Öffentliche Sitzung des Kreisjugendhilfeausschusses: Themen u.a. Erstattung von Elternbeiträgen wegen der KiTa-Streiks, unbegleitete Flüchtlinge und Situation nicht-heterosexueller Jugendlicher im HSK.

In unserem BriefkastenMeschede. (sbl_pm) Der Kreisjugendhilfeausschuss des Hochsauerlandkreises tagt am Donnerstag dem 24.09.2015 um 17.00 Uhr im Sitzungssaal „Sauerland“ im Kreishaus in Meschede, Steinstr. 27.

Die Sitzung ist öffentlich. Sie verspricht spannend zu werden. Auf der Tagesordnung stehen folgende Themen:

  • Erstattung von Elternbeiträgen aufgrund der Streiks in den Kitas. Dazu liegen Anträge der Kreistagsfraktionen von FDP, Die Linke und Sauerländer Bürgerliste (SBL/FW) vor
  • Aktuelle Tarifauseinandersetzung im Sozial- und Erziehungsdienst * Antrag der Fraktion DIE LINKE
  • Änderung der Richtlinien zur Kindertagespflege des Kreisjugendamtes
  • Informationen zu unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen, aufgrund des Gesetzesentwurfs zur Verbesserung der Unterbringung,
    Versorgung und Betreuung
  • 46 Jahre Internationale Jugendbegegnung mit Jerusalem
  • Situation nicht-heterosexueller Jugendlicher im Hochsauerlandkreis * Antrag der Fraktion DIE LINKE
  • Bilanz der operativen Jahresplanung 2014

Dirk Wieses Fotowettbewerb „Mehr Sauerland in Berlin“ mit drei Siegern und einem Sonderpreis.

Sauerländer Begrüßungskomitee bei Freienohl. (foto: Stefan Pieper)
Sauerländer Begrüßungskomitee im August 2015 bei Freienohl. (foto: Stefan Pieper)

Brilon/Berlin. (spd_pm) Unter dem Motto: „Mehr Sauerland in Berlin“ hatte der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese im Frühjahr zu einem Fotowettbewerb aufgerufen.

Nun stehen die drei Gewinner fest : Kevin Loer aus Brilon, Andreas Weller aus Olsberg und Stefan Pieper aus Freienohl. Einen Sonderpreis wird die Kunst-AG des Geschwister-Scholl Gymnasiums Winterberg erhalten.

Die drei besten Aufnahmen aus dem Wahlkreis werden ab der kommenden Woche im Berliner Büro von Dirk Wiese ausgestellt.

Herbstlicher Borberg (foto: Andreas Weller)
Herbstlicher Borberg im Oktober 2012 (foto: Andreas Weller)

Mehr als 150 Motive aus dem Sauerland waren eingesandt worden. „Mich haben schöne und abwechslungsreiche Fotos in meinem Berliner Büro erreicht. Mehr als 150 Bilder über Natur, Anlässe, Architektur und vielem anderen sind aus meiner Heimat dem Sauerland sind eingegangen. Diese werden jetzt die Wände des Büros schmücken und ein bisschen Heimat nach Berlin bringen, “ freut sich Dirk Wiese.

Den Fotografen winkt eine viertägige Reise nach Berlin für jeweils zwei Personen im Jahr 2016.

Sonnenuntergang (foto: Kevin Loer)
Sonnenuntergang ohne Jahr (foto: Kevin Loer)

Bei allen anderen Teilnehmern bedankt Dirk Wiese sich herzlich für die Teilnahme an dem Wettbewerb. „Es war keine einfache Entscheidung, denn alle Bilder haben die besonderen Seiten des Sauerlands auf verschiedene Art und Weise –egal, ob schneebedeckte Berge oder abgelegene Wanderwege – wunderbar dargestellt,“ ist sich Wiese mit seinem Berliner Team einig.

