Kategorie: Politik

Aus dem politischen Orbit geflogen…

Die Anlieferung eines Notebooks ohne Betriebssystem hat mich jetzt erst einmal aus dem politischen Orbit geschleudert. Die nächsten Stunden(Tage??) werde ich dem Versuch widmen, hp und Linux zu vermählen.

Die wichtigsten Büroprogramme haben die Kinder zum Laufen gebracht 😉

Der Neue - Bürosoftware läuft!
Der Neue – Bürosoftware läuft!

Ich möchte daher nur auf ein paar „Funde“ hinweisen:

Toms Berichte aus Texas in diesem Blog sind nicht gefaket, sondern 100% authentisch und 100% lesenswert.

Das WAZ-Protest-Blog modernisiert sich peu a peu. Schön, dass nun auch die letzten Kommentare in der Sidebar auftauchen. Das Blog ist damit les- und navigierbar 😉

Zum „Phänomen Obama“ verweise ich auf die Nachdenkseiten und zum „Prinzip Hoffnung“ auf den Spiegelfechter mitsamt der guten, sowie besseren und schlechteren Kommentare.

Jetzt antizyklisch handeln: Shut down you pc – unplug your tv!

Ein Gläschen Wein trinken, Musik hören und früh schlafen gehen. Morgen, kurz vor Sonnenaufgang, steigt die Spannung dann ins schier Unerträgliche, wenn ich ganz behutsam am Radioknopf zu drehen beginne. Und dann höre ich, und dann sage ich:

„Hab‘ ich mir doch gleich gedacht …“ Ihr euch doch auch, oder?

Wunden lecken

Jetzt werden die Wunden geleckt. Das Ende der Demokratie dämmert für Albrecht Müller nach Ypsilantis Scheitern. Mitstreiter Wolfgang Lieb prophezeit einen „Schrecken ohne Ende„. In dem lesenswerten Artikel analysiert Lieb unter anderem die Glaubwürdigkeit der „Gewissensnöte“ der vier „Abtrünningen“:

Die Gewissensentscheidung in der Wahlkabine, war eher die moralische Camouflage für eine hinterhältige Verhinderung einer Politik, die von über neunzig Prozent der SPD zwei Tage zuvor beschlossen worden ist.

Sei es drum. Im selben Artikel nimmt Wolfgang Lieb als Trost Bezug zu seiner früheren Aussage:

p.s.. Der einzige Trost ist, dass ich dieses Scheitern schon nach der Wahl vorausgesagt hatte und leider Recht behalten habe, aber das ist ja gerade das Trostlose:
Die Möglichkeit einer Wahl Andrea Ypsilantis zur hessischen Ministerpräsidentin besteht nämlich gar nicht ernsthaft. Es müssten ihr ja nur zwei SPD-Fraktionäre ihre Stimme verweigern, und sie erlitte dasselbe Schicksal wie Heide Simonis in Schleswig-Holstein.

So what?

Thesen:

  • Das Projekt war von vornherein zum Scheitern verurteilt – d’accord Wolfgang Lieb
  • Von den Linken wird zu Recht eine andere Moral als von den Rechten erwartert. Deswegen nutzt es auch nichts, mit dem Finger auf Koch, Clement, Schröder zu zeigen und zu beklagen:

„Allein bei Ypsilanti gilt als Wortbruch, was anderswo – z.B. bei Schwarz-Grün in Hamburg – politische Klugheit heißt.“

  • Links tricksen ist nicht gleich rechts tricksen.
  • Mit ihrer „politischen Klugheit“ haben sich die Grünen MacherInnen in Hamburg aus der Linken verabschiedet. Sie wollten auch gar nicht dort bleiben, sondern das FDP-Plätzchen besetzen.
  • Veränderungen werden eintreten durch außerparlamentarische Bewegungen, Aufbruchstimmung, überwältigende Wahlsiege und Konstruktionen in Parlament und Koalitionen, die dies alles widerspiegeln.
  • Bis dahin darf auch Koch weiterlachen – der alter Trickser, und bis dahin wird Wolfgang Lieb in diesem Punkt Recht behalten:

„Das letzte Fenster einer Option für die SPD, Politik zu gestalten, ist in Hessen von den Rechtsabweichlern vollends zugemauert worden.“

Close to the Edge: Ypsilanti – gestoßen oder gestürzt?

Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende? Andrea Ypsilanti hat machtpolitisch hart an der Kante agiert und ist gescheitert.

