Ausschreibung: Medienpreis Politik des Deutschen Bundestages

Berlin. (pm) Seit 1993 vergibt der Deutsche Bundestag einen Medienpreis Politik.

(Pressemitteilung via Dirk Wiese)

Der Preis würdigt hervorragende publizistische Arbeiten – sei es in Tages- oder Wochenzeitungen, in regionalen oder überregionalen Medien, in Printmedien, Online-Medien oder in Rundfunk und Fernsehen –, die zu einem vertieften Verständnis parlamentarischer Praxis beitragen und zur Beschäftigung mit den Fragen des Parlamentarismus anregen. Die Auszeichnung ist mit 5.000 Euro dotiert und wird vom Präsidenten des Deutschen Bundestages verliehen.

  • Der eingereichte Beitrag muss zwischen dem 1. Oktober 2015 und dem 30. September 2016 erschienen sein. Einsendeschluss ist der 7. Oktober 2016.
  • Es werden sowohl Eigenbewerbungen als auch Benennungen durch Dritte berücksichtigt.
  • Dem Bewerbungsschreiben sind zehn Exemplare der zur Auszeichnung vorgeschlagenen Arbeit bzw. Arbeiten und ein Lebenslauf des Autors bzw. Lebensläufe der Autoren beizufügen.

Die Auswahl der Preisträgerin oder des Preisträgers erfolgt durch eine unabhängige Fachjury aus sieben renommierten Journalistinnen und Journalisten.

Bewerbungen oder Rückfragen sind an folgende Adresse zu richten:

Deutscher Bundestag
Fachbereich WD 1
Medienpreis Politik
Platz der Republik 1
11011 Berlin

Tel.: (030) 227-38630
Fax: (030) 227-36464

E-Mail: medienpreis-politik@bundestag.de
Internet: www.bundestag.de/medienpreis

Pressemitteilung: Deutsch-Französischer Parlamentspreis – Aufruf zur Teilnahme

Dirk Wiese (SPD) wirbt für den Deutsch-Französischen Parlamentspreis. (foto: spd)
Dirk Wiese (SPD) wirbt für den Deutsch-Französischen Parlamentspreis. (foto: spd)

Berlin/Meschede. (spd_pm) Der Deutsche Bundestag und die Assemblée nationale verleihen alle zwei Jahre den Deutsch-Französischen Parlamentspreis für wissenschaftliche Arbeiten, die zu einer besseren gegenseitigen Kenntnis der beiden Länder beitragen.

Dazu erklärt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese: „Mit dem Deutsch-Französischen Parlamentspreis wird der hohe Stellenwert der Deutsch-Französischen Freundschaft unterstrichen. Auch bei uns im Hochsauerland gibt es schon seit sehr vielen Jahren Deutsch-Französische Städtepartnerschaften, unter anderem in Marsberg, Brilon und Arnsberg, um nur einige zu nennen. Deshalb freue ich mich, wenn sich im Hochsauerland Bewerber/innen um diesen Preis finden.

Um die mit 10.000 Euro dotierte Auszeichnung können sich deutsche und französische Staatsbürger bewerben, die ein juristisches, wirtschafts-, sozial-, politik- oder anderes geisteswissenschaftliches Werk verfasst haben, das als selbstständige Veröffentlichung erschienen ist.

Gemeinschaftswerke von bis zu drei Verfassern können berücksichtigt werden, wenn sich alle Autoren gemeinsam bewerben und einen wesentlichen und nachvollziehbaren Beitrag zum Gesamtwerk geleistet haben.

Die Arbeit muss in deutscher oder französischer Sprache abgefasst sein. Pro Bewerber wird nur jeweils eine Arbeit in das Verfahren aufgenommen. Es werden sowohl Eigenbewerbungen als auch Nominierungen durch Dritte akzeptiert.

Die Bewerbungsfrist endet am 16. September 2016.

