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Close to the Edge: Ypsilanti – gestoßen oder gestürzt?

Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende? Andrea Ypsilanti hat machtpolitisch hart an der Kante agiert und ist gescheitert.

„Konservative Kreise haben die Kampagne zum angeblichen Wortbruch geplant und umgesetzt. Allein bei Ypsilanti gilt als Wortbruch, was anderswo – z.B. bei Schwarz-Grün in Hamburg – politische Klugheit heißt.“

meint Albrecht Müller enttäuscht in den Nachdenkseiten.

In der Welt kann man sich die Vier „von von ungeheuren Gewissensqualen“ gepeinigten SPD-Politiker Dagmar Metzger, Jürgen Walter, Silke Tesch und Carmen Everts anschauen.

„Nach Ypsilant-Schock: Jetzt kauft Abramowitsch die SPD“ titelt Stefan Laurin von den Ruhrbaronen.

Heribert Prantl urteilt: „Kehraus im Tollhaus. Die SPD in Hessen hat sich aus jeder leidlich seriösen Politik hinausgekehrt. Der Abweichler Jürgen Walter ist ein kleiner Nero der SPD und nicht nur die SPD in Hessen verbrennt. Roland Koch steigt aus der schwarzen Asche. Er regiert fortan nicht aus eigener Kraft, sondern aus roter Dummheit.“

„Nun bleibt der Hessen-SPD nur eine Wahl: Pest oder Cholera.“(taz)

Wir hingegen meinen: Bild dir eine Meinung 😉 oder besser hier beim Spiegelfechter Jens Berger, der die Entwicklungen bis hin zum „Dolchstoß der vier Renegaten“ differenziert von halblinks kommentiert.

Links wird offiziell so gedacht:

„Durch das Verhalten des rechten Parteiflügels der SPD ist die Chance auf einen Regierungs- und Politikwechsel in Hessen torpediert worden. Das ist schlimm für die Menschen in Hessen, weil jetzt die Regierung Koch ihre Politik des sozialen Abbaus fortsetzen kann. Es bedeutet, dass auch die Ausplünderung des Staatsvermögens durch Privatisierungen weiter fortgesetzt wird. Es bedeutet wahrscheinlich auch, dass die ersten Erfolge im neugewählten Landtag, wie beispielsweise die Abschaffung der Studiengebühren, in Frage gestellt sind. Leider muss man damit rechnen, dass nun Koch im Amt bleibt. De facto ist damit das zentrale Wahlversprechen der SPD, nämlich Koch abzulösen, gebrochen. Ich mache keinen Hehl daraus: Wir haben alles in den vergangenen Wochen und Monaten dafür getan, insbesondere auch unsere Freundinnen und Freunde in Hessen, dass es zu einem Politikwechsel und zur Einlösung dieses Wahlversprechens kommen kann.“

Aber mal im Ernst: Ist es nicht seltsam, dass meistens die Frauen scheitern (siehe Simonis), wenn es in der Machtpolitik um die letzten Zentimeter geht? Dem Koch oder Clement wäre das doch nie passiert.

500.000.000.000€ Gesetz für den Arsch?

Es ist in Deutschland eine für viele politisch gebildete und interessierte Menschen unübersichtliche Situation entstanden. Um den Durchblick halbwegs zu bewahren, darf mensch auf keinen Fall denen vertrauen, die uns die sogenannte „Finanzkrise“ mit- oder selbst eingebrockt haben:

das Parlament hat sich selbst kastriert, die Rechtsprechung ist weitgehend ausgeschaltet…

Kennt man doch alles schon …. da war doch irgendwann schon mal so was…? Wenn die Not so groß war (ist), bedurfte es wohl gewisser ‘Ermächtigungen’ – aber deswegen auch gleich völlige Ausschaltung jeglicher (auch nachträglicher) parlamentarischer und gerichtlicher Kontrolle?

Damit wird doch gleich wieder dem ‘Gemauschel’ der letzten Jahre Tür und Tor geöffnet, das mit zu der jetzigen Krise geführt hat….

Und wer wird so umfassend und ausschließlich ermächtigt?

  • Ausgerechnet das Ministerium, dessen “Sachverstand” uns diese Katastrophe mit beschert hat!
  • Ausgerechnet das Ministerium, das zu blöde war, die Gesetze selbst zu schreiben, sondern von Finanz-Lobbyisten schreiben ließ!
  • Ausgerechnet das Ministerium, dessen Personal in allen Aufsichts-Funktionen (KfW, IKB, usw.) so grandios versagt hat!
  • Ausgerechnet das Ministerium, das die Banken- und Finanzaufsicht stets “zurückgepfiffen” hat!
  • Ausgerechnet das Ministerium, das den ‘Banken-Wahnsinn’ durch Rechtsänderungen und Steuererleichterungen begünstigt hat!
  • Ausgerechnet das Ministerium, das sich selbst als ‚pressure group’ der Finanzindustrie verstanden und betätigt hat !

Bitte hier weiterlesen und informieren!

Als ich noch mit meinem Fahrrad in den 80er Jahren durch Europa sauste und die Lage von Bahn, Post und dem Rest der Wirtschaft betrachtete, dachte ich bei mir: Alles, was in den USA erprobt worden ist, folgt schnell in Great Britain und langsam in Deutschland: Zerschlagung der Bahn, der Post usw. War schon realistisch, diese meine meine Enschätzung. Ein bisschen Futter im Spiegelfechter:

Ausschlaggebend war wohl vor allem ein moralischer Wandel im angelsächsischen Wirtschaftsraum, der von mit geeigneten wirtschaftswissenschaftlichen Theorien unterfüttert wurde. Auf das „Anything goes“ und die um sich greifende Ansicht, dass Gier sich lohne, folgten fast zeitgleich Politiker, die durch eine angebotsorientierte Wirtschaftspolitik, die weite Bereiche des Wirtschafts- und Soziallebens Marktregeln unterwarf, bei denen der Staat sich aus der sozialen Umverteilung immer mehr heraus zog.

weiter hier.

Spiegelfechter nicht wieder erreichbar

Aus mir nicht bekannten Gründen ist die Website des „Spiegelfechter“ zur Zeit(?) nicht mehr erreichbar. Damit funktionieren auch die entsprechenden Links in meinem Blog nicht mehr. Bevor ich allerdings Verschwörungstheorien gestalte, warte ich ein paar Tage ab, ob sich das Problem von selbst löst.

Update: hat sich gelöst! Alles ist wieder gut 😉

Die drei kleinen Schweinchen im Spiegelfechter

Kurz vor Anbruch des neuen Tages empfehle ich das Studium der Geschichte von den „Drei kleinen Schweinchen“, in der Exegese des „Spiegelfechter“. Endlich dämmert mir, aus welchen Gründen die KfW 300 Millionen an die Lehmann-Bank überwiesen hat, obwohl jeder sehende Banker wusste oder hätte wissen können, dass Lehman schon k.o. gewesen ist . Eine Illustration sagt halt mehr als 1000 Worte 😉

Danke, Jens Berger