{"id":39740,"date":"2018-01-02T19:47:37","date_gmt":"2018-01-02T18:47:37","guid":{"rendered":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/?p=39740"},"modified":"2018-01-02T21:59:38","modified_gmt":"2018-01-02T20:59:38","slug":"hochsauerlandkreis-chaos-in-der-partei-die-linke","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/hochsauerlandkreis-chaos-in-der-partei-die-linke\/","title":{"rendered":"Hochsauerlandkreis: Chaos in der Partei &#8222;Die Linke&#8220;?"},"content":{"rendered":"<p><iframe loading=\"lazy\" src=\"https:\/\/www.youtube.com\/embed\/6pwmffpugRo?rel=0\" width=\"480\" height=\"270\" frameborder=\"0\" allowfullscreen=\"allowfullscreen\"><\/iframe><\/p>\n<p><strong>Ich habe mich schon lange gewundert, dass sich die Partei &#8222;DIE LINKE&#8220; im Hochsauerland (HSK) durch sehr magere \u00d6ffentlichkeitsarbeit auszeichnet, obwohl es doch auch im HSK gen\u00fcgend politische Themen gibt, zu denen sich eine linke Partei \u00e4u\u00dfern k\u00f6nnte und sollte.<\/strong><\/p>\n<p>Abgesehen davon, habe ich keine Vertreter der Linken bei Aktionen gegen Rechts (z. b. Demo K\u00f6ln) oder bei Veranstaltungen zur Fl\u00fcchtlingspolitik erlebt.<\/p>\n<p>Falls ich etwas \u00fcbersehen haben sollte, bitte korrigieren.<\/p>\n<p>Vor ein paar Tagen habe ich auf Facebook <a href=\"https:\/\/www.facebook.com\/LinkesNetzwerk\/photos\/a.471865002946019.1073741828.471079119691274\/1152013111597868\/?type=3\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">eine lange Stellungnahme von &#8222;Linkes Forum Sauerland&#8220; zum Zustand dieser Partei<\/a> gefunden. Was ich dort gelesen habe, erinnerte mich sofort an das Leben des Brian von Monty Python (siehe Video oben).<\/p>\n<p>Wenn ich es richtig sehe, vertritt die FB-Stellungnahme die Position der Kreistagsmitglieder Dietmar Schwalm und Joachim Blei. Trotz dieser Einseitigkeit bietet das Dokument eine Einblick in den Zustand einer Partei, die zwar f\u00fcr gesellschaftlichen Fortschritt stehen will, sich aber in internen Fehden zerr\u00fcttet.<\/p>\n<p>Weil ich glaube, dass W\u00e4hlerInnen und SympathisantInnen der LINKEN ein Recht darauf haben, eine Einblick in das Innere der Partei zu bekommen, dokumentiere ich an dieser Stelle den \u00f6ffentlichen Facebook-Eintrag von &#8222;Linkes Forum Sauerland&#8220;. Bis auf das [t] in der \u00dcberschrift, habe ich nichts ver\u00e4ndert.<\/p>\n<p><a href=\"https:\/\/www.facebook.com\/LinkesNetzwerk\/photos\/a.471865002946019.1073741828.471079119691274\/1152013111597868\/?type=3\" target=\"_blank\" rel=\"noopener\">https:\/\/www.facebook.com\/LinkesNetzwerk\/photos\/a.471865002946019.1073741828.471079119691274\/1152013111597868\/?type=3<\/a><\/p>\n<blockquote><p><strong>DIE LINKE im Hochsauerlandkreis bek\u00e4mpf[t] sich gerade wieder einmal bis \u201eauf\u2018s Messer!<\/strong><\/p>\n<p>Die Redaktion von Linkes Forum Sauerland hat lange \u00fcberlegt, ob sie diesen Artikel schreiben soll. Denn jeder negative Artikel \u00fcber die linke Bewegung st\u00e4rkt die rechten und konservativen Kr\u00e4fte in unserem Lande. Und das will DIE LINKE ja eigentlich verhindern.