Weitere Informationen unter: www.bundestag.de/deutsch-franzoesischer-preis

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Aktuelle Informationen vom Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese sowie über die SPD im Hochsauerland befinden sich im Internet unter www.dirkwiese.de und unter www.hsk-spd.de

Pressemitteilung: SPD-Regionalratsfraktion informiert sich über die Arbeit der DRK-Kinderklinik in Siegen

v.l.: Christian Klespe (Regionalratsfraktion Kreis Soest), Frau Wied (Geschäftsführerin), Gritta Goesmann (Fraktionsgeschäftsführerin Regionalratsfraktion), Markus Pingel (Klinik für Neonatologie und Pädiatrische Intensivmedizin / Perinatalzentrum Level 1, Ärztlicher Leiter), Petra Nick (Bereichsleitung Pflege Station 1, PNZ & Intensivstation), Ottmar Haardt (Regionalratsfraktion Kreis Siegen-Wittgenstein) (foto: Arnd Dickel)
v.l.: Christian Klespe (Regionalratsfraktion Kreis Soest), Frau Wied (Geschäftsführerin), Gritta Goesmann (Fraktionsgeschäftsführerin Regionalratsfraktion), Markus Pingel (Klinik für Neonatologie und Pädiatrische Intensivmedizin / Perinatalzentrum Level 1, Ärztlicher Leiter), Petra Nick (Bereichsleitung Pflege Station 1, PNZ & Intensivstation), Ottmar Haardt (Regionalratsfraktion Kreis Siegen-Wittgenstein) (foto: Arnd Dickel)

Siegen/Arnsberg. (spd_pm) Bei ihrem Besuch in der DRK-Kinderklinik in Siegen informierte sich die SPD-Regionalratsfraktion über die Arbeit der Kinderklinik auf dem Wellersberg.

Geschäftsführerin Frau Stefanie Wied und ihr Team gaben den Regionalpolitikern Einblick in Zahlen und Fakten. Die Klinik betreut mit ca. 700 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern jährlich ca. 5.500 Patienten stationär und noch einmal ca. 50.000 Patienten ambulant medizinisch und pflegerisch.

Dabei gilt immer die Besonderheit, dass es sich um Kinder- und Jugendliche handelt, die eine besondere, sich von der Erwachsenenmedizin erheblich unterscheidende medizinische Versorgung mit einem ganzheitlichen Ansatz, betreut durch ein interdisziplinäres Ärzteteam benötigen – dies möglichst unter Einbeziehung der Familie.

Die in der Erwachsenenmedizin gängigen Abrechnungsmodi und Fallpauschalen werden diesem Anspruch nicht gerecht, was eine prekäre Finanzsituation der Fachabteilungen und Kinderkrankenhäuser bedeutet. „Den besonderen Anforderungen an die Kinder- und Jugendmedizin muss Rechnung getragen werden. Wir schließen uns daher den Forderungen des Deutschen Ethikrates aus seiner Stellungnahme zum Patientenwohl als ethischem Maßstab für die Krankenhäuser an, in dem u.a. gefordert wird, ein kinderspezifisches eigenes System für die Diagnose-Fallgruppen, die den Abrechnungen zugrunde liegen zu erarbeiten, bzw. durch ausreichend hohe Sicherstellungszuschläge eine den tatsächlichen Kosten entsprechende Vergütung zu gewährleisten. Das können wir nur unterstützen“, so Hans Walter Schneider, Vorsitzender der SPD-Regionalratsfraktion aus dem Hochsauerlandkreis.

Auch über das regionale Planungskonzept zum aktuellen Stand des Perinatalzentrums[1] informierten sich die Regionalpolitiker. In einem möglichen Szenario entstünde eine große Geburtsklinik mit 50 bis 60 Betten, fusioniert aus den bisherigen Fachabteilungen der drei in Siegen ansässigen Krankenhäuser. Der Standort der Geburtsklinik könnte auf dem Gelände der DRK-Kinderklinik am Wellersberg liegen und wäre dann mit deren Neonatologie[2] räumlich und organisatorisch eng verbunden. „Dieses Konzept überzeugt mit Zeitersparnissen, effizientem Ressourceneinsatz und sofortiger Hilfe für die kleinsten Patienten“, so Schneider.

