Kommunen schlagen Private

„Kommunen schlagen Private“, meint die Hans Böckler Stiftung. Nach dem Privatisierungswahn der vergangenen Jahrzehnte sind viele Kommunen in teure Abhängigkeiten geraten. Nun kehre sich der Trend um.

Zahlreiche Kommunen haben zuvor privatisierte Aufgaben wieder selbst übernommen. Fallstudien, so die Stiftung, zeigten: Öffentliche Betriebe sind häufig günstiger, obwohl sie die Beschäftigten besser bezahlen als private Anbieter.

Die Gründe seien:

  • Stadtwerke müssen im Unterschied zum Privatunternehmen keine Gewinne erwirtschaften. Die Gebühren müssen nur die Kosten decken, darum können sie niedriger sein.
  • In der Entsorgungsbranche gibt es stets das Risiko der Unterauslastung der Anlagen. Private Betriebe verlangen dafür eine erhebliche Risikoprämie.
  • Öffentliche Betriebe arbeiten eher mit fest angestelltem und qualifiziertem Personal. Das ermöglicht mehr Effizienz.
  • Steuerliche Vorteile spielen eine Rolle. Die Abfallentsorgung zählt zur hoheitlich zu regelnden Daseinsvorsorge, darum zahlen kommunale Betriebe keine Mehrwertsteuer.
  • Städte und Gemeinden, die öffentliche Aufgaben in eigener Regie leisten, können auf eine kostspielige europaweite Ausschreibung verzichten.

Der lesenswerte und informative Artikel ist  „Pflichtlektüre“ für jeden Kommunalpolitiker oder kommunalpolitisch interessierten Bürger.

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