{"id":43515,"date":"2019-02-21T20:49:11","date_gmt":"2019-02-21T19:49:11","guid":{"rendered":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/?p=43515"},"modified":"2019-02-21T20:49:11","modified_gmt":"2019-02-21T19:49:11","slug":"winterberger-spd-stimmt-fuer-den-haushalt-2019","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/winterberger-spd-stimmt-fuer-den-haushalt-2019\/","title":{"rendered":"Winterberger SPD stimmt f\u00fcr den Haushalt 2019"},"content":{"rendered":"<p><strong>In der letzten Ratssitzung am 31.01.2019 wurde der Etat f\u00fcr das Jahr 2019 einstimmig mit den Stimmen der Winterberger SPD verabschiedet.<\/strong><\/p>\n<p><em>(Pressemitteilung der SPD Winterberg)<\/em><\/p>\n<p>Die guten Steuereinnahmen des letzten Jahres, welche der Stadt Winterberg beim weiteren Schuldenabbau zugutekommen, werden von der SPD-Fraktion als sehr positiv bewertet. So ist die sehr gute Konjunktur auch in Winterberg zu sp\u00fcren. Ob sich diese Einnahmesteigerungen von 2018 in diesem Jahr allerdings nochmals um rund 900.000 \u20ac, wie es der Haushalt vorsieht, steigern lassen, h\u00e4ngt von der gesamtwirtschaftlichen Lage und vor allen Dingen von den Ums\u00e4tzen im Tourismus ab.<\/p>\n<p>Auf Grund der Tatsache der derzeitig guten Haushaltslage beantragte die SPD daher in der hiesigen Ratssitzung ab dem Jahr 2020 im Forstbetrieb wieder eigene R\u00fccklagen zu bilden. Im Moment sieht die SPD keine Notwendigkeit das Holz unter Wert zu verkaufen. Bedauerlicher Weise wurde der Antrag durch die CDU und die FDP abgelehnt. Inzwischen spricht in dem Zusammenhang die Verwaltung selbst nur noch von einer \u201eZielvorgabe\u201c statt von einer \u201eGarantie-Gewinnabgabe\u201c aus dem Forstbetrieb. Durch den Sturm \u201eFriederike\u201c und dem durch die Trockenheit im letzten Sommer bedingten K\u00e4ferbefall in den Waldbest\u00e4nden ist zu viel Holz auf dem Markt, was auf den Preis dr\u00fcckt. Zuk\u00fcnftig sollte in solch schwierigen Jahren dem Forstbetrieb die M\u00f6glichkeit gegeben werden, auf eine eigene R\u00fccklage zugreifen zu k\u00f6nnen, um eine gewisse Nachhaltigkeit f\u00fcr die n\u00e4chsten Generationen zu sichern.<\/p>\n<p>Gleiches Umdenken fordert die SPD f\u00fcr die Zukunft der Stadtwerke. Wir d\u00fcrfen unsere Stadtwerke nicht \u00fcberm\u00e4\u00dfig mit weiteren baulichen und technischen Investitionen f\u00fcr gro\u00dfe Beherbergungsbetriebe belasten, um so auch in Zukunft stabile Geb\u00fchren f\u00fcr die Winterberger B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger zu sichern. Gern h\u00e4tte die SPD bereits das ehemalige Schwimmbadgel\u00e4nde als bezahlbares Bauland in der Kernstadt gesehen. <\/p>\n<p>Allerdings ist die Stadt beim neuen Ferienpark \u201eAm Schneil\u201c nicht alleiniger Eigent\u00fcmer gewesen. Deshalb hat die SPD letztendlich doch dem Ferienpark zugestimmt, denn ein weiteres Brachland im Stadtgebiet ist von der SPD auch nicht gewollt. Aus diesem Grund fordert die SPD zuk\u00fcnftig keine weiteren Ferienparks oder gro\u00dfe Ferienwohnungsanlagen im Bereich der Kernstadt \u00fcber die rechtskr\u00e4ftige Bauleitplanung hinaus auszuweisen.<\/p>\n<p>Die Sozialdemokraten fordern f\u00fcr die Verkehrsproblematik in der Region und der Stadt eine bessere Lenkung der Verkehrsstr\u00f6me. Ein in Aussicht gestelltes Verkehrskonzept wird derzeit von Seiten der Stadt Winterberg und des Hochsauerlandkreises mit einem Fachplaner erarbeitet und ausgewertet. Hierzu geh\u00f6rt sicher ein besserer \u00d6PNV am Wochenende und in den Abendstunden, der nicht nur zwischen Bahnhof, Kernstadt und Skigebiet pendelt, sondern auch die Winterberger Ortsteile einbezieht.<\/p>\n<p>Viele gute Projekte, wie der B\u00fcrgerbahnhof, wurden mit Unterst\u00fctzung der SPD in den letzten Jahren umgesetzt. Die SPD Winterberg wird diesen Weg auch in den n\u00e4chsten Jahren mit Blick auf die soziale Tragf\u00e4higkeit weiterverfolgen. <\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>In der letzten Ratssitzung am 31.01.2019 wurde der Etat f\u00fcr das Jahr 2019 einstimmig mit den Stimmen der Winterberger SPD verabschiedet. 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