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[1] Perinatalzentren (griechisch perí „nahe“ und lateinisch natalis „die Geburt betreffend“) sind in Deutschland Einrichtungen zur Versorgung von Früh- und Neugeborenen.
Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Perinatalzentrum

[2] Zweig der Medizin, der sich besonders mit der Physiologie und Pathologie (1) Neugeborener befasst.
Quelle: http://www.duden.de/rechtschreibung/Neonatologie

Schulschließungen und Schulentwicklung in Winterberg/Hallenberg/Medebach: Stellungnahme der SPD Fraktion im Rat der Stadt Winterberg

Die Verbundschule Siedlinghausen soll nach dem Willen der Winterberger Ratsmehrheit geschlossen werden. (foto: zoom)
Die Verbundschule Siedlinghausen soll nach dem Willen der Winterberger Ratsmehrheit geschlossen werden. (foto: zoom)

Als Beitrag zur Information und Diskussion über die Schulpolitik und Schulentwicklung in Winterberg, Hallenberg und Medebach veröffentlichen wir im Folgenden eine Stellungnahme der SPD Fraktion im Rat der Stadt Winterberg.

Die SPD Winterberg beschäftigt sich bereits seit der Gründung der Verbundschule Winterberg – Siedlinghausen intensiv mit der Entwicklungsplanung im Sekundarbereich I. Uns war bereits seinerzeit klar, dass die Einrichtung dieser Verbundschule in unserer Stadt nur eine Übergangslösung sein kann.

Unser stellvertretender Bürgermeister Richard Gamm hatte in einem sehr vorausschauenden Leserbrief in der Westfalenpost vom 4. Oktober 2010 die Schulentwicklungsplanung thematisiert. Er hatte die Bürgermeister der drei Städte Hallenberg, Medebach & Winterberg aufgefordert sich an einen Tisch zu setzen, um ein gemeinsames zukunftsorientiertes und differenziertes Bildungsangebot für den Sekundarbereich in der Region zu schaffen.

Nur wenige Monate später ist in der Vorlage 2/2011 zur öffentlichen Ratssitzung der Stadt Hallenberg folgende Aussage von Herrn Bürgermeister Kronauge zu finden:

„Viel sinnvoller und seitens der Bezirksregierung auch gewünscht ist eine gemeinsame weitere Schulentwicklung in der Region Hallenberg – Medebach – Winterberg. Dieser Weg sollte nach meiner Meinung weiterverfolgt werden.“

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Winterberg geht davon aus, dass diese Anmerkungen auch den Weg in die Amtsstuben nach Winterberg und Medebach gefunden haben.

Die Bürgermeister, Verwaltungen & Räte der drei Städte hatten also mehr als fünf Jahre Zeit sich intensiv und in Ruhe mit der Thematik auseinander zu setzen.

Erst seit dem die Bürgermeister, Fraktionsvorsitzenden & Schulleiter am 10. März 2016 von der Bezirksregierung Arnsberg zum Gesprächstermin eingeladen wurden, ist wieder Bewegung in die Schulentwicklungsplanung gekommen.

Am 12.April 2016 wurden alle Ratsmitglieder der drei Städte in einer nicht öffentlichen Sitzung im Kump Hallenberg seitens der Bezirksregierung Arnsberg über verschiedene Modelle der Schulformen und Handlungsoptionen informiert.

Genau 12 Wochen später, am 5. Juli 2016, fand die gemeinsame Ratssitzung in der Oversum Stadthalle und der jeweilige Beschluss statt.