Ganz besonders bedankt sich Dirk Wiese bei der Kunst-AG des Geschwister-Scholl Gymnasiums in Winterberg. „Die Teilnehmer der Klassen 8 bis 10 haben ganz tolle Arbeit geleistet.“

Aus diesem Grund wird ein Sonderpreis an die Schüler der Kunst-AG vergeben. Der Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese freut sich schon auf ein gemeinsames Treffen im Sauerland.

„Newsletter Asyl“ der Stadt Brilon: Flüchtlinge kommen frühestens am heutigen Samstagnachmittag. Helferinnen und Helfer halten sich bereit, um einen reibungslosen Empfang zu gewährleisten.

fluechtlingewordle20150919Brilon. (newsletter) Die erwarteten 400 Flüchtlinge wurden am Freitag nicht wie erwartet nach Brilon gebracht. Wann das nun der Fall sein werde, ließ die Bezirksregierung in ihrer Mitteilung offen.

Mehr als 170 ehrenamtliche Helferinnen und Helfer des DRK, der Feuerwehr, der Caritas, des THW, des türkisch-islamischen Kulturvereins, des Sportvereins Azadi Spor Brilon, des SPD-Ortsvereins, dazu 45 Mitarbeiter des Hochsauerlandkreises und der Stadt Brilon einschließlich der Bauhöfe sowie Einzelpersonen und Familien hatten das Feld bereitet und die Turnhallen an der Jakobuslinde für die Unterbringung von 400 Flüchtlingen, angekündigt für den heutigen Freitag, innerhalb von 48 Stunden hergerichtet.

Dolmetscher für verschiedene Herkunftsländer, Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums und viele Brilonerinnen und Briloner standen am späten Nachmittag bereit, um die Menschen in Empfang zu nehmen.

Einzig die Flüchtlinge kamen heute noch nicht: Um 16.30 Uhr erreichte den Einsatzleiter Ludger Laufer vom Hochsauerlandkreis der Anruf der Bezirksregierung, in dem ihm mitgeteilt wurde, dass heute keine Busse in Richtung Brilon in Gang gesetzt werden. Wann das nun der Fall sein wird, ließ man offen; frühestens ist mit einer Ankunft am Samstagnachmittag zu rechnen. Die Helferinnen und Helfer halten sich bereit, um auch dann einen reibungslosen Empfang zu gewährleisten.

Überwältigend ist die Hilfsbereitschaft der heimischen Bevölkerung. Das Kleidungslager „An der Schützenhalle 18“ ist bereits überfüllt, so dass sich am morgigen Samstag zunächst etwa 30 Freiwillige daran machen, die Dinge zu ordnen. Es wird gebeten, zunächst keine Kleiderspenden mehr dorthin zu bringen; erst nach der ersten Ausgabe an die Flüchtlinge können wieder Kleidungsstücke angenommen werden. Gebraucht wird aber sicher auch das noch, was erst in den nächsten Tagen abgegeben werden sollte. Wann wieder eine Annahme erfolgt, wird rechtzeitig bekannt gegeben.

Die Stadt Brilon sagt „Danke! an alle, die das Gefühl vermitteln, dass wir diese große Aufgabe gemeinsam meistern können.“

Ansprache des Briloner Bürgermeisters zur Flüchtlingssituation in seiner Stadt


Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger in Brilon und den 16 dazugehörenden Dörfern,

seit Wochen begleiten uns tagtäglich die Bilder der Flüchtlingsströme und wir müssen teilweise fassungslos wahrnehmen, was die Menschen auf sich nehmen, um nach Westeuropa zu gelangen. Die bisher 270 Füchtlinge, die der Stadt Brilon zugewiesen wurden, sind über das gesamte Stadtgebiet verteilt in verschiedenen Einrichtungen untergebracht. Nun erfasst uns das Problem der Flüchtlingsunterbringung in besonderer Weise: Gemeinsam mit dem Hochsauerlandkreis sind wir im Wege der Amtshilfe angehalten, die Kreissporthalle sowie die Vierfachturnhalle am Schulzentrum als Notunterkunft des Landes zur Verfügung zu stellen. Am Freitag werden dort 400 Menschen ankommen, die als Asylbewerber zu registrieren sind. Wie lange die Hallen für diesen Zweck genutzt werden müssen, lässt sich heute verlässlich nicht sagen

