Die Corona-Krise wirke, so die Sauerländer Bürgerliste (SBL) Arnsberg in einer Pressemitteilung, auf alle Bereiche des täglichen Lebens ein. Dadurch verursache sie Einschränkungen auch im Vorfeld der Kommunalwahl. Kleineren Parteien und Wählergruppen, wie auch der SBL, werde es gerade jetzt schwerer fallen, ihre Ideen an die Bürgerinnen und Bürger zu bringen.
(Pressemitteilung der Sauerländer Bürgerliste)
SBL-Kandidat Gerd Stüttgen macht darauf aufmerksam, dass „es bis in (un-)absehbare Zeit nicht möglich sein wird, im Wahlkampf an die Wählerinnen und Wähler persönlich heranzutreten und mit ihnen zu diskutieren“.
All das interessiere die etablierten Parteien derzeit weniger, weil diese ständig – gerade wegen der Corona-Krise – in allen Medien vertreten seien. Diese Situation empfindet die SBL wenn nicht als ungerecht, so doch zumindest als Behinderung ihres Wahlkampfes.
„Natürlich kennt auch die SBL nicht die zukünftige Entwicklung, kann sich aber vorstellen, dass eine Verschiebung der Kommunalwahl auf den 25. Oktober zumindest helfen würde, ihre Ziele bekannt zu machen“, so SBL-Kandidat Ingo Leopold.
Der Vorsitzende der SBL-Kreistagsfraktion, Reinhard Loos, weist darauf hin, dass sich bei diesem Wahltermin keine weitere Verlängerung der bereits sehr langen Wahlperiode ergeben würde. Die derzeit laufende Wahlperiode endet am 31. Oktober 2020.
Gleichzeitig könnte damit die Frist für die Einreichung von Wahlvorschlägen um sechs bis acht Wochen nach hinten verschoben werden. Diese Frist endet bisher am 16. Juli 2020. Diese Verschiebung könnte für alle Parteien und Wählergruppen den Vorteil bringen, dass mehr Mitglieder an den Aufstellungsversammlungen teilnehmen, als wenn diese Versammlungen in der jetzigen Corona-Phase stattfinden müssen. Es wäre ein Beitrag zu mehr innerparteilicher Demokratie.
Die Sauerländer Bürgerliste wird sich wegen der Verschiebung des Wahltermins außer an den Bürgermeister der Stadt Arnsberg auch an den Innenminister des Landes NRW und an die Landtagsfraktionen mit der Bitte um Unterstützung wenden.
