Heute im Kreistag: Die „Lex Loos“

Der Kreistag will das Fragerecht seiner Mitglieder beschneiden. Über diesen Vorgang berichtetet die gestrige Print-Ausgabe der Westfalenpost in ihrem Hochsauerlandteil(siehe Bild).

In einer Umleitung: „Ausgefragt: Kreistag beschränkt Mitglieder … sbl“ ist das Thema auch hier im Blog angesprochen worden.

Reinhard Loos von der Sauerländer Bürgerliste(SBL) vermutet, dass durch die Einschränkung des Fragerechts, seine Informationsmöglichkeiten und politischen Spielräume eingeengt werden sollen.

Auf der Website der Bürgerliste geht er insbesondere auf die im Artikel genannte hohe Zahl von Anfragen(151 in drei Jahren) durch die SBL im Kreistag  -zum Vergleich CDU (15 in fünf Jahren)- ein:

„… Insbesondere darf aber nicht übersehen werden, dass sehr ungleiche Bedingungen im Kreishaus bestehen:

    Die CDU-Fraktion stellt den Landrat und wird schon auf diesem Wege viele Informationen erhalten.
    Fachbereichsleiter nehmen regelmäßig an Fraktionssitzungen der CDU teil.
    Vor den Ausschusssitzungen finden Vorbesprechungen statt, in denen die CDU-Ausschussmitglieder hinter verschlossenen Türen mit den Vertretern der Verwaltung zusammensitzen.
    Die Fraktionsgeschäftsstellen der CDU-Fraktion (und auch der SPD-Fraktion) werden von dafür abgestellten Mitarbeiterinnen der Kreisverwaltung geführt.
    Zahlreiche Mitarbeiter der Kreisverwaltung (100? 200? 300?) dürften CDU-Mitglieder sein, und einige andere haben ein SPD-Parteibuch.

Dann braucht man selbstverständlich keine Anfragen stellen, um an Informationen zu kommen …“

den ganzen Artikel lesen.

Anmerkung:

Der WP-Artikel ist online nur im Archiv der Westfalenpost gespeichert. Dieses ist nach Anmeldung zugänglich. Der Text kann daher hier nicht verlinkt werden.

Die Angelegenheit ist sehr wahrscheinlich beim Tippen dieser Zeilen schon gelaufen, da der Kreistag heute seit 15 Uhr tagt.

Frederick Köster Quartett in Olsberg: Erwartungen übertroffen.

Ich stehe noch frisch unter dem Eindruck des Konzerts mit dem Frederik Köster Quartett in Olsberg. Schaut und hört Euch den Youtube-Einspieler (von einem anderen Konzert) an:

Dieses Video zu „House of the eye“ zeigt eine Live-Version und wurde am 30. Nov. 2008 im „Loft“/Köln eingespielt. Der Titel „House of the eye“ ist eine Anspielung auf das i-house (international house) in New York, das Frederik Köster im Jahr 2006 kennenlernte.

Fast genau so hat es sich heute Abend auch im „Alten Kino“ in Olsberg im Hochsauerland angehört.

Es war fantastisch. Die 70er Jahre trafen das 21. Jahrhundert. Alle vier Musiker waren nicht nur technisch brillant. sondern hatten auch unglaubliches musikalisches Feeling und Zusammenspiel.

Grüne: Saar-Mafia? Ein offener Brief an den Bundesvorstand… in meinem Briefkasten

In meinem Briefkasten

Vorbemerkung: Leider haben wir die Anmerkungen, auf die sich die in Klammern stehenden Zahlen beziehen, nicht mit erhalten.

Update: ein aufmerksamer Leser hat uns die Quellen zugeschickt. Danke!  Wir haben sie unter den Text gepackt.

