Schlagwort: Kommunalwahlen

Kommunalwahl: Warum hat die SPD das Thema „Schulbusse“ nicht im Wahlkampf gebracht?

Heute habe ich auf der Website von Dr. Karsten Rudolph(SPD) eine Meldung gefunden, die ich inhaltlich sehr interessant finde:

Dr. Karsten Rudolph und Gerd Stüttgen: Landesregierung halbiert Unterstützung für Schülerbeförderung auch für den Hochsauerlandkreis

Meine Güte – aus welchen Gründen hat die SPD dieses Thema nicht im gerade vergangenen Kommunalwahlkampf gebracht?

Kann sie nicht oder will sie nicht?

Bei den Eltern der Schulkinder hätte die >>Sozial<<demokratische Partei Deutschlands im Hochsauerland offene Türen eingerannt.

Ich werde Dr. Karsten Rudolph schreiben und um Antwort bitten.

Die Meldung zum Nachlesen:

Arnsberg/Meschede/Düsseldorf. „Busse und Bahnen interessieren die schwarz-gelbe Landesregierung nicht“, erklärte der SPD-Landtagsabgeordnete Gerd Stüttgen. „In welchem Maße die schwarz-gelbe Landesregierung bei der Schülerbeförderung spart, ist ohne Vergleich“, ergänzt Dr. Karsten Rudolph. Für das Jahr 2005, als die SPD noch an der Regierung war, hätten noch 190 Millionen Euro an Unterstützung für die Verkehrsunternehmen bei der Schülerbeförderung zur Verfügung gestanden. Für das Jahr 2010 wolle die Landesregierung dafür nur noch 98 Millionen Euro ausgeben. Das ist fast eine Halbierung der Mittel. Allein von 2009 auf 2010 sollen die Verkehrsunternehmen 25 Prozent einsparen. „Wie soll das gehen?“ so Stüttgen nach Durchsicht des Landeshaushaltsentwurfs für 2010. Es sei zu befürchten, dass die Qualität insbesondere der Busse im Hochsauerlandkreis unter diesen Einsparungszwängen deutlich leiden werde. „Wahrscheinlich bringen dann in Zukunft noch mehr Eltern ihre Kinder mit dem Auto zur Schule. Die Politik der Landesregierung ist unökologisch, unsozial und fahrlässig“, kritisiert Karsten Rudolph, gleichzeitig SPD-Bundestagskandidat für im HSK.

Entwicklung der „Erstattungen zum Ausgleich gemeinwirtschaftlicher Leistungen“:

Haushalt 2005 190 Millionen €
Haushalt 2006 168,7 Millionen €
Haushalt 2007 110,6 Millionen €
Haushalt 2008 130 Millionen €
Haushalt 2009 130 Millionen €
Haushalt 2010 98,5 Millionen €

So sehen sie sich selbst. Die Parteien im Hochsauerlandkreis nach den Wahlen im Internet.

Zum Beispiel die SPD: Nach zwei Tagen noch keine Auswertung der Wahl.
Zum Beispiel die SPD: Nach zwei Tagen noch keine Auswertung der Wahl.

Zwei Tage habe ich abgewartet, um zu sehen wie sich die Internet-Seiten der Parteien im HSK mit Auswertungen und Einschätzungen zur Wahl füllen würden.

Das Warten hat sich bis auf eine Ausnahme nicht gelohnt.

Politische Auswertungen sind auf den Websites der Kreisverbände nicht oder nur in homöopathischen Dosen zu finden.

Lediglich Reinhard Loos (SBL) hat sich auf der Website der (noch)SBL-Fraktion politisch mit den Erwartungen und Ergebnissen der Wahl auseinandergesetzt und auch die politischen Gegner in seine Auswertung einbezogen.

Wegen dieser Fähigkeit, Positionen jenseits der plumpen  Polemik zu formulieren, hat die SBL es auch in der Vergangenheit oft auf meine Website geschafft.

Ich habe den Eindruck, dass die Internet-Präsenz der Parteien zumeist nach dem Motto „Das muss man halt heute so machen“ abläuft.

Wäre es so, fände ich es schade.

Hier die kleine Link-Sammlung der Kreisverbände.

Es kann natürlich(?) sein, dass sich die ein oder andere Partei doch noch zu einer Wahlanalyse hinreißen lässt. Meine Bewertung gilt daher ausdrücklich nur bis heute 21 Uhr.

CDU: Keine politische Einschätzung der Wahl. Die CDU-Verbände in Meschede, Medebach, Olsberg und Schmallenberg stellen kleine Danksagungen und einige Zahlen ins Netz.

SPD: Nichts, bis auf zwei Links zur KDVZ und zur Wahlkarte der Zeitungen des WAZ-Konzerns.

