Kategorie: Politik

Grüne Machtgeilheit

Die oft zahnlose Alternativ-Oma taz hat sich einen etwas schärferen Kommentar zum Verhalten der Hamburger Grünen erlaubt. Nick Reimer hat ihn geschrieben.

Das ja der Hamburger Alternative Liste gefährdet den Atomausstieg:
“Klima ohne Wenn und Aber”, liest man auf der Internetplattform gruenes-klima.de. Seit Donnerstag wissen wir: Dieser Slogan der Grünen ist dummes Oppositionsgeschwätz. Kaum ist die Partei an der Macht, baut sie neue Kohlekraftwerke. “Wie eine Löwin” habe sie gegen den Bau von Moorburg gekämpft, rühmt sich die Hamburger Umweltsenatorin Antje Hajduk. “Ohne Wenn und Aber” hätte aber nur bedeuten können, aus der Koalition mit der CDU auszusteigen. Stattdessen demonstrieren Hamburgs Grüne Machtgeilheit.
Quelle: taz

Die Hoffnung keimt: Palin ausgepfiffen

Es gibt eine politische Kultur in den USA. Fast bin ich geneigt zu glauben, dass sie an Einfluss gewinnt, wenn auch in ersten rohen Ausformungen :

Palin bekommt den Unmut der Massen zu spüren

Auf dünnem Eis: In einem Stadion ist Sarah Palin eineinhalb Minuten lang gnadenlos ausgebuht worden. Der Ton im Wahlkampf verschärft sich. weiter SZ

Ausführlich setzt sich im Spiegelfechter Nick Abbe mit dem „Chamäleon“ Sarah Palin auseinander.

Die Hamburger Grünen und die schwarze Kohle

„Die Alternativlosen“ titelt Conny Uschtrin ihren Artikel zur Moorburg Entscheidung der Hamburger Grünen und weist auf den Macht-Opportunismus dieser ehemaligen Bewegungspartei hin.

In Hamburg geht es ums Mitregieren unter allen Umständen. Den Anschluss zur CDU konnten die Grünen gerade dort gut schaffen, denn nach vielen Spaltungsprozessen ist aus der ehemals linken grünen Hochburg ein anpassungsbereiter und karrierewilliger Haufen geworden. Frau Hajduk wird für ihre „schwierige Entscheidung“ sicher einmal mit einem Posten in Berlin belohnt.

In Deutschland sind 26 neue Kohlkraftwerke geplant. Auch in Berlin will Vattenfall ein neues Steinkohlekraftwerk bauen. Doch die Berliner Grünen haben erbitterten Widerstand angekündigt. Hört, hört.

Zum Schluss noch ein wenig Selbstreferenz.

Die drei kleinen Schweinchen im Spiegelfechter

Kurz vor Anbruch des neuen Tages empfehle ich das Studium der Geschichte von den „Drei kleinen Schweinchen“, in der Exegese des „Spiegelfechter“. Endlich dämmert mir, aus welchen Gründen die KfW 300 Millionen an die Lehmann-Bank überwiesen hat, obwohl jeder sehende Banker wusste oder hätte wissen können, dass Lehman schon k.o. gewesen ist . Eine Illustration sagt halt mehr als 1000 Worte 😉

Danke, Jens Berger

Investmentbanker sind kriminell?!

Vom „Demagogen“ zum Markenzeichen 😉 Oskar Lafontaine über seine Reformvorschläge für die Finanzmärkte und warum er schon vor zehn Jahren alles besser wusste. Zur gefälligen Beachtung weise ich ausdrücklich auf das Werbeumfeld für das Interview hin. Die Printversion habe ich lieber gelesen als diese mit Werbemüll gespickte Internetvariante. In Zeiten der Finanzkrise gilt plötzlich: „Oskar sells“.

Shreddert die „GRÜNEN“!!!

