Autor: G. Joch-Eren

Meschede: Vergessene Patienten-Akten in der ehemaligen Veramed-Klinik.

Ehemalige Veramed Klinik in Beringhausen (foto: S. Didam, wikimededia)
Ehemalige Veramed Klinik in Beringhausen (foto: S. Didam, wikimedia *)

Es soll ja Leute geben, die liebend gern in Behörden-Texten schmökern.

Darum biete ich heute endlich mal wieder einen an, und zwar in voller Länge.  Es handelt sich um die Antwort auf die Anfrage der Sauerländer Bürgerliste zur Aufbewahrung und dem Verbleib der Patienten-Akten in der ehemaligen Veramed-Klinik in Meschede-Beringhausen:

Sachstandsbericht über die Aufbewahrung und den Verbleib der Patienten-Akten in dem Gebäude der ehemaligen Veramed-Klinik in Meschede – Beringhausen

Ihre Anfrage gemäß § 11 der Geschäftsordnung des Kreistags vom 11.01.2011

Sehr geehrter Herr Loos,

zu Ihrer o. g. Anfrage nehme ich hiermit wie folgt Stellung:

Vorbemerkung

Die E & V Fachkrankenhäuser GmbH ist Träger der Veramed-Klinik, Beringhausen 1, 59872 Meschede. Am 01.08.2008 wurde das Insolvenzverfahren eröffnet, der operative Geschäftsbetrieb ging zunächst weiter und wurde am 01.09.2009 nach Verlegung sämtlicher Patienten in andere Einrichtungen endgültig eingestellt. Die von mir erteilte Konzessionsurkunde nach § 30 Gewerbeordnung zum Betrieb einer Privatkrankenanstalt wurde anschließend an mich zurückgegeben.

Das Insolvenzverfahren läuft derzeit immer noch. Mit Schließung der Klinik und Rückgabe der Konzessionsurkunde an mich endete jede konzessions- und krankenhausrechtliche aufsichtsbehördliche Zuständigkeit des Gesundheitsamtes. Dieses gilt insbesondere für die Patientenakten, die selbst bei laufendem Geschäftsbetrieb ohnehin nicht Gegenstand der behördlichen Überwachung durch das Gesundheitsamt sind (vgl. Antwort auf Frage 1).

Frage 1 – Wer trägt die Verantwortung für die ordnungsgemäße und sichere Aufbewahrung der Patienten-Akten und der Röntgenbilder etc., die noch in der ehemaligen Veramed-Klinik lagern?

Ärztliche Behandlungsmaßnahmen sind zu dokumentieren. Diese Dokumentationspflicht wird als komplexe Nebenpflicht aus dem Behandlungsvertrag und als Beleg des Vertrauensverhältnisses zwischen Arzt und Patient definiert und betrifft insofern nur das zivilrechtliche Innenverhältnis zwischen Arzt/Einrichtung und dem Patienten. Darüber hinaus sind Ärzte und Einrichtungen auf der Grundlage des ärztlichen des Standes- und Berufsrechts verpflichtet, Patientenakten zu führen und aufzubewahren. Das Gesundheitsamt besitzt insofern grundsätzlich keine hoheitliche ordnungsbehördliche Zuständigkeit.

Zuständig für die Aufbewahrung und Verbleib der Patientenakten ist ausschließlich deren Eigentümer (Arzt bei freiberuflicher Tätigkeit und der Träger der jeweiligen Einrichtung bei von ihr beschäftigten Ärzten).

Im Fall der Veramed-Klinik ist derzeit der Insolvenzverwalter zuständig für die ordnungsgemäße Aufbewahrung der Patientenakten.

Frage 2 – Wer ist für die Sicherung des Gebäudes zuständig?

Zuständig für die Sicherung des Gebäudes ist der Grundstücks- und Gebäudeeigentümer, in diesem Fall die Veramed-Klinik-Betriebsgesellschaft, Beringhausen 1, 59872 Meschede.

