Gerd Stüttgen: „Für Arnsberg weiterhin soziale, ökologische und vor allem demokratische Politik machen“
Das Gruppenfoto zeigt von links nach rechts: Guido Schulte, Mouhamed Diallo, Gerd Stüttgen, Petra Stüttgen, Dietmar Schwalm. Die Kandidat*innen Verena Brüggemann und Miguel Lopes siehe Einzelfotos. (Bild: SBL)
Vor fünf Jahren hat die Sauerländer Bürgerliste (SBL), eine Wählergruppe die es nur im HSK gibt, bei der Kommunalwahl erstmalig für den Rat der Stadt Arnsberg kandidiert. Die SBL konnte mit dem ehemaligen Sozialdemokraten Gerd Stüttgen erfolgreich einen Vertreter in den Stadtrat entsenden.
In den vergangenen fünf Jahren engagierte sich die SBL Arnsberg mit sozialen und ökologischen Themen sowie Oppositionsarbeit gegen die Ratsmehrheit (CDU/Grüne).
Ein Brief an den heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten und seine Antwort
PRO ASYL – terre de hommes – Familiennachzug jetzt – Mahnmal für getrennte Familien – Familien gehören zusammen – VergissMeinNicht – Kundgebung vor dem Brandenburger Tor im Dezember 2023 (Symbolfoto: C.Suthorn / cc-by-sa-4.0 / commons.wikimedia.org)
Anläßlich der Abstimmung im Bundestag über die Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidär Schutzberechtigten hat sich eine Leserin dieses Blogs über das Abstimmungsverhalten unseres SPD-Bundestagsabgeordneten für den Hochsauerlandkreis Dirk Wiese geärgert und ihm einen Brief geschrieben. Fünf Tage später erhielt sie eine Antwort.
Brief und Antwort sind im Folgenden dokumentiert.
Sehr geehrter Herr Wiese,
heute hat Ihre Partei im Bundestag gemeinsam mit AfD und CDU/CSU für die Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidär Schutzberechtigten gestimmt. Aus Ihrer gesamten Fraktion haben zwei Personen gegen die Aussetzung gestimmt, Sie stimmten dafür.
Ihrer Partei sei die Zustimmung schwer gefallen, aber die SPD trage diese Politik mit, „weil wir zum Koalitionsvertrag stehen…“, so Staatsministerin Pawlik. Nun ja, ein Koalitionsvertrag fällt nicht vom Himmel. Ihre Partei hat ihm zugestimmt. Nach dem geradezu hysterischen Abschiebewahlkampf schien ein solcher „Kompromiss“ offenbar politisch akzeptabel zu sein. Vor einigen Jahren hätte selbst die CDU einer Aussetzung des Familiennachzugs nicht zugestimmt.
Diese Entschließung ist herzlos, inhuman und nach Einschätzungen von Jurist*innen verletzt Sie die Menschenrechte, Kinderrechte sowie das Grundrecht auf Familie.
Von Ihrer Partei erwarte ich, dass die SPD sich für Menschen auf der Flucht einsetzt. Oder hat Ihre Partei die leidvollen Erfahrungen vieler Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in der Zeit des Nationalsozialismus völlig vergessen? Ihre Partei unterlässt es, verzweifelten Menschen zu helfen. Stattdessen bringen Sie Menschen auf der Flucht in Gefahr und bedrohen möglicherweise deren Leben. Sie stimmen gemeinsam mit Rechtsradikalen ab, denen diese Entschließung natürlich nicht weit genug geht und verschieben den politischen Diskurs in diesem Land noch weiter nach rechts.
Ich halte diese Abstimmung für fatal. Ändern Sie die Politik der SPD hin zum Schutz von Menschenrechten, Humanität und Empathie.
Mit freundlichen Grüßen
********** Die Antwort ***********
Sehr geehrte Frau …,
vielen Dank für Ihre E-Mail vom 27. Juni 2025. Die Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten für zwei Jahre haben CDU/CSU und SPD im Koalitionsvertrag vereinbart. Dies war für mich ein sehr schmerzhafter Kompromiss. Trotzdem habe ich als Mitglied der die Regierung tragenden SPD-Bundestagsfraktion aus nachfolgenden Gründen mit „Ja“ und damit für den vorliegenden Gesetzentwurf gestimmt.
