Autor: redaktion

Hochsauerlandkreis: Mathematik im Kreishaus …

In der Kreistagssitzung am Freitag ging es auch um die Pflegebedarfsplanung für den Hochsauerlandkreis. Die Kreisverwaltung hatte einen Bericht vorgelegt und kommt darin zu dem Ergebnis, dass bis zum Jahr 2020 kein Bedarf an weiteren stationären Pflegeplätzen besteht.

(Der Artikel ist heute zuerst auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

In der Einleitung des Berichts heißt es: “Ziel des Pflegebedarfsplanes ist es, in regelmäßigen Zeitabständen eine Information über den pflegerischen Versorgungsstand, die Versorgungsstrukturen und deren Entwicklungen im Kreisgebiet zu geben. Mit der Pflegebedarfsplanung ist es möglich, sowohl Überangebote als auch Angebotsdefizite wahrzunehmen und diesen gemeinsam mit den örtlichen Verantwortlichen entgegenzuwirken.”

Schaut man näher in den Bericht, können einem erhebliche Zweifel an der Sinnhaftigkeit kommen. Denn Landrat und Kreisverwaltung gehen – im Gegensatz zu allen einschlägigen Studien – davon aus, dass die Zahl der Pflegebedürftigen im HSK in den nächsten Jahren deutlich sinken wird.

Die aktuellste Zahl gibt 9.294 Pflegebedürftige im Kreisgebiet an. Im Jahr 2020 soll es laut Kreisverwaltung nur noch 8.397 Pflegebedürftige geben, also etwa 900 Personen bzw. ca. 10% weniger. Wer soll das glauben?

Ursache sind mehrere höchst zweifelhafte Berechnungen. So geht die Kreisverwaltung beispielsweise davon aus, dass in zwei Jahren nur noch 252.930 Einwohner im Kreisgebiet leben werden, etwa 9.000 weniger als 2016 und 2017.

Wenn dieses Ergebnis zur Zahl der Pflegebedürftigen als Grundlage für Investitionsentscheidungen und -zuschüsse genommen wird, wird es sehr bedenklich.

Inhaltliche Nachfragen zu den dubiosen Berechnungen und Ergebnissen konnten oder wollten Landrat und Kreisverwaltung in der Kreistagssitzung nicht beantworten. Und der GaGaGroKo wr es recht. Draußen warteten Getränke und warmes Essen …

Leben und Wohnen im Sauerland

Medebach. (spd_pm) Im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe „Unterwegs in den Städten und Gemeinden im Sauerland“ führt die AG 60plus der HSK-SPD am 12. Juli 2018 ihre nächste Vortrags- und Diskussionsrunde um 9:30 Uhr im Hotel Medebacher Hof in Medebach durch.

(Pressemitteilung der SPD)

Zum Thema „Leben und Wohnen im Sauerland“ wird Franz Schrewe aus Brilon, Vorsitzender des SoVD-NRW (Sozialverband Deutschlands-NRW) und ehemaliger Bürgermeister in Brilon referieren und mit den Gästen diskutieren.

Dazu sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen. Die AG 60plus freut sich auf eine zahlreiche Teilnahme, einen interessanten Vortrag sowie eine lebhafte Diskussion.

Aus organisatorischen Gründen ist eine vorherige Anmeldung erforderlich
unter 0175-6185762 oder via Mail an dirk.wiese.wk@bundestag.de

LINKE im Kreistag: Eklatante Preiserhöhung beim MobiTicket

Nachdem die Ausschüsse „Gesundheit und Soziales“ und “Wirtschaft-Struktur-Tourismus“ die Vorlage der Kreisverwaltung nur zur Kenntnis zu nehmen brauchten, wird nun der Kreistag am 06.07. daraufhin eine kräftige Preiserhöhung beim MobiTicket auf 27 € (für das Stadtticket) bzw. 36 € (für das Kreisticket) beschließen.

(Pressemitteilung von DIE LINKE)

„Die erste Preiserhöhung am 01.08.17 hat nicht zu einem Rückgang bei der Nachfrage geführt, also können wir weiter an der Preisschraube drehen!“ So jedenfalls müsse man die Begründung dafür interpretieren, sagt Joachim Blei, Mitglied der Die Linke im Kreistag und in den Ausschüssen.