Offener Brief, November 2009

Liebe Mitglieder im Bundesvorstand,

uns – die UnterzeichnerInnen – beunruhigen die Presseberichte (siehe Anhang) über die Hintergründe des Zustandekommens der Jamaika-Koalition an der Saar. Meldungen über enge berufliche Kontakte zwischen dem Landesvorsitzenden Hubert Ulrich und einem maßgeblichen  FDP-Politiker  (Saarbrücker FDP-Chef Hartmut Ostermann), über Terminverschiebungen und Delegiertenneuwahlen (4) (bzw. Amtsenthebung von Delegierten ohne ausreichende Einladungsfrist) und -beeinflussungen (2) lassen Zweifel an einem ordnungsgemäßen, den Parteisatzungen entsprechenden Verfahren aufkommen. Dies bei einer der unumstritten weitreichendsten Entscheidung der Grünen auf Landesebene mit zukunftsweisendem Charakter. Dass Ostermann wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung, der Veruntreuung von Millionenbeträgen und wegen teilweise desolater Arbeits- und Pflegeverhältnisse in einigen seiner mehr als 100 Seniorenresidenzen (1) in die Schlagzeilen geriet, macht die Sache nicht besser.

Ulrich arbeitete von 2001 bis Oktober 2009 für Ostermann und musste unterdessen einräumen, er habe zuletzt bis Anfang Oktober monatlich 1.500 Euro von Ostermann-Firma think&solve erhalten. (2) Er selbst stellt dies so dar, er habe diese Tätigkeit „nach seiner Berufung in den Bundestag … dann auf eine ‚geringfügige Teilzeitstelle‘ reduziert.“ (3) Fest steht jedenfalls, dass Ulrich zum Zeitpunkt der Sondierungsgespräche auf der Gehaltsliste eines FDP-Politikers stand, der Ulrich bei diesen Gesprächen gegenübersaß. (6)

Auch die merkwürdigen Konstellationen des Ortsverbandes Saarlouis müssen vor der entscheidenden Abstimmung (und damit vor der Feststellung der ordnungsgemäßen Delegierung) geklärt werden. In Ulrichs Heimatstadt Saarlouis mit ihren 38.000 Einwohnern verfügte die Partei nach Berichten vom August 2006 angeblich über 600-800 Mitglieder, das wären etwa soviel wie in der Großstadt und Grünen-Hochburg Frankfurt am Main. Der Ortsverband Homburg meldete zuletzt 220 Mitglieder an die Landesgeschäftsstelle. (5) Nach Recherchen des Grünen-Bundesschatzmeisters Dietmar Strehl zahlten in Saarlouis angeblich 20 bis 25 Prozent der Grünen keine Beiträge. Ulrich weigerte sich, die Mitgliederlisten intern offenzulegen. Er argumentierte mit Daten- und Vertrauensschutz. (1) Ohne seinen eigenen Ortsverband wäre Ulrich jedoch weder Landesvorsitzender noch Landtagsabgeordneter noch grüner Spitzenkandidat für die Landtagswahlen im Jahre 1999 geworden. Der Verdacht, dass es sich bei einem großen Teil der Saar-Grünen entweder um Karteileichen oder um Scheinmitglieder handelt, konnte bis heute nicht widerlegt werden.  80% der bei einer Überprüfung angeschriebenen „Mitglieder“ hatten  vor nicht einmal drei Jahren erstaunt erklärt, dass sie entweder noch nie oder nicht mehr Grünen-Mitglied, bzw. seit längerem in ein anderes Bundesland verzogen seien. (6)

Auch wurden die Vorstandswahlen auf dem letzten Landesparteitag Anfang Juli angefochten und das Landesschiedsgericht der Grünen angerufen. Eine Klärung der Rechtmäßigkeit des aktuellen Landesvorstandes hat oberste Priorität. (5) Im Kaufmännischen heißt es „Schweigen ist ein Zeichen des Einverständnisses!“ Wir schweigen dazu nicht und erwarten dies auch von Euch, liebe Mitglieder im Bundesvorstand. Wir gehen davon aus, dass entsprechende Prüfverfahren bzgl. des satzungsgemäßen Vorgehens der Abläufe bereits stattfinden und unterstützen Euch darin.

Wir erwarten – nicht mehr, aber auch nicht weniger – eine Klärung der mittlerweile das Bild der Grünen Partei beschädigenden, schon sprichwörtlichen „grünen Verhältnisse an der Saar“ und die Sicherstellung eines ordnungsgemäß durchgeführten Landesparteitages in unser aller Interesse. Wir erwarten eine Aussetzung bzw. Verschiebung des Parteitages, bis die obigen Fragen geklärt sind und eine den grünen Satzungen entsprechende Delegierung sichergestellt werden kann.

