Wiemeringhausen im Hochsauerland (foto: zoom)

Am Donnerstag hatte ich über die Anomalie des Wiemeringhäuser Kommunalwahlergebnisses berichtet. SPD und Grüne war es fast gelungen, die absolute Mehrheit der CDU zu brechen.

• Bei der Kommunalwahlen waren falsche Stimmzettel ausgegeben worden. Bis zum 17. Oktober(?) besteht  die Möglichkeit die Wahl anzufechten.
• Der parteilose Ortsvorsteher ist der CDU nicht genehm. Er hat hingeschmissen.
• Grüne, SPD und CDU suchen gemeinsam nach einem neuen Kandidaten.

Soweit die Tatsachen.

Vom Schreibtisch aus kann ich alle weiteren Spekulationen über die Wiemeringhäuser Ortspolitik nicht nachvollziehen.

Was mich besonders interessiert:

Wie konnte es technisch passieren, dass vermutlich 168 Stimmzettel falsch gedruckt wurden? Wer ist verantwortlich? Wie konnte es zu diesem Desaster kommen?

Wer hat Was an Welchem Ort Wie getan, damit falsche Stimmzettel  hinten heraus kommen konnten?

Wer hat die Antwort?

Wiemeringhausen hat gewählt: Mal so, mal so ...

Wiemeringhausen ist eine ein Ortsteil von Olsberg und liegt im Hochsauerland an der B480 zwischen Assinghausen und Niedersfeld.

Wenn beispielsweise zwischen Brunskappel und Wulmeringhausen die L742 gesperrt ist, muss mensch die Umleitung über selbiges Wiemeringhausen nehmen.

Man wechselt dann über die Höhe vom Negertal ins Ruhrtal.

Wiemeringhausen scheint im Zeitraum zwischen den Kommunalwahlen 2004 und 2009 von politischen Erdbeben heimgesucht worden zu sein.

• Die CDU verliert 20 Prozent.
• Die SPD gewinnt 14 Prozent.
• Die Grünen gewinnen 8 Prozent.

Die Erschütterungen im Nachbartal werden vom Wiemeringhäuser engagiert kommentiert, wie ich es heute auch in meiner Umleitung bemerkt habe.

Was ist in Wiemeringhausen los?

Ich werde daran arbeiten, Politik, Kultur und Leben in Wiemeringhausen zu verstehen, heute abend allerdings staune ich über die Zahlengrafik der Kommunalwahlen.

Reinhard Loos - als alleiniger Vertreter der SBL/FW in den Kreistag des HSK gewählt

Einen Tag nach den Kommunalwahlen hatte ich dem einzigen gewählten Kreistagskandidaten der Sauerländer Bürgerliste(SBL)/Freie Wähler(FW) in einer E-Mail um Antwort zu sieben Fragen gebeten. Heute habe ich die Antwort erhalten:

Hallo,
die Mail vom 31.08. traf - warum auch immer - erst heute
am 09.09., nach 16 Uhr, bei mir ein!!!
Daher jetzt einige spontane Antworten.
Gruß,
Reinhard Loos

Lieber Reinhard Loos, erst einmal herzlichen Glückwunsch zu Ihrer  Wiederwahl.

Danke, aber für Glückwünsche sehe ich keinen Anlass, weil wir unter 3 Prozent geblieben sind und somit unser Wahlziel nicht erreicht haben.

Ich bin natürlich sehr gespannt, wie Sie den Wahlausgang einschätzen. Welches waren Ihre Erwartungen?

Als Fraktion in den Kreistag einzuziehen. Die SBL hat jetzt zwar mit ca. 2.900 Stimmen pro Sitz die meisten Stimmen aller 6 Listen (die anderenliegen zwischen 1.900 und 2.400 Stimmen je Sitz), aber das nützt uns nichts.

Aus welchen Gründen sind Ihre Erwartungen enttäuscht worden?

