{"id":42250,"date":"2018-09-29T20:23:26","date_gmt":"2018-09-29T19:23:26","guid":{"rendered":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/?p=42250"},"modified":"2018-09-29T20:23:26","modified_gmt":"2018-09-29T19:23:26","slug":"hochsauerland-kreistag-tagt-wieder-fast-unter-sich","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/hochsauerland-kreistag-tagt-wieder-fast-unter-sich\/","title":{"rendered":"Hochsauerland: Kreistag tagt (wieder fast unter sich)"},"content":{"rendered":"
\"\"<\/a>
Einige der Direkt- und Listenkandidaten der SBL (archivfoto: sbl)<\/figcaption><\/figure>\n

\u201eKreistagsticker\u201c verzogen<\/strong><\/p>\n

Wir vermissen den \u201eKreistagsticker\u201c. Leider erwies sich dieses \u201ePresseorgan\u201c der HSK-PIRATEN als viel zu schnelllebig. Es ist einfach verzogen. Schade!<\/strong><\/p>\n

So bleibt es an der SBL\/FW h\u00e4ngen, ein paar S\u00e4tze \u00fcber die Kreistagssitzung vom 28.09.2018 in Meschede zu schreiben. Lo(o)s geht es:<\/p>\n

Im Gro\u00dfen und Ganzen \u2026<\/strong>
\n\u2026 verlief die Sitzung ziemlich unspektakul\u00e4r. Nur wenige Wortmeldungen und kaum Diskussionen. Und die Zuschauer\/Zuh\u00f6rer konnte man auch an einer Hand abz\u00e4hlen.<\/p>\n

\u00d6ffentlichkeit \u2026<\/strong>
\n\u2026 a) Fast nicht vorhanden
\n\u2026 b) Nicht wirklich erw\u00fcnscht?
\nDass die \u201einteressierte \u00d6ffentlichkeit\u201c in Ausschuss- und Kreistagssitzungen schw\u00e4chelt, ist ja nichts Neues. Auch schade!<\/p>\n

Um so seltsamer mutet deswegen ein brandaktueller Antrag der FDP-Kreistagsfraktion an. Ein Antrag zur Gesch\u00e4ftsordnung des Kreistags, der darauf abzielt, eben diese Gesch\u00e4ftsordnung zu \u00fcberpr\u00fcfen und zwar hinsichtlich der \u00d6ffentlichkeit der Kreistagssitzungen. Ganz konkret geht es der FDP darum, Film- und Tonaufnahmen w\u00e4hrend und von einer Kreistagssitzung nur dann zuzulassen, \u201ewenn der Kreistag es einstimmig genehmigt und wenn weder ein Kreistagsmitglied noch der Landrat der Aufzeichnung widerspricht\u201c. Vielleicht fragt sich nun die \u00d6ffentlichkeit – sofern sie \u00fcberhaupt etwas von dem FDP-Antrag mitbekommt – ob der Kreistag eine Geheimloge ist?<\/p>\n

Kreishaushalt<\/strong>
\nViel Raum und Zeit nahm der Entwurf des Kreishaushalts 2019 inklusive der Einbringungsrede des Landrats ein. Eine Zusammenfassung der Rede werden wir in den n\u00e4chsten Tagen sicherlich in der WP finden. Wir wollen hier nur einige wenige Punkte der Haushaltsrede aufgreifen.<\/p>\n

Verbesserte Finanzlage<\/strong>
\nLandrat Dr. Schneider lobte den HSK als einen \u201estarken Standort\u201c. Die Anzahl der sozialversicherungspflichtig Besch\u00e4ftigen sei so hoch wie noch nie, die Arbeitslosigkeit gering. Der HSK und seine St\u00e4dte und Gemeinden h\u00e4tten an den richtigen Stellschrauben gedreht. Eine Eintr\u00fcbung sieht Landrat Dr. Schneider allerdings aufgrund der weltpolitischen Situation. Die Finanzlage des Kreises habe sich verbessert. Die Kosten f\u00fcr den Sozialetat h\u00e4tten sich verringert. Dr. Schneider schlug daher eine Senkung des Hebesatzes der Allgemeinen Kreisumlage um 1,38 % vor, f\u00fcr die Jugendamtsumlage eine Senkung um 1,54 %.<\/p>\n