FDP: Auf der Homepage nichts zum Ausgang der Wahl im Hochsauerland.

Grüne: keine politische Einschätzung, ein kleiner Eintrag zu den Wahlergebnissen.

Linke: Keine politische Einschätzung, nur ein DAnk mit Hinweis auf die gewählten Vertreter/innen im Kreistag und in Marsberg.

SBL: Gewohnt dezidiert unter Einbeziehung der Ergebnise der politischen Gegner.

Umleitung: Überwachungswahn und Wahlen

Überwachungswahn: Protest in Berlin … hpd

Wahlen I: Keine Trendwende für die SPD … NachDenkSeiten

Wahlen II: Wow, Revier ist wieder rot – meinen die … ruhrbarone

Wahlen III: Jusos – wachsende Lust – auf einen linken Partner. Sexualisierte Politik beim … Westen

Wahlen IV: Sach ich doch – CDU Winterberg verliert Sitze an die FDP … wpWinterberg

Winterberg: FDP plündert CDU

Gewinne und Verluste
Gewinne der FDP und Verluste der CDU / SPD

Kurzeinschätzung:

Interessant ist das Wahlergebnis der FDP in Winterberg. Die erstmals für den Rat der Stadt kandidierenden Freien Demokraten haben aus dem Stand fast 12 Prozent der Stimmen erreicht. Über 10 Prozent wechselten von der CDU und knapp 2 Prozent von der SPD zum Neueinsteiger in die Lokalpolitik.

Es schien also eine gewisse Unzufriedenheit der Wähler mit der „Alleinherrschaft“ der CDU zu geben. Die SPD konnte im gesamtgesellschaftlich  konservativen Milieu der Stadt Winterberg nicht von diesem Trend profitieren und sich als Alternative anbieten.

Das konservative Lager ist gespalten. Ich bin gespannt, ob sich die FDP im Rat eigenständig profilieren wird.

Die SPD wird in Zukunft eine klareres inhaltliches Profil entwickeln müssen. Ihre Protagonisten müssen mehr Kante zeigen.

Kleinere Parteien müssen sich durch  Personen in die Lokalpolitik einbringen.

Update: Wahlergebnisse NRW und HSK

Ach hätte ich doch heute Abend kurz am Kreishaus in Meschede angehalten und hätte die real existierenden Menschen getroffen, die sich über die Wahlergebnisse gefreut oder geärgert haben.

Aber nein – auf dem Weg vom Ruhrgebiet ins tiefschwarze abendliche Hochsauerland hoffte ich auf die Präsentation der Ergebnisse durch die KDVZ.

Bis jetzt, kurz vor Mitternacht, bin ich dort nicht durchgekommen. Schade, kein Ruhmesblatt.

Zum Glück gibt es den WDR.

Update: Jetzt funktioniert die KDVZ 🙂 Und zwar sehr gut!

Hier ein paar Screenshots von der WDR Seite von ca. 23:30 Uhr:

Gewinne und Verluste NRW-weit

NRW Gewinne und Verluste
NRW Gewinne und Verluste

Sitzverteilung im Kreistag des Hochsauerlandkreises: Erstmals ist die Linke dabei.

Sitzverteilung im Kreistag HSK
Sitzverteilung im Kreistag HSK

Der Winterberger Rat: FDP sahnt ab – von der CDU

Rat der Stadt Winterberg
Rat der Stadt Winterberg

Gewinne und Verluste in Winterberg: Die FDP kann die Sektkorken knallen lassen.

Gewinne und Verluste
Gewinne und Verluste

Satte 2/3 für den alten und neuen Bürgermeister

Der alte BM bleibt der neue BM
Der alte BM bleibt der neue BM

And the rest is silence … bis Morgen …

Kommunalwahl 2009: Ein letzter Gedanke

Angenommen zur Wahl stünden nur sehr wenige Bewerber. Angenommen ich fühlte mich von keinem von ihnen angesprochen oder lehnte sie gar beide ab.

Müsste es nicht eine Möglichkeit geben, dieser Meinung sichtbar Ausdruck zu verleihen?

Nicht, dass es so wäre. Beileibe nicht.

Ich habe ja schon gewählt.

Geheim und frei und gleich.

War nur so ein Gedanke.

Wahlempfehlung: Ich bin doch nicht blöd!

Wäre ich größenwahnsinnig, würde ich mich hier, jetzt und heute für eine Partei und einen Bewerber aussprechen.

„Endorsement“ heißt das in den US-amerikanischen Medien.

Mach‘ ich aber nicht!

Die Wahlkämpfe in den USA sind spätestens in ihrem Endstadium extrem bipolar: „Der oder Die“, und dazwischen ein Wahlkampfgraben von zehn gefühlten ideologischen Meilen, in welchem eine Feuersbrunst wütet, die jeden vernichtet, der keine Position in einem der Lager bezieht.

