Schlagwort: DGB

Umleitung: SPD und Wulff, Facebook, DGB, Duisburg, Kollwitz, Cale und der Koalitionsvertrag …

Franz Walther zur Wulff-Wahl: „… bei der SPD wieder die typische Art zeigt, wie sie vor zehn, 20 Jahren mit den Grünen umgesprungen ist: Man erpresst den kleinen, nicht für voll genommenen, im Grunde ungeliebten Partner, zwingt ihn zu einem bestimmten Votum – und denunziert ihn bei abweichendem Verhalten als „unpolitisch“ oder vorgestrig. So ist es doch am Mittwoch mit der Linkspartei gelaufen. Allianzen, die funktionieren und halten sollen, laufen anders. Schlimm übrigens, dass die vor wenigen Jahren selbst noch malträtierten Grünen das alles bedenkenlos mitspielen …“ liest man in der … fr-online

Facebook: US-Wachstum flaut ab … spiegel

DGB: In Hagen fehlen 1400 Ausbildungsplätze … doppelwacholder

Duisburg – Landschaftspark Nord: Helge Schneider und Chilly Gonzales … endoplast

Frauen: Als erste in der Akademie der Künste – Käthe Kollwitz … hpd

John Cale: „I come from Wales …“ ruhrbarone

Rot-Grün NRW: der Koalitionsvetrag … sbl

Nach WM und Schützenfest: neue alte Fragen im Tal der Ruh(r)e … wiemeringhausen

DGB NRW: Wer wählt, entscheidet

In unserem BriefkastenDer DGB NRW ruft alle Bürgerinnen und Bürger auf, sich an der Landtagswahl kommenden Sonntag zu beteiligen. Mit der Wahl werde entschieden, ob und wie die Interessen der Beschäftigten künftig in NRW berücksichtigt werden. Es gelte, wichtige Entscheidungen über die Zukunft in NRW und in Deutschland zu treffen. „Wer wählt, entscheidet mit. Wer bei den Wahlen fernbleibt, überlässt die Zukunft in NRW jedoch allein anderen“ heißt es in dem Wahlaufruf des DGB NRW.

Der DGB NRW betont darin unter der Überschrift „für gute Arbeit, gute Bildung und ein gutes Leben“, dass eine grundlegende Änderung der Politik erforderlich sei:

„NRW braucht eine Wirtschaftspolitik, die die industriellen Potenziale und Beschäftigung in zukunftsträchtigen Branchen in NRW gezielt fördert, statt die wirtschaftliche Entwicklung allein dem Markt zu überantworten.

NRW muss viel mehr tun, damit diejenigen, die ihren Job verloren haben, gefördert werden und wieder eine Chance auf einen guten Arbeitsplatz bekommen.

Vollständig versagt hat die Landesregierung in der Bildungspolitik. Unsere Kinder haben Anspruch auf beste Bildungsmöglichkeiten, um ihr Leben erfolgreich gestalten zu können. Hierfür muss jedoch das gegliederte Schulsystem zugunsten von längerem gemeinsamen Lernen überwunden und erheblich mehr Geld in den Bildungsbetrieb investiert werden.

Die Landesregierung darf sich nicht aus der Verantwortung für die prekäre Finanzsituation in den Städten und Gemeinden in NRW heraus stehlen. Die Kommunen müssen finanziell entlastet werden, um wieder im Interesse der Bürgerinnen und Bürger handlungsfähig zu werden.

Öffentliche Dienstleistungen wurden in den letzten Jahren gekürzt und privatisiert. Die Politik von „privat vor Staat“ muss gestoppt werden, denn nur durch einen starken öffentlichen Dienst kann Daseinsvorsorge, Sicherheit und Lebensqualität sichergestellt werden.

Sicherung und Ausbau der betrieblichen und Unternehmensmitbestimmung ist unverzichtbar für die soziale und wirtschaftliche Entwicklung in NRW. Die Mitbestimmung im öffentlichen Dienst muss im vollen Umfang wieder hergestellt werden.“

Die Landtagswahl habe über den Bundesrat auch eine große bundespolitische Bedeutung. So werde entscheiden, ob aus NRW die Politik der schwarzgelben Bundesregierung bestätigt oder aber korrigiert werden könne. Der DGB NRW halte eine Korrektur der sozial zutiefst ungerechten Vorhaben zur Steuerpolitik oder im Gesundheitswesen auf Bundesebene für unverzichtbar. Die künftige Landesregierung in NRW müsse sich in Berlin für soziale Gerechtigkeit und die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer stark machen.

Gewerkschaften: Vorwärts zu den Wurzeln

Maiplakat 1956 (Quelle: DGB)
Maiplakat 1956 (Quelle: DGB)

Statt eigener Gedanken zum 1. Mai hier zwei längere Zitate mit Verweisen zum Weiterlesen:

Die Gewerkschaften werden an Bedeutung gewinnen, wenn sie die richtigen Weichen stellen. Ein Ausblick in sieben Thesen

Gewerkschaften sind wie Tennisvereine, gibt sich die landläufige Meinung gewiss: Einstmals attraktiv für eine breite Masse, sind sie heute nur noch ein Schatten alter Stärke. Sie wirken wie aus der Zeit gefallen, Relikte einer Sozialkritik am Kapitalismus, überkommene Organisatoren des Klassenkampfes, später der Sozialpartnerschaft.

