{"id":40548,"date":"2018-03-19T22:01:55","date_gmt":"2018-03-19T21:01:55","guid":{"rendered":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/?p=40548"},"modified":"2018-03-19T22:01:55","modified_gmt":"2018-03-19T21:01:55","slug":"der-streit-in-der-partei-die-linke-im-hsk-geht-in-die-naechste-runde-parteiausschlussverfahren-eingeleitet","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/der-streit-in-der-partei-die-linke-im-hsk-geht-in-die-naechste-runde-parteiausschlussverfahren-eingeleitet\/","title":{"rendered":"Der Streit in der Partei DIE LINKE im HSK geht in die n\u00e4chste Runde: Parteiausschlussverfahren eingeleitet"},"content":{"rendered":"
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Joachim Blei, stellvertretender Fraktionsvorsitzender „Die Linke“ im Kreistag hat einen Leserbrief geschrieben (foto: dielinke)<\/figcaption><\/figure>\n

„Parteiausschlussverfahren gegen Ruhnert und Co. wurde von der Landesschiedsstelle eingeleitet“, hei\u00dft es auf der Facebook-Seite des Netzwerks „Links trifft sich Arnsberg<\/a>„. Die Machtk\u00e4mpfe innerhalb der Partei DIE LINKE im Hochsauerlandkreis, \u00fcber die ich schon Anfang Januar berichtet hatte<\/a>, scheinen sich nun zuzuspitzen und auf ein Parteiausschlussverfahren hinauszulaufen.<\/strong><\/p>\n

Der Artikel des Netzwerks im Wortlaut:<\/p>\n

„Beim 2. Treffen des Netzwerks \u201eLinks trifft sich Arnsberg\u201c wurde unter anderem bekannt, dass mittlerweile ein Parteiausschlussverfahren gegen die Mitglieder der linken Ratsfraktion Ruhnert, Werner und Thielemann (https:\/\/www.dielinke-arnsberg.de\/f\u2026\/vorstand-ratsmitglieder\/<\/a>) von der Landesschiedsstelle der Partei eingeleitet wurde.<\/p>\n

Ein gro\u00dfer Teil der Parteimitglieder aus dem Hochsauerlandkreis hatte diesen Antrag eingereicht, weil die 3 Arnsberger Linken und die Kreisvorstandsmitglieder Prange aus Brilon und Huff aus Sundern (https:\/\/www.die-linke-sauerland.de\/nc\/kreisverband\/vorstand\/<\/a>) sich schon seit Monaten nicht mehr um die Parteipolitik gek\u00fcmmert und sich fast ausschlie\u00dflich in die Ratsarbeit zur\u00fcckgezogen haben, dieses aber oft nicht im Sinne der Partei DIE LINKE.<\/p>\n

Hinzu kommen parteisch\u00e4digende \u00c4u\u00dferungen (z.B. Die Aussage \u201esozialistisches Geblubber\u201c) und nicht parteikonformes Verhalten (z.B. im B\u00fcrgermeisterwahlkampf in Arnsberg) der F\u00fchrungsriege der Partei im Hochsauerlandkreis.<\/p>\n

Die Antragsteller fordern regelm\u00e4\u00dfige Parteisitzungen, in denen es nach demokratischen Regeln zugeht und in denen die Entscheidungen nicht von einem Familienclan bestimmt werden.<\/p>\n

Die Verhandlung bei der Landesschiedsstelle wird Anfang April in D\u00fcsseldorf stattfinden.<\/p>\n

Die Antragsteller hoffen, dass nach der Entscheidung endlich wieder solidarische linke Parteipolitik im Hochsauerlandkreis stattfindet, die bei den B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern auch als soziale und gerechte Politik ankommt.“<\/p><\/blockquote>\n

Quelle: https:\/\/www.facebook.com\/RuhnertLinkemussweg\/posts\/202108447069424<\/a><\/p>\n

Die vom linken Netzwerk angegriffenen Politiker gehen gegen\u00fcber der Lokalzeitung in die Offensive. Dort (Westfalenpost Brilon, 19.03.2018) weisen Werner Ruhnert, Martin Werner und Christin Thielemann die Vorw\u00fcrfe zur\u00fcck. Das ganze Verfahren basiere auf parteiinternen Querelen. Gegen Dietmar Schwalm vom Netzwerk „Links trifft sich Arnsberg“ laufe, so Ruhnert im Artikel der WP, umgekehrt ebenfalls ein Parteiausschlussverfahren.<\/p>\n

Zu diesen beiden Quellen (Netzwerk und Westfalenpost) ist heute Abend noch ein Leserbrief des Kreistagsabgeordneten der Linken Joachim Blei hinzugekommen.<\/p>\n

Der Sunderaner Blei unterst\u00fctzt das Netzwerk sowie seinen Kreistagskollegen Dietmar Schwalm. Auch diese Quelle im Wortlaut:<\/p>\n

Leserbrief:<\/strong><\/p>\n

Als „insider“ der Angelegenheit best\u00e4tige ich die Vorw\u00fcrfe, die „Links trifft sich“ gegen die 5 Personen erhebt. Der Konflikt mit diesen besteht schon seit Jahren, ist aber wegen der immer schlimmer werdenden Situation f\u00fcr viele Parteimitglieder im HSK nicht l\u00e4nger zu tolerieren gewesen, so dass ein n\u00f6tiges Parteiausschlussverfahren beantragt wurde, welches die Landesschiedskommission der Partei nach Pr\u00fcfung der Sachlage auch eingeleitet hat.
\nDass von der anderen Seite daraufhin auch ein PAV beantragt wurde, ist nichts weiter als eine billige Retourkutsche, die jeder Grundlage entbehrt.<\/p>\n

Joachim Blei, Sundern<\/p><\/blockquote>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

„Parteiausschlussverfahren gegen Ruhnert und Co. wurde von der Landesschiedsstelle eingeleitet“, hei\u00dft es auf der Facebook-Seite des Netzwerks „Links trifft sich Arnsberg„. Die Machtk\u00e4mpfe innerhalb der Partei DIE LINKE im Hochsauerlandkreis, … \u201eDer Streit in der Partei DIE LINKE im HSK geht in die n\u00e4chste Runde: Parteiausschlussverfahren eingeleitet\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[80,24],"tags":[7008,7355,7219,7171,7353,7356,7354],"class_list":["post-40548","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-lokales","category-politik","tag-die-linke-hsk","tag-dietmar-schwalm","tag-joachim-blei","tag-linkes-forum-hochsauerland","tag-links-trifft-sich-arnsberg","tag-parteiausschlussverfahren","tag-werner-ruhnert"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/40548","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=40548"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/40548\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=40548"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=40548"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=40548"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}