Ein sehr merkwürdiges Ergebnis der Verhandlungen der Kreisverwaltung mit den Verkehrsunternehmen, findet Blei.

Denn während der VRR, der auf einem gleichartigen Markt auftritt, nur zu einer sehr moderaten Preiserhöhung von 1,6 % (auch für sein MobiTicket) kommt, sind es beim MobiTicket in den Kreisen Soest und Hochsauerland satte 8 % (Stadtticket) bzw. rd. 10,7 % (Kreisticket mit 80% Marktanteil).

„Es mag sein, dass die hauptsächlichen Nutznießer, die Berufspendler, damit immer noch zufrieden sind, für die einkommensschwachen Teile der Bevölkerung ist das aber ein „dicker Brocken“ und in keiner Weise gerechtfertigt, siehe VRR“, so J. Blei weiter. Der Preis für diese Tickets betrug bei ihrer Einführung am 01.01.17 übrigens noch 25 € bzw. 30 €. D. h., das Kreisticket ist ist seitdem um fast 21 % teurer geworden.

SPD Ortsverein „Hilletal“: Sommerfest mit Ehrungen langjähriger Mitglieder

Ehrungen der langjährigen Mitglieder. Zu sehen sind von links: Diethelm Geilen, Rolf Schmidt, Fritz Kelm, Torben Firley (foto: spd)

Niedersfeld. (spd_pm) Am Samstag, dem 23. Juni, veranstaltete der SPD Ortsverein „Hilletal“ das diesjährige Sommerfest. Bei sommerlichem Wetter nahmen der Vorsitzende des Ortsvereineins „Hilletal“ Diethelm Geilen und der Fraktionsvorsitzende der SPD Winterberg Torben Firley die Ehrungen der langjährigen Parteimitglieder vor.

Bundestagsabgeordneter Dirk Wiese, der die Ehrungen eigentlich übernehmen wollte, war mit einer Delegation aus dem Hochsauerlandkreis auf dem Landesparteitag der SPD in Bochum, wo der neue Landesvorstand  gewählt wurde.

Geehrt wurde Fritz Kelm für seine 30-jährige Mitgliedschaft. Fritz trat 1988 in die SPD ein. 1999 wurde er erstmals in den Rat der Stadt Winterberg gewählt und im Jahr 2000 zum 1. Vorsitzenden des Ortsvereins Niedersfeld-Hildfeld. Seit 2014 gestaltet er als 2. Vorsitzender weiterhin die Zukunft des Ortsvereins, wofür ihm die Genossen dankten.

Ebenfalls geehrt wurde Rolf Schmidt für seine 65-jährige Mitgliedschaft. Rolf trat 1953 im Alter von 23 Jahren in die SPD ein. In dieser Zeit machte Konrad Adenauer gerade seinen 1. Staatsbesuch in die USA und in der damaligen DDR kam es am 17. Juni zum Volksaufstand. Die Trennung Deutschlands und auch die Wiedervereinigung hat Rolf miterlebt. Was waren das für bewegte Zeiten. Der Ortsverein dankte Rolf Schmidt für die langjährige Treue zur SPD und für seine mittlerweile zwei Jahrzehnte dauernde Angehörigkeit zum Ortsverein Niedersfeld-Hildfeld.

Der Ortsverein bedankt sich zudem bei den Vertretern der Winterberger SPD, der Niederfelder CDU, der Schützen, der Feuerwehr, des Sportvereins und des Kirchenvorstands sowie bei allen anderen Gästen für Ihren Besuch und die interessanten Gespräche in sommerlich lockerer Atmosphäre.

Gefahr für Badegäste? Badeseen und Talsperren auf multiresistente Keime testen!

Angst vor multiresistenten Keimen? Berghauser Badebucht am Hennesee. (archivfoto: zoom)

Analog zum Antrag vom 24.05.2018 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag von Minden-Lübbecke beantragte die Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) am 12.06.2018 einen etwas ungewöhnlich anmutenden Tagesordnungspunkt in der nächsten Sitzung des Kreistages aufzunehmen.

(Der Artikel ist gestern zuerst auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Es geht um die Überprüfung der Badeseen/Talsperren im Hochsauerlandkreis auf multiresistente Keime.

Der Beschlussvorschlag sollte lauten:

Die Kreisverwaltung wird beauftragt eine umgehende, vollständige und transparente Überprüfung der Badeseen/Talsperren im Hochsauerlandkreis auf multiresistente Keime durchzuführen und diese Daten zu veröffentlichen.

