{"id":56070,"date":"2023-10-23T18:22:24","date_gmt":"2023-10-23T16:22:24","guid":{"rendered":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/?p=56070"},"modified":"2023-10-23T18:22:24","modified_gmt":"2023-10-23T16:22:24","slug":"von-angeblichen-kleingeistern","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/von-angeblichen-kleingeistern\/","title":{"rendered":"Von angeblichen Kleingeistern \u2026"},"content":{"rendered":"\n<h3 class=\"wp-block-heading\">Bericht von der Kreistagssitzung am 20.10.2023<\/h3>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><strong>Wenn ein alter verbitterter AfD-Mann jemanden als \u201eKleingeist\u201c bezeichnet und eine junge SPD-Krankenpflegekraft-Frau behauptet, dass andere von ihrer Thematik keine Ahnung haben \u2026\u2026.<br \/>\u2026.. ja dann war wieder Kreistagssitzung im Hochsauerlandkreis!<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\"><em>(Bei diesem Artikel handelt es sich um eine <a rel=\"noreferrer noopener\" href=\"http:\/\/sbl-fraktion.de\/?p=11161\" data-type=\"link\" data-id=\"http:\/\/sbl-fraktion.de\/?p=11161\" target=\"_blank\">auf der Website der Sauerl\u00e4nder B\u00fcrgerliste<\/a> erg\u00e4nzte Fassung des Berichts des Kreistagskollegen Dietmar Schwalm, den wir \u00fcbernommen haben.)<\/em><\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Und dass der Landrat mal wieder alle demokratischen Anstandsregeln im Umgang mit den Fraktionen von SBL und Linke\/FW missachtet hat, das sei diesmal nur am Rande erw\u00e4hnt!<br \/><br \/>Es war eigentlich die Sitzung, in der es vorrangig um die Einbringung des Haushalts 2024 ging. Hierf\u00fcr wird es ja erst in der Dezember-Sitzung die Antworten und die Diskussionen der Fraktionen geben.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Grund f\u00fcr die an einigen Stellen unfaire Diskussion war der Bericht zur Ausf\u00fchrung des diesj\u00e4hrigen Haushalts (<a href=\"https:\/\/sdoffice.hochsauerlandkreis.de\/sdnetrim\/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZfdJaRqEy0S4H5vGFzGIbEsavtJSrj8c8nz0GvNaypKu\/Vorlage_10-808.pdf\" rel=\"noreferrer noopener\" target=\"_blank\">Drucksache 10\/808<\/a> und <a href=\"https:\/\/sdoffice.hochsauerlandkreis.de\/sdnetrim\/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZecMXuskOLAV2m7oDDeQqIEWo-pNzYHsvgv-73NeGYpX\/Bericht_Ausfuehrung_HH_10_23.pdf\" rel=\"noreferrer noopener\" target=\"_blank\">Anlage<\/a>). Es ging dabei u.a. um die Renovierungskosten von R\u00e4umlichkeiten auf dem Flugplatz Meschede-Sch\u00fcren f\u00fcr den zuk\u00fcnftig dort stationierten Intensivtransporthubschrauber (ITH). Eigentlich sollte die Bereitstellung dieses Hubschraubers von dem Arnsberger \u201eAllround-Investors\u201c Marcel Kaiser auf dessen wirtschaftlichem Risiko finanziert werden, so hatte es die Kreisverwaltung im Gesundheits- und Sozialausschuss im M\u00e4rz 2023 zugesagt. Jetzt sollen aus dem laufenden Haushalt mal soeben 85.000 \u20ac Kreismittel \u201elocker\u201c gemacht werden, obwohl jeder im Saal schon wusste, wie eng die Finanzsituation im Jahr 2024 wird, und im n\u00e4chsten Jahr weitere mindestens 25.000 \u20ac.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Und bei dieser Diskussion beteiligten sich nun der alte verbitterte AfD-Mann und die junge SPD-Krankenpflegekraft. Wenn man von der AfD als \u201eKleingeist\u201c bezeichnet wird, f\u00fchlt man sich als Demokrat fast geadelt. Aber wenn von jungen Menschen im Kreistag gesagt wird, dass die Fraktionsvorsitzenden von FW\/LINKE sowie der SBL keine Ahnung haben, was ein Intensivtransporthubschrauber ist und welche Aufgaben er hat, und daneben auch behauptet wird, nur sie selbst wisse, worum es dabei gehe, dann ist das aus Sicht des Autors entweder jugendliche Arroganz oder einfach nur eine Unversch\u00e4mtheit. Inhaltlich geht es dabei darum, welche Eins\u00e4tze ein solcher ITH au\u00dfer der Verlegung von PatientInnen von einer Klinik in eine andere \u00fcbernehmen darf, ob er also irgendwie auch Rettungseins\u00e4tze unterst\u00fctzen kann) Unsere Fraktionen haben zudem mehrere sehr erfahrene Akteure aus dem Gesundheitswesen in ihren Reihen\u2026<br \/>Hier ein Tipp: Ein pers\u00f6nliches Gespr\u00e4ch mit den Mitstreiter*innen im Kreistag kann schon im Vorfeld viele Vorurteile abbauen!