Frage 3 – Welche Sicherungsmaßnahmen wurden und werden seit Schließung der Klinik durchgeführt?

Nach Erkenntnissen des Gesundheitsamtes ist das Klinikgebäude von dessen Eigentümer nach Schließung der Klinik so verschlossen worden, dass ein freier Zugang von unbefugten Personen nicht möglich ist. Nähere Erkenntnisse liegen mir nicht vor. In diesem Zusammenhang erlaube ich mir den Hinweis, dass sämtliche Personen, die im Fernsehen oder in Internetforen von einer Begehung der Klinik und den Patientenakten berichten, dort selbst zugeben, sich den Zutritt zum Gebäude in illegaler Weise und unter Verletzung von Rechtsvorschriften verschafft zu haben.

Frage 4 – Wird das Gebäude ganz oder teilweise genutzt? Falls ja, wer nutzt es?

Nach meinen Erkenntnissen wird das Gebäude derzeit nicht genutzt.

Frage 5 – Sind weitere Vorfälle aus dem Gebäude der ehemaligen Veramedklinik –außer denjenigen, über die der WDR berichtet hat – bekannt, durch die Datenschutzbelange berührt werden?

Nach eigenen Recherchen ist die Veramed-Klinik in das Visier der Betreiber und Nutzer eines Internetportals geraten. Nutzer dieser Homepage spionieren Bunker und sonstige leerstehende Gebäude der Industriekultur aus, fertigen Fotos, stellen diese in das Internetportal ein und diskutieren in einem Forum über ihre Aktivitäten.

Ein Thread beschäftigt sich mit der Veramed-Klinik Meschede, in dem mehrere Nutzer von ihren Aktivitäten berichten: Die Klinik sei gut gesichert und mit legalen Mitteln nicht zu betreten. Ein Nutzer gibt zu, unbefugt in die Räume der Klinik eingedrungen zu sein, da er „aufgrund seiner Ausbildung über Möglichkeiten verfügt, sich Zugang zu einem Gebäude zu verschaffen, ohne etwas zu beschädigen“.

Da hier der Verdacht einer Straftat besteht, habe ich bei der Staatsanwaltschaft Arnsberg Strafanzeige gegen Unbekannt wegen des Verdachtes auf Hausfriedensbruch gestellt. Darüber hinaus habe ich dem Datenschutzbeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen einen Bericht erstattet.

Mit freundlichen Grüßen
gez.
Dr. Schneider

* Das Bild von Stefan Didam ist der Wikimedia Commons entnommen.

Jüdische Familien in Meschede – Zeitzeugen berichteten

Das Projekt Stolpersteine
Das Projekt Stolpersteine

Vier ehemalige Mitschülerinnen und Mitschüler jüdischer Kinder aus Meschede berichteten an einem Freitag Abend im Januar 2011 über ihre Erlebnisse mit jüdischen Familien in ihrer Heimatstadt Meschede im Sauerland.

Vieles haben die beiden Damen und die zwei Herren, geboren in den Zwanziger Jahren des letzten Jahrhunderts, noch von ihrer Jugendzeit in Erinnerung.

So erzählten sie beispielsweise, es hätten 1925 ca. 10 evangelische Familien in der katholischen Kleinstadt Meschede (ca. 3.500 Einwohner) gelebt. Deren Kinder besuchten bis 1938 eine eigene, evangelische Schule. Evangelische Schülerinnen und Schüler aus den Dörfern Schederberge und Wennemen mussten nach Meschede zum Unterricht. Die Kinder der ca. 10 jüdischen Familien in Meschede hingegen wurden gemeinsam mit den katholischen Kindern unterrichtet. Ein „Unterschied“ war den Kinder in der Regel gar nicht bewusst. Jungen und Mädchen wurden damals noch getrennt unterrichtet.

Die Namen der jüdischen Familien in Meschede waren allen Vieren gleich wieder präsent. Da gab es beispielsweise zwei Familien mit dem Namen Rosenthal, eine Familie namens Ikenberg, eine Familie Hesse und drei mit dem Familiennamen Ransenberg. Die örtliche Zuordnung der ehemaligen Wohnungen/Häuser stellte ebenfalls kein Problem dar.