<\/p>\n<p>Andererseits sind viele linke Politiker angetreten, auch mit einem anderen Politikstil zu agieren. Und dazu geh\u00f6rt auch die uneingeschr\u00e4nkte Aufkl\u00e4rung der W\u00e4hlerschaft, weil d\u00fcrftig hochgehaltene \u201eFassaden\u201c gibt es genug in unserer Gesellschaft.<\/p>\n<p>Deswegen will Linkes Forum Sauerland auch einen Blick hinter diese tr\u00fcgerische \u201eFassaden\u201c werfen und erst einmal nur die Fakten aus dem Hochsauerlandkreis nennen. Es werden aber an einigen Stellen den Leser*innen Bewertungsalternativen aufgezeigt. Bewerten muss das dann jeder f\u00fcr sich selbst.<\/p>\n<p>Fangen wir mit einem kleineren \u201eSchlachtfeld\u201c an. Da gibt es einen Ortsverband in Marsberg, der sich jahrelang als unabh\u00e4ngig vom Kreisverband erkl\u00e4rt hat, weil dieser vor allem mit dem Agieren des Marsberger Ratsherren Latzelsberger nicht einverstanden war. Die Parteiverantwortlichen wurden sehr h\u00e4ufig gewechselt. Im letzten Jahr hatte sich dann eine kleine Gruppe gebildet, die sich \u201eDie neue Linke Marsberg\u201c nannte.<\/p>\n<p>Im Laufe dieses Jahres hat der Restortsverband festgestellt, dass das eigentliche \u201e\u00dcbel\u201c der o.g. Ratsherr ist, und hat ihn zum R\u00fccktritt als Ortsverbandssprecher gezwungen.<\/p>\n<p>Aus Sicht von Linkes Forum Sauerland ist es in Marsberg beim Umgang miteinander noch \u201eoberhalb der G\u00fcrtellinie\u201c geblieben. Wer hier \u201eGut und B\u00f6se\u201c war, kann nicht eindeutig gesagt werden. Die politische Arbeit des neuen Vorstands ist gut angelaufen. Trotz des Personalwechsels unterst\u00fctzt der Kreisvorstand die Arbeit der Genoss*innen aber weiterhin nicht.<\/p>\n<p>Es kann gehofft werden, dass hier schnell wieder Ruhe einkehrt, da in Marsberg anscheinend noch nicht s\u00e4mtliches \u201ePorzellan zerschlagen\u201c ist.<\/p>\n<p>Werfen wir nun einen Blick auf die Entwicklung des Kreisverbands im Hochsauerlandkreis. Dort hatte es seit der Fusion der Partei von PDS und WASG immer wieder kleinere und gr\u00f6\u00dfere \u201eGrabenk\u00e4mpfe\u201c gegeben, die teilweise auch mit sehr unfairen Mitteln gef\u00fchrt wurden. Das hatte zum damaligen Zeitpunkt auch etwas mit der Person der Sprecherin des Kreisvorstandes zu tun.<\/p>\n<p>Als dann die Familie Ruhnert mit ihren damaligen Anh\u00e4ngern als eine Art \u201eHeilsbringer\u201c an den Start ging, die diese \u00c4ra zu beenden, war die Hoffnung bei vielen linken W\u00e4hler*innen da, dass es aufw\u00e4rts geht im \u201eLand der tausend Berge\u201c.<\/p>\n<p>Aber wie so oft in unserer Gesellschaft entpuppt sich ein \u201eHeilsbringer\u201c sp\u00e4ter dann als noch machtbesessenerer \u201eTyrann\u201c.<\/p>\n<p>\u201eOberhaupt\u201c Werner Ruhnert sorgte dann mit seiner Gro\u00dffamilie, die er bei wichtigen Personalentscheidungen kurzfristig zu Parteimitgliedern machte, dass Beate Raberg und ihr Anhang keine Chance auf wichtige \u201ePosten\u201c im Kreisvorstand bekam. Ob diese damalige Vorgehensweise illegal oder nur moralisch unw\u00fcrdig war, will Linkes Forum Sauerland an dieser Stelle nicht bewerten.<\/p>\n<p>Als Kreistagsabgeordnete f\u00fcr DIE LINKE hat Beate Raberg aber eine gute Arbeit geleistet. Diese R\u00fcckmeldung hat die aktuelle Kreistagsfraktion von ehemaligen Mitstreitern bekommen. Das soll an dieser Stelle nicht unerw\u00e4hnt bleiben.