Beunruhigende Untersuchungsergebnisse … auch im Einzugsgebiet der Ruhr

Die SBL/FW-Fraktion begründete und erläuterte ihren Antrag folgendermaßen:

„Aktuellen Presseberichten zufolge sind Gewässer in NRW mit multiresistenten Keimen belastet.

Die NRZ zitierte in einem Artikel vom 25.05.2018 Paul Kröfges vom Umweltverband BUND:
Keimbelastete Gülle würde auf Feldern ausgebracht – „und der nächste Regen wäscht sie dann aus“. So gelangten die Keime in Bäche und andere Gewässer.

Die NRZ berichtet weiter, Wissenschaftler von der Ruhr-Universität Bochum hätten nun multiresistente Keime in Wasserproben nachgewiesen, die Resistenzen gegen Reserve-Antibiotika aufweisen. Auch der Badesee Heidweiher sei mit multiresistenten Kolibakterienbelastet gewesen. (Die Wissenschaftler der Ruhr-Universität Bochum untersuchten laut NRZ Proben aus verschiedenen Bächen im Kreis Borken.)

Klick:
https://www.nrz.de/region/resistente-keime-in-nrw-gewaessern-gefunden-id214391787.html

Die SBL/FW-Fraktion hatte sich bekanntlich am 10.04.2018 mit der Anfrage „Qualität der Gewässer im Hochsauerlandkreis“ an den Landrat gewandt. In der umfangreichen Antwort der Kreisverwaltung mit Datum vom 24.04.2018 heißt es u.a., eine aktuelle Einschätzung zum ökologischen Potenzial der Talsperren im HSK sei nicht bekannt. Wir gehen daher davon aus, dass auch über die Belastung unserer Gewässer mit multiresistenten Keimen offiziell wenig bekannt ist.

Nach den vorstehenden Auszügen aus dem NRZ-Bericht und aus der Antwort Ihrer Verwaltung zitieren wir nun aus der Antrags-Begründung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag von Minden-Lübbecke zur Überprüfung der Badeseen auf multiresistente Keime.

„Bei Tests von Wasser aus niedersächsischen Badeseen sind in allen Proben multiresistente Keime gefunden worden. Aber auch in NRW haben Journalisten kürzlich in der Ruhr, dem Kemnader und dem Baldeneysee mehrere multiresistente Erreger entdeckt. Es wurden Erreger gefunden, die gegen bis zu sechs Antibiotika resistent sind, und zwar auch gegen wichtige Notfall-Antibiotika.“

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag von Minden-Lübbecke schreibt weiter, die schwarz-gelbe Landesregierung wolle die Gewässer in NRW aber erst 2019 auf diese gefährlichen Erreger überprüfen und erklärt, multiresistente Keime könnten zu schweren Erkrankungen führen. Auch wenn diese Erreger bei gesunden Menschen nicht unmittelbar eine Erkrankung auslösten, könnten sie sich im Darm ansiedeln und zu einem späteren Zeitpunkt eine Infektion verursachen.

Eine Kontrolle erst 2019 vorzunehmen, wie die schwarz-gelbe Landesregierung es plane, sei völlig inakzeptabel. Es wäre nicht ausreichend, eine Informationsübersicht für Badegäste zusammen zustellen, um beispielsweise geschwächte Menschen auf das Infektionsrisiko hinzuweisen. Und es sei nicht ausreichend nur auf Grundlage der EU-Richtlinie zu Badegewässern aus dem Jahr 2006 zu prüfen. Diese gebe nur zwei mikrobiologische Parameter für die Kontrollen vor, die Rückschlüsse auf die Gewässerqualität und die damit verbundene Gefahr von Krankheiten wie Durchfall oder Erbrechen zulassen. Eine Prüfung auf multiresistente Keime schriebe die EU-Richtlinie für Badegewässer nicht vor und würde deshalb bislang nicht durchgeführt.

Um für die Menschen einen verantwortlichen Gesundheitsschutz zu gewährleisten, hält die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag von Minden-Lübbecke eine entsprechende und sofortige Überprüfung der Badeseen für notwendig.

