{"id":7670,"date":"2010-05-08T07:55:19","date_gmt":"2010-05-08T05:55:19","guid":{"rendered":"http:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/?p=7670"},"modified":"2010-05-08T15:52:19","modified_gmt":"2010-05-08T13:52:19","slug":"wahlen-abgehakt","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wahlen-abgehakt\/","title":{"rendered":"Wahlen – abgehakt"},"content":{"rendered":"
\"Heute<\/a>
Heute morgen in Dortmund: Gr\u00fcne und CDU nahe beieinander (foto: zoom)<\/figcaption><\/figure>\n

In der letzten Woche vor den Wahlen haben sich\u00a0 die Spekulationen, Vermutungen und Rechenspiele \u00fcber m\u00f6gliche Konstellationen und Koalitionen nach dem morgigen Sonntag fortgesetzt. Ich pers\u00f6nlich hatte den Eindruck, dass die Auswertungen und Prophezeiungen sich sogar verst\u00e4rkten.<\/strong><\/p>\n

Diese Medienspielchen sind nat\u00fcrlich nicht uneigenn\u00fctzig. Die Schwarz-, Rot-, Gelb-, Gr\u00fcn-Malerei in Internet und Print dient selbstverst\u00e4ndlich auch der Wahlbeeinflussung.<\/p>\n

Die meiner Meinung nach beste Analyse habe ich gestern von Wolfgang Lieb auf den nachdenkseiten<\/a>, dem Vademecum f\u00fcr linke Sozialdemokraten,\u00a0 gelesen.<\/p>\n

Die wahrscheinlichste Koalition, so Lieb, sei eine Schwarz-Gr\u00fcne Regierung:<\/p>\n

Unabh\u00e4ngig davon, ob die Linke im D\u00fcsseldorfer Parlament vertreten sein wird oder nicht, ist die wahrscheinlichste Koalition Schwarz-Gr\u00fcn. Die Gr\u00fcnen haben im letzten halben Jahr bei den Umfragen in der Tendenz deutlich zugelegt und lagen stabil \u00fcber 10 Prozent. Zusammen k\u00f6nnten diese beiden Parteien zumindest eine Mehrheit der Parlamentssitze erreichen.
\nWeder J\u00fcrgen R\u00fcttgers, noch \u00e2\u20ac\u017eeverybody`s darling\u00e2\u20ac\u0153 Sylvia L\u00f6hrmann (die Spitzenkandidatin der Gr\u00fcnen) schlossen ein solches Experiment im Industrieland NRW aus.<\/p><\/blockquote>\n

Aus einem anderen politischen Blickwinkel neigen auch die ruhrbarone (mit Einschr\u00e4nkungen)<\/a> einem Schwarz-Gr\u00fcnen Machtprojekt zu. David Schraven findet eine derartige Zusammenarbeit „sehr spannend“:<\/p>\n

Denn im Falle von rot-gr\u00fcn droht ein Comeback der Industriepolitik a la Wolfgang Clement: Stillstand f\u00fcr den Mittelstand, R\u00fcckschl\u00e4ge f\u00fcr die Umwelt und verschwendete Milliarden in hirnlosen Projekten.<\/p>\n

Die Gr\u00fcnen k\u00f6nnen da nicht mitmachen, wenn sie sich nicht selbst verraten wollen.<\/p>\n

Es bleibt die Option eines B\u00fcndnisses mit der CDU. Und gerade dies ist sehr spannend. Nat\u00fcrlich m\u00fcsste die CDU ihre Z\u00f6pfe in der Bildungspolitik abschneiden. Aber warum eigentlich nicht? Wahrscheinlich w\u00e4ren die konservativen Vordenker froh, wenn sie von ihrer Gesamtschulablehnung abr\u00fccken k\u00f6nnten. Es ist so, wie mit Hartz IV: diesen Sozialkahlschlag konnte auch nur die SPD im B\u00fcndnis mit den K\u00f6pfen der Gewerkschaften durchsetzen. Genauso k\u00f6nnen nur die Schwarzen die Gesamtschule durchboxen.<\/p><\/blockquote>\n

Selbstverst\u00e4ndlich einseitig k\u00e4mpft das pottblog f\u00fcr die SPD in NRW<\/a>, was im \u00dcbrigen v\u00f6llig in Ordnung ist, da der Herausgeber nie einen Hehl aus seiner Parteigebundenheit macht.<\/p>\n

Gegen R\u00fcttgers hat sich mit vielen Enth\u00fcllungen „Wir-In-NRW<\/a>„, das Blog des Waz-Profis Pieper im Ruhestand aufgestellt. Interessant wird sein, ob sich die aufgedeckten Skandale letztendlich auf das W\u00e4hlerInnenverhalten auswirken.<\/p>\n

Distanziert, aber doch scharfsinnig, hat sich Ulrich Horn, auch ein WAZler im Ruhestand, in die NRW-Politik <\/a>eingeschaltet. Horn schweigt seit fast einer Woche und er hat vielleicht Recht damit, sich aus den Aufgeregtheiten der letzten Vor-Wahlwoche herauszuhalten.<\/p>\n

Ich selbst halte eine Schwarz-Gr\u00fcnes B\u00fcndnis f\u00fcr sehr wahrscheinlich. Diese Einsch\u00e4tzung hat nichts mit meiner eigenen politischen Einstellung zu tun, geschweige denn, dass sie meinen „Wunsch“ widerspiegelt. Es gibt zwar noch „Gr\u00fcne“, die sich an den Wurzeln der Bewegung und Partei orientieren, doch scheint mir die Partei selbst auf dem Weg die FDP im politischen Spektrum zu beerben. Zynisch formuliert: Wer Karriere machen will, sollte dies bei den Gr\u00fcnen versuchen, denn dort ist das Verh\u00e4ltnis Posten zu Bewerbern sehr g\u00fcnstig.<\/p>\n

Die Linke in NRW sehe ich, trotz ihres chaotisch erscheinenden Bildes in den Medien, relativ gelassen. Kommen sie nicht rein, werden sie sich zankend und streitend f\u00fcr l\u00e4ngere Zeit in die politische Bedeutungslosigkeit verabschieden. Kommen sie rein, werden sie sich anpassen und das Pl\u00e4tzchen links von der SPD besetzen, bei linkssektiererischer Kraftmeierei werden sie politisch ebenfalls untergehen.<\/p>\n

Zum Schluss: Eine Leser hat mir einen Link zu Christan Str\u00f6bele<\/a> und Lisa Paus<\/a> zugeschickt und auf die Haltung der beiden bei der „Griechenland-Abstimmung“ hingewiesen: Nicht alle sagten „JA“!<\/em><\/p>\n

Hinweis eines weiteren Lesers: Die ablehnende Haltung der Linken in der „Griechenland-Abstimmung“\u00a0 begr\u00fcndet Michael Schlecht hier.<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

In der letzten Woche vor den Wahlen haben sich\u00a0 die Spekulationen, Vermutungen und Rechenspiele \u00fcber m\u00f6gliche Konstellationen und Koalitionen nach dem morgigen Sonntag fortgesetzt. Ich pers\u00f6nlich hatte den Eindruck, dass … \u201eWahlen – abgehakt\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[32,24],"tags":[1216],"class_list":["post-7670","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-medien","category-politik","tag-nrw-wahl-2010"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/7670","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=7670"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/7670\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=7670"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=7670"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=7670"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}