Monat: November 2008

Close to the Edge: Ypsilanti – gestoßen oder gestürzt?

Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende? Andrea Ypsilanti hat machtpolitisch hart an der Kante agiert und ist gescheitert.

„Konservative Kreise haben die Kampagne zum angeblichen Wortbruch geplant und umgesetzt. Allein bei Ypsilanti gilt als Wortbruch, was anderswo – z.B. bei Schwarz-Grün in Hamburg – politische Klugheit heißt.“

meint Albrecht Müller enttäuscht in den Nachdenkseiten.

In der Welt kann man sich die Vier „von von ungeheuren Gewissensqualen“ gepeinigten SPD-Politiker Dagmar Metzger, Jürgen Walter, Silke Tesch und Carmen Everts anschauen.

„Nach Ypsilant-Schock: Jetzt kauft Abramowitsch die SPD“ titelt Stefan Laurin von den Ruhrbaronen.

Heribert Prantl urteilt: „Kehraus im Tollhaus. Die SPD in Hessen hat sich aus jeder leidlich seriösen Politik hinausgekehrt. Der Abweichler Jürgen Walter ist ein kleiner Nero der SPD und nicht nur die SPD in Hessen verbrennt. Roland Koch steigt aus der schwarzen Asche. Er regiert fortan nicht aus eigener Kraft, sondern aus roter Dummheit.“

„Nun bleibt der Hessen-SPD nur eine Wahl: Pest oder Cholera.“(taz)

Wir hingegen meinen: Bild dir eine Meinung 😉 oder besser hier beim Spiegelfechter Jens Berger, der die Entwicklungen bis hin zum „Dolchstoß der vier Renegaten“ differenziert von halblinks kommentiert.

Links wird offiziell so gedacht:

„Durch das Verhalten des rechten Parteiflügels der SPD ist die Chance auf einen Regierungs- und Politikwechsel in Hessen torpediert worden. Das ist schlimm für die Menschen in Hessen, weil jetzt die Regierung Koch ihre Politik des sozialen Abbaus fortsetzen kann. Es bedeutet, dass auch die Ausplünderung des Staatsvermögens durch Privatisierungen weiter fortgesetzt wird. Es bedeutet wahrscheinlich auch, dass die ersten Erfolge im neugewählten Landtag, wie beispielsweise die Abschaffung der Studiengebühren, in Frage gestellt sind. Leider muss man damit rechnen, dass nun Koch im Amt bleibt. De facto ist damit das zentrale Wahlversprechen der SPD, nämlich Koch abzulösen, gebrochen. Ich mache keinen Hehl daraus: Wir haben alles in den vergangenen Wochen und Monaten dafür getan, insbesondere auch unsere Freundinnen und Freunde in Hessen, dass es zu einem Politikwechsel und zur Einlösung dieses Wahlversprechens kommen kann.“

Aber mal im Ernst: Ist es nicht seltsam, dass meistens die Frauen scheitern (siehe Simonis), wenn es in der Machtpolitik um die letzten Zentimeter geht? Dem Koch oder Clement wäre das doch nie passiert.

Studs Terkel ist tot

Im Alter von 96 Jahren ist am vergangenen Freitag der Radiojournalist und Autor Studs Terkel gestorben. Born in New York in 1912, and as Studs put it: „As the Titanic went down, I came up.“ …more

Terkel gehört zu den Pionieren der „Oral History“. „Open Studs Terkel’s book to almost any page and rich memories spill out…“, heißt es auf der Rückseite des Bucheinbandes von „Hard Times“, Terkels Sammlung über die Große Depression von 1929.

Oral historian, rabble-rouser and grand old man of the American left, Studs Terkel died Friday at 96. From Robert LaFollette to Barack Obama he never pulled his punches through the chronicling of five generations of American history. Read John Nichols‘ appreciation of the life and work of a „true American hero,“ Bruce Shapiro’s tribute to the „vigilant optimist“ and Dennis Kucinich’s eulogy to the „quintessential American writer“ and… weiter Peter Rothberg in „The Nation“.

Kirche und Kapital

Peter Bürger in Telepolis:

Das kapitalismuskritische Profil der katholischen Kirche hat im letzten Jahrzehnt merklich gelitten. Im deutschen Protestantismus nimmt der Streit um die „neoliberale“ Anpassung neue Formen an

Vor 2000 Jahren hatte der mittellose Wanderprediger Jesus aus Nazareth seinen Zuhörern verraten: „Eher kommt ein Kamel (bzw. Tauseil) durch ein Nadelöhr als ein Reicher ins Himmelreich.“ Die frühen Kirchenväter haben sich dann den Kopf darüber zerbrochen, wie man den Reichen doch noch einen Ausweg aus dieser heillosen Lage weisen könnte. Die Lösung bestand stets darin, die Güter einer ungerechten bzw. sozial unverträglichen Reichtumsanhäufung den Armen zukommen zu lassen. Aber auch das liegt nun schon wieder mehr als 1500 Jahre zurück…. weiter hier.