<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Und was gibt es noch Wichtiges aus der Sitzung zu berichten?<br \/>Die Einwohner*innen-Fragestunde wurde diesmal von einer Frau aus Olsberg genutzt, die auf die Missst\u00e4nde bei der Vergabe der dortigen neuen Kindertageseinrichtung hinwies. Anstatt vor Ort gemeinsam daf\u00fcr zu sorgen, dass ein von allen Eltern akzeptierter Tr\u00e4ger gefunden wird, der in schimmelfreien R\u00e4umen die Kita betreibt, hat man lieber wochenlang nach der seit der Kreistagssitzung bekannten \u201eWhistleblowerin\u201c gesucht. Gut ist es f\u00fcr die engagierte Erzieherin, dass auch im Sauerland es nicht mehr erlaubt ist \u201ezu teeren und zu federn\u201c.<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">Bei der Ver\u00e4nderung des kreisweiten Mobitickets (Sozialtickets) auf das ganze Bundesgebiet \u00fcber das Deutschlandticket mit einer Preiserh\u00f6hung von 2 \u20ac pro Monat, wurde von der Verwaltung festgestellt, dass dieses von der SBL beantragte und von der damaligen Linksfraktion unterst\u00fctzte Sozialticket seit 2016 sehr gut angenommen wurde (<a href=\"https:\/\/sdoffice.hochsauerlandkreis.de\/sdnetrim\/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZVZRa2GduIi8rJReUuDoS7JuM41ZnhE1PTvkckpifv0i\/Vorlage_10-789.pdf\" rel=\"noreferrer noopener\" target=\"_blank\">Drucksache 10\/789<\/a>).<\/p>\n\n\n\n<p class=\"wp-block-paragraph\">F\u00fcr die Firma Westfalenbus GmbH ist das \u00d6PNV-Angebot im Linienb\u00fcndel HSK-West nicht mehr finanzierbar; sie fuhr bisher ohne \u00f6ffentliche Zusch\u00fcsse. Deswegen soll die Vergabe an die vom Hochsauerlandkreis und vom Kreis Soest finanzierte RLG gehen. Diese wird dann h\u00f6chstwahrscheinlich die Firma Westfalenbus weiter f\u00fcr sich auf deren alten Linien fahren lassen (<a href=\"https:\/\/sdoffice.hochsauerlandkreis.de\/sdnetrim\/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZZ9HVZB-KT0mBXHHWoQ_1DF542phkBbMmPe6Tz9qekPF\/Vorlage_10-787.pdf\" rel=\"noreferrer noopener\" target=\"_blank\">Drucksache 10\/787<\/a>), und daf\u00fcr sind im Kreishaushalt weitere 3,7 Mio Euro vorgesehen. Sinnvoll w\u00e4re es, wenn in dem Zusammenhang \u00fcber eine Ausdehnung einiger Linien (z.B. zwischen Brilon und Marsberg und zwischen Meschede und Schmallenberg) in die Abendstunden nachgedacht w\u00fcrde. Dieser Wunsch wurde von der Sauerl\u00e4nder B\u00fcrgerliste ge\u00e4u\u00dfert und wird von der Fraktion FW\/LINKE unterst\u00fctzt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Bericht von der Kreistagssitzung am 20.10.2023 Wenn ein alter verbitterter AfD-Mann jemanden als \u201eKleingeist\u201c bezeichnet und eine junge SPD-Krankenpflegekraft-Frau behauptet, dass andere von ihrer Thematik keine Ahnung haben \u2026\u2026.\u2026.. ja &hellip; <a href=\"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/von-angeblichen-kleingeistern\/\" class=\"more-link\"><span class=\"screen-reader-text\">\u201eVon angeblichen Kleingeistern \u2026\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":17,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3182,80,24,4761],"tags":[4271,7355,9163,1306,494,227,13],"class_list":["post-56070","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-finanzen","category-lokales","category-politik","category-soziales","tag-afd","tag-dietmar-schwalm","tag-fw-linke","tag-haushalt","tag-kreistag-meschede","tag-sauerlander-burgerliste","tag-spd"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/56070","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/users\/17"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=56070"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/56070\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=56070"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=56070"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=56070"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}