Olsberg: Informationen und Hintergründe aus dem Kreistag in Meschede

Im großen Sitzungssaal des Kreistags in Meschede (archiv: zoom)
Im großen Sitzungssaal des Kreistags in Meschede (archiv: zoom)

Die Sachkundigen Bürger der Sauerländer Bürgerliste (SBL) treffen sich am Dienstag, dem 21.02.2012 um 19.00 Uhr im Restaurant der Aslan-Klinik in Olsberg.

SBL-Kreistagsmitglied Reinhard Loos möchte an diesem Abend über die Themen der nächsten Kreistagssitzung am 24.02.2012 informieren.

Die Sachkundigen Bürger berichten aus den Ausschusssitzungen die in den letzten Tagen stattfanden.

Mögliche Themen und Diskussionspunkte:

    Gesamtschule zur Vergrößerung des Schulangebots einrichten
    Apothekennotdienst durch politische Massnahmen verbessern
    Einsatz für Demographiefaktor, Flächenschlüssel, Einkommensgrenze
    für ZWS, Jagdsteuer im Gemeindefinanzierungsgesetz
    Projekt „ambulant vor stationär“ für SGB XII-Empfänger streichen

Erholungs- und Sportzentrum Winterberg GmbH (Bobbahn, Schanzen):

Antrag, die Bobbahn in Winterberg einschl. der zuständigen Gesellschaft mittelfristig d.h. in den nächsten 3-5 Jahren an die Stadt Winterberg, einen strategischen Partner oder ein Wirtschaftsunternehmen zu übergeben.

Hierzu sollte die Verwaltung zunächst einmal eine Übersicht über folgende Punkte erstellen
1. bisherige Kosten
2. Bilanzwert
3. Vertragslaufzeiten
4. Wirtschaftliche Perspektive für die nächsten Jahre
5. Besonderheiten wie Verknüpfungen mit der Schanze in Winterberg

Musikschule:
Verzicht auf Anhebung der Entgelte (um 5%)
Stattdessen Durchführung von Ferienkursen: Mehreinnahmen und Angebotserweiterung (vgl. Kunstsommer Arnsberg mit vielen Angeboten zu Ende der Sommerferien)

Blaues Haus:
Kosten für den Kreis mindestens ½ Mio höher als bisher angekündigt
Verzicht auf den Anbau im Garten des „Blauen Hauses“
Unterbringung des Medienzentrums im Kreishaus Arnsberg
durch entsprechende Umplanung lassen sich ca. ½ Mio Euro einsparen.

Mobile Soziale Dienste:
Beibehaltung der Förderung, für alle 3 Anbieter (Awo, Lebenshilfe, Diakonie)
Keine „Akzeptanz“ bei Trägern für Streichung vorhanden
Streichung hätte keinen wesentlichen Einspareffekt, weil die Träger dann ihre Stundensätze erhöhen müssten
nur einige wenige Selbstzahler wären betroffen.

Kreishaushalt
Der Hebesatz der Kreisumlage (KU) darf nicht – wie geplant – um 1,51 bzw. neuerdings um 1,10 Prozentpunkte angehoben (vor der Verrechnung der Finanzierungsbeteiligung an den KdU), sondern muss auf dem bisherigen Niveau bleiben.

Argumente:

Im Haushaltsplan der Kreises ist ein struktureller Überschuß von fast 5 Mio Euro enthalten, der faktisch den Mehreinnahmen aus der Erhöhung der Kreisumlage (KU) entspricht. Dabei ist zu berücksichtigen, dass der Hebesatz zur Umlage des LWL nur um 0,4 Punkte (statt 0,6) steigen wird.

Gleichzeitig steht dem Kreis noch mehr als seine volle Ausgleichsrücklage zur Verfügung, die bei der Einrichtung zum 01.01.2008 40,8 Mio Euro betrug und nun auf 43,6 Mio Euro angestiegen ist.

Das Defizit im Haushaltsjahr 2011 kann durch die Überschüsse aus den Jahren 2008, 2009 und 2010 mehr als ausgeglichen werden, so dass auch deswegen keine Anhebung der KU erforderlich ist.

Wegen der schlechten Finanzlage der Gemeinden sollten diese nicht mit Abgabenerhöhungen belastet werden, während der Kreis aus den Mehreinnahmen seine Ausgleichsrücklage weiter aufbaut.

Es gibt viel zu besprechen. Alle interessierten Bürger sind herzlich zur SBL-Versammlung eingeladen.

Anfahrt:
Die Aslan-Klinik liegt von Assinghausen kommend gleich am Ortseingang von Olsberg. Rechts in Nähe der Apotheke und Fielmann abbiegen, Richtung Kurpark. Da landet man schnell bei den Parkplätzen der Klinik. Das Restaurant ist in einem nobel aussehenden Gebäude mit eleganter, geschwungener Treppe.

http://www.aslan.info/olsberg/anfahrt_olsberg.html

http://www.aslan.info/olsberg.html

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