{"id":40853,"date":"2018-04-18T21:11:57","date_gmt":"2018-04-18T20:11:57","guid":{"rendered":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/?p=40853"},"modified":"2018-04-18T21:11:57","modified_gmt":"2018-04-18T20:11:57","slug":"positions-und-argumentationspapier-der-fdp-gegen-ein-glyphosatverbot-in-den-kommunen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/positions-und-argumentationspapier-der-fdp-gegen-ein-glyphosatverbot-in-den-kommunen\/","title":{"rendered":"Positions- und Argumentationspapier der FDP gegen ein Glyphosatverbot in den Kommunen"},"content":{"rendered":"<figure id=\"attachment_32176\" aria-describedby=\"caption-attachment-32176\" style=\"width: 700px\" class=\"wp-caption aligncenter\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"wp-image-32176\" src=\"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-content\/uploads\/2015\/04\/Weihnachtsb\u00e4ume.jpg\" alt=\"\" width=\"700\" height=\"469\" srcset=\"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-content\/uploads\/2015\/04\/Weihnachtsb\u00e4ume.jpg 800w, https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-content\/uploads\/2015\/04\/Weihnachtsb\u00e4ume-300x201.jpg 300w\" sizes=\"auto, (max-width: 709px) 85vw, (max-width: 909px) 67vw, (max-width: 984px) 61vw, (max-width: 1362px) 45vw, 600px\" \/><figcaption id=\"caption-attachment-32176\" class=\"wp-caption-text\">Unkrautfrei dank Roundup: Weihnachtsb\u00e4ume im Sauerland (Archiv: zoom)<\/figcaption><\/figure>\n<p><strong>Mit einem Positions- und Argumentationspapier zum Thema &#8222;<a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Glyphosat\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Glyphosat<\/a>&#8220; will Carina Konrad, Stellvertretende Vorsitzende des &#8222;Ausschuss Ern\u00e4hrung und Landwirtschaft&#8220; im deutschen Bundestag,\u00a0 FDP-VertreterInnen in den kommunalen Gremien mit Argumenten gegen ein Verbot des Herbizids Glyphosat versorgen.<\/strong><\/p>\n<p>In vielen Kommunen und St\u00e4dten, so MdB Konrad,\u00a0 w\u00fcrden derzeit Antr\u00e4ge von B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen in die kommunalen und st\u00e4dtischen Gremien und Parlamente eingebracht.<\/p>\n<p>Das Ziel dieser Antr\u00e4ge sei ein Verbot von Pflanzenschutzmitteln, vor allem von Glyphosat im kommunalen\/ st\u00e4dtischen Alleingang.<\/p>\n<p>Um entsprechend (dagegen!) reagieren zu k\u00f6nnen, hat Frau MdB Carina Conrad das Papier mit Argumentationshilfen erstellt, welches insbesondere an Ratsmitglieder der Ortsverb\u00e4nde weitergeleitet wird.<\/p>\n<p>Ich w\u00fcrde die Argumente der FDP gerne hier im Blog diskutieren.<\/p>\n<p>Sind sie stichhaltig? Sind sie l\u00f6chrig? Stimmen die Belege?<\/p>\n<p>Gibt es belegbare Hinweise auf Lobbyismus oder ist das &#8222;Gerede&#8220; vom Lobbyismus nur &#8222;gr\u00fcner Quatsch&#8220;?<\/p>\n<p>Ich selbst werde die Gelegenheit nutzen mich mehr als bisher &#8211; und das war eher wenig &#8211; mit der Materie zu besch\u00e4ftigen. Im Zusammenhang mit der Weihnachtsbaumproduktion im Sauerland hat Glyphosat unter dem Handelsnamen &#8222;Roundup&#8220; des Konzerns <a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Monsanto\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">Monsanto<\/a> auch <a href=\"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/?s=Glyphosat\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">hier im Blog<\/a> schon seine Runden gedreht.<\/p>\n<p>Auf geht&#8217;s!