„Konservative Kreise haben die Kampagne zum angeblichen Wortbruch geplant und umgesetzt. Allein bei Ypsilanti gilt als Wortbruch, was anderswo – z.B. bei Schwarz-Grün in Hamburg – politische Klugheit heißt.“

meint Albrecht Müller enttäuscht in den Nachdenkseiten.

In der Welt kann man sich die Vier „von von ungeheuren Gewissensqualen“ gepeinigten SPD-Politiker Dagmar Metzger, Jürgen Walter, Silke Tesch und Carmen Everts anschauen.

„Nach Ypsilant-Schock: Jetzt kauft Abramowitsch die SPD“ titelt Stefan Laurin von den Ruhrbaronen.

Heribert Prantl urteilt: „Kehraus im Tollhaus. Die SPD in Hessen hat sich aus jeder leidlich seriösen Politik hinausgekehrt. Der Abweichler Jürgen Walter ist ein kleiner Nero der SPD und nicht nur die SPD in Hessen verbrennt. Roland Koch steigt aus der schwarzen Asche. Er regiert fortan nicht aus eigener Kraft, sondern aus roter Dummheit.“

„Nun bleibt der Hessen-SPD nur eine Wahl: Pest oder Cholera.“(taz)

Wir hingegen meinen: Bild dir eine Meinung 😉 oder besser hier beim Spiegelfechter Jens Berger, der die Entwicklungen bis hin zum „Dolchstoß der vier Renegaten“ differenziert von halblinks kommentiert.

Links wird offiziell so gedacht:

„Durch das Verhalten des rechten Parteiflügels der SPD ist die Chance auf einen Regierungs- und Politikwechsel in Hessen torpediert worden. Das ist schlimm für die Menschen in Hessen, weil jetzt die Regierung Koch ihre Politik des sozialen Abbaus fortsetzen kann. Es bedeutet, dass auch die Ausplünderung des Staatsvermögens durch Privatisierungen weiter fortgesetzt wird. Es bedeutet wahrscheinlich auch, dass die ersten Erfolge im neugewählten Landtag, wie beispielsweise die Abschaffung der Studiengebühren, in Frage gestellt sind. Leider muss man damit rechnen, dass nun Koch im Amt bleibt. De facto ist damit das zentrale Wahlversprechen der SPD, nämlich Koch abzulösen, gebrochen. Ich mache keinen Hehl daraus: Wir haben alles in den vergangenen Wochen und Monaten dafür getan, insbesondere auch unsere Freundinnen und Freunde in Hessen, dass es zu einem Politikwechsel und zur Einlösung dieses Wahlversprechens kommen kann.“

Aber mal im Ernst: Ist es nicht seltsam, dass meistens die Frauen scheitern (siehe Simonis), wenn es in der Machtpolitik um die letzten Zentimeter geht? Dem Koch oder Clement wäre das doch nie passiert.

SBL fordert Untersuchung der Deponie *Am Meisterstein*

Gefunden:

Sauerländer Bürgerliste fordert sofortige Untersuchung der Deponie Am Meisterstein in Winterberg-Siedlinghausen.

In Winterberg-Siedlinghausen liegt die ehemalige Bodendeponie *Am Meisterstein*. In die Deponie, die zwischen 1982 und 1992 von der Mitteldeutschen Hartsteinindustrie betrieben wurden, sind in den Jahren
erhebliche Mengen an Klärschlämmen vor allem aus der Kläranlage Winterberg-Züschen abgelagert worden.
Seit der *Rekultivierung* 1992 haben verschieden Anfragen, insbesondere der SPD aus Winterberg, auf unhaltbare Zustände an der Deponie aufmerksam gemacht, und es wurde darauf verwiesen, dass dort ein erheblicher Giftcocktail abgelagert worden sei. Offensichtlich aber ohne Erfolg.

Bei der Deponie handelt es sich um einen Deponiekörper ohne jegliche Abdichtung zum Untergrund, so daß Giftstoffe ungehindert ins Grundwasser eintreten können.

„SBL fordert Untersuchung der Deponie *Am Meisterstein*“ weiterlesen

Bewahrt uns vor Helden und Heldentaten!

meint Wolfgang Wippermann im „Freitag“ vom 30. Oktober:

SOLDATENTOD

Sieben Thesen gegen den neuen Helden- und Opferkult

„Der Himmel erhalte dich, wackeres Volk,
Er segne deine Saaten,
Bewahre dich vor Krieg und Ruhm,
Vor Helden und Heldentaten“

