Schlagwort: Frank-Walter Steinmeier

Nach einer Woche … ich weiß nicht, wo ich anfangen soll … Halle!

Sonnenuntergang in Siedlinghausen (foto: zoom)
Ich musste eine Woche lang das Blog ruhen lassen. Andere sind eingesprungen bzw. haben weiter gemacht. Die Musik hat mir gut getan.

Als der faschistische Terrorist in Halle zwei Menschen niedermetzelte und nur das zufällige Versagen seiner nach Plänen aus dem Internet zusammengebastelten Mordinstrumente ein Massaker in der Synagoge verhinderte, war die Polizei lange, zu lange nicht vor Ort.

Entsetzlich.

Und noch entsetzlicher die PolitikerInnen die mit hingestammelten Entschuldigungen deutlich machten, dass sie nichts begriffen hatten, haben und wahrscheinlich auch nicht werden.

Annegret Kramp-Karrenbauer hält den Anschlag für ein „Alarmzeichen“. Wie schäbig ist denn das? Alarmzeichen gibt es seit langem. Selbst der Mord am CDU Politiker Walter Lübcke, die NSU-Morde waren keine Alarmzeichen mehr. Es waren schon die Katastrophen, die von PolitikerInnen wie Kramp-Karrenbauer anscheinend nicht wahrgenommen wurden.

Halle ist eine Katastrophe. Halle zeigt das erneute Versagen der politischen Eliten seit, ja … seit wann eigentlich.

Ein Angriff wie in Halle „schien in Deutschland nicht mehr vorstellbar“, sagt Frank-Walter Steinmeier laut Spiegel.

Aber, Herr Steinmeier, die Spur rechtsterroristischer Morde ist lang in der Geschichte der Bundesrepublik. Warum hat Walter Steinmeier das nicht mitbekommen. Schon beim Mord von Walter Lübcke hatte unser Bundespräsident von einer „neuen Qualität des rechtsextremen Terrorismus gesprochen.

Steinmeier – der Kondolenzapparatschick?

Was wird Steinmeier beim nächsten, übernächsten Mord sagen?

„Rechtsterrorismus gibt es seit Ende der 1960er-Jahre“, heißt es in einem Medienbericht.

Steinmeier ist unglaubwürdig, AKK gleichfalls oder höchstens dumm. Steinmeier ist nicht dumm. Er muss um die faschistischen Traditionen in der alten und neuen Bundesrepublik wissen, denn, so der Autor und Filmemacher Dirk Laabs auf Twitter:

Nun gut, nun schlecht. Verzeiht mir diese kurze Aufwallung. Ich muss jetzt noch ein wenig regenerieren.

Leserbrief: Der falsche Kandidat

In unserem BriefkastenGänseessen der SPD Olsberg.

Von Ralf Wiegelmann, Brilon

Die Steinmeier-Kandidatur als Bundespräsident wurde auf dem auf 16. Traditionellen Gänseessen thematisiert. Frank – Walter Steinmeier (SPD) aus Brakelsiek (Kreis Lippe) erscheint mir persönlich mitnichten der geeignetste Kandidat auf das hohe Staatsamt des Bundespräsidenten.

Wenngleich er zwar großen Zuspruch aus den Reihen von CDU / CSU, wie natürlich auch von seinen Genossinnen und Genossen aus der SPD erhält.

Auch zugute halten muss man einem Frank-Walter Steinmeier einen wohl gewissen Beliebtheitsgrad in der Bürgerschaft. Meiner Auffassung stößt selbige auf keine mehrheitsfähige Aussagekraft innerhalb der Bevölkerung, aber gleichwohl – so ist zu vermuten – in der kommenden Bundesversammlung.

Gegen Frank-Walter Steinmeier spricht meiner Auffassung nach gerade, dass selbiger zwar als der ideale Kandidat der Großen Koalition inthronisiert wurde, aber auch als Initiator und Bauherr der verheerenden Agenda-Gesetze der jüngsten Vergangenheit und somit für eine der fatalsten Fehlentscheidungen, wie auch für eine Teilzerstörung des Sozialstaates und einen wachsenden Niedriglohnsektor bis heute steht.

Frank-Walter Steinmeier verkörpert gerade und explizit eine Politik, welche sich gegen die arbeitende Mitte und darüber hinaus gegen die Ärmeren in unserer Gesellschaft stellt.

Sorge bereitet mir persönlich der immens wachsende Niedriglohnsektor in Deutschland.
Am Niedriglohnsektor gibt es zwei Verdiener und einen Verlierer. Einerseits verleihender u. leihender Betrieb und andererseits der schuftende Arbeitnehmer.

Zusammenfassend müsste ein zukünftiger Bundespräsident meiner ganz persönlichen Auffassung nach eine zunehmende soziale (Ab-)Spaltung jener Bürgerinnen und Bürger in unserem Land, wie auch die daraus resultierenden politischen Verwerfungen“ in die Öffentlichkeit tragen und später durch sein Wort thematisieren.