{"id":42962,"date":"2018-12-16T11:09:38","date_gmt":"2018-12-16T10:09:38","guid":{"rendered":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/?p=42962"},"modified":"2018-12-16T11:29:13","modified_gmt":"2018-12-16T10:29:13","slug":"meschede-kreistag-kant-und-die-tenoere-der-haushaltsreden-ein-ganz-persoenlicher-unzulaenglicher-beitrag-zur-kreistagssitzung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/meschede-kreistag-kant-und-die-tenoere-der-haushaltsreden-ein-ganz-persoenlicher-unzulaenglicher-beitrag-zur-kreistagssitzung\/","title":{"rendered":"Meschede: Kreistag, Kant und die Ten\u00f6re des Haushalts – ein ganz pers\u00f6nlicher, unzul\u00e4nglicher Beitrag zur Kreistagssitzung"},"content":{"rendered":"

Kreistagssitzung am 14.12.2018 in Meschede – Zuerst \u201eFragmente\u201c aus den Haushaltsreden<\/strong><\/p>\n

(Hinweis: Unsere Autorin geh\u00f6rt der Sauerl\u00e4nder B\u00fcrgerliste\/FW an.)<\/em><\/p>\n

Eberhard Fisch, CDU: \u201eWir sind auf einem guten, richtigen Weg …\u201c<\/p>\n

Reinhard Br\u00fcggemann, SPD: \u201eProbleme von heute und morgen k\u00f6nnen nicht mit den L\u00f6sungsans\u00e4tzen von gestern und vorgestern …<\/p>\n

Antonius Vollmer, Gr\u00fcne: Was w\u00fcrde sich der heilige Franz von Assisi bei einer Wanderschaft durch den Hambacher Forst \u2026?\u201c<\/p>\n

Friedhelm Walter, FDP: Der 14.12.2018 h\u00e4tte einen guten Tag abgeben k\u00f6nnen, wenn der Bundesrat heute …\u201c<\/p>\n

Reinhard Loos, SBL\/FW: \u201eErfreulich ist, dass auch Antr\u00e4ge der SBL hin und wieder umgesetzt …\u201c<\/p>\n

Daniel Wagner, PIRATEN: \u201eGute Wirtschafts- und Auftragslage nutzen, um auf zuk\u00fcnftige Ver\u00e4nderungen \u2026!\u201c<\/p>\n

Kreistagssitzung am 14.12.2018 in Meschede – Und nun „Tenor der Haushaltsredner“<\/strong><\/p>\n

Eberhard Fisch, CDU:<\/strong> Gro\u00dfes Lob f\u00fcr die heimische Wirtschaft, f\u00fcr die hohe Betreuungsquote in den Kitas, f\u00fcr die gute Geldanlage in den \u201eHeimat-Flughafen\u201c Paderborn-Lippstadt und f\u00fcr dessen Gesch\u00e4ftsf\u00fchrung, f\u00fcr die Bobbahn Winterberg mitsamt ihrem \u201eLeistungssport auf h\u00f6chstem Niveau\u201c, f\u00fcr die RWE-Aktien des HSK als \u201estrategische und langfristige Anlage\u201c, f\u00fcr die Verdoppelung der Ausbildungszahlen bei der Kreisverwaltung; Aufforderung den Bildungsstandort HSK zu st\u00e4rken, in Kreisstra\u00dfen zu investieren, den Breitbandausbau voran zu treiben, Kritik an unzureichender Digitalisierung, Antrag, die Kreisumlage weiter als vorgesehen zu senken (als wenn das nicht schon l\u00e4ngst eine zwischen Landrat und seiner CDU ausgemachte Sache gewesen w\u00e4re!)<\/p>\n

Reinhard Br\u00fcggemann, SPD:<\/strong> Forderungen: \u201eBildung\u201c Selbst alle aktiver werden!; \u201eB\u00fcrokratie\u201c Abbau der B\u00fcrokratie!; \u201eKitas\u201c Erweiterung der \u00d6ffnungszeiten!; \u201eBreitbandversorgung\u201c Ausbauen!; \u201eAnliegerbeitr\u00e4ge f\u00fcr Stra\u00dfenausbau\u201c Abschaffen!; Feststellung: \u201eFachkr\u00e4ftemangel\u201c Ein Teil des Fachkr\u00e4ftemangels ist selbst verschuldet! Antrag: Mittel f\u00fcr die Digitalisierung der Schulen bereit stellen!<\/p>\n