Ich halte den Familiennachzug generell für ein wichtiges Instrument geordneter Migrationspolitik. Er eröffnet einen sicheren und geprüften Zugang zu einem Aufenthaltstitel. Familien gehören zusammen. Sie haben zumeist auch positiven Einfluss auf die Integration, Leistung und Stabilität. Die Position der CDU/CSU war es jedoch noch in den Koalitionsverhandlungen, den Familiennachzug bei subsidiär Schutzberechtigten generell auszusetzen.
Bereits in den Koalitionsverhandlungen haben wir als SPD durchgesetzt, dass die Aussetzung des Familiennachzugs lediglich befristet auf zwei Jahre durchgeführt wird. Dabei ist die Befristung auf zwei Jahre für uns auch ein wichtiger Punkt, um verfassungs- und völkerrechtlichen Vorgaben zu genügen. Wie im Koalitionsvertrag vereinbart, ist vorgesehen, dass in zwei Jahren geprüft wird, ob eine weitere Aussetzung möglich ist. Eine andere Auslegung ist nach der Vereinbarung im Koalitionsvertrag nicht möglich, es kann kein Automatismus der Aussetzung entstehen.
Es ist für mich ein wichtiger Punkt, dass explizit Härtefälle von der Aussetzung des Familiennachzugs unberührt bleiben. Hierfür wird auf die §§ 22, 23 des Aufenthaltsgesetzes zurückgegriffen. Ich unterstütze nachdrücklich, dass während der parlamentarischen Beratungen beschlossen wurde, die geltende Härtefallregelung gemäß § 22 Aufenthaltsgesetz transparent zu gestalten. Hierfür müssen insbesondere die Zuständigkeiten und das Antragsformat inklusive des Rechtschutzes gegen ablehnende Entscheidungen klar definiert sein, und vor allem müssen die Informationen zum Verfahren nach § 22 Aufenthaltsgesetz für die Betroffenen gut zugänglich sein. Es gilt auch die Gewährleistung des Artikels 8 EMRK. Hiernach sind bei den im Rahmen einer Einzelfallbetrachtung zu berücksichtigenden humanitären Gründen bei der Härtefallregelung auch die Dauer der Trennung, das Kindeswohl sowie unüberwindbare Hindernisse, die Familieneinheit im Herkunftsland herzustellen, zu berücksichtigen. Familienangehörige, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des Gesetzes bereits von einer Auslandsvertretung eine Einladung zur Visierung bzw. Visumabholung erhalten haben oder bei denen die Erteilung eines Visums Folge eines zuvor außergerichtlichen oder gerichtlich geschlossenen Vergleiches ist, sind von der Regelung nicht betroffen. Sie dürfen trotz Aussetzung des Familiennachzugs zu ihren Angehörigen nach Deutschland kommen.
Die Abstimmung über die Aussetzung des Familiennachzugs ist für mich und für uns keine einfache Entscheidung gewesen. Mit Blick auf die oben beschriebenen Punkte ist die befristete Aussetzung zu vertreten.
Bitte halten Sie zum 50jährigen Kreisjubiläum Ihren Personalausweis bereit
Am Freitag (4. Juli) trifft sich erneut der Kreistag in Meschede zur Sitzung. Beginn ist diesmal bereits um 14:30 Uhr. Auf der Tagesordnung steht u.a. der Beschluss über ein Konzept zum Schwammwaldprojekt. Dieser Tagesordnungspunkt geht zurück auf einen Antrag der SBL-Kreistagsfraktion, durch den Landrat und Kreisverwaltung beauftragt worden waren, dem Kreistag ein solches Konzept vorzulegen. Ziel ist es, die Wasserspeicherfähigkeit des Waldes zu verbessern, indem Gräben u.a. Strukturen, die bisher für einen sehr schnellen Ablauf des Regenwassers sorgen, zurückgebaut werden.