RWE<\/strong>
\nDer Landrat machte in seiner Rede auch einen Exkurs zur RWE. Er lobte das Unternehmen auch hinsichtlich der zu erwartenden Dividenden-Aussch\u00fcttung. Die RWE verfolge, so Dr. Schneider, das Ziel einer vollst\u00e4ndigen Energieversorgung aus Erneuerbaren Energien. Bis dahin sei aber die Energie-Sicherung auch durch die Braunkohle erforderlich. Der Chef der HSK-Kreisverwaltung kritisierte in dem Zusammenhang heftig und ausf\u00fchrlich die Berichterstattung \u00fcber den Hambacher Forst. Er bezeichnete sie als \u201eStimmungsmache\u201c. F\u00fcr seine eindeutige Stellungnahme erhielt er, au\u00dfer von seiner CDU-Fraktion, die ja immer geschlossen wie ein Mann hinter ihm steht, auch sichtbar Beifall vom Fraktionsvorsitzenden der SPD.<\/p>\n

Personalbedarf<\/strong>
\nDer Kreisveraltung gehen die Mitarbeiter aus. Landrat Dr. Schneider stellte dazu fest, dass der Personalbedarf nur durch eigene Ausbildung gedeckt werden kann. Von extern gebe es kaum geeignete Bewerber\/innen.<\/p>\n

Was gab es noch?<\/strong>
\nFlughafen Meschede-Sch\u00fcren
\nAngesprochen wurden die Kosten (alles in allem ca. 100.000 Euro) f\u00fcr die Asbest-Sanierung der Flugbetriebsgeb\u00e4ude der Flugplatzgesellschaft Meschede mbH in Meschede-Sch\u00fcren. Siehe Drucksache 9\/1062! Sowohl f\u00fcr die Sauerl\u00e4nder B\u00fcrgerliste (SBL\/FW) wie f\u00fcr DIE LINKE ist die Beteiligung des HSK an dieser Gesellschaft ein \u201eDing unn\u00f6tig wie ein Kropf\u201c, weil keine Aufgabe des Kreises. Reinhard Loos, Sprecher der SBL\/FW-Fraktion, nannte einen alten Kreistagsbeschluss von 2010, den Flughafen Sch\u00fcren weiter als Verkehrslandeplatz zu betreiben, einen \u201eFehler der Vergangenheit\u201c. Der Kreistag hatte auch beschlossen, Mittel aus dem Konjunkturpaket, anstatt f\u00fcr die Sanierung von Schulen, f\u00fcr die Sanierung der Flughafengeb\u00e4ude auszugeben. SBL\/FW und DIE LINKE stimmten am 28.09.2018 folgerichtig gegen den Beschlussvorschlag der Kreisverwaltung (auf \u00dcbernahme der Sanierungskosten). Namentlich CDU- und SPD-Fraktion sehen das – erwartungsgem\u00e4\u00df – offenbar anders. Sie stimmten der Beschlussvorlage zu.<\/p>\n

Was gab es dann noch?<\/strong>
\nNotfallnummer 116 117
\nDieser TOP beruhte auf einem Antrag der Sauerl\u00e4nder B\u00fcrgerliste (SBL\/FW). Bei der 116 117 handelt es sich eine bundesweit geschaltete Rufnummer f\u00fcr den \u00e4rztlichen Bereitschaftsdienst. Notfall-Patientinnen und -Patienten k\u00f6nnen sie anrufen, wenn ihre Arzt-Praxis geschlossen ist. Konkret zielt der Antrag der SBL\/FW darauf ab, die Notfallnummer 116 117 auf die Leitstelle der Rettungswache in Meschede aufzuschalten. Die Kreisverwaltung hatte den Antrag der SBL\/FW mit Drucksache 9\/1040 bereits ins Aus man\u00f6vriert. Begr\u00fcndung: Es soll abgewartet werden, wie das Pilot-Projekt in den Nachbarkreisen Lippe, H\u00f6xter und Paderborn l\u00e4uft. Klar, dass dann die Argumente von SBL\/FW-Sprecher Reinhard Loos, mit denen er eine Reihe guter Gr\u00fcnde f\u00fcr die Schaltung der 116 117 im HSK erl\u00e4uterte, die Mehrheitsfraktionen anscheinend nicht sonderlich interessierten. Sie fegten also den Antrag der SBL\/FW vom Tisch.<\/p>\n

Was gab es sonst noch?<\/strong>
\nErstellung Freizeitkataster, Aus- und Fortbildung Rettungsschule, Konzept Musikschule, Neubau AWO Waldkindergarten in Brilon und noch XXX mehr. Weitere Aufz\u00e4hlungen hier f\u00fchren zu \u00dcberl\u00e4nge und wom\u00f6glich sogar zum G\u00e4hn-Effekt. Tut uns leid, so kurz und knackig wie der \u201eKreistagsticker\u201c bekommen wir das nicht hin!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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