Dieser Auffassung schließt sich unsere Fraktion an!“

Am Donnerstag (28.06.) steht dieser Antrag bereits im Umweltausschuss des HSK auf der Tagesordnung.

Aktuelles wissenschaftliches Gutachten: Einkommensunterschiede bis zu 275.000 € netto zwischen angestellten und verbeamteten Lehrkräften. SchaLL.NRW fordert 1.000 € mehr im Monat

Karikatur von Klaus Stuttmann via Schall.NRW: https://www.schall-nrw.de/medien-downloads/karikaturen/?L=0

Die Einkommensunterschiede zwischen angestellten und verbeamteten Lehrkräften in Nordrhein-Westfalen sind größer als bisher angenommen. Das ist das Ergebnis eines aktuellen Gutachtens, das von SchaLL.NRW in Auftrag gegeben wurde.

(Dies ist eine Pressemitteilung von Schall.NRW)

Nach den Berechnungen des Gutachters Dr. Michael Popp summieren sich die Einkommensunterschiede zwischen angestellten und verbeamteten Lehrkräften während der aktiven Berufstätigkeit und dem Ruhestand auf bis zu 275.000 € netto.

Durch die zugrunde gelegte Gesamtbetrachtung wird die Dimension der finanziellen Diskriminierung in der Lebenszeit erstmalig dokumentiert.

Um die Einkommens-und Rentenansprüche belastbar einzuordnen, arbeitete der promovierte Betriebswirt große Bereiche des Arbeits-, Sozialversicherungs- und Steuerrechts auf. Dabei bezieht er sich auf den familiären Status sowie auf das gesamte Berufsleben. So werden auch die Gehaltsdifferenzen im Ruhestand dokumentiert.

„Das jetzt vorliegende Gutachten ist der wissenschaftliche Beweis für die eklatante Ungerechtigkeit in der Bezahlung von angestellten und verbeamteten Lehrkräften in NRW. Die enorme Dimension der Einkommensunterschiede trotz gleicher Qualifikation und Tätigkeit ist skandalös.
 

Aktivieren Sie JavaScript um das Video zu sehen.
Video-Link: https://www.youtube.com/watch?v=q3MtvIh7hZ8

 
Die Landesregierung ist jetzt aufgefordert, umgehend Abhilfe zu schaffen“, so Stefan Nierfeld vom Landesvorstand der SchaLL.NRW. Ministerpräsident Laschet und Schulministerin Gebauer seien gefordert, alles zu tun, um den Schulstandort NRW zukunftsfähig zu machen.

Wenn das Land NRW weiterhin Lehrkräfte gewinnen, Unterrichtsausfall stoppen und die Unterrichtsqualität steigern will, dann müssen umgehend umfassende Maßnahmen eingeleitet werden, die gleichen Lohn für gleiche Arbeit im Schuldienst des Landes NRW garantieren.

In der Konsequenz bedeutet das u. a., dass das Land NRW jeder angestellten Lehrkraft im aktiven Berufsleben monatlich mindestens 1.000€ brutto mehr zahlen müsste.

Tarifliche Regelungen haben in der Vergangenheit die Einkommensunterschiede immer weiter anwachsen lassen. Die sauberste Lösung wäre daher nach Meinung des gesamten Landesvorstands der SchaLL.NRW ein Einkommensgleichstellungsgesetz. „Das Land NRW muss Verantwortung übernehmen und als größtes Bundesland vorangehen,“ so Karin Bödeker, ebenfalls Mitglied im Landesvorstand der SchaLL.

Ansonsten besteht die Gefahr, dass neue Lehramtsabsolventen weiterhin die lukrativeren Angebote anderer Bundesländer annehmen oder in die Privatwirtschaft abwandern. Wenn man vernünftige Arbeitsbedingungen schafft, kann man sich teure Werbekampagnen für den Lehrerberuf sparen.

SchaLL.NRW fordert einen Masterplan im Rahmen der Besoldungsreform, der den Grundsatz „Gleicher Lohn für Gleiche Arbeit“ umsetzt. „Es muss sichergestellt werden, dass angestellte Lehrkräfte im Ergebnis netto genauso viel verdienen wie ihre verbeamteten Kolleginnen und Kollegen – und zwar im aktiven Berufsleben und selbstverständlich auch im Rentenalter. Bis zum Jahre 1984 hatte übrigens eine finanzielle Gleichbehandlung im Ruhestand existiert. Diese Gleichbehandlung muss zeitnah wieder eingeführt werden,“ so Karin Bödeker.

