das Sauerland und mehr
| Partei | Sitze |
|---|---|
| CDU | 67 |
| SPD | 67 |
| GRÜNE | 23 |
| FDP | 13 |
| DIE LINKE | 11 |
Die Sitzverteilung wird Ihnen über den genannten Link auch als PDF-Datei und Textdatei zum Download zur Verfügung gestellt.
Düsseldorf. Landeswahlleiterin Helga Bock teilte am Nachmittag mit, dass bis 16.00 Uhr die Wahlbeteiligung in acht ausgewählten Kreisen und kreisfreien Städten Nordrhein-Westfalens im Durchschnitt bei 52,8 Prozent lag. Die stichprobenartige Umfrage wurde durchgeführt im Kreis Düren, im Rhein-Kreis Neuss und im Kreis Gütersloh sowie in den kreisfreien Städten Düsseldorf, Duisburg, Essen, Köln und Mülheim an der Ruhr.
Im Vergleich zur letzten Landtagswahl 2005, bei der bis um 17.00 Uhr(!) rund 60 Prozent zur Wahl gingen oder an der Briefwahl teilnahmen, scheint die Wahlbeteiligung damit in diesen ausgewählten Bereichen niedriger zu sein, wobei der Anteil der Briefwählerinnen und Briefwähler mit rund 14,3 Prozent etwas höher ist.
Die Wahllokale schließen um 18.00 Uhr. Mit dem Vorliegen erster Resultate aus den nordrhein-westfälischen Wahlkreisen wird gegen 20.00 Uhr gerechnet. Die vorläufigen Wahlergebnisse aus den nordrhein-westfälischen Wahlkreisen werden unmittelbar nach Eingang der Schnellmeldungen der Kreiswahlleiterinnen und Kreiswahlleiter unter www.wahlergebnisse.nrw.de bereitgestellt. Hier wir auch das vorläufige Landesergebnis zu gegebener Zeit angeboten.
Düsseldorf. (Innenministerium) Landeswahlleiterin Helga Bock teilte am Mittag mit, dass bis 12.00 Uhr die Wahlbeteiligung in acht ausgewählten Kreisen und kreisfreien Städten Nordrhein-Westfalens im Durchschnitt bei 30 Prozent lag. Die stichprobenartige Umfrage wurde durchgeführt im Kreis Düren, im Rhein-Kreis Neuss und im Kreis Gütersloh sowie in den kreisfreien Städten Düsseldorf, Duisburg, Essen, Köln und Mülheim an der Ruhr.
Im Vergleich zur letzten Landtagswahl 2005 (Stand 12.30 Uhr) ist die Wahlbeteiligung damit in diesen ausgewählten Bereichen etwas geringer (2005: 32,12%). Die landesweite Wahlbeteiligung hatte 2005 am Ende des Wahltages bei 63 Prozent gelegen.
Landeswahlleiterin Helga Block ruft alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger auf, an der Wahl teilzunehmen: „Mit Ihrer Stimmabgabe machen Sie von einem wesentlichen Grundrecht unserer Demokratie Gebrauch. Sie können so Einfluss auf künftige politische Entscheidungen in Nordrhein-Westfalen nehmen, die Sie persönlich, aber auch uns alle gemeinsam betreffen.“
Die Wahllokale sind noch bis 18.00 Uhr geöffnet.
Der DGB NRW ruft alle Bürgerinnen und Bürger auf, sich an der Landtagswahl kommenden Sonntag zu beteiligen. Mit der Wahl werde entschieden, ob und wie die Interessen der Beschäftigten künftig in NRW berücksichtigt werden. Es gelte, wichtige Entscheidungen über die Zukunft in NRW und in Deutschland zu treffen. „Wer wählt, entscheidet mit. Wer bei den Wahlen fernbleibt, überlässt die Zukunft in NRW jedoch allein anderen“ heißt es in dem Wahlaufruf des DGB NRW.
Der DGB NRW betont darin unter der Überschrift „für gute Arbeit, gute Bildung und ein gutes Leben“, dass eine grundlegende Änderung der Politik erforderlich sei:
„NRW braucht eine Wirtschaftspolitik, die die industriellen Potenziale und Beschäftigung in zukunftsträchtigen Branchen in NRW gezielt fördert, statt die wirtschaftliche Entwicklung allein dem Markt zu überantworten.
