Hamburg. (chris) Die GAL macht mit, was die CDU vorlegt – und findet es auch noch gut. Auf der Web-Site der GAL Hamburg heißt es selbstzufrieden:
Die GAL-Landesvorsitzende Katharina Fegebank erklärt: „Statt Kahlschlag zu betreiben oder im Sozialbereich zu wüten, wie viele Menschen befürchtet hatten, hat der Senat ein solides und gerechtes Bündel geschnürt. Angesichts der dramatischen Haushaltslage geht an diesen Sparmaßnahmen kein Weg vorbei. Wir Grüne stehen für eine nachhaltige Haushaltspolitik, die nicht zulasten kommender Generationen geht.“
http://www.hamburg.gruene.de/pressemitteilungen/23-09-2010/haushalt-solides-und-gerechtes-sparpaket
Die Hauhaltslage ist so dramatisch, dass in den Haushaltsberatungen
- die Schließung des 109 Jahre alten Altonaer Theaters, (Einsparvolumen: 3,5 Millionen Euro)
- drastische Kürzungen beim Schauspielhaus, welche die weitere Existenz dieses größten und angesehenen Hamburger Spielhauses ernsthaft in Gefahr bringen, (Eingespart: 1 Millionen Euro)
- Kürzungen bei den öffentlichen Büchereien (5 Millionen Euro. Korrektur: 1 Millionen lt. Abendblatt)
verabschiedet wurden.
(Die vollständige Giftliste hat der NDR zusammengestellt unter: http://www.ndr.de/regional/hamburg/sparliste101.html)
Gleichzeitig berichtet das Hamburger Abendblatt, dass der Senat ab 2014 der Stadt jährlich 100 Millionen Euro aus dem Etat für die Finanzierung des Hafens zur Verfügung stellt. http://www.abendblatt.de/hamburg/article1641588/Das-Konzept-Hafen-finanziert-Hafen-ist-gescheitert.html (Lektüre ist leider kostenpflichtig.)
Weitere Prestigeobjekte, für die das Geld nie knapp zu werden scheint:
- Elbphilharmonie (77 Millionen Euro veranschlagt, vermutliche Kosten 323 Millionen Euro)
- Hafen-City U-Bahn (zunächst 255 veranschlagt, dann 300 Millionen Euro)
(Eine vollständige bebilderte Zusammenstellung findet sich beim NDR unter http://www.ndr.de/regional/hamburg/prestigeprojekte101.html
Wem die Kultur nicht am Herzen liegt, der hält das eine oder andere Museum für verzichtbar, ein Theater weniger verändert das Leben kaum. Einen sehr engagierten und bitterbösen Artikel von Till Briegleb findet sich in der Süddeutschen Zeitung, in dem er das Elend der Hamburger Kulturpolitik sehr genau beschreibt. http://www.sueddeutsche.de/kultur/kulturszene-hamburg-kampfansage-1.1003963.
Wo so viel Geld in Großprojekte gesteckt und für Eventkultur ausgegeben wird, da bleibt für den laufenden Kulturbetrieb nur noch wenig Geld. Hamburg ist eine reiche Stadt, trotzdem scheint den Regierenden die Kultur nicht wichtig zu sein. Kürzungen im Bereich von Theatern, Museen und Büchereien sind nicht gerecht, sie sind keinesfalls nachhaltig, wie die GAL behauptet. Aber die Hamburger Grünen machen alles mit, denn ihr einziger politischer Inhalt heißt Machterhalt.