Die Eltern & Kinder wurden in einer Bürgerinformationsveranstaltung erst am 13. Juni 2016 über die Pläne informiert, hatten somit gerade mal drei Wochen Zeit sich mit der sehr komplexen Thematik Schulentwicklungsplanung auseinander zusetzen.

Warum jetzt diese unnötige Hektik und Eile?

In der Verwaltungsvorlage 057/2016 spricht Herr Bürgermeister Eickler von nur zwei Entscheidungsterminen:

  • Erstens: Zum Beginn des Schuljahres 2017/2018 zu den besseren Bedingungen in Bezug auf die Schülerzahlen zur Klassenbildungoder
  • Zweitens: Von der zwangsweisen Zusammenlegung im Schuljahr 2020/21.

Die besseren Bedingungen gibt es aber auch in den Schuljahren 2018/2019 oder 2019/2020.

Die SPD Fraktion im Rat der Stadt Winterberg ist der Meinung dass, die Einrichtung einer Sekundarschule mit Standorten in Medebach & Winterberg für die Region Südkreis die optimale Schulform für ein qualifiziertes Bildungsangebot ist.

Allerdings hatten wir beantragt, dass ein neutrales Gutachten erstellt wird, unter besonderer Berücksichtigung der Auswirkungen der Standortwahl Haupt- und Nebenstandort für die Sekundarschule. Die Ergebnisse des Gutachtens wären eine solide Grundlage für die Entscheidungen der Räte gewesen, welche dann spätestens zum Schuljahr 2018/2019 umgesetzt worden wären.

Ebenfalls sollte die Zwischenzeit bis ein neutrales Gutachten vorliegt genutzt werden, um der Verwaltung zu ermöglichen im Detail aufzuführen mit welchen Kosten für die Baumaßnahmen am Schulstandort Kernstadt Winterberg zu rechnen ist, um dem Rat eine anständige Haushaltsplanung zu ermöglichen.

Mit dem gestrigen Beschluss, dass unsere Stadt ab dem Schuljahr 2017/2018 nur Teilstandort der Sekundarschule Medebach – Winterberg ist, sind wir nicht wirklich zufrieden. Die Stadt Winterberg hat 12.720, die Stadt Medebach 7828, die Stadt Hallenberg 4457 Einwohner (31. Dezember 2014).

Ob am Hauptstandort Medebach dauerhaft eine 3-zügigkeit der Klassen gewährleistet ist, ohne dass Schüler aus Hallenberg & Winterberg die Klassen „auffüllen müssen“ ist fraglich.

Pressemitteilung der SPD: Dirk Wiese diskutiert mit Pflegeauszubildenden

Kritische Fragen und Rückmeldungen galten den Erfahrungen mit der personellen Belastung in den  Gesundheitseinrichtungen und der daraus resultierenden Herausforderungen für Patienten, Bewohner und Mitarbeiter (foto: spd)
Kritische Fragen und Rückmeldungen galten den Erfahrungen mit der personellen Belastung in den Gesundheitseinrichtungen und der daraus resultierenden Herausforderungen für Patienten, Bewohner und Mitarbeiter (foto: spd)
Arnsberg. (spd_pm) Unterricht einmal anders: Auszubildende der Gesundheits- und Krankenpflege sowie der Altenpflege des Bildungszentrums für Gesundheit und Pflegeberufe diskutieren mit dem Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese.

Eine angeregte Diskussion führten die Auszubildenden der Pflegeberufe des Klinikum Arnsberg und des Caritas-Verbandes Arnsberg mit dem Bundespolitiker Dirk Wiese (SPD).

Kritische Fragen und Rückmeldungen galten den Erfahrungen mit der personellen Belastung in den Gesundheitseinrichtungen und der daraus resultierenden Herausforderungen für Patienten, Bewohner und Mitarbeiter. Arbeitsverdichtung und Wert der Pflege waren dabei ebenso aktuelle Themen wie die qualitative Ausbildungssituation und das, sich zurzeit in der Gesetzgebung befindliche neu geplante Pflegeberufegesetz, welches kritisch diskutiert wurde.