NRW muss viel mehr tun, damit diejenigen, die ihren Job verloren haben, gefördert werden und wieder eine Chance auf einen guten Arbeitsplatz bekommen.
Vollständig versagt hat die Landesregierung in der Bildungspolitik. Unsere Kinder haben Anspruch auf beste Bildungsmöglichkeiten, um ihr Leben erfolgreich gestalten zu können. Hierfür muss jedoch das gegliederte Schulsystem zugunsten von längerem gemeinsamen Lernen überwunden und erheblich mehr Geld in den Bildungsbetrieb investiert werden.
Die Landesregierung darf sich nicht aus der Verantwortung für die prekäre Finanzsituation in den Städten und Gemeinden in NRW heraus stehlen. Die Kommunen müssen finanziell entlastet werden, um wieder im Interesse der Bürgerinnen und Bürger handlungsfähig zu werden.
Öffentliche Dienstleistungen wurden in den letzten Jahren gekürzt und privatisiert. Die Politik von „privat vor Staat“ muss gestoppt werden, denn nur durch einen starken öffentlichen Dienst kann Daseinsvorsorge, Sicherheit und Lebensqualität sichergestellt werden.
Sicherung und Ausbau der betrieblichen und Unternehmensmitbestimmung ist unverzichtbar für die soziale und wirtschaftliche Entwicklung in NRW. Die Mitbestimmung im öffentlichen Dienst muss im vollen Umfang wieder hergestellt werden.“
Die Landtagswahl habe über den Bundesrat auch eine große bundespolitische Bedeutung. So werde entscheiden, ob aus NRW die Politik der schwarzgelben Bundesregierung bestätigt oder aber korrigiert werden könne. Der DGB NRW halte eine Korrektur der sozial zutiefst ungerechten Vorhaben zur Steuerpolitik oder im Gesundheitswesen auf Bundesebene für unverzichtbar. Die künftige Landesregierung in NRW müsse sich in Berlin für soziale Gerechtigkeit und die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer stark machen.
Meschde/Brilon. (sbl) „Sanierung des PFT-Feldes gescheitert“ meldete die „Welt am Sonntag“ am 02. Mai 2010. Denn an den in den letzten Tagen bekannt gewordenen Messwerten zeigt sich, dass die PFT-Sanierung der ungefähr 3 ha großen
„Südfläche“ in Brilon-Scharfenberg nicht erfolgreich war. Der Hochsauerlandkreis war vor 2 Jahren nicht davon abzubringen, auf eine Drainage zur Ableitung des stark PFT-haltigen Wassers zu setzen.
Im benachbarten Rüthen erfolgte dagegen ein Bodenabtrag. Nach wie vor fließt hoch mit PFT belastetes Wasser an der Drainage vorbei und drunter her in Richtung des Dorfes Scharfenberg und gelangt in die Scharfenberger Kläranlage. An einigen Schächten vor der Kläranlage wurden PFT-Konzentrationen von mehr als 100.000 ng/l gemessen; der Leitwert für den im Trinkwasser tolerierbaren PFT-Gehalt liegt bei nur 300 ng/l.
Nun verlangen die Behörden von einigen Scharfenberger Anwohnern, ihre Hausanschlüsse zu sanieren. Von den Grundstücken dieser Anwohner geht die PFT-Belastung aber gar nicht aus, sondern das PFT-Wasser fließt von den verseuchten Feldern auf ihre Grundstücke. Künftig würde es dann von den Grundstücken direkt in die Bäche fließen, wodurch die PFT-Belastung der Gewässer sich nicht verbessern würde.
Das Kreistagsmitglied der Sauerländer Bürgerliste (SBL), Reinhard Loos, hat daher eine Anfrage an den Landrat gestellt. Die SBL möchte wissen, aus welchen Gründen Öffentlichkeit und Kreistag über die Unzulänglichkeiten bei der Sanierung der PFT-Flächen und die immer noch sehr hohen PFT-Messwerte nicht wahrheitsgemäß, zeitnah und in geeigneter Form informiert wurden und welche Massnahmen zur wirksamen Sanierung der Südfläche geplant sind.
