In meinem Briefkasten: Müllkippen und Deponien

In meinem Briefkasten habe ich folgende Mitteilung gefunden:

Alte Deponien sollen regelmäßig überprüft werden

Am 16.07.2009 tritt eine Verordnung in Kraft die besagt, dass Deponien
und Langzeitlager alle vier Jahre überprüft werden müssen. Dadurch soll
gewährleistet werden, dass alte Müllkippen und Deponien dem Stand der
Technik entsprechen und von ihnen keine Gefährdung für das Grundwasser
ausgeht.

Die Kreistagsfraktion Sauerländer Bürgerliste beantragte Ende Mai 2009
beim Landrat, dem neuen Gesetz entsprechend zu verfahren und die
Ergebnisse der Überprüfungen der Öffentlichkeit und den Gremien des
Kreistags zugänglich zu machen.

Sie dazu auch die Kommentare zu diesen Artikeln hier im Blog: Klick und Klack.

Ich habe mich auf eine schnelle Suche begeben und präzisiere:

Es handelt sich um die „Verordnung zur Vereinfachung des Deponierechts“. Sie ist im Bundesgesetzblatt als „PDF-Nur-Lesefassung“ veröffentlicht worden. Das Dokument kann ich nicht direkt verlinken, sondern lediglich das Bundesgesetzblatt.

Von dort muss man auf 2009 Teil 1 und die Nr. 22 klicken.

Ich habe noch eine weitere anscheinend interessante und ergiebige Website zum Thema „Deponien“ gefunden.

Anmerkung:

Es würde mich interessieren, inwieweit der oben genannte Antrag gegenüber dem Landrat argumentiert, was also „dem neuen Gesetz entsprechend“ bedeutet.

Ein Gedanke zu „In meinem Briefkasten: Müllkippen und Deponien“

  1. Der Antrag der SBL zielt auf eine Stellungnahme der Kreisverwaltung ab, ob und wie im HSK Deponien und Langzeitlager auf die Einhaltung des Standes der Technik im Turnus von 4 Jahren überprüft werden bzw. werden sollen.

    Mehr dazu nach der Sitzung des Umweltausschusses am 16.06.. Die Sitzung beginnt um 17.00 Uhr im Kreishaus in Meschede und ist öffentlich.

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