<br \/>\n&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;-<\/p>\n<p><strong>Positions- und Argumentationspapier: Glyphosatverbot in Kommunen<\/strong><\/p>\n<p>In vielen Kommunen werden derzeit von B\u00fcndnis 90 Die Gr\u00fcnen Antr\u00e4ge in die kommunalen und st\u00e4dtischen Gremien und Parlamente eingebracht mit dem Ziel, Totalherbizide und andere chemisch-synthetische Herbizide und Insektizide auf allen von der Stadt bewirtschafteten Fl\u00e4chen zu verbieten. Da nach meiner Einsch\u00e4tzung mit gleichartigen Antr\u00e4gen bundesweit zu rechnen ist, m\u00f6chte ich Ihnen in meiner Funktion als Berichterstatterin f\u00fcr dieses Thema gerne ein Positions- und Argumentationspapier \u00fcbermitteln. Ich bitte Sie, dieses an Parteimitglieder, an die Orts- und Bezirksvorst\u00e4nde und vor allem an die Mitglieder der Kreis-, Stadt- und Gemeinder\u00e4te in Ihren Wahlkreisen weiterzuleiten, um die Brisanz des Themas zu verdeutlichen und unseren Parteifreunden eine Hilfestellung bei diesem Thema zur Verf\u00fcgung zu stellen.<\/p>\n<p>Die uns vorliegenden Antr\u00e4ge zielen insgesamt darauf ab, Glyphosat und andere Herbizide, sowie auch Pflanzenschutzmittel im Allgemeinen zu verbieten, sowohl auf selbstbewirtschafteten Fl\u00e4chen, bei der Vergabe von Auftr\u00e4gen zur Bewirtschaftung an Dritte, sowie beim Abschluss und der Verl\u00e4ngerung von Pachtverh\u00e4ltnissen st\u00e4dtischer, bzw. kommunaler Fl\u00e4chen.<\/p>\n<p>Glyphosat geh\u00f6rt zu den in seiner Wirkung auf Mensch, Tier und Natur am besten untersuchten Pflanzenschutzmitteln weltweit. Seine globale Nutzung und die lange Dauer des Einsatzes haben neben den f\u00fcr die Zulassung erforderlichen Studien die Durchf\u00fchrung von Untersuchungen mit unterschiedlichen Zielsetzungen erm\u00f6glicht, so dass eine vollumfassende Bewertung m\u00f6glich ist.<\/p>\n<p>Das Bundesamt f\u00fcr Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) hat im Januar 2014 im Rahmen der EU-Neubewertung seinen Bewertungsbericht der Europ\u00e4ischen Beh\u00f6rde f\u00fcr Lebensmittelsicherheit (EFSA) \u00fcbergeben.<\/p>\n<p>An der Erstellung des Berichts waren beteiligt: Bundesamt f\u00fcr Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL), Bundesinstitut f\u00fcr Risikobewertung (BfR), Julius K\u00fchn-Institut (JKI) und das Umweltbundesamt (UBA). Der Bewertungsbericht hat das Ergebnis, \u201edass Glyphosat nach wie vor alle Kriterien erf\u00fcllt, die das EU-Recht an Pflanzenschutzmittelwirkstoffe stellt\u201c.<\/p>\n<p>Die EU-Kommission hat daraufhin die Zulassung des Pflanzenschutzmittels Glyphosat am 27. November 2017 um weitere f\u00fcnf Jahre verl\u00e4ngert.<\/p>\n<p>Argumente:<\/p>\n<ul>\n<li>Der Begr\u00fcndung ist zu entnehmen, dass von dem Wirkstoff keine, wie von der WHO 2015 falsch behauptete, kanzerogene Gefahr f\u00fcr den Menschen ausgeht. Vielmehr ist der Wirkstoff Glyphosat in der Toxizit\u00e4t vergleichbar mit Kochsalz.<\/li>\n<li>Die Freien Demokraten haben keinen Zweifel an der Risikobewertung der nationalen und internationalen Zulassungsbeh\u00f6rden und werden daher weder nationalen noch kommunalen Alleing\u00e4ngen beim Verbot des Wirkstoffes zustimmen.<\/li>\n<li>Es gibt keine wissenschaftliche Basis f\u00fcr die in den Antr\u00e4gen der Gr\u00fcnen formulierten Vorw\u00fcrfe.<\/li>\n<li>Kommunale\/ st\u00e4dtische Alleing\u00e4nge w\u00e4ren aus Sicht der FDP folgenschwer und h\u00e4tten massive Auswirkungen auf die Landwirtschaft. Das besonders bodenschonende und humusbildende Anbauverfahren der Minimalbodenbearbeitung, das bereits viele Landwirte erfolgreich praktizieren und das zu einer erh\u00f6hten Bodenfruchtbarkeit und Co2 Speicherung im Boden f\u00fchrt, w\u00e4re beim Wegfall von Glyphosat nicht mehr m\u00f6glich.