Arnsberg. (piraten_pm) Die Piratenpartei Arnsberg lehnt eine Zusammenlegung der Bezirksausschüsse aus Kostenersparnissen ab.
Auch weniger Sitzungstermine sind für die Arnsberger PIRATEN keine Option. Das würde die Bürgerbeteiligung und die Transparenz beschneiden.
Die Entscheidungshoheit sollte im entsprechenden Ortsteil bleiben. Eine Zusammenlegung aus wirtschaftlichen Gründen um Kosten zu sparen halten wir nicht für sinnvoll. Eine Zusammenlegung zur ganzheitlichen Betrachtung der Themen kann dagegen Sinn machen. Oft bestehen auch Abhängigkeiten zwischen den Ortsteilen.
Um die Beteiligungsmöglichkeiten zu erhöhen, sollte die bereits vor einiger Zeit vorgeschlagene obligatorische Fragestunde für Bürger, wie sie bereits im Kreis praktiziert wird, auch für den Rat und die Bezirksausschüsse eingeführt werden. Bürgerinnen und Bürger aus den Ortsteilen sollten immer die Möglichkeit haben, Anregungen und Ideen in die Ausschüsse einzubringen um somit aktiv an der Gestaltung Ihres Ortes mitzuwirken.
Dazu der Ratsherr der PIRATEN Daniel Wagner: “Natürlich muss die Stadt sparen, dies darf aber nicht auf Kosten der Demokratie passieren. Bezirksausschüsse sind eine demokratische Weiterentwicklung für unsere Ortsteile, eine Rücknahme schadet den Beteiligungsmöglichkeiten und der Akzeptanz der Politik vor Ort.”
*CC-BY: Tobias M. Eckrich
