auch unterliege die Dokumentation keinen formalen Anforderungen.
Aktuelle Informationen über die SPD im Hochsauerland und vom Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese befinden sich im Internet unter www.hsk-spd.de und www.dirkwiese.de
Dirk Wiese: „Wir brauchen keine parteipolitische Auseinandersetzung, die weder den Betroffenen noch den Verantwortlichen in den Kommunen hilft. Sie spielt nur denen in die Hände, die die Hilfen für ihre ausländerfeindlichen Debatten instrumentalisieren wollen.“
Brilon. (spd_pm) „Was wir in der angespannten Debatte um die Aufnahme von Flüchtlingen nicht brauchen, sind untaugliche parteipolitische Scharmützel.“ Damit reagiert der SPD- Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese aus Brilon auf die Standardartikel vieler CDU-Landtagsabgeordneter, die den Eindruck erwecken wollen, dass Land würde die Mittel des Bundes nicht an die Kommunen weiterleiten.
Fest steht: der Bund wird 500 Mio. Euro im Jahre 2015 zur Verfügung stellen, die Hälfte der Mittel wird den Ländern als langfristiges Darlehn gewährt. Voraussichtlich wird dies 2016 ebenso so sein. In NRW kommen davon 108 Mio. beim Land an. Der Bundesanteil – 54 Millionen – geht ungeschmälert an die Kommunen, weitere 91 Millionen Euro, also die zweite Hälfte in Form des Bundesdarlehns (54 Mio.) und weitere 37 Mio. Euro, werden vom Land für unterschiedliche Maßnahmen eingesetzt, die auch den Kommunen zugute kommen:
Die Landespauschale für die Kommunen wird um 40 Mio. Euro aufgestockt, von bisher 143 auf 183 Millionen Euro. Darüber hinaus gibt es zahlreiche Einzelmaßnahmen, die den kommunalen Aufgaben zur Unterbringung und Integration von Flüchtlingen helfen. Angefangen von einer Erhöhung der Plätze in Landeseinrichtungen auf 10.000 über einen Härtefall für Krankheitskosten, 300 zusätzliche Lehrerstellen, Unterstützung bei sozialer Beratung, besseren Impfangeboten und einer Reihe weiterer Einzelmaßnahmen hilft das Land mit weiteren 37 Millionen Euro.
Abschließend stellt Wiese fest: „Die Hilfe durch Bund und Land ist groß. Die Anstrengungen müssen auch noch weiter verstärkt werden. Wir danken den Kommunen und vielen Aktiven in der Gesellschaft, die die Unterbringung und Hilfen für die Betroffenen organisieren. Was wir gar nicht brauchen, ist eine parteipolitische Auseinandersetzung, die weder den Betroffenen noch den Verantwortlichen in den Kommunen hilft. Sie spielt nur denen in die Hände, die die Hilfen für ihre ausländerfeindlichen Debatten instrumentalisieren wollen.“
Aktuelle Informationen über die SPD im Hochsauerland und vom Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese befinden sich im Internet unter www.hsk-spd.de und www.dirkwiese.de
Bundesminister a.D. Franz Müntefering (foto: spd/fm)
Meschede. (spd_pm) Menschen muss ein Sterben in Würde ermöglicht werden. Wie das genau erreicht werden kann und ob Sterbehilfe – in welcher Form auch immer – dazu beitragen kann und darf, darüber wird emotional und kontrovers diskutiert.
Zum Ende des Lebens und bei sehr schweren Erkrankungen sind wir besonders auf Unterstützung und Hilfe angewiesen.
Soll sich diese Unterstützung auf die Linderung von Schmerzen beschränken oder kann Hilfe auch die Beendigung des Lebens bedeuten? Kann man einem Sterbenden oder Schwerkranken das Recht absprechen, das jedem anderen zusteht, nämlich sich das Leben zu nehmen? Sind Vereinigungen, die Unterstützung bei der Selbsttötung anbieten, ein Problem oder birgt eine Professionalisierung auf diesem Gebiet vielleicht gar Chancen? Werden die Optionen der Palliativmedizin und –pflege ausreichend genutzt?
In Deutschland ist die aktive Sterbehilfe als „Tötung auf Verlangen“ strafbar. Der Deutsche Bundestag hat sich vorgenommen, in dieser Wahlperiode die Sterbehilfe rechtlich zu regeln. Dafür wollen sich alle Abgeordneten viel Zeit nehmen und offen diskutieren. Sie stehen aber noch am Anfang des Entscheidungsprozesses.
Im Rahmen einer Podiumsdiskussion am 01. Dezember 2014 um 18:00 Uhr im Berufskolleg Am Eichholz, Feauxweg 24 in 59821 Arnsberg soll darüber mit bekannten Personen und mit Bürgerinnen und Bürgern gesprochen werden.