Wir sind mit dieser Aufgabe vor eine logistische, vielmehr aber vor eine gesellschaftliche Herausforderung gestellt. Sportunterricht der Schulen und Vereinssport können auf nicht absehbare Zeit in beiden Hallen nicht stattfinden. Wir sind gemeinsam mit den Schulen und mit den Nachbarstädten bemüht, zumindest sporadisch anderweitige Möglichkeiten der Sportstättennutzung zu finden. Wir werden alles in unserer Macht stehende tun, um zu verhindern, dass es im Rahmen der Unterbringung der Flüchtlinge zu Unregelmäßigkeiten und Problemen kommt. Es wird rund um die Uhr ein Wachdienst vorhanden sein, ebenso sind Feuerwehr, THW und DRK eingebunden. So fließt bereits viel Ehrenamt in die Bewältigung dieser Aufgabe; wer sich dort ebenfalls ehrenamtlich engagieren möchte, wende sich bitte an Frau Volmer (02961/794-242). Neben allgemeiner Hilfestellung wäre vor allem hilfreich, wenn noch Unterstützung bei der Verständigung mit den zumeist nur heimatsprachigen Flüchtlingen geleistet werden könnte. Falls Sie auch Kleidungsspenden geben möchten, wenden Sie sich bitte ebenfalls an Frau Volmer; benötigt werden Kleidungsstücke für alle Altersklassen.

Liebe Brilonerinnen und Briloner, gemeinsam und gemeinschaftlich werden wir diese schwierige Aufgabe bewältigen, da bin ich mir sicher. Dennoch sehe ich natürlich auch, dass uns dabei Vieles abverlangt wird. Ich möchte Sie herzlich um Verständnis, Langmut und an der einen oder anderen Stelle auch um Nachsicht bitten.

Dr. Christof Bartsch

Bürgermeister

Quelle: http://www.brilon.de/aktuelles/117080100000006109.php

„Make in India Mittelstand“ (MIIM): Mitglieder im Bundesverband mittelständischer Wirtschaft zu Besuch in Berlin.

Der indische Botschafter, Exzellenz Vijay Gokhale, informiert über das Programm „Make in India Mittelstand“. (foto: spd)
Der indische Botschafter, Exzellenz Vijay Gokhale, informiert über das Programm „Make in India Mittelstand“. Zum Vergrößern aufs Bild klicken. (foto: spd)

Meschede. (spd_pm) Politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Hochsauerland, zum Teil Mitglieder im Bundesverband mittelständischer Wirtschaft (BVMW), haben auf Einladung des heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese die Bundeshauptstadt Berlin besucht.

Neben der obligatorischen Stadtrundfahrt erhielten die Teilnehmer, einen informativen Vortrag mit Diskussionsrunde im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Sie besuchten die Mauergedenkstätte in der Bernauer Straße und wurden umfassend über die Großbaustelle Flughafen Brandenburg sowie in der Humboldtbox über den Bau des Berliner Schlosses unterrichtet.

Ein besonderes Highlight der Reise war der von Dirk Wiese begleitete Besuch in der indischen Botschaft. Hier wurde die Gruppe vom Botschafter, Exzellenz Vijay Gokhale, persönlich empfangen. Er informierte über das Programm „Make in India Mittelstand“ (MIIM) das mittelständischen Unternehmen umfassende Unterstützung bei Geschäften mit Indien bietet.

Zum Abschluss der Reise konnte die Gruppe dann noch an der ersten Plenarsitzung nach der Sommerpause als Zuschauer teilnehmen und anschließend intensiv mit Dirk Wiese diskutieren.