Der Kreis Soest hat bereits ein solches Projekt gestartet. Es läuft dort über 3 Jahre, und insgesamt 46,5 km Entwässerungsstrukturen im Arnsberger Wald werden zurück gebaut. Die Kosten betragen ca. 900.000 Euro. Die Finanzierung erfolgt zur Hälfte aus Bundesmitteln, zu einem Drittel aus Landesmitteln und zu einem Sechstel aus Ersatzgeldern aus dem Bau von Windenergieanlagen, die als Eigenmittel des Kreises gelten. Der Kreistag in Soest hat in seiner Sitzung am 1. Juli dieses Projekt bestätigt, so dass die Fördermittel nun fließen.
Mariam Said (Leiterin der Barenboim-Said Foundation in New York) und der vom Verfasser dieses Beitrages verehrte argentinisch-israelische Musiker Daniel Barenboim, der auch palästinensischer Staatsbürger ist. (Commons.wikimedia.org – CC-BY-SA-4.0,3.0,2.5,2.0,1.0)
Rechte Israel-Verbündete, deutsche Staatsdoktrin, Theologenpolizei und Liebhaber der jüdischen Religion geben höchst unterschiedliche Antworten. – Persönliche Vorbemerkungen zum Aufbau einer Schalom-Bibliothek, die Pazifisten und Antimilitaristinnen aus jüdischen Familien wieder sichtbarer machen soll.
(Ein Gastbeitrag von Peter Bürger)
In der römisch-katholischen Karfreitags-Liturgie gab es vor dem letzten Konzil (1962-1965) eine Fürbitte „Pro Judaeis“. Die Sache (https://www.friedensbilder.de/projudaeis/buerger-pro-judaeis2009.pdf) war aber mitnichten „projüdisch“, sondern nur eine weitere Gelegenheit, „die Juden“ als „treulos“ und „verblendet“ auf der Bühne vorzuführen. Die ehrende Verbeugung bei den Fürbitten für alle anderen Mitglieder der menschlichen Familie unterblieb einzig an dieser Stelle.
Auch heute ist nicht alles, wo „pro Juden“ draufsteht, wirklich „projüdisch“. Extrem rechte Politiker (https://www.nd-aktuell.de/artikel/1190343.rechte-allianzen-rechtsextreme-die-israel-lieben.html) aus aller Welt und Fundamentalisten aus sogenannten „Christentümern“ erweisen der gegenwärtigen Regierung in Israel die Ehre. Gott bewahre uns vor dem Irrglauben, dass das, was diese Leute vertreten und loben, in irgendeiner Weise mit der Botschaft des Judentums zu tun hat! Evangelikale Komplexe aus den USA und anderen Ländern haben die Verbundenheit mit dem Staat Israel gleichsam in ihren Katechismus hineingeschrieben; aber sie verschweigen, was ihrer Lehre zufolge dereinst beim Jüngsten Gericht mit jenen Juden geschehen soll, die sich auch angesichts des Weltuntergangs nicht zum „wahren Christus“ bekennen. (Vorgesehen ist ein großes Abschlachten.)
Bürgermeister Ralf Paul Bittner (rechts) mit dem SBL-Ratsmitglied Gerd Stüttgen. (Foto: Presse)
Arnsberg. Am vergangenen Mittwoch (02.04.25) fand die voraussichtlich drittletzte Arnsberger Ratssitzung der laufenden Legislaturperiode statt. Seit 2020 gehört Gerd Stüttgen als Vertreter der SBL Arnsberg dem Rat der Stadt Arnsberg an.
(Pressemitteilung SBL Arnsberg)
Wie er am Rande der Sitzung verlautbaren ließ wird die SBL Arnsberg auch bei der kommenden Kommunalwahl im September in Arnsberg wieder antreten. Gerd Stüttgen: „Die SBL Arnsberg wird wieder antreten und wir werden auch alle Arnsberger Wahlbezirke mit eigenen Kandidatinnen und Kandidaten besetzen können. Darüber sind wir sehr erfreut. Wir wollen unsere soziale, ökologische und demokratische Politik für unsere Stadt fortsetzen.“
Auf die Frage nach einem eigenen Bürgermeisterkandidaten kommt Stüttgen schnell auf den Punkt: „Wir haben mit Ralf Paul Bittner einen sehr guten Bürgermeister in Arnsberg, mit dem wir bislang gut zusammenarbeiten.