In der kurzen Zeit zwischen der Entscheidung für die Kandidatur im Juni und der Wahl im August ist es nicht gelungen, hinreichend in das Bewußtsein der Wähler zu bringen, dass die SBL bei der Kreistagswahl antritt und wofür sie steht.

Bemerkenswert ist in diesem Zusammenhang die große Zurückhaltung der Medien: Selbst über solche Themen, dass der Kreistag mehrheitlich beschlossen hat, für 30 Mio Euro RWE-Aktien von der WestLB zu kaufen, die SBL beim VG und OVG gegen die Nichtöffentlichkeit der Kreistagsentscheidung geklagt hat und von den Gründen des Landrats für die Nichtöffentlichkeit dieses TOP beim OVG kein einziger übrig blieb, wurde in die hiesigen Medien so gut wie gar nicht berichtet - wie auch über viele andere Themen, die wir angestoßen haben.

Wie wollen Sie als einzelner Kreistagsabgeordneter der SBL/FW Politik  gestalten?

Wie bisher auch:
bürgernah, kreativ, ideenreich, sozial, ökologisch, unabhängig,
transparent, sachorientiert und ohne Angst, unbequem zu sein.
Daneben werden wir die Zusammenarbeit der örtlichen Gruppierungen, die
die SBL unterstützt haben (Brilon, Hallenberg, Medebach, Meschede)
intensivieren, auch für die Arbeit in den Gemeinderäten.

Werden Sie versuchen Bündnisse mit FDP, den Grünen oder der Linken einzugehen?

Ich werde versuchen, themenbezogen Partner für Anträge zu finden (dennohne Unterstützung mindestens einer Fraktion kann ich z.B. keinen TOP für eine Ausschuß- oder Kreistagssitzung beantragen).

Ich verstehe, dass Sie nun keine Fraktion mehr sind und damit auch über keine Geschäftsführung verfügen? Ist diese Annahme richtig?

Nein, es wird nach wie vor eine Anlaufstelle und Geschäftsstelle der SBL
geben.

Werden Sie in der Lage sein, die bisherige Informationspolitik fortzusetzen?

Na klar!

Wie erklären Sie sich das starke Abschneiden der FDP?

Eine wirkliche Erklärung dafür habe ich nicht. Meine Vermutung geht dahin, dass es ein gewisses “Protestpotential” in der bisherigen Wählerschaft der Parteien der Großen Koalition in Berlin gibt und die
FDP als Oppositionspartei in Berlin auch auf kommunaler Ebene in NRW davon profitiert. An den Programminhalten der FDP kann es jedenfalls nicht liegen. Auffällig sind die hohen Verluste der CDU (- 7 Prozentpunkte, nur noch 28 von 54 Sitzen).

So weit erst einmal. Vielen Dank. Erholen Sie sich gut.

Heute habe ich auf der Website von Dr. Karsten Rudolph(SPD) eine Meldung gefunden, die ich inhaltlich sehr interessant finde:

Dr. Karsten Rudolph und Gerd Stüttgen: Landesregierung halbiert Unterstützung für Schülerbeförderung auch für den Hochsauerlandkreis

Meine Güte - aus welchen Gründen hat die SPD dieses Thema nicht im gerade vergangenen Kommunalwahlkampf gebracht?

Kann sie nicht oder will sie nicht?

Bei den Eltern der Schulkinder hätte die >>Sozial<<demokratische Partei Deutschlands im Hochsauerland offene Türen eingerannt.

Ich werde Dr. Karsten Rudolph schreiben und um Antwort bitten.