Doch die globale Finanzkrise und die Debatte um Prekarisierung haben den Gewerkschaften wieder neue Aufmerksamkeit verschafft.

Selbst in den urbanen Kreativmilieus gelten sie plötzlich wieder als schick, spätestens seit den meisten klar ist, dass der Weg der gepriesenen Jobnomaden nicht ins gelobte Land einer Digitale Bohème führt. Sondern in die Armut.

Wir sind der Überzeugung, dass die Gewerkschaften in den nächsten Jahren massiv an Bedeutung gewinnen werden. Dazu braucht es Weichenstellungen und eine ehrliche Analyse.

weiterlesen im freitag

Geschichte des 1. Mai: Vom Kampftag zum Feiertag

Zum 100. Jahrestag des Sturms auf die Bastille trafen sich am 14. Juli 1889 400 Delegierte sozialistischer Parteien und Gewerkschaften aus zahlreichen Ländern zu einem internationalen Kongress in Paris. Die Versammelten produzierten, wie auf Kongressen auch damals schon üblich, eine Menge bedruckten Papiers, darunter eine Resolution des Franzosen Raymond Felix Lavigne, in der es hieß:

„Es ist für einen bestimmten Zeitpunkt eine große internationale Manifestation zu organisieren, und zwar dergestalt, dass gleichzeitig in allen Städten an einem bestimmten Tage die Arbeiter an die öffentlichen Gewalten die Forderung richten, den Arbeitstag auf acht Stunden festzusetzen (…). In Anbetracht der Tatsache, dass eine solche Kundgebung bereits von dem amerikanischen Arbeiterbund (…) für den 1. Mai 1890 beschlossen worden ist, wird dieser Zeitpunkt als Tag der internationalen Kundgebung angenommen.“

weiterlesen beim DGB

Umleitung: Vom Kapp-Putsch über den Top-Exorzisten im Vatikan. Ein armes Freibad schließt und eine reiche Biathlon-Anlage öffnet und mehr …

Heute Abend bei Siedlinghausen (foto:zoom)

90 Jahre Kapp-Putsch: Veranstaltungen in Hagen … doppelwacholder

Top-Exorzist: Im Vatikan haust der Teufel … hpd

DGB und Bertelsmann: eine Provokation … nachdenkseiten

Westerwelle: Sturzflug … postvonhorn

Theatersterben: wir haben andere Sorgen … ruhrbarone

Rüttgers: the making of … wirinnrw

Kreisjugendhilfeausschuss: ein Bericht … sbl

Freibad Amecke: bleibt zu … gruenesundern

Winterberg: Biathlon-Anlage für 400.000 Euro … wpwinterberg

Buntenbach: Hartz-IV-Faulenzerdebatte soll Druck auf Löhne erhöhen

In meinem BriefkastenBerlin. (dgb-pm)Als bodenlose Frechheit bezeichnete DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach am Freitag in Berlin die erneut entflammte Debatte über Hartz IV als bequeme Hängematte, in der man angeblich faul werde.

„Hartz IV ist offenbar so wenig bequem, dass die Betroffenen verzweifelt versuchen, von diesem Abstellgleis wegzukommen“, sagte Buntenbach. Schließlich arbeiteten über 1,3 Mio. Menschen in Jobs, von denen sie nicht leben können und seien weiter auf Hartz IV angewiesen, um auf das Existenzminimum zu kommen: Arm trotz Arbeit!

Der Anteil dieser working poor unter den 4,9 Mio. erwerbsfähigen Hartz-IV-EmpfängerInnen zwischen 15 und 65 Jahren habe in den vergangenen Jahren sogar um über 4 Prozent auf 27, 4 Prozent zugenommen, betonte Buntenbach und verwies darauf, dass dabei noch nicht einmal die im Jahresschnitt 700 000 Ein-Euro-Jobber eingerechnet seien, die über diese Maßnahme keine langfristigen Perspektiven eröffnet bekommen.

Bereits heute müssten Arbeitslose jeden Job auch weit unter Tarif bis zur Grenze der Sittenwidrigkeit annehmen – in strukturschwachen Regionen kämen dabei Löhne von kaum über drei Euro pro Stunde heraus. Die Zumutbarkeitsregeln seien „unzumutbar geregelt“.

„Mit dem Hartz IV-System wird Armut eher zementiert: Die Regelsätze sind zu niedrig, auf passgenaue Unterstützung warten die Betroffenen noch immer vergeblich, “ so Buntenbach.

Anstatt also ausgerechnet den Schwächsten „kollektives Schmarotzertum“ zu unterstellen, müsse alles dafür getan werden, Arbeitlose individuell zu qualifizieren und sie in Existenz sichernde Arbeit zu vermitteln.

Das Gerede vom Lohnabstand zwischen Hartz IV und Vollzeitarbeit diene allein dazu, den Druck auf die Löhne insgesamt zu erhöhen, sagte Buntenbach. Die Politik sei jetzt vielmehr in der Pflicht, den Niedriglohnsektor und damit Minijobs, Leiharbeit und unfreiwillige Teilzeitarbeit einzudämmen.

„Es ist eine bodenlose Frechheit, die Kosten der Krise auf die Arbeitslosen und Beschäftigten abwälzen zu wollen, während die Verantwortlichen so gut wie ungeschoren davon kommen. Offenbar soll die Demontage des Sozialstaats vorbereitet werden.“