Alle waren sich einig, die eine Familie Rosenthal wohnte dort wo jetzt die Volksbank ist, und der anderen gehörte das jetzige Kaufhaus Heide in der Steinstraße. Familie Hesse führte ein Textilgeschäft am Kaiser-Otto-Platz (früher Krause). Diese Familie Hesse hätte jedes Jahr aufs neue 20 der ärmsten Kommunionkinder aus Meschede kostenlos eingekleidet. Das wurde von unseren Zeitzeugen übereinstimmend berichtet.

Gerade die Familie Hesse, so betonten die vier, wäre immer besonders hilfsbereit und großzügig gewesen. Auch die örtliche Hebamme konnte sich immer an die Familie wenden, wenn es galt, einer bedürftigen Wöchnerin unter die Arme zu greifen. Umso trauriger sei, dass gerade sie ein schlimmes Schicksal erlitten haben. Die Tochter des verwitweten Herrn Hesse, Lore, hätte den Judenstern tragen müssen und sei gehänselt worden. Daraufhin schickte ihr Vater sie in ein Internat nach Augsburg, von wo aus sie, als das Leben in Deutschland immer gefährlicher wurde, im Alter von 8 Jahren, zusammen mit ihrem Vater und seiner zweiten Frau nach Palästina auswanderte. Dort hätten es die Hessens gar nicht gut angetroffen. Herr Hesse wäre damals schon über 60 Jahre alt gewesen und musste seine kleine Familie mit dem Verkauf des von seiner Frau selbst gebackenen Kuchens mühselig über die Runden bringen müssen.

Die vier agilen Mescheder erinnerten sich noch an viele weitere Begebenheiten und Details aus der gar nicht so „Guten Alten Zeit“. Bestimmt könnten sie Bücher mit ihren Erzählungen füllen. Schade, dass an diesem Abend nur wenige Leute der Einladung in die Alte Synagoge in Meschede gefolgt waren. Eine größere Veranstaltung zu diesem oder einem ähnlichen Themen wäre sehr wünschenswert; denn es ist eine Frage der Zeit, wie lange die Zeitzeugen noch berichten können.

Die Initiative für die kleine Veranstaltung ging vom Ratsmitglied Jochen Senge von der Fraktion „Meschede braucht Zukunft“ (MbZ) aus. Herr Senge gehört als MbZ-Mitglied dem Arbeitskreis „Stolpersteine“ an. Hintergrund für die Bildung dieses Gremiums: Die Fraktion der Grünen im Rat der Stadt Meschede beantragte im letzten Jahr auch in Meschede sogenannte „Stolpersteine“ zur Erinnerung an die ermordeten Juden in Meschede zu verlegen, so wie es bereits in über 500 Städten und Gemeinden in Deutschland, wie z.B. auch in Arnsberg, geschehen ist. Der Stadtrat beschloss daraufhin, zunächst einen Arbeitskreis zu gründen.

Wie Jochen Senge berichtete, kamen nach offiziellen Informationen im Holocaust vermutlich fünf jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger aus Meschede zu Tode. An diese fünf NS-Opfer soll durch kleine Gedenktafeln aus Messing erinnert werden. Die beschrifteten Messingtafeln des Künstlers Gunter Demnig werden im Bereich der ehemaligen Wohnungen der Getöteten ähnlich wie Pflastersteine in den Bürgersteig eingelassen. Pro Gedenkstein fielen Kosten von ca. 100,- Euro an. Jochen Senge ist optimistisch, dass für diesen Zweck 500,- Euro auf-gebracht werden können.

Und um nun noch einmal auf unsere vier Zeitzeugen zurück zu kommen. Sie wünschen sich übereinstimmend am Stiftsplatz eine Gedenktafel für alle Juden aus Meschede. Stolpersteine und Gedenktafel – das eine schließt das andere nicht aus.