Bei uns ist das anders. Wir haben zwei Bürgermeisterkandidaten, zwischen denen ein gefühlter ideologischer Spalt von 2,7 Zentimetern klafft. Oder waren es Millimeter?

Im Ort haben wir drei, im Kreis sechs Parteien zur Auswahl.

Ich habe gewählt.

Kleiner Tipp: Es bleiben am Ende doch zwei Pole (im eigenen Kopf). Man muss sich nur zu entscheiden wissen.

So oder so …

Bis bald – nach den Wahlen (ist vor den Wahlen).

Kommunalwahlen: Heiteres Berufe Raten – Sozialbürokraten

Eines muss ich doch noch los werden:

Die Kandidatinnen und Kandidaten auf meinen drei Wahlzetteln zur Kommunalwahl in Winterberg haben durchaus respektable Berufe. Es kandidieren Kaufleute, Sozialarbeiter, Maurer, Industriemeister Druck und ein Bürgermeister

Die Berufsbezeichnung steht jeweils in der 3. Zeile des Kandidatenprofils, nach dem Geburtsjahr und vor dem Wohnort.

Also folgendermaßen:

  • Brinkmann-Freitag, Detlef                                  Die Linke
  • Geburtsjahr 1956
  • Maurer

Was mich stört sind Berufsbezeichnungen wie

  • Oberstudienrat
  • Studiendirektor

Und diese Bezeichnungen tragen ausnahmslos Kandidaten einer bestimmten Partei.

Also, wer?

Erraten!

Liebe Sozialdemokraten,

ich fände es bodenständiger, ihr würdet statt eurer Laufbahnbezeichnung aus dem Beamtenapparat, die im Grunde genommen eine Besoldungsgruppe widerspiegelt, einfach euren Beruf hinschreiben: Lehrer.

Wenn Ihr meint, dass reiche nicht, könntet Ihr die genauere Tätigkeit noch dazu packen. Irgendetwas wie Mathematik- und Sportlehrer, Berufsschullehrer, Lehrer am Berufskolleg …

Das hört sich dann nicht mehr so blasiert an. Gerade als Sozialdemokrat müsste man doch …  irgendwie näher am einfachen Manne sein – oder ?!

Da gibt es dann noch den dritten Sozialdemokraten. Der ist „Fachwirt für Facility Management“.

Ich kann ja gut Englisch, und ich sage auch „Computer“ und nicht „Rechenknecht“. Aber hier im Hochsauerland – „Facility Management“?

Da feixen die Stammtische und es gibt wieder ein paar Kreuze weniger für die SPD.

Kommunalwahlen 2009: Jetzt gibt es Kreuzchen.

Online bestellt: die Briefwahlunterlagen sind da.
Online bestellt: die Briefwahlunterlagen sind da.

Vorgestern hatte ich die Briefwahlunterlagen online bestellt. Heute werde ich wählen. Rolläden runter, damit keiner reinguckt und los geht’s mit den Kreuzchen.

Als kleinen Service habe ich alle zur Wahl stehenden Parteien und Personen verlinkt.

So kann sich eine Winterbergerin oder ein Winterberger entscheiden:

Für den Kreistag (rosa):

CDU

SPD

FDP

GRÜNE

DIE LINKE

SBL/FW

Für den Gemeinderat (grün)

CDU

SPD

FDP

Für den Bürgermeister (blau)

CDU: Werner Eickler

SPD: Richard Gamm

Fundstücke: Bürgermeisterkandidaten bewerten ihre Konkurrenten

Der Sauerlandkurier hat in seiner Sonntagsausgabe auf einer Doppelseite die Bürgermeisterkandidatinnen und -kandidaten mit Fragen und Antworten zur Person und Politik vorgestellt; keine schlechte Idee.

Die Fragen sind in Ordnung. Beispielsweise: „Nennen Sie den Bereich, wo Sie den größten Handlungsbedarf sehen, worum Sie sich als erstes kümmern würden, im Falle eines Wahlsieges?“ oder „Welche Auswirkungen hat Ihrer Meinung nach die Wirtschaftskrise aktuell und zukünftig auf die Gemeinde und welche Gegenmaßnahmen sind nötig“.

Amüsiert habe ich mich über ein paar Stilblüten und hintersinnige Antworten auf die Frage:

„Wie bewerten Sie Ihren Konkurrenten“?

Hier ein paar Antworten:

Unglaublich 😉 : „Ich werde Herrn Pape nicht wählen.“

Gemein: „Ich denke, dass Herr … als Lehrer von Schülern und Kollegen geschätzt wird.“

Hintersinnig angespitzt: „Ich denke er ist ein netter Junge“.

Frontal: „Fakt ist aber, dass er ‚kein Mann vom Fach ist‘ …“