Bisher ist keine überzeugende Strategie des Hochsauerlandkreises erkennbar, die zu einer deutlichen und nachhaltigen Reduzierung der von den Feldern bei Scharfenberg in die Gewässer fließenden hohen PFT-Frachten führen kann. Auch die weiterhin unzureichende Transparenz ist sehr bedenklich.
Meschede. (polizei) Samstagnanchmittag befuhr ein 23-jähriger Kradfahrer aus dem Raum Gütersloh die Landstraße 856 aus Richtung Meschede kommend in Richtung Hirschberg. Ausgangs einer langen Rechtskurve kam er nach links von seinem Fahrstreifen ab und geriet in den Gegenverkehr. Hier kam ihm eine Gruppe mit mehreren Kradfahrern entgegen. Der 23-Jährige stieß mit dem ersten Kradfahrer zusammen. Beide Kräder gingen sofort in Flammen auf. Die weiteren Kradfahrer in der Gruppe kamen zu Fall, ein Krad kam auf der Leitplanke zum Liegen.
Insgesamt wurden bei dem Unfall drei Kradfahrer -23, 63 und 62 Jahre alt- so schwer verletzt, dass sie mit Rettungshubschraubern in Krankenhäuser nach Bochum, Dortmund und Siegen geflogen werden mussten. Nach bisherigen Erkenntnissen besteht keine Lebensgefahr. Vier weitere Kradfahrer – 31, 23, 41 und 54 Jahre alt, wurden in umliegende Krankenhäuser eingeliefert. Vier Kräder an der Unfallstelle brannten aus. Drei weitere Kräder wurden beschädigt. Die Kräder wurden sichergestellt. Während der Rettungsarbeiten und der Unfallaufnahme musste die Unfallstelle mehrere Stunden gesperrt werden.
Düsseldorf (IT.NRW). Unter der Adresse „www.wahlergebnisse.nrw.de“ wird der Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen am Wahlsonntag, dem 9. Mai 2010, im Internet die vorläufigen amtlichen Endergebnisse der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen präsentieren.
Die Daten werden am Wahlabend ständig aktualisiert und stehen in Form von Tabellen und Grafiken (HTML-Tabellen, CSV- bzw. TXT- und PDF-Dateien) zum Abruf bereit. Das Informationsangebot umfasst neben den aktuellen Daten zum Vergleich auch Ergebnisse der letzten Landtagswahl im Jahre 2005. Mit dem Vorliegen erster Resultate rechnen die Statistiker am Wahlabend gegen 20 Uhr.
Zusätzlich bietet der Landesbetrieb interessierten Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, speziell eingerichtete Wahl-Newsletter sowie die Bereitstellung von Daten im RSS-Format (sog. RSS-Feeds) zu abonnieren.
Meschede. (sbl) Die Gründungsversammlung des neuen Vereins „Bürgerbus“ findet am Mittwoch dem 05.05.2010 ab 19.30 Uhr in der Gaststätte „Schwarzer Peter“, Warsteiner Str. 26, 59872 Meschede statt!
Die Initiative für den Bürgerbus ging ursprünglich von der neuen Wählergemeinschaft „Meschede braucht Zukunft“ (MBZ) aus. Mittlerweile konnte MBZ auch die SPD mit ins Boot nehmen.
Der Bürgerbus kann aber nur erfolgreich an den Start gehen, wenn die Initiatoren von SPD und MBZ Unterstützung durch Bürgerinnen und Bürger erhalten. Darum sollte die Gründungsversammlung möglichst keine Veranstaltung -nur- für LokalpolitikerInnen sein.
ALLE Meschederinnen und Mescheder sowie alle Menschen die sich für das Thema „Mobilität in Stadt und Land“ interessieren sind herzlich zur Versammlung und zur Mitarbeit am Projekt „Bürgerbus“ eingeladen!