Fragen wie „sind sie (die Grünen) auch nur ein weiterer Bestandteil eines durch und durch korrupten Politsumpfs?“ (6) sollten gar nicht erst gestellt werden dürfen. Es darf keine Anlässe dafür geben. Wenn sie gestellt wird, muss sie zumindest glaubhaft mit „Nein“ beantwortet werden! Das Zustandekommen einer Regierungsbeteiligung unter den obskuren Bedingungen der letzten Wochen würde die Grünen bundesweit auf Jahre beschädigen. Es gilt möglichen Schaden von der Partei abzuwenden.

Mit besorgten Grüßen
Ralf Henze, KV Odenwald Kraichgau; Karl-W. Koch, KV Vulkaneifel; Simon Lissner, KV Limburg-Weilburg; Robert Zion, KV Gelsenkirchen

Quellenhinweise:
(1) http://www.stuttgarter-zeitung.de/stz/page/2252095_0_6369_-koalitionsverhandlungen-im-saarland-jamaika-filz-an-der-saar.html

(2) http://www.stuttgarter-zeitung.de/stz/page/2260853_0_6774_-streit-um-jamaikakoalition-mobbing-bei-den-saar-gruenen.html

(3) http://www.stern.de/politik/deutschland/hubert-ulrich-und-die-fdp-die-saarlandconnection-1516743.html

(4) http://www.schiebener.net/wordpress/?p=5253

(5) http://www.taz.de/index.php?id=archivseite&dig=2006/08/15/a0061

(6) http://www.heise.de/tp/r4/artikel/31/31398/1.html

Umleitung: Lyrik, Lux ohne Kopf, Merkel im Kapitol, Abzocke im Lokalradio und der zentrale Kuhfladen

Lyrik: Horst Köhler und die Kunst der kleinen Form …. endoplast

Adam Lux: den Kopf hingehalten … hpd

Merkel im Kapitol: eine Analyse von Wolfgang Lieb … nachdenkseiten

Opel: der ewige Patient … ruhrbarone

Geistig-moralische Wende: Willkommen! … spiegelfechter

Radio Sauerland: Abzocke? … sbl

Nachbartal: Die Kirche im Dorf – wählt … wiemeringhausenblog

Winterberg zentral: neue, alte Mitte – ein Kuhfladen … wpWinterberg

SPD Winterberg: Originär sozialdemokratische Themen offensiv vertreten

Harald Koch, SPD Silbach
Harald Koch, SPD Silbach

Harald Koch ist neuer Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Winterberg.  Seine Vorstellungen zur künftigen Kommunalpolitik der SPD schildert er im folgenden Gastbeitrag:

Vor einiger Zeit habe ich diesen Blog als Link der Nachdenkseiten entdeckt. Ich finde es gut dass hier Kommunalpolitik interessiert verfolgt wird. Hier ein paar Gedanken zur SPD in der nächsten Zeit in Winterberg.

In den kommenden Jahren werden in Winterberg wichtige Weichen für die Zukunft gestellt. Das Kurparkprojekt nimmt konkrete Formen an, die Umwandlung der Tourist Information in eine andere Geschäftsform steht bevor. Als weitere Herausforderung sehe ich den Ausbau des Bremberg als Nordic-Activ Zentrum mit seinen verschiedenen Angeboten einschließlich der Betonsanierung von Sprungschanze und Bobbahn.

Diese Projekte bedürfen meines Erachtens einer sehr genauen Prüfung und Bewertung, wie bei der Umsetzung dieser Vorhaben sich die finanziellen Möglichkeiten der Stadt dann tatsächlich sind, ist nach meinem Dafürhalten im Moment eher offen.

Sieht man sich die Politik der neuen Bundesregierung an, so scheinen die Gedanken an eine solide Haushaltspolitik verflogen. Stattdessen werden dort Geschenke verteilt, die über Schulden und Umlagen finanziert werden, zu Lasten der Länder, was bedeutet das auch die Mittel für die Kommunen demnächst weniger sprudeln. Ob dann die Projekte ohne Neuverschuldung umzusetzen sind, wage ich zu bezweifeln.