Einige Fragen konnte der Politiker direkt beantworten, andere Fragen und Anregungen nahm er mit nach Berlin für seine politische Arbeit. Er forderte die angehenden Pflegefachkräfte auf, sich aktiv in die öffentliche gesundheits- und berufspolitische Diskussion einzubringen und ihre Interessen deutlich zu machen. Die bundesweite Aktion „Pflege am Boden“ ist eine dieser Aktionen und wurde spontan von den Auszubildenden und dem Bundestagsabgeordneten unterstützt.

Die Frage der politischen Einflussmöglichkeiten von Berufsgruppen und des Einzelnen ist auch ein wichtiges Unterrichtsthema in der theoretischen Pflegeausbildung. So konnten der Leiter der Altenpflegeschule, Roland Breitling, und der stellvertretende Schulleiter der Bildungsstätte, Harald Ricke, abschließend ein positives Resümee von dieser Schulveranstaltung ziehen und die Zusicherung des Bundestagsabgeordneten entgegennehmen, dass er gerne zu diesen wichtigen Themen mit Schule und Schülern in Verbindung bleiben wird.

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Aktuelle Informationen vom Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese sowie über die SPD im Hochsauerland befinden sich im Internet unter www.dirkwiese.de und unter www.hsk-spd.de

Im Briefkasten: Arnsberger PIRAT im Jugendlandtag

MdJL Maik Karle und MdL Lukas Lamla (foto: piraten)
MdJL Maik Karle und MdL Lukas Lamla (foto: piraten)

Arnsberg. (piraten_pm) Vom 23. bis zum 25. Juni 2016 findet im nordrhein-westfälischen Landtag der 8. Jugendlandtag statt. Abgeordnete stellen Jugendlichen aus Ihrem Wahlkreis für drei Tage ihren Sitz im Landtag zur Verfügung.

Die Teilnehmenden erhalten einen tiefen Einblick in die Arbeit der Landtagsabgeordneten. Ganz wie die „Großen“ arbeiten Sie thematisch in Ausschüssen und stellen abschließend ihre Ergebnisse in einer Plenarsitzung vor.

Für den Landtagsabgeordneten Lukas Lamla zieht der 20-jährige Arnsberger Maik Karle ins Parlament. „Ich freue mich riesig auf meine Teilnahme beim Jugendlandtag. Um Politik verstehen und begreifen zu können, muss man sie erleben. Hierfür ist der Jugendlandtag eine geeignete Gelegenheit.“

Auch Lukas Lamla (33), kultur-, medien- und netzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion und Zuständiger für den Hochsauerlandkreis, betont: „Ich freue mich mit Maik Karle einen engagierten Arnsberger Jung-Piraten ins Rennen schicken zu können. Wir Piraten stehen für mehr Bürgerbeteiligung. Um sich aber beteiligen zu können, muss man erst einmal verstehen wie das mit der Politik funktioniert. Oft denke ich mir, dass es nicht nur einen Jugendlandtag geben müsste, sondern einen Mitmach- Landtag für jedermann bzw. jederfrau.“

„Sauerland-Kabarett mit den Twersbraken und Gerd Normann“ in der Stadthalle Hallenberg

Die Twersbraken und Gerd Normann sind am Freitag, 24. Juni 2016 ab 20:00 Uhr in der Stadthalle Hallenberg zu Gast
Die Twersbraken und Gerd Normann sind am Freitag, 24. Juni 2016 ab 20:00 Uhr in der Stadthalle Hallenberg zu Gast. (foto: twersbraken/kump)

Hallenberg. (kump_pm) Das Sauerland-Kabarett mit den Twersbraken und Gerd Normann tritt am 24. Juni 2016 in der Stadthalle Hallenberg auf.

