Bye, bye Europa? (foto: archiv)
„Populismus“ als Begriff für Merkels Mescheder Auslassungen kam mir in den Sinn, es liegt in der Luft. Andere waren schneller:
"Populistische Äußerungen Merkel erzürnt Europa mit Griechen-Bashing"
titelt die Financial Times Deutschland und erinnert daran, dass Merkel in „der westfälischen Provinz“ nicht zum ersten Mal zu populistischen Tönen gegriffen hat.
Am Beispiel des kleinen Landes Dänemark führt die Süddeutsche Zeitung vor was es heißt, wenn etablierte Parteien die Forderungen von Rechtspopulisten in ihren Ländern gleich selber durchsetzen. „Appeasement“ nennt die Zeitung diese Machenschaften, die im Fall Dänemark bekanntlich zur Wiedereinführung von Grenzkontrollen führen werden.
Die Erosion des europäischen Gedanken wird momentan von den etablierten Parteien und ihren Funktionsträgern vorangetrieben. Was soll aber stattdessen kommen? Eine Rückkehr des Nationalgedanken? Vom „fröhlichen Patriotismus“ zurück zu nationaler Überheblichkeit, Abgrenzung, Abschottung und Feindschaft?
Merkels Äußerungen enthalten keine positive politische Orientierung. Sie bedienen – mal wieder – billige Ressentiments und setzen keine positiven Akzente. Der europäische Gedanke hätte Besseres verdient.
Die Schlussfolgerung des Beitrags kommt dann doch etwas überraschend: vorangetrieben wird “die Erosion des europäischen Gedanken wird momentan von …” – na, von wem? Von “den etablierten Parteien und ihren Funktionsträgern”.
Wäre dies richtig (was es nicht ist), dann bliebe ja sozusagen nur eine Volksbewegung für Europa. Gegen den Nationalismus. Das könnte schwierig werden.
Ich habe auch erst gedacht, dass die Aussage von Chris zu pauschal wäre, aber sehe ebenfalls die Gefahr, dass wir in die “Kleinstaaterei” zurückfallen. Eine “Volksbewegung” für Europa, gegen den Nationalismus – ich wäre dabei. Merkel war in gewisser Weise in Meschede eine Schwester von Sarrazin. Natürlich nicht alle, aber wichtige Funktionsträger spielen auf der chauvinistischen Klaviatur.
@Chris:
Die Zeit schreibt heute ganz im Tenor Deiner Europa-Artikel ;-)
Hatte den Link zum Artikel in der Zeit vergessen: “Die Europa-Versager
Kaum ein Politiker mag noch die europäische Idee verteidigen. Man kann nur noch auf die nächste Politikergeneration hoffen. Ein Kommentar”
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2011-07/kommentar-europa-politik