<\/p>\n<p>Die Kritikpunkte an der Arbeitsweise des alten Vorstands wurden von dem neuen Kreisvorstand nicht viel anders gemacht. Es gab weiterhin nur sehr selten Mitgliederversammlungen, wichtige Entscheidungen wurden in der F\u00fchrungsriege um Familie Ruhnert entschieden und die \u00d6ffentlichkeitsarbeit an der Basis und auf der Internetseite war au\u00dferhalb von Wahlzeiten sehr d\u00fcrftig.<\/p>\n<p>Der aktuelle Vorstand besteht aus einem Vorsitzenden, der aus gesundheitlichen Gr\u00fcnden eigentlich nicht mehr kandidieren wollte, einer Vorsitzenden, die schon mit dem hauptamtlichen Job f\u00fcr die Stadtratsfraktion Arnsberg \u00fcberfordert ist, und einem Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer, der als ehemaliger Sozialdemokrat durch seine T\u00e4tigkeit f\u00fcr die Kreistagsfraktion und durch seine \u00c4u\u00dferungen als Landtagskandidat und Sunderner Ratsherr (z.B. \u201edas Parteiprogramm ist sozialistisches Geblubber\u201c) schon viel Schaden angerichtet hat. Er ist auch daf\u00fcr verantwortlich, dass die Kreistagsfraktion anonym bei der Presse und der Staatsanwaltschaft denunziert wurde. Nur der Kassierer arbeitet in seiner Art seit Jahren sehr korrekt, ist aber nicht kritikf\u00e4hig genug \u00fcber das vorher beschriebene Agieren des \u201eRuhnert-Clans\u201c.<\/p>\n<p>Deren weiteres Aufgabenfeld ist die politische Arbeit f\u00fcr DIE LINKE in Arnsberg. Dort hat es schon zu PDS-Zeiten Bem\u00fchungen gegeben, \u00fcber Basisgruppen und Ortsverb\u00e4nde neue Leute f\u00fcr die Kommunalpolitik zu interessieren. Man freute sich \u00fcber jedes Neumitglied und nahm diese, so wie sie waren. Zu Beginn der \u00c4ra \u201eRuhnert\u201c war das auch so.<\/p>\n<p>Als man dann aber 2014 mit 2 Sitzen im Stadtrat Arnsberg kam, wurde die Arbeit des OV Arnsberg praktisch \u201egegen Null\u201c gefahren. Man hatte kein Interesse an Neumitgliedern (au\u00dfer aus dem Umfeld der Fam. Ruhnert) und die Vorstandsarbeit bestand nur noch aus den \u201ePflichtversammlungen\u201c, die dann konkret nur aus einem kostenlosen Schnitzelessen bestand.<\/p>\n<p>Auch die Fraktionsarbeit legt anscheinend keinen Wert auf eine gro\u00dfe Zahl von Mitstreiter*innen. So wurden langj\u00e4hrige Parteimitglieder aus Arnsberg erst gar nicht in die Fraktion aufgenommen. Geht es auch hier nur um \u201eMachterhalt\u201c? Die Anbiederungsversuche an die SPD-Fraktion und die d\u00fcrftige Medienarbeit, obwohl hier die schon vorher erw\u00e4hnte Kreisvorsitzende hauptamtlich besch\u00e4ftigt ist, ist der Hauptkritikpunkt der nicht einbezogenen Mitglieder aus Arnsberg. Und 6 Fraktionssitzungen in 3 Jahren, die noch nicht einmal partei\u00f6ffentlich waren, zeigen, dass man keinen Basisbezug w\u00fcnscht und lieber im \u201estillen K\u00e4mmerlein\u201c agiert.<\/p>\n<p>Inhaltlich muss man sich bei der 5-Personen-Fraktion auch Sorgen machen, wenn man wei\u00df, dass ein Fraktionsmitglied in der Vergangenheit fremdenfeindliche Spr\u00fcche auf seiner Facebookseite verbreitet hat.