Schienengipfel bei der SPD-Bundestagsfraktion- Impulse für ein „Schienenpaket 2030“

Wilfried Schiwek von den Eisenbahnfreunden der Oberen Ruhrtalbahn und Dirk Wiese (MdB) in Berlin. (foto: spd)
Wilfried Schiwek von den Eisenbahnfreunden der Oberen Ruhrtalbahn und Dirk Wiese (MdB) auf dem “Schienengipfel” in Berlin. (foto: spd)

Berlin. (spd_pm) Die SPD-Bundestagsfraktion hatte am 9. November zu einem „Schienengipfel“ in den Deutschen Bundestag eingeladen. Dort wurde das Impulspapier “Mehr Verkehr auf die Schiene – die Politik ist am Zug” vorgestellt. Es enthält konkrete Maßnahmen für einen „Schienenpakt 2030“.

Aus dem Sauerland waren auf Einladung von Dirk Wiese (MdB) auch Wilfried Schiwek von den Eisenbahnfreunden der Oberen Ruhrtalbahn in Berlin vor Ort sowie Vertreter von DB Netz.

In einem breiten Dialog mit Fachexpertinnen und -experten, Vertreterinnen und Vertretern von Interessensverbänden sowie Bürgerinnen und Bürgern sollen die Maßnahmen herausgearbeitet werden, die die größte Wirkung entfalten würden, um das Ziel „mehr Verkehr auf die Schiene“ zu erreichen. Der Schienengipfel, an dem u. a. auch Deutsche-Bahn- Chef Rüdiger Grube teilnahm, markierte den Auftakt dieses Dialogprozesses.

Die wichtigste Forderung der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten: Deutschland muss in den nächsten Jahren deutlich mehr für den Bahnverkehr tun. Mit 19 konkreten Maßnahmen sollen die Kapazitäten im Personen- und Güterverkehr bis 2030 verdoppelt werden. SPD-Bundestagsabgeordneter Dirk Wiese betonte dabei: „Wir brauchen in Deutschland eine neue Schienenpolitik und kein Gerede mehr über Privatisierung oder Börsengänge.“

Im Hinblick auf das Sauerland wurde auch über die Elektrifizierung der Oberen Ruhrtalbahn diskutiert. Hier könnte der Nahverkehrsplan NRW der bessere Ansatz sein. Wiese hatte sich zudem an Bahnchef Grube mit der Frage gewandet, wie die Deutsche Bahn grundsätzlich die Reaktivierung von einst stillgelegten Bahnstrecken (Röhrtalbahn, Verbindung Brilon-Stadt – Büren – Paderborn) bewertet und ob es Bestrebungen gibt, entsprechende Strecken langfristig wieder zu ertüchtigen.

“Grundsätzlich ist die DB der Ansicht, dass die Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken nachhaltige wirtschaftliche Effekte bewirken könnte. Um dies näher zu untersuchen, hat sich die DB Netz AG in einem mit dem Deutschen Bahnkunden-Verband (DBV) abgeschlossenen Letter of Intent bereit erklärt, eine vom DBV durchzuführende Potenzialanalyse stillgelegter Bahnstrecken zu unterstützen. Ziel der Potenzialanalyse ist es zu ermitteln, ob für beide Vertragsparteien ein nachhaltiger wirtschaftlicher und verkehrlicher Nutzen aus einer Reaktivierung der stillgelegten Strecken erreicht werden kann. Grundlage und Startpunkt der Analyse ist eine zwischen der DB Netz AG und dem DBV abzustimmende, abschließende Streckenliste.”, so Werner J. Lübberink (Konzernbevollmächtigter der DB für das Land Nordrhein-Westfalen) in seiner Antwort.

Hinweis: Das Impulspapier für einen „Schienenpakt 2030“ der Arbeitsgruppen Verkehr und digitale Infrastruktur, Wirtschaft und Energie sowie Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit ist hier abrufbar: http://www.spdfraktion.de/system/files/documents/impulspapier-schienenpakt2030-spdfraktion.pdf.