<\/li>\n<li>Das Ziel der Antr\u00e4ge scheint die Idee zu sein, die Land- und Forstwirte zur \u00f6kologischen Wirtschaftsweise zu zwingen. Das ist f\u00fcr uns Freie Demokraten ein nicht hinnehmbarer Eingriff in die Selbstbestimmung der Bewirtschafter, die schlie\u00dflich allesamt ausgebildete Fachleute auf ihrem Gebiet sind.<\/li>\n<li>Auch Biolandbau ist ohne entsprechende Pflanzenschutzmittel nicht m\u00f6glich.<\/li>\n<li>F\u00fcr die Freien Demokraten ist das Verbot von Herbiziden und Insektiziden ein v\u00f6llig falsches Signal: Wir brauchen in unserem Land eine zukunftsorientierte Landwirtschaft, die Pflanzenschutzmittel nutzen kann, um auch weiterhin hochwertige und sichere Nahrungsmittel erzeugen zu k\u00f6nnen.<\/li>\n<li>Die Kosten zur Bewirtschaftung der Fl\u00e4chen werden in dem Antrag nicht bedacht. Unkrautj\u00e4ten erfordert einen hohen personellen und damit finanziellen Aufwand. Doch auf die Frage der Finanzierung von Alternativen beim Unkrautmanagement gehen die Antr\u00e4ge der Gr\u00fcnen nicht ein. Letztlich w\u00fcrden die Kosten wohl zulasten der B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger vor Ort gehen.<\/li>\n<li>Im Vorfeld der Umsetzung eines radikalen Verbots muss zudem gew\u00e4hrleistet werden, dass ein durch nationale und internationale Studien nachweisbar bew\u00e4hrtes Herbizid nicht durch giftigere und die Natur und Umwelt st\u00e4rker belastende und sch\u00e4digende Substanzen oder Verfahren ersetzt wird.<\/li>\n<li>Wir Freie Demokraten setzen voraus, dass Pflanzenschutzmittel in den St\u00e4dten und Kommunen nach guter pflanzenbaulicher und g\u00e4rtnerischer fachlicher Praxis eingesetzt werden, von geschultem, sachkundigem Personal. Daher gehen von der Anwendung zugelassener Pflanzenschutzmittel im zugelassenen Umfang keine Gefahren f\u00fcr Mensch, Tier und Umwelt aus.<\/li>\n<li>Die Gr\u00fcnen wollen Pflanzenschutzmittel in Form von Herbiziden und Insektiziden bei Neuverpachtungen st\u00e4dtischer Fl\u00e4chen an Land- und Forstwirtschaft verbieten. Diese Befugnis liegt nicht in den H\u00e4nden der Kommunen und St\u00e4dte, betrachtet vor dem Hintergrund, dass hier Bewirtschaftungseinschr\u00e4nkungen lokal durchgesetzt werden sollen, w\u00e4hrend die Zulassung des Mittels von den amtlichen Zulassungsbeh\u00f6rden nicht infrage gestellt wird. Bei der Verpachtung wird die Nutzung sowie die fachgerechte Bewirtschaftung an die Land- und Forstwirte delegiert, die diese nach geltendem Recht und Gesetz nach guter fachlicher Praxis bewirtschaften. Zust\u00e4ndig und verantwortlich ist unserer Auffassung nach der P\u00e4chter, nicht der Eigent\u00fcmer der Fl\u00e4che (argumentativer Vergleich: Bei Wohnungsvermietung ist der Vermieter nicht befugt, dem Mieter den Gebrauch von Reinigungsmitteln zu verbieten).<\/li>\n<\/ul>\n<p><strong>Was schlagen wir vor? L\u00f6sungsans\u00e4tze zur Aufl\u00f6sung des bestehenden Spannungsfeldes: <\/strong><\/p>\n<p>Statt Verbote aus ideologischen Beweggr\u00fcnden unterst\u00fctzen wir Ma\u00dfnahmen zur Reduzierung und Einsparung von Pflanzenschutzmitteln in der Stadt und ihren Fl\u00e4chen. Daher fordern wir auf, zu pr\u00fcfen, wo und wie durch den Einsatz moderner Technik Einsparungen bzw. Alternativen m\u00f6glich sind. Dabei sollten Erkenntnisse und Wissen auch den Grundeigent\u00fcmern, G\u00e4rtnern und B\u00fcrgern der Stadt zug\u00e4nglich gemacht werden.<\/p>\n<ul>\n<li>Unser gemeinsames Ziel sollte die Minimierung sein. Generelle Verbote ohne wissenschaftliche Grundlage sind keine kommunale Aufgabe, in der Sache falsch, gef\u00e4hrden unser Stadtbild und belasten unsere B\u00fcrger.