{"id":57658,"date":"2024-03-10T21:25:36","date_gmt":"2024-03-10T20:25:36","guid":{"rendered":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/?p=57658"},"modified":"2024-03-18T13:45:16","modified_gmt":"2024-03-18T12:45:16","slug":"buergerbegehren-ja-im-hsk-zum-nationalpark-arnsberger-wald-im-kreistag","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/buergerbegehren-ja-im-hsk-zum-nationalpark-arnsberger-wald-im-kreistag\/","title":{"rendered":"B\u00fcrgerbegehren \u201cJA im HSK zum Nationalpark Arnsberger Wald\u201d im Kreistag"},"content":{"rendered":"
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\"\"<\/a>
Plakat\/Flugblatt zum m\u00f6glichen B\u00fcrgerbegehren „Einrichtung eines Nationalparks“<\/figcaption><\/figure>\n<\/div>\n\n\n

Am Freitag (15.03.) findet die erste Sitzung des HSK-Kreistags in diesem Jahr statt. Der Kreistag wird sich erneut mit dem Thema Nationalpark befassen.<\/strong> <\/p>\n\n\n\n

(Der Artikel wurde heute in \u00e4hnlicher Form auf der Website der Sauerl\u00e4nder B\u00fcrgerliste<\/a> ver\u00f6ffentlicht.)<\/em><\/p>\n\n\n\n

Landrat, CDU und FDP hatten mit ihrer knappen Mehrheit bei der letzten Sitzung des Kreistags am 08.12.2023 abgelehnt, dass sich der Hochsauerlandkreis darum bewirbt, auf Teilen des Arnsberger Wald einen Nationalpark einzurichten. Noch nicht einmal zu einer Informationsphase waren sie bereit (War der Lobbyismus von einigen J\u00e4gern und Waldbesitzern wichtiger als die Bereitschaft, sich vor einer endg\u00fcltigen Entscheidung wenigstens zu informieren?).<\/p>\n\n\n\n\n\n\n\n

Nun haben drei Einwohner (siehe Bild oben) des HSK die Durchf\u00fchrung eines B\u00fcrgerbegehrens initiiert. Die ersten H\u00fcrden sind genommen. <\/p>\n\n\n\n

Bevor die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger selbst entscheiden k\u00f6nnen, sind viele formale Anforderungen zu erf\u00fcllen. Es muss von den Vertretungsberechtigten eine Kostensch\u00e4tzung angefordert werden, welche Kosten bei einer Umsetzung des B\u00fcrgerbegehrens entstehen w\u00fcrden. Dann m\u00fcssen mindestens 25 weitere Wahlberechtigte beim Landrat beantragen, dass die formale Zul\u00e4ssigkeit des B\u00fcrgerbegehrens gepr\u00fcft wird. Dar\u00fcber entscheidet dann der Kreistag. In der Beschlussempfehlung heisst es: \u201cIm Rahmen der Vorpr\u00fcfung gem\u00e4\u00df \u00a7 23 Absatz 2 Satz 7 KrO NRW wird die Zul\u00e4ssigkeit des B\u00fcrgerbegehrens festgestellt.\u201d<\/p>\n\n\n\n

Danach beginnt die Unterschriftensammlung. Falls innerhalb der Frist mindestens 4% der Wahlberechtigten das B\u00fcrgerbegehren unterzeichnen, ist wieder der Kreistag an der Reihe. Er kann entweder dem Anliegen des B\u00fcrgerbegehrens folgen, oder es kommt zum B\u00fcrgerentscheid. Wie bei einer Wahl entscheiden dann die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger dar\u00fcber, ob der HSK die Einrichtung eines Nationalparks beantragen soll.<\/p>\n\n\n\n

Aber nicht nur im HSK werden die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger aktiv. Im Nachbarkreis H\u00f6xter hatte der Kreistag ebenfalls mehrheitlich den Antrag f\u00fcr einen Nationalpark Egge abgelehnt. Das dort eingeleitete B\u00fcrgerbegehren war bereits erfolgreich: Die erforderliche Unterschriftenzahl ist rechtzeitig erreicht worden. Auch im Siegerland k\u00f6nnte das Thema demn\u00e4chst anstehen, falls der dortige Kreistag gegen einen Nationalpark entscheidet.<\/p>\n\n\n\n

Am Ende wird neben dem seit 20 Jahren bestehenden Nationalpark Eifel nur einen weiteren Nationalpark in NRW geben. <\/p>\n\n\n\n

Im Nationalpark-Zentrum in Schleiden wurde in diesem Monat das Jubil\u00e4um gefeiert, und es zeigte sich wieder einmal, dass dieser Nationalpark sowohl \u00f6kologisch als auch touristisch eine Erfolgsgeschichte ist. Leider ist das bei einigen Politikern im HSK noch nicht angekommen.<\/p>\n\n\n\n

20 Jahre Nationalpark Eifel: Besucherrekord im Schutzgebiet<\/strong>
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