SchaLL.NRW wird das Gutachten den Abgeordneten des Landtags NRW, den Elternverbänden, Schülervertretungen sowie Gewerkschaften und Verbänden zur Verfügung stellen.

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Hier kann man sich das Gutachten lesen oder herunterladen:

https://www.schall-nrw.de/fileadmin/dokumente/Dokumente/SchaLL_NRW_Tarifgutachten_2018.pdf

Armin Himmelrath und Julia Egbers: Achtung: Fake News! Wie im Schulunterricht digitale Kompetenzen vermittelt werden können.

Wer hat Donald Trump zum US-Präsidenten gemacht: Das amerikanische Volk, Wladimir Putin oder die Datenspezialisten von Cambridge Analytica? Hat Facebook die deutschen Bundestagswahlen 2017 manipuliert? Stimmt es, dass Osama bin Laden noch am Leben ist?

Noch nie war es so schwierig, Nachrichten, Falschmeldungen und Verschwörungstheorien auseinanderzuhalten. Das Buch «Fake News» liefert Ideen und Übungen, um Kinder und Jugendliche darin zu fördern, echte Nachrichten von gefälschten zu unterscheiden. Es berücksichtigt soziale Netzwerke und das Mediennutzungsverhalten junger Menschen, liefert ihnen Instrumente und Hintergrundwissen zur vernünftigen Nutzung und beinhaltet Übungen zur kritischen Quellenprüfung.

(Verlagspressemitteilung hep)

Armin Himmelrath und Julia Egbers beleuchten in ihrem Buch «Fake News» die Geschichte der Fälschungen und Falschmeldungen. Sie zeigen anhand von Studien, wie es um die Vertrauenswürdigkeit verschiedener Medien steht, und skizzieren, wie Schule, Gesellschaft und Politik durch die neue Medienrealität herausgefordert werden. Ihr besonderes Augenmerk gilt der Frage, wie im Schulunterricht digitale Kompetenzen vermittelt werden können, damit Jugendliche sich auf solider Grundlage eine eigene Meinung bilden können.

Noch vor 20 Jahren war Medienkompetenz eine relativ einfache Sache: TV-Nachrichtensendungen wie die «Tagesschau» fassten einmal pro Tag zusammen, was auf der Welt geschehen war, zur Vertiefung konnte man Radio hören oder Zeitungen lesen. Wenige Journalisten entschieden, welche Nachrichten der schweigenden Mehrheit der Medienkonsumenten übermittelt wurden. Propaganda und Fälschungen gab es schon damals, aber der Aufwand dafür war beträchtlich.

Heute ist jeder, der einen Internetanschluss und ein Facebook- oder Twitter-Konto hat, auch ein News-Produzent. Und oft verbreiten sich nicht die ausgewogenen, sorgfältig geprüften Nachrichten am schnellsten, sondern die emotionalen, spektakulären Geschichten unbekannter Herkunft. Wer die Logik der Medien kennt, ist im Vorteil. Er oder sie lässt sich weniger schnell von Verschwörungstheorien beeinflussen oder durch leere Drohungen verängstigen. «Fake News» beinhaltet praxisnahe Tipps und Ideen für den Unterricht. Es kann dafür eingesetzt werden, die Medienkompetenz von Jugendlichen auf Sekundarstufe I und II zu fördern und den angemessenen Umgang mit vertrauenswürdigen Quellen, mit Fake News und Hate Speech einzuüben.

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Armin Himmelrath | Julia Egbers: Fake News
hep verlag, 184 Seiten, ISBN 978-3-0355-1085-0, EUR 19,00
Auch als E-Book erhältlich | sofort lieferbar

Leseprobe

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Armin Himmelrath ist freier Bildungs- und Wissenschaftsjournalist und Moderator. Nach seinem Lehramtsstudium (Deutsch und Sozialwissenschaften) arbeitet er heute u.a. für Spiegel/SpiegelOnline, Deutschlandradio sowie den WDR und hat bereits mehrere Bücher zu Bildungsthemen veröffentlicht.

