{"id":48705,"date":"2021-04-20T19:01:51","date_gmt":"2021-04-20T18:01:51","guid":{"rendered":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/?p=48705"},"modified":"2021-04-20T19:01:51","modified_gmt":"2021-04-20T18:01:51","slug":"freie-waehler-und-linke-im-kreistag-hsk-antrag-zur-virtuellen-teilhabe-an-den-sitzungen-des-kreistags-und-seiner-ausschuesse","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/freie-waehler-und-linke-im-kreistag-hsk-antrag-zur-virtuellen-teilhabe-an-den-sitzungen-des-kreistags-und-seiner-ausschuesse\/","title":{"rendered":"Freie W\u00e4hler und Linke im Kreistag HSK: Antrag zur virtuellen Teilhabe an den Sitzungen des Kreistags und seiner Aussch\u00fcsse."},"content":{"rendered":"

\"InDie Fraktion FWG und Linke im Kreistag des HSK beantragen, dass Kreistags- und Ausschusssitzungen generell live im Internet gestreamt werden. Insbesondere in ihrer Mobilit\u00e4t behinderte Menschen h\u00e4tten so erstmals die M\u00f6glichkeit, zwar mittelbar, aber zeitgleich, an einer Kreistagssitzung teilzunehmen.<\/strong><\/p>\n

(Pressemitteilung FWG\/LINKE)<\/em><\/p>\n

Der Antrag im Wortlaut:<\/strong><\/em><\/p>\n

Antrag gem. \u00a7 10 der Kreistagsgesch\u00e4ftsordnung<\/p>\n

Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Schneider,<\/p>\n

wie der Livestream der Kreistagssitzung am 26.02.2021 gezeigt hat, bestehen die technischen M\u00f6glichkeiten dazu und werden beherrscht.<\/p>\n

Da leider nur die nicht pers\u00f6nlich an der Sitzung teilnehmenden KTM den Livestream nutzen durften, beantragen wir, die rechtlichen Bedingungen f\u00fcr einen Zugang der Allgemeinheit zu pr\u00fcfen bzw. zu erf\u00fcllen, um zuk\u00fcnftig jede-m\/-r B\u00fcrger\/-in die Teilhabe an den Sitzungen des Kreistags und seiner Aussch\u00fcsse virtuell zu erm\u00f6glichen.<\/p>\n

Insbesondere in ihrer Mobilit\u00e4t behinderte Menschen h\u00e4tten so erstmals die M\u00f6glichkeit, zwar mittelbar, aber zeitgleich, an einer Kreistagssitzung teilzunehmen. Diese herzustellen w\u00fcrde aufrichtig demokratischen Parteien gut zu Gesicht stehen.<\/p>\n

Unseres Wissens gibt es heute auch bereits technische M\u00f6glichkeiten durch eine automatische Pixelung der Bildaufnahmen und eine Verzerrung der Stimme bei Wortbeitr\u00e4gen von Kreistagsmitgliedern, die sich anderenfalls in ihren Pers\u00f6nlichkeitsrechten verletzt s\u00e4hen, diese sicher nicht erkennbar zu machen. Wer von den Kolleg-en\/-innen meint, solches f\u00fcr sich beanspruchen zu m\u00fcssen, sollte aber bedenken, dass sich alle Kreistagsmitglieder mit dem Wissen, was sie erwartet bzw. erwarten k\u00f6nnte, zur Wahl gestellt haben und gew\u00e4hlt worden sind. Jetzt davon Abstand zu nehmen und sich vor ihren W\u00e4hler-n\/-innen zu verstecken ist u. M. ein Unding.<\/p>\n

Diesen Kolleg-en\/-innen k\u00f6nnen wir nur nahe legen, ihr Mandat niederzulegen und sich von publikumsaffinen Nachfolger-n\/-innen aus den Reservelisten ersetzen zu lassen.<\/p>\n

Es kann unserer Meinung in der heutigen Zeit und unter dem Eindruck der Erfahrungen in der sog. Pandemie keinen weiteren de facto Ausschluss der \u00d6ffentlichkeit vom Wirken ihrer politischen Vertreter mehr geben.<\/p>\n

Mit bestem Dank im voraus und freundlichen Gr\u00fc\u00dfen<\/p>\n

Dietmar Schwalm<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Die Fraktion FWG und Linke im Kreistag des HSK beantragen, dass Kreistags- und Ausschusssitzungen generell live im Internet gestreamt werden. Insbesondere in ihrer Mobilit\u00e4t behinderte Menschen h\u00e4tten so erstmals die … \u201eFreie W\u00e4hler und Linke im Kreistag HSK: Antrag zur virtuellen Teilhabe an den Sitzungen des Kreistags und seiner Aussch\u00fcsse.\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":17,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[303,80,32,24,1043],"tags":[7008,8700,5492,655],"class_list":["post-48705","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-in-unserem-briefkasten","category-lokales","category-medien","category-politik","category-pressemitteilungen","tag-die-linke-hsk","tag-freie-waehler-hochsauerlandkreis","tag-kreistag-hsk","tag-pressemitteilung"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/48705","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/users\/17"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=48705"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/48705\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=48705"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=48705"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=48705"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}