{"id":55958,"date":"2023-10-08T22:27:09","date_gmt":"2023-10-08T20:27:09","guid":{"rendered":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/?p=55958"},"modified":"2023-10-08T22:40:44","modified_gmt":"2023-10-08T20:40:44","slug":"bayern-verstehe-ich-nicht-aber-ein-paar-worte-zu-hessen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/bayern-verstehe-ich-nicht-aber-ein-paar-worte-zu-hessen\/","title":{"rendered":"Landtagswahlen: Die Bayern verstehe ich nicht, aber ein paar Worte zu Hessen…"},"content":{"rendered":"
\n
\"\"<\/a>
Das ist Bayern, aber ist das Bayern? (foto: zoom)<\/figcaption><\/figure>\n<\/div>\n\n\n

Die Stimmen bei den Landtagswahlen in Bayern<\/a> und Hessen<\/a> werden gerade noch ausgez\u00e4hlt, aber die Hochrechnungen[1] sind bis auf die FDP in Hessen eindeutig. <\/strong><\/p>\n\n\n\n

In Bayern haben zwei Drittel der W\u00e4hler*innen ihr Kreuz auf der rechten Seite des politischen Spektrums gemacht. Die rechtspopulistische\/rechtsradikale\/rechtsextremistische AfD ist dabei mit 16% wahrscheinlich zweitst\u00e4rkste Kraft gefolgt von den freien W\u00e4hlern mit 15,3%. Auf der linken Seite folgen dann die Gr\u00fcnen mit 14,7% und die SPD mit 8,0%. Die FDP fliegt aus dem Landtag (2,8%).<\/p>\n\n\n\n

Die gr\u00f6\u00dften Zuw\u00e4chse an Stimmen hat mit +5,8% die AfD, gefolgt von den FW (+3,7%). Alle anderen Parteien erleiden Verluste, an erster Stelle die Gr\u00fcnen mit 2,9%, gefolgt von FDP (-2,3%) und SPD (-1,7%). Die CSU blieb mit 36,4% nahezu stabil (-0,8).<\/p>\n\n\n\n

S\u00f6der k\u00f6nnte rechnerisch unter mehreren Machtoptionen w\u00e4hlen, ich tippe aber auf die bisherige CSU\/FW-Regierungskoalition.<\/p>\n\n\n\n

Die gro\u00dfe Gewinnerin in Hessen ist mit 34,5% (+7,5%) die CDU, gefolgt von der AfD (18%, +4,9%), die damit zweitst\u00e4rkste Partei vor der SPD (15,0%, -4,8%) und den Gr\u00fcnen (14,9%, -4,9%) wird.<\/p>\n\n\n\n

Die FDP w\u00e4re nach der letzten Hochrechnung mit 4,9% (-2,6%) aus dem Landtag raus, die Linke (3,1%, -3,2%) wird sicher nicht mehr drin sein.<\/p>\n\n\n\n

Zu Bayern f\u00e4llt mir nichts ein, ansonsten kann man alles M\u00f6gliche anmerken. Faeser war f\u00fcr die SPD in Hessen eine Fehlbesetzung, eine authentische Landespolitikerin h\u00e4tte vielleicht den ein oder anderen Prozentpunkt mehr holen k\u00f6nnen, aber vielleicht ist die Personaldecke der Sozialdemokrat*innen zu d\u00fcnn f\u00fcr \u00fcberzeugende Landespolitik. <\/p>\n\n\n\n

Ein Teil des Minus wird au\u00dferdem auf die eiernde Politik der Berliner Bundesampel zur\u00fcckzuf\u00fchren sein. Was will die SPD in der Koalition? Eine f\u00fcr sie noch schlechtere Koalition ohne SPD verhindern? Anders lassen sich die Zugest\u00e4ndnisse an den kleinsten Partner FDP f\u00fcr mich nicht erkl\u00e4ren. <\/p>\n\n\n\n

Die Gr\u00fcnen haben ihre Klimapolitik den Menschen nicht erkl\u00e4ren k\u00f6nnen. Den Weg, der von den fossilen zu den erneuerbaren Energien f\u00fchren wird, haben sie nicht vermitteln k\u00f6nnen. Das lag zum einen an eigenen politischen Fehlern, wie einer gewissen \u00dcberheblichkeit, als auch am massiven Gegenwind der politischen Gegner und der Kampagnen der Fossilindustrie. Nicht zuletzt hat die Uneinheitlichkeit der Regierungskoalition eine Rolle gespielt. <\/p>\n\n\n\n

Letztendlich muss jede Transformationspolitik auch die Frage beantworten, wer das alles bezahlen soll. Bei der Energiewende machte sich der Eindruck breit, dass es „die da unten“ sind, die die Last tragen sollen, w\u00e4hrend „die da oben“ PV-Anlage, Elektro-SUV und W\u00e4rmepumpe subventioniert bekommen.<\/p>\n\n\n\n

Der Rechtsruck wird kurzfristig nicht dabei helfen, die notwendigen Schritte raus aus der fossilen Wirtschaft\/Gesellschaft\/Politik zu erleichtern.<\/p>\n\n\n\n

Die Klimakrise l\u00e4sst sich nicht wegdiskutieren. Wir brauchen L\u00f6sungen.<\/p>\n\n\n\n

Heute Abend bin ich ratlos, wie es weitergehen wird.<\/p>\n\n\n\n

Die Linke in Hessen hat gute Arbeit geleistet. Ohne sie w\u00e4ren bspw. die NSU-Akten nicht in die Aussch\u00fcsse gekommen, die Morde von Hanau blieben unaufgekl\u00e4rt. Sie werden allerdings bundesweit nur noch als zerstrittener Haufen, der sie aus verschiedenen Gr\u00fcnden auch sind, wahrgenommen und nicht mehr als ernstzunehmende politische Kraft. So wie Oskar Lafontaine die Linke im Saarland zerst\u00f6rt hat, wird dies Sahra Wagenknecht wahrscheinlich bundesweit gelingen. Was wird von der Partei Die Linke<\/em> \u00fcbrig bleiben?<\/p>\n\n\n\n

Heute Abend habe ich darauf keine Antwort.<\/p>\n\n\n\n

Die FDP wird f\u00fcr ihre destruktive, egoistische, neoliberale Politik als Wurmfortsatz gro\u00dfer Wirtschaftsunternehmen abgestraft. Ihren B\u00fcrgerrechtsfl\u00fcgel (Baum, Leutheusser-Schnarrenberger) hat die FDP schon lange verloren. Den neoliberalen Mummenschanz erledigt die AfD ger\u00e4uschloser mit, ohne dass deren W\u00e4hler*innen es unbedingt merken.<\/p>\n\n\n\n

Soweit in K\u00fcrze.<\/p>\n\n\n\n

————<\/p>\n\n\n\n

[1] Hochrechnungen von ca. 22 Uhr<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Die Stimmen bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen werden gerade noch ausgez\u00e4hlt, aber die Hochrechnungen[1] sind bis auf die FDP in Hessen eindeutig. In Bayern haben zwei Drittel der … \u201eLandtagswahlen: Die Bayern verstehe ich nicht, aber ein paar Worte zu Hessen…\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[24],"tags":[2607,235,9158],"class_list":["post-55958","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-politik","tag-bayern","tag-hessen","tag-landtagswahl-2023"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/55958","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=55958"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/55958\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=55958"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=55958"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=55958"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}