Das Sauerland. Unendliche Weiden. Das Land der tausend Höcker. Meistens liegt Sauerland-Ranger Wild Bill Ömmes etwas daneben mit seinen Beschreibungen der sauerländischen Gegebenheiten und Eigenarten, doch glücklicherweise stehen ihm Teuerkes Friedel, Heuers Seiner und Sauerlands Jupp helfend zur Seite und korrigieren ihn liebevoll.

Die Twersbraken und Gerd Normann sind am Freitag, 24. Juni 2016 ab 20:00 Uhr in der Stadthalle Hallenberg zu Gast und nehmen das Publikum mit auf eine wilde Safari durch unsere Heimat.

Eintrittskarten sind zum Preis von 15,00 € im Vorverkauf beim Touristik-Büro in Hallenberg oder für Kurzentschlossene zum Preis von 17,00 € an der Abendkasse erhältlich.

Pressemitteilung: Unwetter und Katastrophen – MdB Dirk Wiese wirbt für Notfallwarnsysteme

Schlechtes Wetter im Hochsauerland. Dirk Wiese wirbt für Unwetter-Apps. (foto: chris klein)
Schlechtes Wetter im Hochsauerland. Dirk Wiese wirbt für Unwetter- und Notfall-Apps. (foto: zoom)

Meschede/Berlin. (spd_pm) Angesichts der Unwetter in den letzten Wochen wirbt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese für die Nutzung von Notfallwarnsystemen wie NINA, KATWARN oder WarnWetter.

„Rechtzeitige Information und Warnung kann dazu beitragen, Schäden zu minimieren oder im Ernstfall sogar Leben zu retten“, so Dirk Wiese.

„Bei dem Notfallwarnsystem NINA handelt es sich um das Warnsystem des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), über das man auf dem Smartphone standortbezogene Warnungen vor Unwettern und bei anderen Gefahrenlagen wie etwa Gefahrstoffaustritt oder Bombenentschärfungen beziehen kann. Gleichzeitig kann man über das System Notinformationen, etwa an Angehörige, absetzen. Einige Landkreise wie der Kreis Paderborn nutzen zusätzlich auch das vom Fraunhofer Institut entwickelte System KATWARN, über das die Gefahrenabwehrstellen des Kreises direkte Informationen und Warnungen der Bevölkerung übermitteln können. Hier könnte der Hochsauerlandkreis, der derzeit kein Teilnehmer des Programms ist, sich vom Kreis Paderborn Informationen einholen und dies in Zukunft selbst nutzen.

Darüber hinaus gibt es das Unwetterwarnsystem WarnWetter des Deutschen Wetterdienstes, das in beide Systeme eingebunden ist, über das man aber auch separat Warnungen und Informationen über besondere Wetterlagen wie Starkregen, Gewitter, Sturm oder auch Hitzeperioden beziehen kann“, informiert der Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese.

Alle Warnsysteme stehen als Apps für iPhone- oder Android-Systeme zur Verfügung und können in den jeweiligen App-Stores heruntergeladen werden. Informationen dazu gibt es auch im Internet unter:

http://www.bbk.bund.de/DE/NINA/Warn-App_NINA_node.html
https://www.katwarn.de/
http://www.wettergefahren.de/warn_wetter_app.html.

Hallenberg: „Otto – Die Ausstellung“ im Kump wird von Otto Waalkes persönlich am 16. Juli um 17 Uhr eröffnet.

Ebbi Rot - Udo 50 x 65 cm (bild: otto waalkes/Walentowski-Galerien)
Ebbi Rot – Udo 50 x 65 cm (bild: otto waalkes/Walentowski-Galerien)

Hallenberg. (kump_pm) „Otto – Die Ausstellung“ im Kump wird vom 3. Juli auf den 16. Juli verschoben. Otto Waalkes kommt persönlich zur Eröffnung nach Hallenberg.