<\/li>\n<li>Wir brauchen mehr Aufkl\u00e4rung im Umgang mit Pflanzenschutzmitteln, vor allem im privatg\u00e4rtnerischen Einsatz. Daher unterst\u00fctzen wir Ma\u00dfnahmen zur Aufkl\u00e4rung und Schulung im Umgang mit Pflanzenschutzmitteln im privaten Bereich.<\/li>\n<li>Landwirte, die Direktzahlungen der EU erhalten, greenen 5% ihrer Fl\u00e4che. Das hei\u00dft ein 100ha Betrieb nutzt 5ha seiner Fl\u00e4che, um einen Mehrwert f\u00fcr die Biodiversit\u00e4t und die Umwelt zu bringen, indem er bestimmte Bl\u00fchpflanzen anbaut oder die Fl\u00e4chen stilllegt.<\/li>\n<li>Wir stellen die Bedeutung der Zulassungsbeh\u00f6rden und ihre Fachkompetenz nicht infrage. Wissenschaftliche Erkenntnisse d\u00fcrfen nicht durch ideologisch motivierte Stimmungen ausgeblendet werden.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Ich bitte Sie, uns vor Ort dabei zu unterst\u00fctzen, sachlich \u00fcber die Zukunft von Pflanzenschutzmitteln in Deutschland zu diskutieren. In dieser emotionalen Debatte wird gerne vergessen, dass wir heute in Deutschland jederzeit Zugang zu hochwertigen und sicheren Lebensmitteln in gro\u00dfem Umfang haben. Das war in der Vergangenheit nicht immer selbstverst\u00e4ndlich. Die modernen Z\u00fcchtungsmethoden, Pflanzenschutzmittel, moderne Technik und das Wissen und die Forschung haben gerade in der Landwirtschaft zu gro\u00dfen Fortschritten gef\u00fchrt. Dennoch sinkt die Zahl der Betriebe weiter, da die Ertragssituation in vielen Bereichen der Landwirtschaft angespannt ist und nicht zuletzt ideologisierte Debatten, und dazu z\u00e4hle ich die derzeitigen Versuche der Gr\u00fcnen, den jungen Landwirten die Lust an der Hof\u00fcbernahme nehmen.<\/p>\n<p>Wir Freie Demokraten wollen auch in Zukunft, dass Landwirtschaft ein starker Wirtschaftszweig in Deutschland ist.<\/p>\n<p>Ich hoffe, wir konnten Ihnen hiermit einen Einblick in die Thematik verschaffen und Ihnen Argumente f\u00fcr Ihre Arbeit vor Ort an die Hand geben. Sollten Sie weitere Fragen haben oder fachliche Unterst\u00fctzung ben\u00f6tigen, stehen wir Ihnen gerne zur Verf\u00fcgung.<\/p>\n<p>&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Mit einem Positions- und Argumentationspapier zum Thema &#8222;Glyphosat&#8220; will Carina Konrad, Stellvertretende Vorsitzende des &#8222;Ausschuss Ern\u00e4hrung und Landwirtschaft&#8220; im deutschen Bundestag,\u00a0 FDP-VertreterInnen in den kommunalen Gremien mit Argumenten gegen ein &hellip; <a href=\"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/positions-und-argumentationspapier-der-fdp-gegen-ein-glyphosatverbot-in-den-kommunen\/\" class=\"more-link\"><span class=\"screen-reader-text\">\u201ePositions- und Argumentationspapier der FDP gegen ein Glyphosatverbot in den Kommunen\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[303,24,549],"tags":[7434,2360,7433,417,5635,5028],"class_list":["post-40853","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-in-unserem-briefkasten","category-politik","category-umwelt","tag-ausschuss-ernaehrung-und-landwirtschaft","tag-bundestag","tag-carina-konrad","tag-fdp","tag-glyphosat","tag-roundup"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/40853","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=40853"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/40853\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=40853"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=40853"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=40853"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}