Dazu begrüßt der heimische Bundestagsabgeordnete, Dirk Wiese, in Zusammenarbeit mit Herrn Pfarrer Roland Piontek von der Evangelischen Kirchengemeinde Brilon als Gäste den Bundesminister a.D. und amtierenden Präsidenten des Arbeiter-Samariter-Bundes, Franz Müntefering, die Leiterin des Stationären Hospiz Raphael in Arnsberg, Frau Maria Stute und Probst Hubertus Böttcher aus Arnsberg.
Aus organisatorischen Gründen wird um Anmeldung bis zum 26. November 2014 gebeten: Telefonisch unter 0291-99 67 13 oder via Email an dirk.wiese.ma02@bundestag.de
Dirk Wiese freut sich auf eine rege Teilnahme, denn: „Das Gespräch und die Meinung unserer Mitmenschen sowie deren Erfahrung ist uns wichtig“, so Wiese
Aktuelle Informationen über die SPD im Hochsauerland und vom Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese befinden sich im Internet unter www.hsk-spd.de und www.dirkwiese.de
Von links: Klaus Bauerdick (Landwirtschaftlicher Verband HSK), Annette Watermann-Krass (MdL), Wilhelm Priesmeier (MdB), Robert Kirchner-Quehl (FES), Hubert Stratmann (Landwirtschaftskammer NRW), Dirk Wiese (MdB) (foto: spd)
Meschede. (spd_pm) Sehr gut besucht – mit gut 150 Teilnehmern – war die Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung in der letzten Woche im Kreishaus in Meschede zum Thema „Die Zukunft der Landwirtschaft – Perspektiven für Südwestfalen“.
Mit einem Grünlandanteil von rund 66% und 1461 landwirtschaftlichen Betrieben stellt die Landwirtschaft im Hochsauerland einen wesentlichen Faktor der Region dar. Zusammen mit dem heimischen Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese, saßen Wilhelm Priesmeier, MdB und agrarpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Annette Watermann-Krass, MdL, Hubert Stratmann, Beratungsleiter für Südwestfalen der Landwirtschaftskammer NRW, und Klaus Bauerdick, stellv. Vorsitzender des Landwirtschaftlichen Verbandes HSK, auf dem Podium und diskutierten den Standpunkt der SPD im Hinblick auf die zukünftige Entwicklung und Stärkung ländlicher Räume.
Eröffnet wurde die Veranstaltung von Robert Kirchner-Quehl von der Friedrich-Ebert-Stiftung. Unter der Leitung und Moderation vom heimischen Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese kam eine lebendige und vielfältige Diskussion auf. Die Themen reichten von der regionalen Begrenzung der Ausgleichsfläche, der Abschaffung der Hofabgabeklausel, Forstwirtschaft und Jagdgesetz über der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK), der Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP), Tierschutz und Tierwohl bis zu Verbraucherinformationen.
Am Ende waren sich die Teilnehmer darüber einig, dass der Abend bei weitem nicht ausgereicht habe und eine Fortsetzung wünschenswert sei. „Die Veranstaltungsreihe der Hochsauerlandgespräche wird weiter fortgesetzt“, unterstrichen Dirk Wiese und Robert Kirchner-Quehl insbesondere zu landwirtschaftlichen Themen, die das Sauerland betreffen.
Dirk Wiese bietet Bürgersprechstunde an. (foto: SPD)
Arnsberg. (spd_pm) Zu seiner nächsten Bürgersprechstunde lädt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete, Dirk Wiese, am Donnerstag, 18. September 2014 in der Zeit von 10:00 bis 12:00 Uhr in das SPD-Büro in der Rumbecker Straße 8 in Arnsberg ein.
Aus organisatorischen Gründen bittet er dazu um telefonische Anmeldung unter 0291-99 67 13 bis Montag, 15. September 2014.
Weitere Bürgersprechstunden werden demnächst unter anderem in Marsberg, Brilon und Schmallenberg angeboten. Termininformationen dazu werden rechtzeitig unter www.dirkwiese.de , www.hsk-spd.de. und in den heimischen Medien veröffentlicht .
Für ein persönliches Gespräch gilt auch weiterhin das Angebot von Dirk Wiese zu einem Hausbesuch nach dem Motto: „Sie kochen den Kaffee, ich bringe den Kuchen mit!“
Aktuelle Informationen unter www.dirkwiese.de
Berlin. (spd_pm) Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Einführung der Mietpreisbremse müsse im Zuge des parlamentarischen Verfahrens verschärft werden, um Wohnungssuchende wirksam vor Wuchermieten zu schützen. Das fordern die zuständigen Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion, Dennis Rohde MdB und Dirk Wiese MdB.