Das Büro von Otto Waalkes hat mitgeteilt, daß Otto wegen der Promotion- Tour für den neuen Ice Age Film am ursprünglich vereinbaren Termin leider nicht nach Hallenberg kommen kann. In „Ice Age 5 -Kollision voraus“ spricht Otto erneut das Faultier Sid.

Da Otto bei der Ausstellungseröffnung aber gerne dabei sein möchte, wurde ein neuer Termin gefunden: Am Samstag, 16. Juli um 17.00 Uhr wird Otto in den Kump kommen und „Otto – Die Ausstellung“ persönlich eröffnen.

Die Ausstellung wird von den Walentowski-Galerien ausgerichtet. Die Walentowski Galerien, mit dem Stammhaus in Werl, betreiben heute 11 Galerien in ganz Deutschland. In der Ausstellung sind ca. 40 Originalgemälde von Otto Waalkes ausgestellt. Alle Bilder sind käuflich zu erwerben.

Bürgermeister Michael Kronauge: „Es freut mich ungemein, dass wir einen neuen Termin gefunden haben und dass Otto persönlich nach Hallenberg kommt.“

Die Ausstellung im Infozentrum Kump läuft bis Sonntag 7. August.

Öffnungszeiten:
Montag, Dienstag, Donnerstag, Freitag
9.30 Uhr bis 12.30 Uhr und 14.30 Uhr bis 16.30 Uhr

Mittwoch
geschlossen

Samstag
9.30 Uhr bis 12.30 Uhr

Sonntag
14.30 Uhr bis 16.30 Uhr

Neue „Mitte“-Studie: Gesellschaft ist zunehmend polarisiert, Bereitschaft zu Gewalt steigt

WordleStudieMitte20160615Leipzig. (pm) Die politische Einstellung der deutschen Bevölkerung ist polarisiert. Während eine deutliche Mehrheit der Gesellschaft rechtsextremes Denken und auch Gewalt zum Teil strikt ablehnt und Vertrauen in demokratische Institutionen hat, sind Menschen mit rechtsextremer Einstellung immer mehr bereit, zur Durchsetzung ihrer Interessen Gewalt anzuwenden.

Dies ist eines der zentralen Ergebnisse der Studie „Die enthemmte Mitte“, die PD Dr. Oliver Decker und Prof. Dr. Elmar Brähler vom Kompetenzzentrum für Rechtsextremismus- und Demokratieforschung der Universität Leipzig in Kooperation mit der Heinrich Böll-, der Otto Brenner- und der Rosa Luxemburg-Stiftung durchgeführt und heute in Berlin vorgestellt haben[1] [2].

Die Wissenschaftler befragten bundesweit 2.420 Menschen (West: 1.917, Ost: 503) zu den Themen Befürwortung einer rechtsautoritären Diktatur, Ausländerfeindlichkeit, Antisemitismus, Sozialdarwinismus, Chauvinismus und Verharmlosung des Nationalsozialismus. Sie gliederten die Antworten in sechs soziologische Milieus.

„Es gibt zwar keine Zunahme rechtsextremer Einstellungen, aber im Vergleich zur Studie vor zwei Jahren befürworten Gruppen, die rechtsextrem eingestellt sind, stärker Gewalt als Mittel der Interessensdurchsetzung“, sagt Decker. Zudem habe bei diesen Gruppen das Vertrauen in gesellschaftspolitische Einrichtungen wie die Polizei oder Parteien deutlich nachgelassen. „Sie fühlen sich vom politischen System nicht repräsentiert“, erläutert er. Als Erfolg der Zivilgesellschaft könne man es dagegen ansehen, dass in demokratischen Milieus Gewalt deutlich stärker abgelehnt wird als 2014. „Beides steht in Deutschland nebeneinander: Wir haben Menschen, die sich aktiv um Flüchtlinge bemühen, und es gibt Menschen, die Flüchtlinge aktiv ablehnen“, sagt der Studienleiter. Damit habe eine deutliche Polarisierung und Radikalisierung stattgefunden.