<\/p>\n<p>Werfen wir weiter einen Blick auf Sundern. Hier hatte man im Vorfeld der letzten Kommunalwahl es geschafft, in nur kurzer Zeit einige Neu-Mitglieder zu gewinnen, die dann daf\u00fcr sorgten, dass DIE LINKE einen Sitz im Stadtrat erlangte. Der Ortssprecher und neue Ratsherr Huff stellte aber schon nach kurzer Zeit, \u00e4hnlich wie in Arnsberg, die Arbeit des Ortsverbands ein. Ein Teil der Neumitglieder verlor daher schnell das Interesse an der Partei und der andere Teil wurde bewusst \u201evergrault\u201c.<\/p>\n<p>Dann hat das Kreistagsmitglied Blei aus Sundern versucht, die Arbeit zu \u00fcbernehmen. Dieses wurde aber von dem Kreisvorstand immer wieder verhindert. Auch hier scheint es kein Interesse zu geben, die Partei zu vergr\u00f6\u00dfern.<\/p>\n<p>Das einzige Mal, als der OV Sundern wieder aktiv wurde, war, als es darum ging, einen gemeinsamen B\u00fcrgermeister gegen die CDU aufzustellen und daf\u00fcr Wahlkampf zu machen. Die gro\u00dfe Kritik der \u00fcbrig gebliebenen Mitglieder in Sundern bestand darin, dass man gemeinsamen Wahlkampf mit der ungeliebten FDP machte und dass der Anteil der Wahlkampfkosten in keinem Verh\u00e4ltnis zu der Gr\u00f6\u00dfe der Partei in Sundern stand.<\/p>\n<p>Mittlerweile geh\u00f6rt Ratsherr Huff dem Ortsverband Arnsberg an, wird aber auf der Internetseite des Kreisverbands immer noch als Ortssprecher aufgef\u00fchrt. Kreistagsmitglied Blei hat vor einigen Monaten eine eigene Internetseite f\u00fcr Sundern auf Facebook erstellt, damit \u00fcberhaupt etwas \u00fcber die politische Arbeit in Sundern ver\u00f6ffentlicht wird. Von dem o.g. Ratsherrn h\u00f6rt man fast gar nichts.<\/p>\n<p>Auch in Brilon gibt es einen Ortsverein, der nur auf dem Papier steht. Was Ratsherr Prange genau politisch macht, das k\u00f6nnen nur die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger aus Brilon sagen. Die \u00d6ffentlichkeitsarbeit findet auch hier nur zu Wahlzeiten statt.<\/p>\n<p>Zum Schluss kommen wir zur Kreistagsfraktion, die im Mai 2014 erneut 2 Sitze erlangt. Die neuen Kreistagsmitglieder Schwalm und Blei versuchten von Anfang an die Arbeit auf viele Leute zu verteilen und suchte sich zahlreiche sachkundige B\u00fcrger*innen. Auf Verlangen des \u201eRuhnert-Clans\u201c wurde der Sunderner Ratsherr Huff als Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer gew\u00e4hlt und sollte die Arbeit f\u00fcr die Fraktion als hauptamtliche Kraft machen. Er hatte aber von Anfang an kein Interesse an der inhaltlichen Arbeit der Fraktion, sondern k\u00fcmmerte sich nur um eine neue Parteigesch\u00e4ftsstelle, in die dann auch die Fraktion einziehen sollte. Er machte finanzielle und arbeitsm\u00e4\u00dfige Versprechungen, die alle anderen Beteiligten \u00fcberzeugten, dieses Objekt mit einem bis 2020 befristeten Vertrag anzumieten. Erst sp\u00e4ter, als er seine gemachten Versprechungen nicht einhielt, stellte sich heraus, dass die Vermieter Freunde des Ratsherrn waren, die ihr Objekt ansonsten nicht losgeworden w\u00e4ren.<\/p>\n<p>Zum Jahresende 2014 wurde dann den beiden Kreistagsmitgliedern bekannt, dass das Konto der Fraktion durch Anschaffungen, f\u00fcr die es keine Zustimmung durch den Fraktionsvorstand gab, massiv \u00fcberzogen war. Ihm wurde daraufhin einstimmig das Amt des Gesch\u00e4ftsf\u00fchrers entzogen. Die Anmeldung als hauptamtliche Kraft im Rahmen eines Minijobs hatte er bis dahin nicht geregelt bekommen.