Antonius Vollmer, Gr\u00fcne:<\/strong> Beginnt seine Rede mit einem Ausflug in zwei unterschiedliche Epochen, in die Zeit des Franz von Assisi als \u201evielleicht erstem Gr\u00fcnen der Zeitgeschichte\u201c und in die von Papst Franziskus. (Mit dieser Rede kommt endlich Leben \u201ein die Bude\u201c, Emotionen auf der einen Seite, Heiterkeit und Gel\u00e4chter auf der anderen.) Forderungen: Nicht dem Diktat der Wirtschaft unterwerfen und nicht der Ideologie des grenzenlosen Wachstums! Politik und Wirtschaft in den Dienst des Klimaschutzes stellen! Klimaziele erreichen! Grenzen des Wachstums und Endlichkeit der Rohstoffe sehen! Der HSK soll sich von seinen RWE-Aktien trennen! Energieeffizientes Bauen! Feststellungen: Der HSK l\u00e4uft der RWE bedingungslos hinterher. Jede Dividenden-Aussch\u00fcttung verz\u00f6gert notwendige Investitionen. Die Digitalisierung hat Grenzen. Die Bobbahn wird von den Gr\u00fcnen nicht geliebt. Einzelne Punkte des Haushaltsplans 2019 laufen den Ideen der Gr\u00fcnen zuwider. Gedenken: Dank an Georg Scheuerlein, den verstorbenen ehemaligen Leiter der Kreismusikschule. Antrag: Der HSK soll sich von 1\/3 seiner RWE-Aktien trennen und den Erl\u00f6s in einen Versorgungsfond anlegen!<\/p>\n

Friedhelm Walter, FDP:<\/strong> Er\u00f6ffnet seine Rede mit der \u201eguten Nachricht\u201c \u201e… habe keine Enzyklika dabei!\u201c. Dann folgt eine seiner Meinung nach schlechte Nachricht, die \u00fcber das Scheitern des Digitalpakts heute im Bundesrat. Die Mittel des Digitalpakts h\u00e4tte der HSK gut gebrauchen k\u00f6nnen! Forderungen: Schul- und Medienentwicklungskonzept! Programm \u201eGute Schule\u201c! Steuergerechtigkeit \u2013 Belastungen sind zu hoch! Anmerkungen: Hinsichtlich des Finanzvorstands der RWE und der strategischen Beteiligung des HSK an der RWE teile die FDP die Position der CDU nicht. Es gebe keine Begr\u00fcndung wieso der Kreis die Aktien h\u00e4lt. Der HSK habe keinen Einfluss auf die Gesch\u00e4ftspolitik der RWE. Hoffnung:Die FDP trage die Erh\u00f6hung der Mittel f\u00fcr das Sauerland-Museum in der Hoffnung auf h\u00f6here F\u00f6rdermittel mit. Frage: Wie ist das Konzept der Ausstellungen (im Sauerland-Museum)? Antr\u00e4ge: Die Ausgestaltung des Medienentwicklungsprojekts in den Haushaltsplan 2019 aufnehmen (aus der RWE-Ausgleichsr\u00fccklage)! Weitere Senkung der Kreisumlage, weil Steuereinnahmen wahrscheinlich weiter steigen und der HSK \u00dcbersch\u00fcsse angeh\u00e4uft hat! \u00dcbersch\u00fcsse in die Berechnung der Jugendamtsumlage einrechnen!<\/p>\n

Reinhard Loos, SBL\/FW:<\/strong> \u201eDie Haushaltsrede gibt uns alle Jahre wieder die Gelegenheit, in die Vergangenheit und in die Zukunft zu schauen.\u201c Erfreuliches: Hin und wieder werden sogar Antr\u00e4ge der SBL ber\u00fccksichtigt. Durch b\u00fcrgerliches Engagement konnte die F\u00e4llung der alten Eiche in Olsberg-Gevelinghausen (ein Naturdenkmal) verhindert werden. <\/p>\n

Kritik am Polizeieinsatz im Hambacher Forst. Kritik an der SPD. Die Fraktion sei \u00f6fters Mehrheitsbeschaffer f\u00fcr den Landrat gewesen. (Zwischenruf des Landrats: \u201eIch liebe Euch doch alle!\u201c Gel\u00e4chter) Kritik am Sauerland-Museum: \u201eHeute sollen wir schon wieder \u00bd Millionen Euro drauf legen!\u201c Reinhard Loos z\u00e4hlt vorherige Kostensteigerungen auf. <\/p>\n