Die Radikalisierung zeigt sich auch bei der Einstellung zu bestimmten gesellschaftlichen Gruppen. „Die Ablehnung von Muslimen, Sinti und Roma, Asylsuchenden und Homosexuellen hat noch einmal deutlich zugenommen“, konstatiert Brähler. 49,6 Prozent der Befragten sagten zum Beispiel, Sinti und Roma sollten aus den Innenstädten verbannt werden. 2014 waren 47,1 Prozent dieser Meinung. 40,1 Prozent erklärten, es sei ekelhaft, wenn sich Homosexuelle in der Öffentlichkeit küssten (2011: 25,3 Prozent). Und 50 Prozent gaben an, sich durch die vielen Muslime manchmal wie ein Fremder im eigenen Land zu fühlen. 2014 waren dies noch 43 Prozent. „Die gesellschaftlichen und rechtlichen Entwicklungen, wie etwa das liberalere Staatsbürgerrecht, der letzten Jahre in Deutschland, wird nicht von allen Teilender Bevölkerung getragen“, erklärt der Leipziger Sozialpsychologe.

Sichtbar wird diese Einstellung bei Anhängern von Pegida, die Decker als „neurechteBewegung“ sieht. „Wer Pegida befürwortet, ist zumeist rechtsextrem und islamfeindlich eingestellt und sieht sich umgeben von verschwörerischen, dunklen Mächten“, sagt er. Alter, Bildungsanschluss oder Haushaltseinkommen spielten dagegen keine Rolle. Zu Tage bringt die Leipziger Studie auch, dass die Wähler der Alternative für Deutschland (AfD) nicht als von der Partei verführte Menschen gelten können. 84,8 Prozent der AfD-Wähler gaben beispielsweise an, Probleme zu haben, wenn sich Sinti und Roma in ihrer Nachbarschaft aufhalten; 89 Prozent meinten, Sinti und Roma neigen zur Kriminalität. „Die meisten AfD-Wähler teilen eine menschenfeindliche Einstellung“, sagt Brähler. Auch in der Gruppe der Nicht-Wähler sind diese Vorurteile sehr verbreitet. „Das Potenzial für rechtsextreme oder rechtspopulistiche Parteien ist noch größer als es die Wahlergebnisse bislang zeigen“, sagt er.

Die Unterschiede in der rechtsextremen Einstellung zwischen Ost- und Westdeutschland sind der Studie zufolge nicht so groß. Als ausländerfeindlich gelten im Osten 22,7 Prozent der Befragten, 19,8 Prozent im Westen (bundesweit 20,4 Prozent). Allerdings unterscheiden sich die Ergebnisse Ost und West je nach Altersgruppe, besonders bei den zwischen 14- und 30- Jährigen. Im Osten sind 23,7 Prozent dieser Altersgruppe ausländerfeindlich, im Westen nur 13,7 Prozent. „Das ist gefährlich, Einstellungen können latent sein oder manifest geäußert werden, aber sie bleiben über die Zeit stabil“, sagt Decker. Wer jetzt rechtsextreme Ansichten habe, werde diese noch einige Jahre vertreten. Zudem sei ein Großteil der jungen Menschen bereit, Gewalt anzuwenden.

Für die „Mitte“-Studie der Universität Leipzig werden seit 2002 alle zwei Jahre bevölkerungsrepräsentative Befragungen durchgeführt. Es gibt keine vergleichbare Langzeituntersuchung zur politischen Einstellung in Deutschland.

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[1] Download der Studie:
https://www.otto-brenner-shop.de/publikationen/weitere-publikationen/shop/die-enthemmte-mitte.html

[2]Otto Brenner Stiftung:
https://www.otto-brenner-stiftung.de/otto-brenner-stiftung/aktuelles/mitte-studie.html