Hilfe! Ich finde die Dokumente nicht: Die Rede von Bürgermeister Eickler und die beiden Ratssitzungen mit den fünf Verträgen zum Oversum.

Das Oversum in Winterberg (archiv: chris)
Das Oversum in Winterberg (archiv: chris)

Heute bin ich, was das Bloggen angeht, ein wenig ausgelaugt. Ich habe mich zwar gefreut, dass im Briefkasten die 2. Auflage von Werner Rügemers Buch „Heuschrecken im öffentlichen Raum , Public Private Partnership, Anatomie eines globalen Finanzinstruments“ lag, aber meine eigenen Recherchen zum Oversum Projekt in Winterberg sind zur Zeit sehr diffus. Soll heißen:

Ich komme nicht weiter :-( „I am stuck!“

Allein diese Tatsache ist im Leben eines Bloggers nicht weiter beunruhigend, denn die Zeit, um sich seinem „Hobby“ zu widmen, ist eine knappe Ressource.

Auf die Schnelle habe ich versucht, mir einen Überblick über alle Artikel und Hinweise zu verschaffen, die hier im Blog erschienen sind. Allein das hat mich schon erschlagen, weil die Suche nach Oversum und Aquasphere (so hieß das Ding zu Beginn) wiederum auf allerlei Verlinkungen stößt, die wiederum …

Ich habe mich dann auf die Suche nach denjenigen Ratssitzungen der Stadt Winterberg gemacht, auf denen den Verträgen mit der s.a.b zugestimmt wurde.

Gefunden habe ich eine Rede von Bürgermeister Eickler aus dem Jahre 2009 auf der Oversum-Website.

Dort heißt es unter anderem:

eickleroversumrede20091Im Ratsinformationssystem der Stadt Winterberg habe ich die beiden Ratssitzungen vom 29. September und 7. Oktober nicht gefunden. Vielleicht kann da mal jemand helfen.

Warum ich die Sitzungen suchte? Weil ich wissen will, was in den Verträgen steht :-) Zumindest, ob es sich beim Finanzierungsmodell um eine Projektfinanzierung oder um eine Forfaitierung mit Einredeverbot handelt.

Hilfe!? Wie gesagt …

8 Gedanken zu „Hilfe! Ich finde die Dokumente nicht: Die Rede von Bürgermeister Eickler und die beiden Ratssitzungen mit den fünf Verträgen zum Oversum.“

  1. A) Werden die Verträge wahrscheinlich streng geheim sein

    B) Ist Otto Normalbürger womöglich gar nicht in der Lage, den Inhalt und die Auswirkungen des Vertrages zu begreifen

    C) „Nach zwei jeweils sechsstündigen Ratssitzungen“, das spricht Bände

  2. @Gabi: Könnte sein, aber ich würde gern die Sitzungen im Informationssystem der Stadt finden.

  3. Vielleicht verzichtet die Stadt Winterberg auf den „bürokratischen Aufwand“, die Niederschriften der Sitzungen für alle und jeden online zu stellen!? Im Informationssystem des HSK suche ich auch nach den Protokollen vergebens. Da finde ich bestenfalls ausser den Sitzungsvorlagen und Anlagen noch den Beschluß. In dem Punkt ist die Stadt Meschede weiter! Da kann der geneigte Bürger die Niederschriften zügig einsehen.

  4. Der gesuchte Beratungspunkt wurde in der 51. + 52. Ratssitzung im nichtöffentlichen Teil beraten.
    Ohne Zugangsberechtigung sind die Protokolle daher im Ratsinformationssystem nicht ersichtlich.

  5. @Johannes: Vielen Dank :-) Waren das die Sitzungen am 29. Oktober und 12. November 2009? Oder habe ich mich komplett im Jahr vertan? Gibt es irgendwo einen Hinweis auf den nichtöffentlichen Teil? Ist irgendwo zu entnehmen, um welche Art von PPP Vertrag es sich handelt? Es ist schon beunruhigend, dass so wenige Informationen zu finden sind, alldieweil es ja auch ein Projekt mit großen Dimensionen ist.

  6. Wie bereits ausgeführt fand die Beratung am 29.9.2009 sowie am 7.10.2009 im nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung statt, die Protokolle und Verträge sind daher ebenfalls nichtöffentlich. Am 7.12.2009 wurde das Projekt den Bürgern in einer Infoveranstaltung vorgestellt. Am 12.7.2011 ist übrigens Richtfest.

  7. @Johannes:
    Oh, Dienstag. Ich wäre ja sehr gerne dabei, aber vermute mal, dass man nicht wegen mir bis zum frühen Abend warten wird ;-) Was die Bürgerversammlung angeht, werde ich nochmals die Berichte studieren und schauen, ob da etwas zum Finanzierungsmodell zu finden ist.

    In dem von mir an anderer Stelle zitierten Buch der FAZ, in dem „alle relevanten PPP-Projekte in Deutschland auf einen Blick“ aufgelistet werden, ist bei den meisten Projekten das Finanzierungsmodell mit angegeben, also entweder „Forfaitierung mit Einredeverzicht“ oder „Projektfinanzierung“. Die Liste ist ganz interessant, und es würde sich lohnen bei dem ein oder anderen Projekt nachzufragen, da auch der Stichmonat des Nutzungsbeginns mit angegeben ist. Es sind übrigens viele Rathäuser dabei.

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