<\/p>\n<p>Die \u00dcbergabe der Buchhaltung zeigte, dass er trotz seiner langj\u00e4hrigen T\u00e4tigkeit als Verwaltungswirt bei der Bundeswehr mit dieser Aufgabe stark \u00fcberfordert war. Die Rechnungen und Quittungen waren nicht abgeheftet und monatelang musste der neue Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer hinter fehlenden Unterlagen herlaufen.<\/p>\n<p>Wie er die aktuelle Aufgabe als Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer im Kreisvorstand schafft, kann Linkes Forum Sauerland nicht beurteilen.<\/p>\n<p>Wie schon vorher erw\u00e4hnt, scheint er auch verantwortlich f\u00fcr das mittlerweile eingestellte gerichtliche Verfahren gegen die Kreistagsfraktion zu sein.<\/p>\n<p>Zur dieser Angelegenheit kann Linkes Forum Sauerland nur sagen, dass durch die fehlende inhaltliche Arbeit f\u00fcr die Fraktion durch Herrn Huff es dazu kam, dass ein Familienmitglied, wie auch schon bei anderen Aktionen \u00fcblich, die Kreistagsmitglieder unterst\u00fctzte.<\/p>\n<p>Dass diese von Linkes Forum Sauerland beschriebene Situation dazu gef\u00fchrt hat, dass im Hochsauerlandkreis DIE LINKE sich nur um sich selbst k\u00fcmmert, indem sie sich untereinander teilweise bis \u201eauf\u2019s Messer\u201c bek\u00e4mpft, anstatt gemeinsam f\u00fcr eine sozialere und gerechter Lebenswelt zu streiten, ist erkl\u00e4rlich.<\/p>\n<p>Unverst\u00e4ndlich ist aber, dass von der Landes- und der Bundespartei noch keinen Versuch gegeben hat, dieses \u201eChaos\u201c der linken Kr\u00e4fte als Thema aufzugreifen und Hilfestellung bei f\u00fcr einen Neuanfang zu geben.<\/p>\n<p>So besteht nat\u00fcrlich die Gefahr, dass man im Hochsauerlandkreis gewerkschaftlich orientierte und sozialdenkende W\u00e4hlergruppen abschreckt, der Partei bei kommenden Wahlen ihr Vertrauen zu schenken.<\/p><\/blockquote>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Ich habe mich schon lange gewundert, dass sich die Partei &#8222;DIE LINKE&#8220; im Hochsauerland (HSK) durch sehr magere \u00d6ffentlichkeitsarbeit auszeichnet, obwohl es doch auch im HSK gen\u00fcgend politische Themen gibt, &hellip; <a href=\"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/hochsauerlandkreis-chaos-in-der-partei-die-linke\/\" class=\"more-link\"><span class=\"screen-reader-text\">\u201eHochsauerlandkreis: Chaos in der Partei &#8222;Die Linke&#8220;?\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[80,24],"tags":[7008,7171],"class_list":["post-39740","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-lokales","category-politik","tag-die-linke-hsk","tag-linkes-forum-hochsauerland"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/39740","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=39740"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/39740\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=39740"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=39740"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=39740"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}