Die HSK-Tabelle enthält jeweils die Summe bis 2020 insgesamt. (Quelle: spd)
Düsseldorf/Meschede. (spd_pm) Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat im Juli das Milliarden-Investitionsprogramm „Gute Schule 2020“ angekündigt, heute hat die Landesregierung die Eckpunkte vorgestellt.
In den kommenden vier Jahren werden insgesamt zwei Milliarden Euro bereitgestellt, um Schulen zu sanieren und optimal auszustatten. Projektpartner ist die NRW. Bank; sie wickelt das Programm ab. Bei der NRW. Bank können die Kommunen ihren Investitionsantrag stellen.
„Das Besondere an dem neuen Programm: Die Tilgung des Kredits wird vom Land übernommen; die Kommunen müssen also hierfür kein eigenes Geld aufwenden“, erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese.
„Die Kreisverwaltung im Hochsauerlandkreis erhält durch ‚Gute Schule 2020‘ bis zum Jahr 2020 ein Kreditkontingent in Höhe mehr als 8 Millionen Euro. Pro Jahr sind das über 2 Millionen Euro. Die Städte und Gemeinden erhalten zusätzlich bis 2020 insgesamt mehr als 17 Millionen. Unter anderem erhalten zum Beispiel Arnsberg mehr als 6 Millionen Euro, Sundern und Meschede rund 1.5 Millionen, Brilon etwas mehr als 1 Million Euro“, erläutert Wiese und ergänzt: „Damit gibt die nordrhein-westfälische Landesregierung einen deutlichen Anschub für kommunale Investitionen in einem Bereich, in dem in den vergangenen Jahren erheblicher Handlungsbedarf sichtbar geworden ist.
Neben Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen sollen deshalb insbesondere auch Digitalisierungsvorhaben gefördert werden, wie zum Beispiel die Anbindung von Schulen an das Breitbandnetz oder Schulsportanlagen. Welcher Schwerpunkt gesetzt wird, entscheiden die Kommunen.
Mit dem neuen Programm verbindet die Landespolitik zwei ihrer großen Handlungsschwerpunkte: einerseits die Unterstützung und Stärkung der Kommunen und andererseits die systematische Verbesserung des Schul- und Bildungssystems zugunsten unserer Kinder und Jugendlichen. Beide Ziele gehören zu den wichtigsten Voraussetzungen für einen erfolgreichen Weg in die Zukunft unseres Landes.“
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Aktuelle Informationen vom Bundestagsabgeordneten Dirk Wiese sowie über die SPD im Hochsauerland befinden sich im Internet unter www.dirkwiese.de und unter www.hsk-spd.de
Geld ist gut, allerdings stellt sich mir die Frage, wofür es konkret verwendet wird. Wie transparent wird das für die Bürger sein?
“Welcher Schwerpunkt gesetzt wird, entscheiden die Kommunen.”
Bin gespannt.