Für uns in der SPD Fraktion bedeutet diese Situation aber die Möglichkeit sich zu einer kommunalen Oppositionspartei zu entwickeln, indem wir unsere inhaltlichen Positionen schärfen.

Damit meine ich beispielsweise kein Verkauf von Ressourcen die für die Gemeinde wichtig sind. Aber auch die Ausbaukonzepte wie zum Beispiel die Weiterentwicklung des Landal Projekts – ich erinnere mich noch sehr gut daran wie eilig der Bürgermeister die Entscheidung vor 5 Jahren machte – ist meiner Meinung nach eher kritisch zu begleiten.

Der ungezügelte Ausbau der touristischen Infrastruktur und die damit verbundenen Verpflichtungen sind ein paar Gedanken wert und so weiter und so weiter.

Deutlich möchte ich sagen ich bin nicht gegen diese Projekte – aber sie müssen sozialverträglich, ökologisch verantwortungsvoll und wirtschaftlich sein. Sie sollten den Bürgern dieser Stadt, auch denen in den Dörfern, zugute kommen und nicht zu mehr Belastungen Einschränkungen und Verpflichtungen führen.

Diese an originär sozialdemokratischen Themen orientierte Haltung wollen wir offensiv vertreten.

Elmar Altvater bei fünfzigster Veranstaltung „Gegen den Strom“ in Hagen

Elmar Altvater
Elmar Altvater (foto: wikimedia)

Am Samstag, den 7. November 2009, findet von 11 bis 14 Uhr die 50. Veranstaltung der Reihe „Gegen den Strom“ in Hagen statt.

Diesmal nicht am gewohnten Veranstaltungsort „Villa Post“, sondern im Sparkassenkarree. Hauptreferent der Jubiläumsveranstaltung ist der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Elmar Altvater. Thema seines Vortrags: „Krisengesichter des Kapitalismus“:

Seit 2004 führt die Veranstaltergemeinschaft des Hagener DGB, der örtlichen Volkshochschule und der Regionalbüros „Arbeit und Leben“ eine Informations- und Diskussionsreihe „Gegen den Strom“ durch.

Die Grundidee wurde aus der Einschätzung geboren, dass es in der Zeit sich zuspitzender Widersprüche und einem vorherrschenden neoliberalen Mainstream immer wichtiger wird, sich mit wirtschafts- und finanzpolitischen Fragen sowie arbeitsmarktlichen und sozialen Herausforderungen auseinander zu setzen. Gleichermaßen war es erklärtes Ziel, gesellschaftliche und gewerkschaftspolitische Alternativen vorzustellen und zu diskutieren … weiter lesen bei doppelwacholder

Umleitung: Bodo Hombach, Meisners Nazi-Vergleich, Uhlenbergs Bäume und der negative Attentismus der Westfalenpost

WAZ Himself: Bodo Hombach – Das Mantra der Unternehmensberater … carta

Austrittsgrund: Meisner vergleicht Dawkins mit Nazis … netzeitung

Gegen den Strich gelesen: Der Sozialstaat als Fußabstreifer … nachdenkseiten

Pottblog macht: Links anne Ruhr … pottblog

Wald: Uhlenbergs Bäume … ruhrbarone

Ausgefragt: Kreistag beschränkt Mitglieder … sbl

Tierische Gedanken: Willst Du ein Schaf sein? Natürlich auch im  … cowblog

Internet WP: … NIX zu melden … keine Heimat im Internet

Anmerkung: der letzte Nicht-Link ist selbstverständlich bodenlos zynisch gemeint

Update: Kalauer – Bodolos zynisch gemeint

Frederik Köster Quartett: Olsberg, Altes Kino, Donnerstag um 19.30 Uhr


Das Frederik Köster Quartett spielt im Rahmen des „Sauerland-Herbst“ an diesem Donnerstag um 19.30 Uhr im alten Kino in Olsberg. Das Konzert ist ausverkauft, Karten kann man eventuell noch über die Reserveliste bekommen.

In dem hier verlinkten Film werden nach und nach die Musiker an ihren Instrumenten vorgestellt. Also bitte nicht gleich nach den ersten Takten und Bildern wegklicken. Gitarre bei ungefähr Minute 5:30 😉

Westfalenpost. Bodo Zapp in Brilon: Print first – Internet minimal. Ein Leser berichtet.

