{"id":52800,"date":"2022-07-28T22:05:56","date_gmt":"2022-07-28T20:05:56","guid":{"rendered":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/?p=52800"},"modified":"2022-07-28T22:05:56","modified_gmt":"2022-07-28T20:05:56","slug":"wenn-kommunen-selbst-ihre-finanzen-verbrennen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wenn-kommunen-selbst-ihre-finanzen-verbrennen\/","title":{"rendered":"Wenn Kommunen selbst ihre Finanzen \u201cverbrennen\u201d …"},"content":{"rendered":"
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Feuer (Symbolbild)<\/figcaption><\/figure>\n<\/div>\n\n\n

Auch die St\u00e4dte und Gemeinden im HSK stehen vor gro\u00dfen finanziellen Herausforderungen: Durch Corona, Klimakrise und die Folgen des russischen Krieges gegen die Ukraine gibt es Mehraufwendungen und Preissteigerungen. Jetzt werden auch noch Zinssteigerungen folgen, die besonders die Kommunen mit hoher Verschuldung treffen.<\/strong><\/p>\n\n\n\n

(Der Artikel ist zuerst auf der Website der Sauerl\u00e4nder B\u00fcrgerliste<\/a> erschienen.)<\/em><\/p>\n\n\n\n

Besonders ung\u00fcnstig ist es, wenn Fehlverhalten einer Kommune noch zu weiteren finanziellen Belastungen in Millionen-Euro-H\u00f6he f\u00fchrt.

Das war erst im letzten Jahr in der Stadt Marsberg zu erfahren: Sie hatte 2,5 Mio Euro bei der Greensill-\u201cBank\u201d angelegt, die nach der Pleite dieses Instituts nun wahrscheinlich komplett verloren sind. Im November 2021 wurde dem Marsberger Rat ein Gutachten eines Rechtsanwalts zur Ursachenanalyse vorgestellt, aber nur in nicht-\u00f6ffentlicher Sitzung.

https:\/\/www.wp.de\/staedte\/altkreis-brilon\/marsberg-das-gutachten-zu-greensill-pleite-liegt-jetzt-vor-id233767369.html<\/a>
Eine saubere Aufarbeitung der gravierenden Fehler der Stadt m\u00fcsste transparent und \u00f6ffentlich erfolgen\u2026<\/p>\n\n\n\n

Ein \u00e4hnlicher Verlust droht nun der Nachbarstadt Brilon. Hier geht es zun\u00e4chst um 2,3 Mio Euro Diese Summe fordert ein bayerisches Holzunternehmen von der Stadt als Schadenersatz, weil die Stadt ihre vertraglich vereinbarten Holzlieferverpflichtungen nicht eingehalten habe. Hinzu k\u00f6nnten Verfahrenskosten in sechsstelliger H\u00f6he kommen.<\/p>\n\n\n\n

Die Lokalpresse ver\u00f6ffentlichte heute einen Vorbericht \u00fcber den Prozess gegen die Stadt Brilon, der am morgigen Donnerstag (28.07.2022) beim Landgericht in Arnsberg stattfindet.

https:\/\/www.wp.de\/staedte\/altkreis-brilon\/unternehmen-verklagt-stadt-brilon-auf-2-3-millionen-euro-id235997509.html<\/a><\/p>\n\n\n\n

Ungewohnt kritisch wird in dem Artikel der Lokalpresse \u00fcber die Schadenersatzforderungen wegen Nichterf\u00fcllung des im September 2020 abgeschlossenen Holzliefervertrages berichtet:

\u201c50.000 Festmeter waren garantiert, die restlichen 30.000 Festmeter sollten abh\u00e4ngig von der Verf\u00fcgbarkeit gemacht werden, so \u00e4u\u00dferte sich der Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer der Firma im Dezember 2021 gegen\u00fcber der WP. Dass er in Brilon wegen des Holzkaufs vorstellig geworden sei, habe mit dem Bahnanschluss zu tun gehabt. Das Unternehmen, das nach Angaben des Gesch\u00e4ftsf\u00fchrers \u201eeine mittlere sechsstellige Festmetermenge\u201c pro Jahr umsetzt, war indes nicht lange allein. Auch ein etablierter Gro\u00dfabnehmer sei hinter dem Holz her gewesen und habe die Stadt mit Tiefstpreisen an der ausgestreckten Hand verhungern lassen wollen.<\/em>\u201d
Anfang 2021 \u201csei der Holznachschub ins Stocken geraten<\/em>\u201c. Der Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer des klagenden Unternehmens \u201ch\u00e4tte ja sogar Verst\u00e4ndnis gehabt, wenn kein Holz mehr verf\u00fcgbare gewesen w\u00e4re. Aber es sei ja welches da gewesen. In der Klage soll es um 32.000 Festmeter gehen, die das Unternehmen aus Bayern nach seinen Angaben nicht mehr erhalten hat. Pro Festmeter macht die Firma einen Gewinnausfall von rund 50 Euro, je nach Charge, geltend\u2026 1,7 Millionen Euro hat die Stadt bereits f\u00fcr eine \u2018potenzielle Schadenersatzpflicht und m\u00f6gliche Verfahrenskosten\u2019 als R\u00fcckstellung nachtr\u00e4glich in ihre Haushaltsplanung 2022 aufgenommen.<\/em>\u201d<\/p>\n\n\n\n

Ob dabei auch ein Briloner \u201cGro\u00dfabnehmer\u201d aus der Holzbranche, dem sehr gute Beziehungen ins Briloner Rathaus nachgesagt werden, eine wesentliche Rolle gespielt haben k\u00f6nnte, ist dem Artikel nicht zu entnehmen\u2026

Auch dies sollte dringend aufgearbeitet werden, ebenso wie die Verantwortung des Briloner B\u00fcrgermeisters im Zusammenhang mit der Unterzeichnung der Holzliefervertr\u00e4ge.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Auch die St\u00e4dte und Gemeinden im HSK stehen vor gro\u00dfen finanziellen Herausforderungen: Durch Corona, Klimakrise und die Folgen des russischen Krieges gegen die Ukraine gibt es Mehraufwendungen und Preissteigerungen. Jetzt … \u201eWenn Kommunen selbst ihre Finanzen \u201cverbrennen\u201d …\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":17,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3182,80,24,1208],"tags":[835,6854,601],"class_list":["post-52800","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-finanzen","category-lokales","category-politik","category-wirtschaft","tag-hochsauerlandkreis","tag-sauerlaender-buergerliste-sblfw","tag-schulden"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/52800","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/users\/17"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=52800"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/52800\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=52800"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=52800"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=52800"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}