Julia Egbers ist Erziehungswissenschaftlerin an der Universität in Oldenburg und promoviert zum Erfahrungslernen bei Auslandsaufenthalten in Subsahara–Afrika. Nach beiden Staatsexamina (Latein, Geschichte, Philosophie) arbeitete sie an Schulen in Deutschland und Westafrika. Bildungsprojekte in der Entwicklungszusammenarbeit setzte sie während ihrer Tätigkeit für das department of tomorrow um. Ihre Tätigkeitsschwerpunkte sind interkulturelles Lernen, interkulturelle Zusammenarbeit, Digitalisierung und Bildung in einer globalen Welt.

Kreisvorstand von DIE LINKE Hochsauerlandkreis wurde erweitert

Mitglieder aus Arnsberg, Sundern und Marsberg nach der Mitgliederversammlung v.l. Martin Luce, Helmut Meinaß, Franz-Josef Ahlbracht, Joachim Blei, Dietmar Schwalm, Jürgen Rommel, Wilfried Böske, Wolfgang Kies jun., Armin Kleck, Sehnaz Avci (foto: linke hsk)

Meschede. (linke_pm) Am Sonntag, 17.06.2018, fand unter der Leitung des Landesvorstands NRW in der Gaststätte „Zum Pulverturm“ die erste Mitgliederversammlung des Kreisverbands in diesem Jahr statt.

(Dies ist eine Pressemitteilung der Partei DIE LINKE Hochsauerlandkreis.)

Die zahlreich erschienenen Mitglieder hatten zunächst die Aufgabe, eine Schatzmeisterin für den Kreisverband Hochsauerland zu wählen. Hinzu kam die Erweiterung des KV-Vorstands durch 6 Beisitzer*innen, damit die Vielfalt der Partei im Hochsauerland besser zum Tragen kommt.

Als Schatzmeisterin wurde Sehnaz Avci aus Marsberg gewählt, die damit zugleich Mitglied des geschäftsführenden Vorstands des KV wird.

In den erweiterten Kreisvorstand wurden anschließend Franz-Josef Ahlbracht aus Marsberg, Joachim Blei aus Sundern und Dietmar Schwalm aus Arnsberg als Beisitzer gewählt.

Leider konnten die 3 noch freien, speziell nur für Frauen vorgesehenen, Beisitzer-Plätze nicht besetzt werden. Aber durch eine zukünftig effektivere Öffentlichkeitsarbeit in dem vergrößerten Kreisvorstand ist dieser zuversichtlich, die Plätze demnächst mit Frauen nachbesetzen zu können.

Bei den außerdem noch durchgeführten Wahlen von 2 Delegierten für die Landesparteitage konnten der quotierte und der nicht-quotierte Platz besetzt werden.

Am Ende der Sitzung bestand noch die Möglichkeit für alle linken politischen Gruppierungen im KV der Versammlung über ihre Arbeit zu berichten. Diese wurde aber nur von der Kreistagsfraktion und dem Ortsverband Marsberg wahrgenommen. Die Arnsberger Linken zogen es leider vor, diesen Tagesordnungspunkt ausfallen zu lassen.

Bei den zukünftig häufiger stattfindenden Mitgliederversammlungen unter der Leitung des Landesvorstands sollen aber vor allem inhaltliche Themen im Vordergrund stehen.

Der erweiterte Kreisvorstand besteht jetzt aus folgenden Personen:

• Christin Thielemann, Sprecherin

• Reinhard Prange, Sprecher

• Sehnaz Avci, Schatzmeisterin

• Siegfried Huff, Geschäftsführer

• Franz-Josef Ahlbracht, Schwerpunkt: Politische Arbeit im Raum Marsberg

• Joachim Blei, Schwerpunkt: politische Arbeit im Raum Sundern, Senioren-, Behinderten- und Gesundheitspolitik

• Dietmar Schwalm, Schwerpunkt: Kreispolitik, Kinder- und Jugendpolitik, gewerkschaftliche Fragen

• N.N. (quotiert)

• N.N. (quotiert)

• N.N. (quotiert)

Verärgerte Fahrgäste: Immer mehr Zugausfälle – SBL/FW fordert Maßnahmen zur Abhilfe

Kommt sie oder kommt sie nicht? Warten auf die Bahn – hier am Bahnhof Siedlinghausen (foto: zoom)

Nach Berichten, die die Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) erreicht haben, ist die Anzahl der Zugausfälle in den letzten Monaten auf den durch den Hochsauerlandkreis verlaufenden Bahnstrecken deutlich angestiegen.

