{"id":54209,"date":"2023-02-11T20:51:14","date_gmt":"2023-02-11T19:51:14","guid":{"rendered":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/?p=54209"},"modified":"2023-02-11T20:51:14","modified_gmt":"2023-02-11T19:51:14","slug":"anregungen-aus-einer-haushaltsrede-verkehrswende-als-wichtiger-beitrag-zum-klimaschutz","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/anregungen-aus-einer-haushaltsrede-verkehrswende-als-wichtiger-beitrag-zum-klimaschutz\/","title":{"rendered":"Anregungen aus einer Haushaltsrede: Verkehrswende als wichtiger Beitrag zum Klimaschutz"},"content":{"rendered":"\n<p><strong>In einem Teil der Haushaltsrede der Sauerl\u00e4nder B\u00fcrgerliste (SBL) ging es am 10. Dezember 2022 im Kreistag um die Verkehrswende im Zusammenhang mit dem Klimaschutz. Die \u00dcberlegungen, Anregungen und Vorschl\u00e4ge der SBL sind diskussionsw\u00fcrdig. Daher ver\u00f6ffentliche ich sie an dieser Stelle.<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p><em>(Der Beitrag ist in \u00e4hnlicher Form in dieser Woche<a href=\"http:\/\/sbl-fraktion.de\/?p=10908\" target=\"_blank\" rel=\"noreferrer noopener\"> auf der Website der Sauerl\u00e4nder B\u00fcrgerliste<\/a> erschienen.)<\/em><br><br>\u201cEin weiterer wichtiger Bereich des Klimaschutzes, meine Damen und Herren, ist der Verkehr. Ich denke, es wissen alle, dass der individuelle motorisierte Verkehr erheblich zur CO2-Emission beitr\u00e4gt. Nun ist auch klar, wir werden auf lange Sicht im Sauerland nicht ohne Autos auskommen. Wir brauchen auch Flugzeuge f\u00fcr internationale Strecken. Aber wir m\u00fcssen versuchen, eine Verkehrswende zu erreichen. Da gab es gestern in Arnsberg im Rat einen kleinen erfreulichen Schritt, als der Rat mit \u00fcber 60 % beschlossen hat, diese Autobahnplanung am Luerwald vorbei abzulehnen \u2013 sehr sch\u00f6n! Aber hier im Kreis setzt man offenbar immer noch auf dieses Autobahnst\u00fcck und auf das Autobahnst\u00fcck bei Brilon. Obwohl die Landesstra\u00dfenbauverwaltung seit Ende M\u00e4rz \u2013 wo sie die Route bekannt geben wollte \u2013 nichts mehr von sich h\u00f6ren l\u00e4sst. Wahrscheinlich ist ihr auch bewusst geworden, dass ihre ganzen Rechnungen nicht reell waren. Wenn man eine Kosten-Nutzen-Rechnung macht, aber man bei Stra\u00dfenbauprojekten alle Planungskosten au\u00dfen vor l\u00e4sst, die aber ein Sechstel der Baukosten betragen, und gleichzeitig die Unterhaltskosten f\u00fcr die Br\u00fccke vernachl\u00e4ssigt, dann kann das Ganze nicht aufgehen.<\/p>\n\n\n\n<p>Wir w\u00fcrden uns freuen, wenn es hier im Kreis gelingen w\u00fcrde, auch mehr zur Umsetzung dieser Verkehrswende zu tun. Da sind zum einen die Preise und zweitens die Qualit\u00e4t des Angebots im \u00d6PNV ganz wichtig. Unser Antrag Nr. 3 enth\u00e4lt den Vorschlag, f\u00fcr die Anschlussverbesserung etwas zu tun. Wer sich mit der RLG befasst, wei\u00df, dass die RLG vor einigen Jahren die Anzeigen an den Bahnh\u00f6fen \u00fcbernommen hat. Ich m\u00f6chte Ihnen das kurz erkl\u00e4ren. Da passiert immer weniger. Wenn Sie in Meschede oder Neheim-H\u00fcsten aus dem Zug aussteigen, dann gucken Sie auf den Bus, und gerade wenn Sie auf den Bus zugehen, f\u00e4hrt er los. Der Zug hat f\u00fcnf Minuten Versp\u00e4tung. Der Busfahrer f\u00e4hrt strikt nach Fahrplan und manchmal auch eher ab, und dann ist er weg. Dann warten Sie hier im Sauerland \u2013 anders als in Berlin \u2013 eine Stunde, oder wenn Sie Pech haben, zwei Stunden auf den n\u00e4chsten Bus. Nun kann nat\u00fcrlich der Bus nicht 20 Minuten warten, aber wenn er ein, zwei Minuten warten w\u00fcrde, w\u00e4re das Problem gel\u00f6st. Nun gibt es an vielen Bahnh\u00f6fen gro\u00dfe schwarze K\u00e4sten. Dort