In meinem BriefkastenBodo Zapp, Chefredakteur der Westfalenpost,  tourt zur Zeit durch das Verbreitungsbebiet seiner Zeitung und stellt sich an den Redaktionsstandorten den Lesern. Einen kleinen Artikel hatte ich zum Thema Zapp Ende September hier im Blog veröffentlich.

Gestern trat Bodo Zapp in Brilon auf. Von der Veranstaltung berichtet einer unserer Leser:

„Heute Abend war WP-Chefredakteur Zapp in Brilon zum Gespräch mit den Lesern, und ich war auch da. Den WP-Chef habe ich nach dem Online-Angebot seiner Zeitung gefragt und darauf hingewiesen, dass viele andere Zeitungen zumindest für die Abonnenten komplette Online-Ausgaben anbieten, sei es kostenlos (z.B. HNA und Welt) oder gegen eine geringe Gebühr (Neue Westfälische 2,20 Euro je Monat, Westfalenblatt 2,00 Euro je Monat). Damit will er sich aber nicht befassen; seine Zeitung soll nach wie vor ein Print-Medium bleiben, nur mit einem unumgänglichen Minimum-Inhalt im Internet. Übrigens beendete der WP-Chef das Gespräch mit den Lesern bereits nach dem 2. Fragesteller aus dem Publikum (das war ich). Ich hatte ihn freundlich und sachlich noch darauf angesprochen, dass der Lokalteil in den anderen Lokalzeitungen, die ich abonniert hätte, viel umfangreicher sei (nachdem er vorher mit der Ausweitung des WP-Lokalteils extrem geprahlt hatte) und dass ich die Pluralität der Berichterstattung seit der weitgehenden Einstellung der WR im Kreisgebiet eingeschränkt sehe – das wollte er anscheinend nicht hören. Nachher wie vorher kamen dann nur noch ausgewählte Gäste (Bürgermeister, Schützen-Chef und Vorsitzender des Gewerbevereins) als Interviewpartner zu Wort…“

Der Freitag: „Anzeigen Alptraum“

Das Wichtigste kommt zum Schluss, auch der Bezug auf die Überschrift. Das ist eigentlich ein journalistisches „no, no“, aber ich mach’s einfach 😉

Vorrede: Wir haben in diesem Blog ziemlich auf den Freitag „eingedroschen“. Manchmal hat sich der Herausgeber Jakob Augstein eingemischt, dann auf Rückfragen nicht mehr geantwortet.

Seit ein paar Wochen schon, will ich trotzdem eines tun:

Dem „Freitag“ ein Lob zollen.

Doch so ist manchmal die Blogger-Welt –  das Adrenalin zwingt schnell  zum Schreiben, wenn der große Kritiker in uns ruft, mit Lob hingegen gehen wir recht sparsam um.

Lieber Jakob Augstein,

der Freitag ist besser geworden.

Damit meine ich sowohl die wöchentliche Print-Ausgabe, als auch den Online-Auftritt.

Der Freitag ist wieder interessant geworden, zugespitzter, politischer.

Ich hoffe, dass Sie den Freitag nicht nur aus Opportunismus gegenüber den „Restlinken“, nach einer anfänglich „breiigen“ Phase wieder in die Politik geführt haben, sondern aus einem Teil eigener Überzeugung.

Die Zusammenarbeit mir dem „Guardian“ finde ich sehr gut, obwohl ich die Print-Ausgabe dieser Zeitung langweiliger finde als noch vor 20 Jahren. Das liegt bestimmt an meinem „Altersradikalismus“.

Hier nun ein gutes Stück Guardian aus dem Online-Freitag.

Die Anzeigenkunden brauchen die Zeitungen nicht mehr, zumindest bei weitem nicht mehr in dem Maße, wie dies einmal der Fall war. Die Zeitungen hingegen brauchen die Anzeigenkunden. Wie wird dieses existentielle Dilemma gelöst werden? Um Gillmore zu zitieren – ein Thema, das uns in Zukunft noch viel beschäftigen wird. … alles lesen