(Der Artikel ist gestern zuerst auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Dabei geht es um kurzfristige (also nicht durch angekündigte Baustellen verursachte) Ausfälle von Zügen, wenn der angekündigte Zug entweder gar nicht fährt oder nicht seinen Endbahnhof erreicht oder nicht vom angekündigten Abfahrtsbahnhof aus startet. Diese Zugausfälle sind für die Fahrgäste besonders ärgerlich, weil sie sich nicht einplanen lassen und der Fahrgast vergeblich auf dem Bahnsteig wartet.

Die SBL/FW ist der Ansicht, es müsse dringend dafür gesorgt werden, dass in solchen Fällen Ersatz-Beförderungsmöglichkeiten angeboten werden.

Antrag „Maßnahmen zur Abhilfe“
Daher stellte SBL-Fraktionssprecher Reinhard Loos am 04.06.2018 bei Landrat Dr. Karl Schneider folgenden Antrag für den Wirtschafts- und Struktur-Ausschuss am heutigen Dienstag:

„Bericht der Kreisverwaltung über den Umfang der Zugausfälle auf den Linien RE17, RE57 und RB42 in den Jahren 2017 und 2018 sowie über akute sowie kurz- und mittelfristige Maßnahmen zur Abhilfe“

Antrag „Auswirkungen der Datenschutz-Grundverordnung“
Reinhard Loos sandte am gleichen Tag und für denselben Ausschuss noch einen weiteren Antrag an den Landrat. Das Thema hier ist die berühmt berüchtigte Datenschutz-Grundverordnung. Der SBL-Fraktionssprecher beantragte einen

„Bericht der Kreisverwaltung über die bisher bekannten Auswirkungen der seit 25.05.2018 in Kraft gesetzten Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) auf Unternehmen, Verwaltungen, Bürgerinnen und Bürger“.

In dieser Legislaturperiode wird das wohl nichts mehr mit der “Kita-Card”

Mutmaßung

Sitzen die Hauptwidersacher in der Verwaltungsspitze des Hochsauerlandkreises? Wir wissen es nicht. Allerdings könnte man den Eindruck durchaus haben. Jedenfalls wenn man als Zuhörer/in in der letzten Sitzung des Kreisjugendhilfeausschusses am 12. Juni 2018 dabei war.

(Der Artikel ist heute zuerst auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Chronolgisch
Der Ausschussvorsitzende eröffnete den Tagesordnungspunkt mit der Bemerkung, dass uns die Diskussion um die Kita-Card schon seit zwei Jahren begleitet.

Richtig! Doch ganz genau genommen verfolgt uns die Frage „Kita-Card oder nicht?“ schon seit Februar 2014.

Klick:
http://sbl-fraktion.de/?p=3963

Neue Software im Sauerland entwickelt
Es folgten Vortrag und Präsentation von Robert Sauerwald von der Fa. Sauerwald IT aus Olsberg. Herr Sauerwald stellte sein Konzept für ein “Online-Anmeldeverfahren per Software” vor.

Mindestens ein/e Zuhörerin auf der Tribüne fand das was sie sah und hörte sehr interessant und die vorgestellte Software-Lösung einleuchtend und vielversprechend.

Wie Robert Sauerwald sagte, entwickelt und vertreibt er seit Jahren Verwaltungssoftware.

Er referierte dann über die Probleme bei Kita-Anmeldungen der herkömmlichen Art, also über die ohne den Einsatz von Software. Robert Sauerwald sprach u.a. von Mehrfach-Anmeldungen, die aufgrund des althergebrachten Verfahrens unentdeckt blieben. Der Zugriff auf aktuelle Bestandsdaten wäre bei dem bisherigen System auch nicht möglich.

Sein Vorschlag: Entwicklung einer einfach gehaltenen Software. Das Personal des HSK bekäme dann persönliche Zugangsdaten. Verschiedene Schnittstellen müssten eingebunden werden, damit die Daten dem HSK zur Verfügung stehen. Die Hauptfunktion solle bei der Anmeldung von Kindern liegen. Eltern sollten ihre Kinder auch selbst via Internet anmelden können. Das Programm müsste einfach zu bedienen sein mit Benutzerrechten für alle die involviert sind. Informationen wären dann aktuell und überall verfügbar.