Alle waren sich einig: „Berlin ist eine Reise wert – besonders wenn das vom Informations- und Presseamt der Bundesrepublik (BPA) organisierte Programm so vielfältig und erstklassig gestaltet ist.

(Aktuelle Informationen vom Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese sowie über die SPD im Hochsauerland befinden sich im Internet unter www.dirkwiese.de und unter www.hsk-spd.de)

Gesundheitskarte für Flüchtlinge – Ratsfraktionen im Hochsauerlandkreis stellen Anträge

gesundheitskarteWordle20150913Meschede. (sbl) Die UWG-Fraktion in Schmallenberg hat am 30. August 2015 einen Antrag zur „Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge/Beitritt zur Rahmenvereinbarung zwischen NRW und den Krankenkassen“ gestellt.

(Der Artikel ist gestern zuerst auf der Website der Sauerländer Bürgerliste erschienen.)

Der UWG-Fraktionsvorsitzende Stefan Wiese schrieb:

„Sehr geehrter Herr Bürgermeister Halbe,

Die UWG-Fraktion beantragt, der Rat der Stadt möge beschließen,

1. der Rahmenvereinbarung zwischen dem Land NRW und den in der Vereinbarung genannten Krankenkassen zur Übernahme der Gesundheitsversorgung für nicht Versicherungspflichtige gegen Kostenerstattung nach §2 64 Absatz 1 SGB V in Verbindung mit §§1,1a Asylbewerberleistungsgesetz in Nordrhein-Westfalen beizutreten.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren Schritte zur Einführung der Gesundheitskarte für Geflüchtete einzuleiten.

Begründung:
Die Einführung der Gesundheitskarte für die den Kommunen zugewiesenen Flüchtlinge bedeutet erhebliche Verbesserungen der Gesundheitsversorgung der vor Not und Verfolgung zu uns geflüchteten Menschen. Diese können mit einer Gesundheitskarte direkt einen Arzt/eine Ärztin ihrer Wahl aufsuchen. Auch für die Kommune bedeutet die Einführung eine Entlastung, indem nicht nur der Genehmigungsvorbehalt entfällt, sondern auch die Bearbeitung und Abrechnung über die Krankenkassen.“

Anträge anderer Ratsfraktionen
Auch die Briloner Bürger-Liste (BBL) beantragte mit Schreiben vom 01.09.2015 an Bürgermeister Dr. Bartsch der Rahmenvereinbarung zur Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge beizutreten.

Ein ebensolcher Antrag liegt unseres Wissens von B 90/Die Grünen im Stadtrat Meschede vor. Er wird unterstützt vom MbZ-Ratsmitglied Lutz Wendland.

Und in Arnsberg beantragten die Fraktionen von SPD und Die Linke gemeinsam die Gesundheitskarte für Flüchtlinge.

Warum dieses etwas umständlich wirkende Procedere?
Das Land NRW schloss kürzlich eine Rahmenvereinbarung mit acht großen Krankenkassen. Dieser Vertrag ermöglicht jeder Kommune, den Flüchtlingen in ihrer Stadt oder Gemeinde einen besseren Zugang zur Gesundheitsversorgung zu schaffen, indem die Flüchtlinge quasi krankenversichert werden. Die Kosten für die Versicherung übernimmt die jeweilige Stadt bzw. die Gemeinde. Jede Kommune entscheidet selbst, ob sie der Regelung beitreten will. Darum ist es wichtig, dass mindestens eine Fraktion im Rat den Antrag auf Einführung der Gesundheitskarte stellt. Denn ohne Antrag kann darüber nicht entschieden werden.