waren fr\u00fcher mal rote einstellige Ziffern zu sehen. Das waren die Minuten \u2013 f\u00fcr jede Richtung -, wo die Zeit bis zur n\u00e4chsten reellen Ankunft des Zuges angezeigt wurde. Wenn der Busfahrer sah, in einer Minute kommt der Zug, dann hat er gewartet und er hat die Fahrg\u00e4ste mitgenommen. Die RLG hat seit zwei Jahren den Auftrag, das wieder in Betrieb zu setzen, und sie schafft es nicht, warum auch immer. Sie schafft manches nicht. Also schlagen wir vor, die WFG damit zu beauftragen. Das w\u00e4re ein kleiner Beitrag, dieses f\u00fcr Fahrg\u00e4ste \u2013 die meisten von Ihnen kennen das wahrscheinlich nicht so sehr \u2013 sehr \u00e4rgerliche Erlebnis abzuschaffen. Sie kommen am Bahnhof an und genau in dem Moment f\u00e4hrt der Bus los. Das, meine Damen und Herren, muss nicht sein. Vielleicht haben Sie andere Vorschl\u00e4ge, wie man das Problem l\u00f6sen kann. Aber es muss gel\u00f6st werden, weil es ein wichtiger Beitrag zur Qualit\u00e4t des \u00d6PNV ist.<\/p>\n\n\n\n<p>Ich glaube, die RLG macht uns ziemlich viel Kummer. Wenn der Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer der RLG im September im Wirtschaftsausschuss auftritt und in einem vorbereiteten Vortrag erkl\u00e4rt, eine Fahrt von Brilon nach Soest w\u00fcrde 10 \u20ac kosten \u2013 wie gesagt, nicht auf spontane Fragen hin \u2013 und tats\u00e4chlich kostet das 18,80 \u20ac, dann zeigt das doch, dass die Bewusstseinslage dort in der Spitze der RLG \u00fcber die tats\u00e4chlichen Fahrpreise nicht besonders ausgepr\u00e4gt ist. Wenn das nicht genau stimmt, w\u00e4re es ja egal, aber sich um das Zweifache zu vertun, ist kein gutes Zeichen.<br>\u2026<\/p>\n\n\n\n<p>Noch ein letztes Thema zum Bereich Verkehrswende. Ende August, meine Damen und Herren, gab es in Menden das S\u00fcdwestfalen-Festival, veranstaltet von der S\u00fcdwestfalen-Agentur. Sie wissen alle, in den Gremien der S\u00fcdwestfalen-Agentur sitzen fast nur Abgeordnete einer Partei. Wir sitzen nicht drin. Die S\u00fcdwestfalen-Agentur hat den Professor Knie nach Menden eingeladen \u2013 ein renommierter Wissenschaftler, der auch in Funk und Fernsehen zu sehen ist \u2013 mit Ideen zur Verkehrswende. Au\u00dfer, dass er am Wissenschaftszentrum Berlin t\u00e4tig ist \u2013 was auch renommiert ist \u2013 hat er noch die gute Eigenschaft, aus S\u00fcdwestfalen zu stammen. Er kennt sich also hier hervorragend aus. Nachdem wir den Vortrag geh\u00f6rt haben, haben wir beantragt: Lasst uns den Mann doch mal in den Ausschuss einladen. Nur zur Diskussion neuer Ideen zur Verkehrswende, was der Mann auf wissenschaftlicher Basis in vielen anderen Bereichen auch diskutiert. Aber die Verwaltung gibt sich alle M\u00fche, das zu verhindern, warum auch immer. Es geht nur um Diskussion, nicht um konkrete Beschl\u00fcsse von Ma\u00dfnahmen. Und dann l\u00e4sst man sogar im Ausschuss den Antrag ablehnen, obwohl der Ausschuss gar nicht daf\u00fcr zust\u00e4ndig ist, \u00fcber Tagesordnungsantr\u00e4ge einer Fraktion zu entscheiden. Das geht nicht! Wir haben dem Landrat das vor zwei Wochen noch mitgeteilt. Wir warten noch auf die Antwort. Nur, es muss klar sein, wir m\u00fcssen bereit sein, weiterzudenken und uns andere Meinungen anzuh\u00f6ren. Und wenn der Mann vorher von der S\u00fcdwestfalen-Agentur eingeladen wurde, dann kann es ja nicht ganz so schlimm sein. Wer hat panische Angst vor so einem Vortrag?\u201d<\/p>\n\n\n\n<p><br><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>In einem Teil der Haushaltsrede der Sauerl\u00e4nder B\u00fcrgerliste (SBL) ging es am 10. Dezember 2022 im Kreistag um die Verkehrswende im Zusammenhang mit dem Klimaschutz. 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