Das bedarf aus unserer Sicht überhaupt keiner Änderung. Wir werden Ralf Paul Bittner deshalb bei seiner Kandidatur um das Bürgermeisteramt unterstützen. Der Bürgermeister ist bürgernah und sachorientiert. Das soll aus unserer Sicht fortgesetzt werden!“
Das Programm der SBL Arnsberg dürfte sich im Wesentlich sicher an den Themen der letzten Kommunalwahl orientieren. Hierzu wird sich die SBL im Mai treffen, diskutieren und beschließen.
„Ich dachte immer, jeder Mensch sei gegen den Krieg. Bis ich herausfand, dass es welche gibt, die dafür sind. Besonders die, die nicht hingehen müssen.“
Wortwolke Taube
Am 11.04.2025 ab 09.00 Uhr wollen die Aktiven des Mescheder Friedensforums in der Mescheder Fußgängerzone (Ruhrstraße/Ecke Rebell) ein Flugblatt (siehe unten) verteilen und mit Passant*innen ins Gespräch kommen.
(Mitteilung des MFF)
Anlass des Infostandes ist das Kriegsende in Meschede am 08.04.1945.
Anlässlich der Befreiung vom Faschismus in Deutschland soll am 09. Mai 2025 ab 09.00 Uhr ein weiterer Infostand durchgeführt werden.
In der Zeit zwischen diesen beiden Terminen sollen die Ostermarschaktivitäten stattfinden. Informationen dazu im Portal des Netzwerkes Friedenskooperative (https://www.friedenskooperative.de/).
Das Mescheder Friedensforum würde sich freuen, wenn über den Kreis der Aktiven hinaus weitere Friedensfreund*innen am Infostand teilnehmen könnten. Interessierte können per E-Mail an Meschederfriedensforum@gmail.com Kontakt aufnehmen.
Vortrag von Prof. Dr. rer. pol. Fabian Virchow (Hochschule Düsseldorf) mit anschließender Diskussion am 28. März um 19 Uhr im ev. Gemeindehaus Meschede
Das Logo des Mescheder Bündnisses (foto: zoom)
Das Mescheder Bündnis für Demokratie und Solidarität e.V. lädt am Freitag, 28.03 2025, um 19 Uhr in das Gemeindehaus der evangelischen Kirchengemeinde, Schützenstraße 6, Meschede zu einem öffentlichen Vortrag mit anschließender Diskussion ein. Referent ist Prof. Dr. rer. pol. Fabian Virchow von der Hochschule Düsseldorf.
(Mitteilung Mescheder Bündnis)
In den letzten Jahren waren demokratische Werte und Prinzipien weltweit immer mehr bedroht, auch hier in Deutschland. Politische Entwicklungen, gesellschaftliche Herausforderungen und das Aufkommen populistischer Bewegungen setzen die Grundlagen unserer Demokratie unter Druck. Dieser Druck ist nicht nur oberflächlich, sondern betrifft tiefgehend, wie wir als Gesellschaft politische Teilhabe, individuelle Freiheiten und respektvollen Austausch gestalten.
In einer Zeit, in der unsere demokratischen Errungenschaften auf die Probe gestellt werden, ist es wichtiger denn je, sich der Zerbrechlichkeit unseres Systems bewusst zu werden. Demokratie ist kein Selbstläufer – sie erfordert Schutz, Pflege und Weiterentwicklung. Populistische und autoritäre Tendenzen gewinnen immer mehr Zulauf, was das Vertrauen in demokratische Institutionen schwächen kann und zu einer Entfremdung von der Politik führt.
Es ist an der Zeit, sich dieser Entwicklung zu stellen und aktiv dafür einzutreten, unsere Demokratie zu verteidigen und zu stärken. Jeder Einzelne kann einen Beitrag leisten, sei es durch die Teilnahme an Wahlen, den Dialog mit anderen oder das Engagement für politische Bildung und den Schutz von Minderheitenrechten.
