Nachgelesen, nachgehört und nachgedacht. Tacheles zu Stuttgart 21: Legal, aber nicht mehr legitim.

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Radioskala (foto: zoom)

Heute Mittag war in der Sendung „Tacheles“ (Deutschlandradio Kultur) der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer(Grüne) im Gespräch mit Ernst Rommeney und Ulrich Ziegler zu hören.

Palmer ist einer der Hauptkritiker von Stuttgart 21. Er schließt eine Einigung ohne Volksentscheid im Streit um das Verkehrsprojekt aus. Das Projekt sei zwar legal, aber nicht mehr legitim.

Ein Auszug:

„…

Deutschlandradio Kultur: Herr Palmer, Sie sind Oberbürgermeister in Tübingen, aber haben auch für Stuttgart, für die OB-Wahlen, kandidiert, damals ein gutes Ergebnis im ersten Wahlgang bekommen und dann sich aber – zumindest indirekt – für OB Schuster ausgesprochen, der jetzt die Verantwortung trägt. Sind Sie von ihm enttäuscht, von seinem Verhalten? Was stört Sie an ihm jetzt?

Boris Palmer: Ich verstehe ihn nicht. Ich verstehe ihn wirklich nicht! Denn ich habe ihn immer für einen seriösen, freundlichen und umgänglichen Menschen gehalten und kann bis heute nicht begreifen, weil er’s mir nicht erklärt hat, warum er nicht zu seinem Wort steht. Sein Wort damals im Wahlkampf 2004 war ziemlich eindeutig: „Ich bin bereit, selbst einen Bürgerentscheid durchzuführen über Stuttgart 21, wenn die Kosten für die Stadt Stuttgart sehr wesentlich“ – und wir haben da über 100 Mio. Euro gesprochen – „steigen“. Tatsächlich zahlt die Stadt Stuttgart jetzt eine halbe Milliarde Euro mehr als damals im Wahlkampf 2004 im Gespräch war. Und er hat den Bürgerentscheid verweigert.

…“

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