Ja, ich habe es getan, ich habe schon einmal Piraten gewählt. Doch seit einiger Zeit frage ich mich, ob ich dies jemals wieder tun sollte***.
***Unsere Autorin Frau Tu lebt in einer großen deutschen Stadt und beobachtet dort die politische Szene. Für uns hat sie ihre Enttäuschung über die Piratenpartei zusammengefasst
Sie sind in mehreren Landtagen vertreten, doch über die Politik, die sie dort machen, höre ich fast nichts. Ja, ich weiß, in der Opposition kann man nicht viel mitgestalten, aber wollten sie nicht zumindest frischen Wind in die Landesparlamente bringen? Wo ist dieser? Und wollten sich die Piraten nicht thematisch besser aufstellen? Wofür genau stehen die Piraten heute? Warum höre ich in den Nachrichten nicht auch einmal Stimmen der Piraten zu Themen, die die Menschen bewegen? Welche Ansichten vertreten die Piraten beim Thema Energiewende? Haben sich Berliner Piraten eigentlich zum Mord am Alexanderplatz geäußert? Haben sie eine Meinung zur geplanten Senkung der Rentenversicherungsbeiträge, zur möglichen Abschaffung der Praxisgebühr? Wo finde ich Stellungnahmen zu so umstrittenen Themen wie dem Betreuungsgeld?
Wie war das noch? Themen statt Köpfe. Aber warum geht es dann ständig nur um bestimmte Köpfe? Wie konnte es so weit kommen, dass eine junge Frau einen derart gewinnbringenden Buchvertrag abschließt, anscheinend nur, weil sie im Vorstand der Piratenpartei ist? An ihren schriftstellerischen Qualitäten kann es nicht liegen; das wird nach der Lektüre der ersten Seiten schnell deutlich. Wieso dreht sich ständig alles um diesen Geschäftsführer und seinen Lebenswandel? Wieso informiert uns eine Abgeordnete der Piraten im Landtag von NRW über ihren ONS und das gerissene Kondom? Und wieso fallen Worte wie „Tittenbonus“, wenn ein Pirat anscheinend mal versucht, sich zu einem aktuellen politischen Thema zu äußern? Ist das der frische Wind, oder ist das Unvermögen, sich auszudrücken?
Wenn nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre – Ich würde die Piraten nicht wählen. Auch wenn ich mit den etablierten Parteien in sehr vielen Punkten nicht einverstanden bin, möchte ich nicht noch eine Fraktion dort sehen, die sich in Sachen Macht ähnlich verhält wie die alten Parteien, aber dann auch noch kaum etwas zu wichtigen Themen beiträgt. Ich möchte niemanden wie Johannes Ponader im Bundestag sehen, dessen ganzes Leben sich anscheinend nur um ihn selbst dreht und dem andere Menschen egal sind. Warum sonst sollen andere arbeiten gehen, damit er sich selbst verwirklichen kann? Ich möchte auch keine Anke Domscheit-Berg im Bundestag sehen, die mal schnell die Partei wechselt, weil sie hofft, so in den Bundestag zu kommen, und die, sobald sie nicht auf Platz 1 der Landesliste gewählt wird, beleidigt analysiert, dass es daran liegt, dass sie eine Frau ist. So jemand möchte sich für Frauenrechte einsetzen? Meiner Meinung nach schadet sie mit ihrem Verhalten Frauen.
Es gibt bereits zu viele Abgeordnete, denen es nur um Macht, Geld und die eigene Person geht. Mittlerweile glaube ich, dass die Piraten sich nicht von diesen unterscheiden, höchstens darin, dass sie oft ungeschickter im Umgang mit den Medien und der Öffentlichkeit sind. Das liegt wohl daran, dass der Erfolg zu plötzlich kam, und mit dem Erfolg kamen jede Menge Opportunisten. Diese muss die Piratenpartei erst einmal wieder loswerden, und sie muss einen Weg finden, sich im aktuellen politischen Geschehen mehr zu Wort zu melden, mit Meinungen, Ansichten und Lösungsvorschlägen, nicht mit persönlichen Querelen oder Fehltritten. Ich denke nicht, dass sie dies bis September 2013 schaffen kann.
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