Welche Vorteile bringt das?
Damit können alle Flüchtlinge eine Versichertenkarte einer Krankenkasse erhalten – wie alle anderen Versicherten auch. Die Flüchtlinge können dann – wie alle anderen Bürgerinnen und Bürger auch – direkt zu dem Arzt oder der Ärztin ihrer Wahl gehen und dort die notwendige Behandlung erhalten. Damit entfällt ein Riesenwust an Verwaltungsbürokratie. Erfahrungen aus Hamburg und Bremen zeigen, dass dadurch nicht nur die medizinische Versorgung der Flüchtlinge erheblich erleichtert wird, sondern auch noch Kosten gespart werden. Nach Bremen und Hamburg ermöglicht Nordrhein-Westfalen als erstes Flächenland den Städten und Gemeinden eine Gesundheitskarte für die ihnen zugewiesenen Flüchtlinge einzuführen.

Welche Voraussetzungen müssen dafür erfüllt werden?
Voraussetzung ist, dass die jeweilige Gemeinde ihren Beitritt erklärt. Der Beitritt ist mit einer Frist von zwei Monaten zum nächsten Quartalsbeginn schriftlich gegenüber dem Landesgesundheitsministerium (MGEPA) zu erklären. Die Regelungen der Vereinbarungen gelten dann mit Beginn des Folgequartals nach Eingang der Erklärung beim MGEPA. Bis zum 31.10.2015 kann also durch jede Gemeinde der Beitritt mit Wirkung zum 01.01.2016 erklärt werden. In der Auswahl der für sie zuständigen Krankenkasse ist jede Gemeinde frei.

Offene Jahreshauptversammlung der Briloner SPD. Im Anschluss „Quo vadis Europa …?“

In unserem BriefkastenBrilon. (spd_pm) Die Briloner SPD lädt für Donnerstag, den 17. September um 17 Uhr,  zur diesjährigen Jahreshauptversammlung in “Tommy`s Restaurant” im Kolpinghaus in Brilon ein.

Hierzu sind auch interessierte Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen. Neben den üblichen Formalitäten einer Jahreshauptversammlung, wie Rechenschafts- und Kassenbericht, stehen aktuelle Berichte aus Rat und Kreis im Mittelpunkt.

Im Anschluss lädt die SPD-Bundestagsfraktion ab 18:30 Uhr zu einer öffentlichen Podiumsdiskussion zum Thema „Quo vadis Europa – … oder immer wieder Griechenland?„ mit Carsten Schneider (stv. Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion).

Weitere Informationen auch unter www.spd-brilon.de.

Joscho Stephan mit Latin Jazz Formation „Acoustic Rhythm“ am 11. September im Jazzclub Lünen


Lünen. (pm) Morgen am 11.09. spielt Joscho Stephan ich mit der Latin Jazz Formation „Acoustic Rhythm“ im Jazzclub Lünen.

Es wird kein Gypsy Swing gespielt, sondern Latin und Popjazz. Neben eigenen Stücken, werden Kompositionen von Stevie Wonder, George Benson, Carlos Santana und Bireli Lagrene zu hören sein. Ausserdem Jazz und Blues Standards wie Georgia, Caravan und What a wonderful World …

WO:
Jazz-Club Lünen e.V.
Dortmunder Straße 10
44536 Lünen

http://www.jazzclub-luenen.de/

Beginn: 21 Uhr / Einlass um 20 Uhr

Der Eintrittspreis beträgt 8,00 € / nur Abendkasse.

Besetzung:
Joscho Stephan: Sologitarre
Sebastian Gahler: Keyboard
Nico Brandenburg: E-Bass
Thomas Kukulies: Schlagzeug

IT.NRW: Mehr als ein Fünftel der Lehrkräfte in NRW war 2014 jünger als 35

Düsseldorf (IT.NRW). Zu Beginn des Schuljahres 2014/15 waren von den 155 116 Lehrkräften an allgemeinbildenden Schulen in Nordrhein-Westfalen 32 748 (21,1 Prozent) jünger als 35 Jahre.

Wie Information und Technik Nordrhein-Westfalen als statistisches Landesamt anlässlich des Weltbildungstages (8. September 2015) mitteilt, hat sich der Anteil der unter 35-Jährigen in den letzten zehn Jahren um 6,5 Prozentpunkte erhöht (2004: 14,6 Prozent).