Heinrich Heine „Deutschland – Ein Wintermärchen“, Caput X

Deutschland führt wieder Kriege. Natürlich keine Angriffskriege im Alleingang, sondern Kriege innerhalb und im Auftrag von internationalen Bündnissen von der NATO bis zur UNO. Alle diese Kriege vom Kosovo bis Afghanistan sind vom obersten Souverän – dem Parlament – gebilligt worden. Allerdings werden sie nicht als das genannt, was sie sind: unzweifelhaft Kriege. Über die politische Legitimität und den politischen Nutzen für Deutschland und die betroffenen Länder kann man streiten. Das soll hier nicht geschehen.
Nicht unbedingt wichtiger, wohl aber interessanter und gefährlicher ist etwas anderes: die öffentliche und von politischer Seite aus geführte Diskussion, wie man in diesen Kriegen zu Tode gekommene (ich vermeide das schreckliche Wort „gefallene“) deutsche Soldaten ehren und auszeichnen soll…..weiter

Uri Avnery: „König des Planeten“

Kurz vor dem Laufen gefunden:

„DER PRÄSIDENT der Vereinigten Staaten von Amerika ist der König dieses Planeten. Ich lebe auf diesem Planeten. Deshalb geht mich die Wahl des Präsidenten etwas an. Sogar sehr viel.

Der Präsident ist nicht der einzige Herrscher der Welt. Es gibt noch andere Herrscher, wenn auch weniger mächtige. Seine Entscheidungen sind von vielen Beschränkungen abhängig, die außerhalb seiner Kontrolle liegen. Aber es gibt keine andere Person auf Erden, deren Entscheidungen solchen Einfluss auf unser Leben hat.

Die acht Jahre von George W. Bush können als Beispiel dienen. Der primitive Charakter des Mannes, seine geringen intellektuellen Fähigkeiten, seine Vergangenheit als „wiedergeborener“ christlicher Eiferer – all dies hat den Zustand der Welt beeinflusst: sein Versagen, den 11.September 2001 zu verhindern, seine blutigen Abenteuer in Afghanistan und im Irak, der Kollaps der Weltwirtschaft…“ weiter

Josef Hierlmeier(Sozialforum Nürnberg) zur Finanzkrise

Zu Beginn des Tages eine Fundstelle aus dem deutschen Z-MAG:

„Die Debatte um die Ursachen der Finanzkrise greift in verschiedener Hinsicht zu kurz.

1. Die Schuldzuschreibung an eine verschwindend kleine von Gier getriebene Kaste von Finanzmanagern ist eine bewusst gestreute Nebelkerze. Wer so argumentiert, personalisiert eine umfassende wirtschaftliche, politische und gesellschaftliche Krise. Es geht nicht nur um ein paar üble Spekulanten. Die Realwirtschaft ist Teil des Problems…“ weiterlesen….

Durch Mega-Rechenfehler zur Kreditkrise?

Schön, dass es Querdenker gibt! Ich habe Gunter Duecks Gedanken zur Finanz- und Kreditkrise goutiert;-) Mit Mathematik, Wahrscheinlichkeitsrechnung und Kybernetik stochert der Cheftechnologe von IBM in unserem gesunden Menschenverstand herum.

„Wir haben uns verrechnet.“ So sagen sie doch alle, wenn sie sich verzockt haben? Ich aber werde die Vermutung nicht los, dass sie sich wirklich und wahrhaftig verrechnet haben. Ich habe auch eine Vorstellung, worin der Fehler bestehen könnte. Wenn ich Recht habe, bleibt mir aber ein bisschen der Atem stehen. Dann sind wir von Milchmädchen umgeben…weiter

Der Autor Gunter Dueck hat den Artikel auch auf seiner eigenen Website veröffentlicht.

Paul Krugman: Die Bankenkrise ist nur der Anfang…

Da es zu Hause kalt, trüb und nebelig wird, das Fernsehprogramm gar nichts hergibt und das Englisch Wörterbuch schon lange im Regal – wo da eigentlich? – verstaubt, erlaube ich mir auf einen Beitrag von Paul Krugman in der New York Times hinzuweisen. Krugman – das ist der, welcher den Nobelpreis erhalten hat.

„The Dow is surging! No, it’s plunging! No, it’s surging! No, it’s …

Nevermind. While the manic-depressive stock market is dominating the headlines, the more important story is the grim news coming in about the real economy. It’s now clear that rescuing the banks is just the beginning: the nonfinancial economy is also in desperate need of help.

And to provide that help, we’re going to have to put some prejudices aside. It’s politically fashionable to rant against government spending and demand fiscal responsibility. But right now, increased government spending is just what the doctor ordered, and concerns about the budget deficit should be put on hold.

Before I get there, let’s talk about the economic situation…“

weiter in der New York Times…