Die Meldung zum Nachlesen:

Arnsberg/Meschede/Düsseldorf. “Busse und Bahnen interessieren die schwarz-gelbe Landesregierung nicht”, erklärte der SPD-Landtagsabgeordnete Gerd Stüttgen. “In welchem Maße die schwarz-gelbe Landesregierung bei der Schülerbeförderung spart, ist ohne Vergleich”, ergänzt Dr. Karsten Rudolph. Für das Jahr 2005, als die SPD noch an der Regierung war, hätten noch 190 Millionen Euro an Unterstützung für die Verkehrsunternehmen bei der Schülerbeförderung zur Verfügung gestanden. Für das Jahr 2010 wolle die Landesregierung dafür nur noch 98 Millionen Euro ausgeben. Das ist fast eine Halbierung der Mittel. Allein von 2009 auf 2010 sollen die Verkehrsunternehmen 25 Prozent einsparen. „Wie soll das gehen?” so Stüttgen nach Durchsicht des Landeshaushaltsentwurfs für 2010. Es sei zu befürchten, dass die Qualität insbesondere der Busse im Hochsauerlandkreis unter diesen Einsparungszwängen deutlich leiden werde. “Wahrscheinlich bringen dann in Zukunft noch mehr Eltern ihre Kinder mit dem Auto zur Schule. Die Politik der Landesregierung ist unökologisch, unsozial und fahrlässig”, kritisiert Karsten Rudolph, gleichzeitig SPD-Bundestagskandidat für im HSK.

Entwicklung der “Erstattungen zum Ausgleich gemeinwirtschaftlicher Leistungen”:

Haushalt 2005 190 Millionen €
Haushalt 2006 168,7 Millionen €
Haushalt 2007 110,6 Millionen €
Haushalt 2008 130 Millionen €
Haushalt 2009 130 Millionen €
Haushalt 2010 98,5 Millionen €

Zum Beispiel die SPD: Nach zwei Tagen noch keine Auswertung der Wahl.

Zwei Tage habe ich abgewartet, um zu sehen wie sich die Internet-Seiten der Parteien im HSK mit Auswertungen und Einschätzungen zur Wahl füllen würden.

Das Warten hat sich bis auf eine Ausnahme nicht gelohnt.

Politische Auswertungen sind auf den Websites der Kreisverbände nicht oder nur in homöopathischen Dosen zu finden.

Lediglich Reinhard Loos (SBL) hat sich auf der Website der (noch)SBL-Fraktion politisch mit den Erwartungen und Ergebnissen der Wahl auseinandergesetzt und auch die politischen Gegner in seine Auswertung einbezogen.

Wegen dieser Fähigkeit, Positionen jenseits der plumpen  Polemik zu formulieren, hat die SBL es auch in der Vergangenheit oft auf meine Website geschafft.

Ich habe den Eindruck, dass die Internet-Präsenz der Parteien zumeist nach dem Motto “Das muss man halt heute so machen” abläuft.

Wäre es so, fände ich es schade.

Hier die kleine Link-Sammlung der Kreisverbände.

Es kann natürlich(?) sein, dass sich die ein oder andere Partei doch noch zu einer Wahlanalyse hinreißen lässt. Meine Bewertung gilt daher ausdrücklich nur bis heute 21 Uhr.

CDU: Keine politische Einschätzung der Wahl. Die CDU-Verbände in Meschede, Medebach, Olsberg und Schmallenberg stellen kleine Danksagungen und einige Zahlen ins Netz.

SPD: Nichts, bis auf zwei Links zur KDVZ und zur Wahlkarte der Zeitungen des WAZ-Konzerns.

FDP: Auf der Homepage nichts zum Ausgang der Wahl im Hochsauerland.

Grüne: keine politische Einschätzung, ein kleiner Eintrag zu den Wahlergebnissen.

Linke: Keine politische Einschätzung, nur ein DAnk mit Hinweis auf die gewählten Vertreter/innen im Kreistag und in Marsberg.

SBL: Gewohnt dezidiert unter Einbeziehung der Ergebnise der politischen Gegner.

Überwachungswahn: Protest in Berlin … hpd

Wahlen I: Keine Trendwende für die SPD … NachDenkSeiten

Wahlen II: Wow, Revier ist wieder rot - meinen die … ruhrbarone

Wahlen III: Jusos - wachsende Lust - auf einen linken Partner. Sexualisierte Politik beim … Westen

Wahlen IV: Sach ich doch - CDU Winterberg verliert Sitze an die FDP … wpWinterberg

Gewinne der FDP und Verluste der CDU / SPD

Kurzeinschätzung:

Interessant ist das Wahlergebnis der FDP in Winterberg. Die erstmals für den Rat der Stadt kandidierenden Freien Demokraten haben aus dem Stand fast 12 Prozent der Stimmen erreicht. Über 10 Prozent wechselten von der CDU und knapp 2 Prozent von der SPD zum Neueinsteiger in die Lokalpolitik.