Im Juli 2014 waren 64 973 Lehrerinnen und Lehrer (41,9 Prozent) 50 Jahre oder älter; im Jahr 2004 hatte dieser Wert noch bei 49,2 Prozent gelegen. Der Anteil der über 49-Jährigen geht seit sieben Jahren stetig zurück (2007: 51,7 Prozent).

Lehrkräfte (hauptamtlich/hauptberuflich) an allgemeinbildenen Schulen in Nordrhein-Westfalen im Juli 2014

| Grafik als Datentabelle

Das Durchschnittsalter aller hauptamtlichen bzw. -beruflichen Lehrkräfte in NRW lag Mitte 2014 bei 46,0 Jahren. Lehrerinnen waren dabei mit 45,3 Jahren durchschnittlich etwa zwei Jahre jünger als ihre männlichen Kollegen mit 47,6 Jahren.

Die jüngsten Lehrerkollegien NRWs hatten die neu eingeführten Schulformen PRIMUS-Schule und Gemeinschaftsschule (jeweils 39,5 Jahre) sowie die Sekundarschule (42,6 Jahre).

Die Lehrer/-innen an Grundschulen waren im Schnitt 44,7 Jahre, an Gymnasien 45,2 Jahre, an Gesamtschulen 45,9 Jahre, an Realschulen 47,8 und an Hauptschulen 50,2 Jahre alt. (IT.NRW)

SPD-Fraktion vor Ort: Quo vadis Europa?… oder immer wieder Griechenland?

Carsten Schneider, dem stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion für Haushalt, Finanzen und Euro (foto: spd)
Carsten Schneider, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion für Haushalt, Finanzen und Euro (foto: spd)

Der Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese lädt zusammen mit seinem Kollegen Carsten Schneider, dem stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion für Haushalt, Finanzen und Euro, zu einer Diskussionsrunde am Donnerstag, den 17.09.2015 um 18.30 Uhr ins Kolpinghaus in Brilon ein.

Thema werden die aktuellen Entwicklungen in Griechenland und die Zukunft Europas sein.

Die Griechenlandkrise hat Europa auf eine harte Bewährungsprobe gestellt. Gerade Schwachstellen der europäischen Architektur wurden zutage gefördert. Die erste Schwachstelle betrifft das Ende der wirtschaftlichen Angleichung zwischen den EU-Staaten und insbesondere den Ländern der Eurozone. Dabei handelt es sich nicht um eine abstrakte Frage:

Arbeitslosigkeit gehört zum Alltag von Millionen von Menschen, insbesondere unter Jugendlichen. Die zweite Schwachstelle stellen die politischen Spannungen dar: innerhalb der Mitgliedstaaten, wo anti-europäische Kräfte im Aufwind sind, und in der Union selbst. Die Beispiele Griechenland und Großbritannien zeigen bei all ihren Unterschieden, dass zunehmend der Eindruck vorherrscht, dass das übergeordnete europäische Interesse und nationale Interessen auseinander driften.

Diesem Eindruck stehen die Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen entgegen: Sie haben ein überragendes Interesse daran, dass Europa zusammenhält. Vor dem Hintergrund möchte der Abgeordnete Dirk Wiese gemeinsam mit seinem Kollegen Carsten Schneider mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen, um Probleme und ihre Lösungsansätze zu diskutieren und laden dazu alle Bürgerinnen und Bürger herzlich ein. Zusammen mit den beiden Abgeordneten sitzen Bernd Hartmann, Vorstandsassistent Sparkasse Hochsauerland und Thomas Bakaras, griechischer Gastwirt aus Meschede auf dem Podium.

Aktuelle Informationen vom Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese sowie über die SPD im Hochsauerland befinden sich im Internet unter www.dirkwiese.de und unter www.hsk-spd.de