Diskussion
Ein Mitarbeiter des Kreisjugendamtes äußerte, die Probleme seien die Schnittstellen, u.a. die Software der Kitas, wie “KiBiz-Web-Software”, die bereits 49 Kitas angeschafft hätten. Die anderen Software-Betreiber verhielten sich da sehr sperrig.

Ein CDU-Kreistagsmitglied bemerkte sinngemäß, bei unserer ländlichen Struktur sei das Programm nicht notwendig.

Ein Vertreter der Verwaltungsspitze stellte dem Software-Entwickler Robert Sauerwald die Frage, ob er die von ihm gerade beschriebenen Probleme (wie Mehrfachanmeldungen) selbst erarbeitet habe oder ob seine Schilderung auf Infos der Verwaltung beruhten.

Ein Mitarbeiter des Kreisjugendamtes erwähnte, dass auch das Jugendamt Sundern an der neuen Software interessiert sei.

Der Vertreter der Verwaltungsspitze betonte, das Anmeldeverfahren ersetze keine Vorsprache der Eltern bei der Kita.

Eine Sachkundige Bürgerin pflichtete ihm bei und machte deutlich, dass auch sie nicht viel von der Kita-Card. halte. Wie sie sagte zieht sie das persönliche Gespräch mit den Eltern vor. Sie wisse allerdings nicht, wie es auf Seiten der Verwaltung aussehe.
(Ob da ein Missverständnis seitens der Sachkundigen Bürgerin besteht, wissen wir nicht. Denn u.E. schließt die Online-Anmeldung doch das persönliche Gespräch Eltern/Kita-Mitarbeiter/innen nicht aus!?)

Ein Sachkundiger Bürger erklärte, dass er die Software-Lösung nur für Ballungsgebiete für sinnvoll hielte. Er äußerte auch die Meinung, bei den Eltern würden mit der Kita-Card falsche Erwartungen geweckt. Die Bedarfe könnten mit der Kita-Card nicht besser eingeschätzt werden.
(Soweit wir wissen sind Software-Lösungen bzw. die Kita-Card durchaus auch in ländlichen Gebieten erfolgreich im Einsatz, z.B. in den Bereichen der Jugendämter der Städte Arnsberg und Menden sowie im Nachbarkreis Soest.)

Robert Sauerwald hob daraufhin erneut hervor, dass mit der Software die Daten zentral verfügbar sind.

Der Ausschussvorsitzende sprach einen weiteren Gesichtspunkt an und sagte, die Verwaltung könne mit der Kita-Card 40 Stunden Arbeit einsparen. (In welchem Zeitraum?)

Ein Kreistagsmitglied von der CDU-Fraktion kam dann auf die gerade in aller Munde befindliche Datenschutzgrundverordnung zu sprechen. Er befürchtet mit Einführung der Software Probleme.

Robert Sauerwald antwortete, er sei kein Jurist und könne daher die Frage nicht klipp und klar beantworten.

Der Vertreter der Verwaltungsspitze sprach erneut Robert Sauerwald direkt an und stellte ihm die Frage, ob er den Verfassern des Antrags auf Einführung der Kita-Card zustimme, die der Verwaltung ja unterstellten “hinterwäldlerisch” zu sein.

Der Gefragte ging darauf mit keinem Wort ein. Stattdessen erwähnte noch einmal den Vorzug durch die Voranmeldung der Eltern.

Daumen runter, das wird nichts mehr

Das Abstimmungsergebnis:
Mit geradezu überwältigender Mehrheit stimmten die Mitglieder des Kreisjugendhilfeausschusses – wie von der Kreisverwaltung gewünscht – in der Sitzung am 12.06.2018 gegen die Einführung der in Olsberg entwickelten Software für die Kita-Card und damit für die Beibehaltung des antiquierten (nicht digitalen) Kita-Anmeldeverfahrens mit all seinen Nachteilen.

„Hinterwäldlerisch“ oder zukunftsweisend?
Sie beurteilen das sicher selbst!?

Besonders merkwürdig:
Der Kreistag hat in seiner letzten Sitzung am 16. Mürz eine “Digitalisierungsstrategie für die Verwaltung des Hochsauerlandkreises” beschlossen. Aber war bedeuten schon solche Konzepte, wenn es an die konkrete Umsetzung geht!?