Es schien also eine gewisse Unzufriedenheit der Wähler mit der “Alleinherrschaft” der CDU zu geben. Die SPD konnte im gesamtgesellschaftlich  konservativen Milieu der Stadt Winterberg nicht von diesem Trend profitieren und sich als Alternative anbieten.

Das konservative Lager ist gespalten. Ich bin gespannt, ob sich die FDP im Rat eigenständig profilieren wird.

Die SPD wird in Zukunft eine klareres inhaltliches Profil entwickeln müssen. Ihre Protagonisten müssen mehr Kante zeigen.

Kleinere Parteien müssen sich durch  Personen in die Lokalpolitik einbringen.

Ach hätte ich doch heute Abend kurz am Kreishaus in Meschede angehalten und hätte die real existierenden Menschen getroffen, die sich über die Wahlergebnisse gefreut oder geärgert haben.

Aber nein - auf dem Weg vom Ruhrgebiet ins tiefschwarze abendliche Hochsauerland hoffte ich auf die Präsentation der Ergebnisse durch die KDVZ.

Bis jetzt, kurz vor Mitternacht, bin ich dort nicht durchgekommen. Schade, kein Ruhmesblatt.

Zum Glück gibt es den WDR.

Update: Jetzt funktioniert die KDVZ Und zwar sehr gut!

Hier ein paar Screenshots von der WDR Seite von ca. 23:30 Uhr:

Gewinne und Verluste NRW-weit

NRW Gewinne und Verluste

Sitzverteilung im Kreistag des Hochsauerlandkreises: Erstmals ist die Linke dabei.

Sitzverteilung im Kreistag HSK

Der Winterberger Rat: FDP sahnt ab - von der CDU

Rat der Stadt Winterberg

Gewinne und Verluste in Winterberg: Die FDP kann die Sektkorken knallen lassen.

Gewinne und Verluste

Satte 2/3 für den alten und neuen Bürgermeister

Der alte BM bleibt der neue BM

And the rest is silence … bis Morgen …

Angenommen zur Wahl stünden nur sehr wenige Bewerber. Angenommen ich fühlte mich von keinem von ihnen angesprochen oder lehnte sie gar beide ab.

Müsste es nicht eine Möglichkeit geben, dieser Meinung sichtbar Ausdruck zu verleihen?

Nicht, dass es so wäre. Beileibe nicht.

Ich habe ja schon gewählt.

Geheim und frei und gleich.

War nur so ein Gedanke.

Wäre ich größenwahnsinnig, würde ich mich hier, jetzt und heute für eine Partei und einen Bewerber aussprechen.

“Endorsement” heißt das in den US-amerikanischen Medien.

Mach’ ich aber nicht!

Die Wahlkämpfe in den USA sind spätestens in ihrem Endstadium extrem bipolar: “Der oder Die”, und dazwischen ein Wahlkampfgraben von zehn gefühlten ideologischen Meilen, in welchem eine Feuersbrunst wütet, die jeden vernichtet, der keine Position in einem der Lager bezieht.

Bei uns ist das anders. Wir haben zwei Bürgermeisterkandidaten, zwischen denen ein gefühlter ideologischer Spalt von 2,7 Zentimetern klafft. Oder waren es Millimeter?

Im Ort haben wir drei, im Kreis sechs Parteien zur Auswahl.

Ich habe gewählt.

Kleiner Tipp: Es bleiben am Ende doch zwei Pole (im eigenen Kopf). Man muss sich nur zu entscheiden wissen.

So oder so …

Bis bald - nach den Wahlen (ist vor den Wahlen).