Meschede. (spd) Die Sozialdemokraten wünschen sich mehr Transparenz über die zu erwartenden Folgekosten, die sich aus den Projekten der Regionale 2013 ergeben. Einen entsprechenden Antrag hat die Mescheder SPD-Fraktion nun an den Rat gestellt.
Der Rat der Stadt Meschede möge beschließen:
Die Verwaltung wird beauftragt, dem Rat umfassend Auskunft zu erteilen über zu erwartende Folgekosten, die sich aus den Projekten der Regionale 2013 ergeben.
Begründung:
Mit der Zielsetzung der Regionale 2013, die Lebensqualität in Südwestfalen und damit auch in der Stadt Meschede zu verbessern, sind nicht nur einmalige, zum überwiegenden Teil geförderte Investitionen zu leisten, es ist auch davon auszugehen, dass sich mit der Pflege und Werterhaltung der erstellten Objekte auch erhöhte Betriebs- und Unterhaltungskosten einstellen werden.
Diese Kosten sind bislang dem Rat nicht dargestellt worden, sind aber neben den Investitionskosten ein wichtiger Bestandteil der Entscheidungsgrundlage für die Realisierung der Regionale-Projekte.
Die SPD-Fraktion des Rates möchte daher aufgeklärt werden über alle Kostenpunkte, die aufgrund der Regionale-Projekte zusätzliche in die Haushalte der kommenden Jahre einzuplanen sind.
Wennemen. (sauerländer) Die Initiative „Ruhrtaltrasse – Nein “ der Wennemer Bürger zählt aktuell 484 eingetragene Mitglieder und übertrifft damit, bezogen auf den Kernort Wennemen, sogar den Schützenverein erheblich. Weitere neue Mitglieder sind herzlich willkommen. (Die Mitgliedschaft ist beitragsfrei.)
Damit die weniger ortskundigen aber interessierten Leserinnen und Leser wissen was es mit dem Dorf Wennemen und der bemerkenswerten Bürgerinitiative auf sich hat, hier ein Auszug aus dem Text der Homepage (www.ruhrtaltrasse-nein.de):
„Wennemen, ein Ortsteil von Meschede, liegt im Hochsauerland. Auf der Landkarte finden Sie Wennemen ungefähr in der Mitte zwischen Arnsberg und Meschede. Erreichen können Sie dieses schöne Fleckchen Erde unter anderem über die Autobahn A46. Dieses Paradies wird nun durch den geplanten Bau der Ortsumgehung Meschede/Olpe gefährdet.
Die Wennemer Bürger lehnen den Trassenvorschlag strikt ab und dokumentieren ihr NEIN durch 1002 Unterschriften. Sie fordern die Untersuchung der von Ruhrtaltrasse -NEIN- vorgeschlagenen und/ oder weiterer Alternativtrassen. Dieses eindeutige NEIN muss von den Politikern und Planern ernst genommen werden. „Ruhrtaltrasse –Nein“ ist angetreten dieses Projekt zu verhindern.
Was wollen wir und was wollen wir nicht?
Wir wollen die angedachte Wahnsinnstrasse durch das Ruhrtal mit Riesenbrücke (ca. 700m lang) verhindern, weil die Olper Verkehrsprobleme einseitig nach Wennemen verlagert werden. Ungefähr 10.000 Fahrzeuge landen an der AS Wennemen (auf einem Damm mit 2-3m Höhe in einem Korridor von ca. 30m Breite). Das bedeutet Lärm, Rückstau bis in den Ort hinein, Verminderung von Lebensqualität für den ganzen Ort Wennemen, besonders für die Siedlung „Hinterm Hofe“.
Olpe ist sein Problem zu 100% los und Wennemen hat es auf’s Auge gedrückt bekommen – und das klammheimlich.
Was bieten wir dafür an?
Eine für alle Ortsteile (Olpe/Wennemen/Bockum/Freienohl) gleichermaßen tragbare Lösung, eine in Bau und Unterhaltung wesentlich billigere Lösung weil: ca. 525m kürzer, keine Großbrücke von ca. 700m erforderlich, das Ruhrtal erhalten bleibt, nämlich: die Direktanbindung der L541/L686 an die A46 zwischen den beiden Tunneln bei Olpe.“