Ab, weg und fort aus meinem Politiker-Kuschelzoo: In den Polit-Shredder gehören die sogenannten „Grünen“. Weitere Argumente. Die Hamburger Bildungssenatorin Anja Hajduk ist auf dem besten Wege Joseph Martin Fischer , für den Spiegel die „grüne Raupe Nimmersatt“ , in den Orkus der Hyper-Opportunisten zu folgen. Ach, wie harmlos. Fischer hat D in den Krieg geführt – Hajduk lässt lediglich Moorburg genehmigen. Beide sind in ihrem politischen Handeln widerlich. Was treibt eigentlich Oskar Metzger 😉

Unsere Eliten :-(

Die Katastrophen in der sogenannten „Finanzwelt“ werde aller Wahrscheinlichkeit nach zu größeren Erschütterungen, auch in Deutschland, führen als die meinungsbildenden Politiker und Medien zur Zeit „herauslassen“. Albrecht Müller richtet sein Augenmerk insbesondere auf unsere „Eliten“ und meint auf seinen NachDenkSeiten:

„Deutschlands maßgebliche politische und wirtschaftliche „Eliten“ sind mit der Finanzindustrie verfilzt“

Über meinen Lieblingsfiesling Hartmut Mehdorn und sein Bahnprivatisierungsprojekt in den Zeiten der Krise berichtet die Süddeutsche Zeitung.

Hurra ich habe lebenslang …. und dann noch Siedlinghausen

Seit heute, Herbstbeginn, bin ich im Besitz meiner lebenslang gültigen persönlichen Identifikationsnummer. Gab es nicht mal einen Volkszählungsboykott? Wegen viel geringfügigerer Datenerhebungen und Datenzuordnungen? Das Bundeszentralamt für Steuern:

„Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass die Identifikationsnummer auch Kindern zugeteilt wird. Dies ist erforderlich, weil schon ab Geburt eine Steuerpflicht begründet sein kann.“

Klar habe ich Verständnis! ;->

Break

Eine innere Stimme rät mir heute abend: „Schreibe unbedingt etwas über Siedlinghausen. Siedlinghausen taucht zu wenig auf!“

Freizeit in Siedlinghausen

  • Durch den Wald laufen, schnell und langsam, hoch und runter.
  • Mountainbike fahren wie oben.
  • Schwimmen – ein wunderbares Freibad, ein akzeptables Hallenbad.
  • Feste feiern – das Spanien des Hochsauerlandes.
  • Kegeln – wie Stammtisch.
  • Woanders hin fahren – sonst fallen dir irgendwann die Berge auf und in den Kopf.
  • Keine Freunde haben – komme besser mit Kindern.
  • Freunde haben – Fettnäpfe verzeihen hier nichts!
  • Am Stammtisch sitzen – oft ungesund, siehe Kegeln.
  • Nicht am Stammtisch sitzen – Lesen ist auch nicht schlecht.

Unsere Eliten – unfähige, ahnungslose Versager?!

Wie liest sich das?

„Die herrschende neoliberale Ideologie, wie sie in Deutschland in der so genannten Reformpolitik konkreten Ausdruck gefunden hat, ist nicht nur ungerecht, sie ist ineffizient und zerstörerisch. Wir haben es bei den herrschenden Kreisen mit Versagern zu tun.“

Albrecht Müller kündigt auf seinen NachDenkSeiten eine Serie zur „Strategie im Umgang mit den neoliberalen Versagern“ mit folgenden inhaltlichen Schwerpunkten an.

  • Die Zerstörung der sozialen Sicherheit und die Konsequenzen für die Produktivität der Menschen
  • Die Bewunderung für einen unproduktiven Wirtschaftsfaktor: den „modernen“ Kapitalmarkt
  • Die Missachtung und Reduzierung öffentlicher Leistungen
  • Die Unfähigkeit zur makroökonomischen Steuerung und ihre Folgen
  • Das Fleddern öffentlichen Eigentums
  • Die Ausbeutung privater Unternehmen zulasten der Beschäftigten, anderer Eigentümer und der Öffentlichkeit
  • Keine Ahnung vom Marktversagen
  • Keine Ahnung von der Notwendigkeit, Wettbewerb zu sichern.
  • Die Zerstörung des Zusammenhalts und die Folgen für Gesellschaft und Wirtschaft
  • Der Ruin der wohlwollenden Zustimmung der Bürgerinnen und Bürger zum eigenen Land und zur Gesellschaftsordnung.