„Die Bundesregierung will das Verbot von Mietwucher im Wirtschaftsstrafgesetz beibehalten. Das ist das richtige Signal für mehr Mieterfreundlichkeit“, so Rohde heute. „Allerdings wissen wir aus der Praxis, dass die bestehende Regelung nicht wirksam genug ist. Deswegen wollen wir einen Beschluss des Bundesrates von 2013 wieder aufgreifen, der den Gesetzestext zugunsten des Mieters präzisiert, um das Wirtschaftsstrafgesetz schlagkräftiger zu machen.“
Mietwucher kann dort geahndet werden, wo ein Mangel „an vergleichbaren Räumen“ besteht. Da dieser Satz aber nicht geografisch bestimmt ist, können auch Gegenden mit einem ganz anderen Wohnungsmarkt zum „Vergleich“ herangezogen werden. Der Bundesrat hat 2013 beschlossen, hier „in einer Gemeinde oder in einem Teil einer Gemeinde“ einzufügen. Zudem soll einem Vermieter nicht mehr die „Ausnutzung“ eines Mangels an Wohnraum nachgewiesen werden müssen, das objektive „Vorliegen“ der Wohnungsnot soll bereits genügen.
Zudem schlagen die SPD-Experten vor, dass Mieter auch rückwirkend Anspruch auf Erstattung überhöhter Entgelte haben sollen. „Bislang soll ein Mieter nur Geld zurückbekommen, das er nach Eingang einer Rüge gezahlt hat“, erklärte Dirk Wiese dazu. „Dadurch könnten Vermieter einfach zu viel verlangen, ohne zunächst Konsequenzen befürchten zu müssen. Diese Lücke muss geschlossen werden.“ Damit Vermieter aber nicht in ihrer wirtschaftlichen Existenz bedroht werden, soll der rückwirkende Anspruch auf ein Jahr begrenzt sein.
Hintergrund: Die Bundesregierung plant, dass Mieten bei Wiedervermietung zukünftig nur noch zehn Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen dürfen – die sogenannte Mietpreisbremse. Zudem sollen Mieter einen Wohnungsmakler nur noch bezahlen müssen, wenn sie diesem einen schriftlichen Suchauftrag erteilt haben. Das vielerorts praktizierte „Abwälzen“ der Maklergebühren vom Vermieter auf den Wohnungssuchenden soll damit abgestellt werden. § 5 Wirtschaftsstrafgesetz (Mietwucher) soll beibehalten werden.
Meschede. (spd_pm) Zu seiner nächsten Bürgersprechstunde lädt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete, Dirk Wiese, am Mittwoch, 13. August 2014 von 14:00 bis 16:00 Uhr in sein Wahlkreisbüro, Winziger Platz 12 in 59872 Meschede ein.
Aus organisatorischen Gründen bittet er dazu um telefonische Anmeldung unter 0291-99 67 13 bis Freitag, 08. August 2014.
Weitere Bürgersprechstunden werden im Laufe des Jahres dann kreuz und quer im Sauerland stattfinden, unter anderem in Marsberg, Arnsberg, Brilon und Schmallenberg.
Termininformationen dazu werden rechtzeitig veröffentlicht unter www.dirkwiese.de, www.hsk-spd.de. sowie in den heimischen Medien.
Für ein persönliches Gespräch gilt auch weiterhin das Angebot von Dirk Wiese zu einem Hausbesuch nach dem Motto: „Sie kochen den Kaffee, ich bringe den Kuchen mit!“ Weitere Informationen stets aktuell unter www.dirkwiese.de
Meschede. (spd_pm) Am Mittwoch, 09. Juli 2014 lädt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete, Dirk Wiese, von 11:00 bis 14:00 Uhr zur Bürgersprechstunde in sein Wahlkreisbüro, Winziger Platz 12 in 59872 Meschede ein.
Aus organisatorischen Gründen bittet er dazu um telefonische Anmeldung unter 0291-99 67 13 bis Freitag, 04. Juli 2014.
Für ein persönliches Gespräch gilt auch weiterhin das Angebot von Dirk Wiese zu einem Hausbesuch nach dem Motto: „Sie kochen den Kaffee, ich bringe den Kuchen mit!“
Bunt in Berlin. SauerländerInnen mit Dirk Wiese in der Hauptstadt (foto: wiese)Berlin. (spd_pm) Eine Gruppe politisch interessierter Bürgerinnen und Bürger aus dem Hochsauerland besuchte auf Einladung des heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese die Hauptstadt.
Gleich nach der Ankunft bekamen die Reisenden einen umfassenden Eindruck von der jüngeren Geschichte Berlins; in der Bernauer Straße gab es eine Führung durch die Mauergedenkstätte.
Nach dem Besuch im Deutschen Bundestag, der Diskussionsrunde mit Dirk Wiese und einem Vortrag im Auswärtigen Amt wurde die Gruppe in der Botschaft der Philippinen von der Botschafterin, Frau Maria Cleofe R. Natividad persönlich begrüßt. Sie nahm sich viel Zeit für individuelle Gespräche.
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