Bundeswehr und Schulen in NRW

Neue Planspiele nach dem Planspiel Börse?

Das Schulministerium und die Bundeswehr haben in NRW eine Vereinbarung geschlossen:

„…Mit dieser Vereinbarung soll die Kooperation zwischen Schulen und Jugendoffizieren bekräftigt werden. Ziel ist eine Intensivierung der Zusammenarbeit im Rahmen der politischen Bildung. Jugendoffiziere der Bundeswehr besuchen wie bisher die Schulen in Nordrhein-Westfalen. Sie werden auch in die Aus- und Fortbildung von Lehrkräften und Referendarinnen und Referendaren eingebunden. Die Bundeswehr bietet Lehrkräften und Mitgliedern der Schulverwaltung Besuche ihrer Einrichtungen und Seminare zur Sicherheitspolitik an. Angebote zur politischen Bildung sollen regelmäßig in den Medien des Schulministeriums und des Wehrbereichskommandos II veröffentlicht werden…“

weiter auf den Seiten des Schulministeriums.

SBL fordert Untersuchung der Deponie *Am Meisterstein*

Gefunden:

Sauerländer Bürgerliste fordert sofortige Untersuchung der Deponie Am Meisterstein in Winterberg-Siedlinghausen.

In Winterberg-Siedlinghausen liegt die ehemalige Bodendeponie *Am Meisterstein*. In die Deponie, die zwischen 1982 und 1992 von der Mitteldeutschen Hartsteinindustrie betrieben wurden, sind in den Jahren
erhebliche Mengen an Klärschlämmen vor allem aus der Kläranlage Winterberg-Züschen abgelagert worden.
Seit der *Rekultivierung* 1992 haben verschieden Anfragen, insbesondere der SPD aus Winterberg, auf unhaltbare Zustände an der Deponie aufmerksam gemacht, und es wurde darauf verwiesen, dass dort ein erheblicher Giftcocktail abgelagert worden sei. Offensichtlich aber ohne Erfolg.

Bei der Deponie handelt es sich um einen Deponiekörper ohne jegliche Abdichtung zum Untergrund, so daß Giftstoffe ungehindert ins Grundwasser eintreten können.

„SBL fordert Untersuchung der Deponie *Am Meisterstein*“ weiterlesen

Verdi und djv NRW: WAZ-Protest-Blog eingerichtet

Stefan Laurin von den Ruhrbaronen berichtet heute unter dem Titel „Vest wazlos“ über die Entwicklungen beim WAZ-Konzern. Außerdem …

„hat die Gewerkschaft Verdi zusammen mit den djv NRW einen WAZ-Protestblog eingerichtet. Da tauschen sich bedrohte Kollegen über die Lage aus und versorgen sich mit Infos. Mittelfristig soll dort das Herz des Widerstandes erstarken. Aktuell geht es im Protestblog um Kaviar und saure Heringe, oder die Frage, was Hombach auf dem Landesmedienball futtert.“

Sie dazu auch hier in unserem Blog.

Bewahrt uns vor Helden und Heldentaten!

meint Wolfgang Wippermann im „Freitag“ vom 30. Oktober:

SOLDATENTOD

Sieben Thesen gegen den neuen Helden- und Opferkult

„Der Himmel erhalte dich, wackeres Volk,
Er segne deine Saaten,
Bewahre dich vor Krieg und Ruhm,
Vor Helden und Heldentaten“

Heinrich Heine „Deutschland – Ein Wintermärchen“, Caput X

Deutschland führt wieder Kriege. Natürlich keine Angriffskriege im Alleingang, sondern Kriege innerhalb und im Auftrag von internationalen Bündnissen von der NATO bis zur UNO. Alle diese Kriege vom Kosovo bis Afghanistan sind vom obersten Souverän – dem Parlament – gebilligt worden. Allerdings werden sie nicht als das genannt, was sie sind: unzweifelhaft Kriege. Über die politische Legitimität und den politischen Nutzen für Deutschland und die betroffenen Länder kann man streiten. Das soll hier nicht geschehen.
Nicht unbedingt wichtiger, wohl aber interessanter und gefährlicher ist etwas anderes: die öffentliche und von politischer Seite aus geführte Diskussion, wie man in diesen Kriegen zu Tode gekommene (ich vermeide das schreckliche Wort „gefallene“) deutsche Soldaten ehren und auszeichnen soll…..weiter