Kritik am Nahverkehrsplan: \u201eDa l\u00e4uft was verkehrt (u.a. mit Hinweis auf die unausgewogene, nicht nachvollziehbare Tariftabelle). <\/p>\n

Kritik an der Bobbahn Winterberg und seinem neu gebauten Funktionsgeb\u00e4ude mitsamt Erinnerung an den Kreistagsbeschluss, die Belastung durch die Bobbahn zu senken. Jetzt w\u00fcrde sie sogar erh\u00f6ht. Kritische \u00c4u\u00dferung auch zur schleppenden Digitalisierung: \u201eWas man beschlie\u00dft, muss man auch umsetzen!\u201c <\/p>\n

Kritik an der Nichteinf\u00fchrung der Kita-Card. Kritik auch, weil der HSK den SBL-Antrag, den Notruf 116117 auf die Leitstelle umzuschalten, nicht angenommen hat. \u201eDie Verwaltung war nicht bereit, den Antrag anzugehen.\u201c <\/p>\n

Kritik an der Regelung \u201eKosten der Unterkunft\u201c. Reinhard Loos spricht in diesem Zusammenhang von der \u201eArroganz der Verwaltung\u201c und zitiert das Beispiel einer 80j\u00e4hrigen, gehbehinderten Rentnerin, die wegen 35,- Euro zu hoher Mietkosten aus ihrer Erdgescho\u00df-Wohnung ausziehen soll. Dabei betr\u00fcge der Eigenanteil des HSK an den Kosten der Unterkunft lediglich 11%. <\/p>\n

Kritik an der H\u00f6he der Kreisumlage: \u201eDer HSK plant zu hoch!\u201c Forderungen: Der HSK soll seine RWE-Aktien verkaufen! (Der Ger\u00e4uschpegel im Gro\u00dfen Sitzungssaal wird merklich h\u00f6her.) Klimakonzept nicht nur beschlie\u00dfen sondern auch umsetzen! Klimamanager einstellen! Konzept f\u00fcr die Einf\u00fchrung der Wertstofftonne! Gedenken und Dank an Herrn Scheuerlein.<\/p>\n

Antr\u00e4ge: <\/strong><\/p>\n

    \n
  1. Die allgemeine Kreisumlage f\u00fcr das Haushaltsjahr 2019 wird gegen\u00fcber 2018 einen weiteren Prozentpunkt gegen\u00fcber den bisherigen Planungen gesenkt und somit auf 34,57% Prozent festgelegt.<\/li>\n
  2. Die Kreisverwaltung wird beauftragt, Vorbereitungen f\u00fcr den unverz\u00fcglichen Verkauf der direkt und indirekt gehaltenen RWE-Aktien zu treffen.<\/li>\n
  3. Die Angemessenheitsgrenzen f\u00fcr die Kosten der Unterkunft werden differenziert, so dass in gr\u00f6\u00dferen Gemeinden wie Brilon h\u00f6here Angemessenheitsgrenzen gelten als in Ortsteilen von Eslohe, Hallenberg und Medebach. Daf\u00fcr erfolgt im Haushalt eine Erh\u00f6hung des Nettoanteils des Kreises von 10,799 auf 10,999 Mio Euro.<\/li>\n
  4. Der Zinssatz f\u00fcr die Berechnung der kalkulatorischen Verzinsung des Anlagekapitals im Betrieb Rettungsdienst und im AHSK wird von 5,74% auf 1% gesenkt.<\/li>\n
  5. Der HSK richtet eine zus\u00e4tzliche Stelle f\u00fcr einen Klimamanager ein.<\/li>\n
  6. Der Mehraufwand f\u00fcr die Notarzteins\u00e4tze des Betriebs Rettungsdienst wird um 100.000 Euro gesenkt.<\/li>\n
  7. Die Leitung des AHSK wird beauftragt, ein Konzept f\u00fcr die kreisweite Einf\u00fchrung der Wertstofftonne zu erstellen. Daf\u00fcr erh\u00e4lt der AHSK im Wirtschaftsplan einen Betrag in H\u00f6he von 5 TEuro.<\/li>\n
  8. Die Entgelte f\u00fcr die Kreismusikschule werden nicht angehoben. 9. Der Mehraufwand f\u00fcr Investitionen in das Sauerlandmuseum wird von 500.000 Euro auf 250.000 Euro gesenkt.<\/li>\n<\/ol>\n

