Arnsberg/Dortmund. (piraten) Am Samstag, den 11. Februar, demonstrierten mehr als 2500 Menschen in Dortmund gegen das Handelsabkommen ACTA.
Auch Gäste waren der Einladung der Piratenpartei im Hochsauerlandkreis gefolgt, zusammen mit Ihnen gegen ACTA auf die Straße zu gehen.
Am Freitag erklärte die Bundesregierung, dass sie das Abkommen vorerst aus formalen Gründen nicht unterschreiben wolle.
„Aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Sollte die Bundesregierung ACTA nicht ‚ad acta‘ legen, werden wir weiter demonstrieren.“, sagte der Crewsprecher Daniel Wagner.
„ACTA beeinflusst die Grundrechte aller Menschen. Das war für mich ein Grund, auf die Straße zu gehen.“, begründete Crewmitglied Reinhold Karle seine Teilnahme an der Demo.
ACTA ist ein Geheimabkommen, welches von Lobbyisten und der Politik über vier Jahre unter Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelt wurde. Ziel des Abkommens ist eine Regelung der Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen. Es beinhaltet aber massive Grundrechtseinschränkungen und vage Formulierungen, die sehr viel Interpretationsspielraum offen lassen.
Anhänge:
[1] Informationen über ACTA – http://stopp-acta.info/
[2] Was ist ACTA? – http://www.youtube.com/watch?v=yWqta3S9vcc