Der respektvolle Umgang mit unterschiedlichen Meinungen und der Einsatz für den Erhalt der Rechtsstaatlichkeit sind wesentliche Bausteine einer lebendigen Demokratie. Diese Aufgabe betrifft uns alle, denn Demokratie ist ein kontinuierlicher Prozess, der sich an die Herausforderungen einer immer komplexeren Welt anpassen muss.
Der Vortrag findet im Anschluss an die Mitgliederversammlung des Mescheder Bündnisses statt.
Der Eintritt ist kostenlos, eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
Ein Film von Andrea Isa, die im Sauerland geboren ist
„Für mich ist die Essenz des Strebens nach Frieden der Satz: „Ich spüre deinen Schmerz trotz meines eigenen.“ –, den ich zum ersten Mal bei einer Veranstaltung der Initiative „Jews and Palestinians for Peace“ hörte, und den im Film verschiedene Frauen in verschiedenen Sprachen sagen.“
Das Video beginnt mit dem Klagelied an den Gott des Krieges. Es ist ein Gedicht der En-hedu-anna, Tochter von Sargon von Akkad. Sie bekleidete das Amt der Hohepriesterin des Mondgottes Nanna in der südmesopotamischen Stadt Ur ca. 2300 vor unserer Zeitrechnung und ist die erste namentlich bekannte Autorin der Geschichte.
Blick vom Röbbecken auf den Mannstein (foto: zoom)
Über die Gründung des kommunalen Unternehmens “Erneuerbare Energien Hochsauerlandkreis GmbH (EEH)” hat die Sauerländer Bürgerliste schon häufiger berichtet, z.B. hier: https://sbl-fraktion.de/?p=11485.
Nach einem Beschluss des Kreistags wird eine kommunale Gesellschaft gegründet werden, an der der Kreis 50% und die kreiseigenen Gemeinden ebenfalls 50% der Anteile halten.
Der Landrat hatte angekündigt, dass sich 10 der 12 Kommunen daran beteiligen würden. Mittlerweile haben aber 6 kreisangehörige Kommunen (mit zusammen 70% der Einwohner des HSK) die Beteiligung abgelehnt.
Kein Blatt, keine Blüte, keine Menschen – Starting from Scratch. Alles löschen und von vorn beginnen? (foto: zoom)
Seit einiger Zeit habe ich keinen eigenen Blogbeitrag mehr geschrieben. Nach der Bundestagswahl hat mich eine große Erschöpfung erfasst.
Angesichts der vielen Krisen und großen Verschiebungen in der globalen und deutschen Politik, bin ich damit beschäftigt, den Anschluss an die Diskussionen zu behalten.
Der Fachausdruck für das sich gegenseitig bedingende Krisengeflecht lautet: Polykrise.
Trump, Ukraine, Russland, Krieg, Attentate, Friedrich Merz, Infrastrukturkrise, soziale Krise, Klimakrise, erstarkender fossiler Faschismus, Medienkrise, Petromaskulinismus: Männer, die die Welt verbrennen (Christian Stöcker) …
Habe ich etwas ausgelassen?
Um zu verstehen, lesen und diskutieren wir: Zeitungen (Papier und digital), Bücher (Papier), Familie, Freundeskreis, politische Gruppen, soziale Medien (Mastodon) …
Habe ich etwas vergessen?
Der meteorologische Frühlingsbeginn ist eine gute Gelegenheit, den Kopf aufzuräumen und dann wieder von vorn zu beginnen. Starting from Scratch.
Obwohl die letzten Tage warm und sonnig waren, ist mein „Naturbeobachtungsweg“ entlang der Namenlose völlig kahl. Weder Blätter, Blüten noch Insekten sind zu sehen. Im letzten Jahr blühte am 6. März an einigen Stellen schon der Huflattich. Vielleicht waren die Nächte zu kalt. Die Frühblüher sind nicht dumm.
Immerhin sind aus den Gärten die Schneeglöckchen, Krokusse und Gänseblümchen entflohen.
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