    Daniel Wagner, PIRATEN:<\/strong> Die k\u00fcrzeste Rede (auch weil ja alles gesagt war). Forderungen: Gute Wirtschafts- und Auftragslage nutzen, um auf zuk\u00fcnftige Ver\u00e4nderungen vorzubereiten! Berufsschulen gut ausstatten! Medienentwicklungskonzept! Digitalisierung! Technische Ausstattung! Anmerkung: F\u00fcr die Verwaltung (und – wegen der Bemerkung zu den Grenzen der Digitalisierung – auch f\u00fcr die Gr\u00fcnen) gibt es Herausforderungen hinsichtlich der Digitalisierung. Lob an den HSK f\u00fcr \u201eSocial Media\u201c.<\/p>\n

    Res\u00fcmee:<\/strong> Der Rekordinhaber „l\u00e4ngste Haushaltsrede“ ist Antonius Vollmer von den Gr\u00fcnen. Seine Rede war nicht nur die l\u00e4ngste, sie war auch die emotionalste und hatte wohl auch den h\u00f6chsten Aufmerksamkeitswert! Nur traf sie leider nicht unbedingt den Nerv aller Kreistagsmitglieder, wahrscheinlich vor allem nicht den des Landrats und seiner Mehrheitsfraktion. Sie lassen sich offensichtlich ihre Vorliebe f\u00fcr die RWE-Aktien nicht madig machen, auch nicht durch Papst Franziskus und seinen mittelalterlichen Namensvetter. Die eigentlichen Kreistagsthemen wurden m.M. nach am besten und am umfangreichsten von Reinhard Loos, dem Sprecher der SBL\/FW-Fraktion, angesprochen. Rhetorisch und thematisch schweifte er weder auf \u201eGute Wege\u201c noch ins Mittelalter aus. Ein Vorschlag vom Landrat: Wer die l\u00e4ngste Haushaltsrede h\u00e4lt sollte in der Sitzungspause Kuchen ausgeben!\u201c Der Vorschlag fand zwar tosenden Beifall, \u00fcber ihn abgestimmt wurde aber nicht.<\/p>\n

    Und jetzt kommt Kant ins Spiel:<\/strong> Zitat von Robert Zion zur Digitalisierung (wird vielleicht nicht alle freuen?): „Ich denke, die sogenannte „Digitalisierung“ entspringt im Wesentlichen aus zwei systemischen Zw\u00e4ngen: dem Zwang des Kapitals zur Rationalisierung (Produktivkraftsteigerung der Arbeit) sowie der Pr\u00e4dominanz der Technowissenschaften vor den Geistes- und Kulturwissenschaften. Ihre Durchsetzung erfolgt daher blind f\u00fcr die Folgen in Gesellschaft, Politik, Kultur und Natur. So etwas wie Technologiefolgeabsch\u00e4tzung gibt es so gut wie garnicht, nur rudiment\u00e4r in unseren pr\u00e4genden Institutionen, im \u00f6ffentlichen Diskurs \u00fcberhaupt nicht. So wiederholt sich die Blindheit, die das Industriezeitalter bereits gepr\u00e4gt hat: die Folgen der fossilen Energietr\u00e4ger dieses Zeitalters beginnen wir jetzt \u00fcberhaupt erst wahrzunehmen – wo es beinahe schon zu sp\u00e4t ist. Am sogenannten „Fortschritt“ zu zweifeln gilt bei uns nach wie vor als ein Tabu. Wir haben die Aufkl\u00e4rung, den „Ausgang des Menschen aus seiner selbstverschuldeten Unm\u00fcndigkeit“ (Kant) in Wirklichkeit l\u00e4ngst abgebrochen und an ihre Stelle blinden „Fortschritt“ gesetzt.“<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

    Kreistagssitzung am 14.12.2018 in Meschede – Zuerst \u201eFragmente\u201c aus den Haushaltsreden (Hinweis: Unsere Autorin geh\u00f6rt der Sauerl\u00e4nder B\u00fcrgerliste\/FW an.) Eberhard Fisch, CDU: \u201eWir sind auf einem guten, richtigen Weg …\u201c … \u201eMeschede: Kreistag, Kant und die Ten\u00f6re des Haushalts – ein ganz pers\u00f6nlicher, unzul\u00e4nglicher Beitrag zur Kreistagssitzung\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":25,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3182,80,24,4761],"tags":[7907,1391,494],"class_list":["post-42962","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-finanzen","category-lokales","category-politik","category-soziales","tag-haushalt-2019","tag-haushaltsreden","tag-kreistag-meschede"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/42962","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/users\/25"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=42962"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/42962\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=42962"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=42962"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=42962"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}