{"id":39582,"date":"2017-12-16T22:02:51","date_gmt":"2017-12-16T21:02:51","guid":{"rendered":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/?p=39582"},"modified":"2017-12-16T22:02:51","modified_gmt":"2017-12-16T21:02:51","slug":"kreistagssitzung-kein-neuer-haushalt-teures-gebaeude-in-winterberg-resolution-nach-duesseldorf","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/kreistagssitzung-kein-neuer-haushalt-teures-gebaeude-in-winterberg-resolution-nach-duesseldorf\/","title":{"rendered":"Kreistagssitzung: Kein neuer Haushalt, teures Geb\u00e4ude in Winterberg, Resolution nach D\u00fcsseldorf"},"content":{"rendered":"

\"\"Wie erwartet, konnte der Kreishaushalt 2018 f\u00fcr den Hochsauerlandkreis auf der gestrigen Kreistagssitzung in Meschede nicht beschlossen werden, da alle Einwohnerinnen und Einwohner noch bis zum 03.01.2018 der Kreisverwaltung Bedenken gegen den Haushaltsentwurf mitteilen k\u00f6nnen.<\/strong><\/p>\n

(Auf ihre Website berichtet<\/a> die Sauerl\u00e4nder B\u00fcrgerliste \u00fcber wichtige Ergebnisse der Kreistagssitzung vom 15. Dezember.)<\/em><\/p>\n

Wer \u00fcberlegt seine Bedenken geltend zu machen, findet hier den kompletten Haushaltsentwurf<\/a>. Hinweise dazu gibt gerne die Gesch\u00e4ftsstelle der SBL-Kreistagsfraktion, erreichbar unter sbl-fraktion@hochsauerlandkreis.de<\/a> oder info@sbl-fraktion.de<\/a>.<\/p>\n

Am vergangenen Freitag wurden zwar sieben Haushaltsreden gehalten, aber nur einige wenige haushaltswirksame Antr\u00e4ge eingebracht und davon kein einziger abgestimmt.<\/p>\n

Auch die H\u00f6he der von den St\u00e4dten und Gemeinden zu zahlenden Kreisumlage steht noch nicht fest. Alle dazu erforderlichen Antr\u00e4ge, Beratungen und Beschl\u00fcsse erfolgen erst in einer weiteren Sitzung des Kreistags am 12.01.2018.<\/p>\n

Da dieser Aufschub absehbar war, hatte die SBL\/FW-Kreistagsfraktion zu Beginn der Sitzung den Antrag gestellt, alle den Haushalt betreffenden Tagesordnungspunkte abzusetzen und sie in der n\u00e4chsten Sitzung, also nur einmal, zu behandeln. Dieser Antrag wurde allerdings nur von der Kreistagsfraktion Die Linke unterst\u00fctzt, alle anderen Fraktionen wollten nicht auf die doppelte Haushaltsberatung verzichten.<\/p>\n

Neues Funktionsgeb\u00e4ude an der Winterberger Bobbahn<\/strong><\/p>\n

Gegen 7 Stimmen wurde bei einer Enthaltung mit den Stimmen von CDU, SPD und FDP beschlossen, ein neues Funktionsgeb\u00e4ude an der Winterberger Bobbahn zu errichten. Es soll mehr als 2,4 Mio Euro kosten, mit einem Eigenanteil des HSK und der Stadt Winterberg von zusammen ca. 840 TEuro. Damit wird die gerade erst eingeleitete Entschuldung um etwa 8 1\/2 Jahre verz\u00f6gert \u2013 falls der Kostenrahmen eingehalten wird, sonst noch l\u00e4nger. Ende 2016 war die Bobbahn-Gesellschaft mit mehr als 3,1 Mio Euro verschuldet. Das Geb\u00e4ude dient vor allem der Bewirtung von VIPs und Sponsoren bei den (seltenen) Gro\u00dfereignissen an der Bahn. Etwa alle 5 Jahre findet dort eine WM, EM oder DM statt. Sonst wird sich der 250 Personen fassende Hauptraum nur selten nutzen lassen. Ein weiterer Nachteil ist die sehr ung\u00fcnstige Lage: Das \u201cFunktionsgeb\u00e4ude\u201d liegt etwa 100 Meter unterhalb des vorhandenen Geb\u00e4udes der Zielarena und auf der anderen Seite der Bahn, die man schlecht erreicht, wo bisher wenig stattfindet und von wo man eine schlechte Sicht auf die Bahn hat.<\/p>\n

Landeszuschuss zum Sozialticket<\/strong><\/p>\n

Einen kleinen Erfolg konnte die SBL\/FW-Kreistagsfraktion doch verzeichnen. Mit Unterst\u00fctzung aller Kreistagsmitglieder au\u00dfer der FDP wurde beschlossen, dass der Landrat im Auftrag des Kreistags einen Brief an Landesregierung und Landtag schreibt, in dem er dazu auffordert, den Landeszuschuss zum Sozialticket langfristig beizubehalten. Dieser Zuschuss betr\u00e4gt auf Landesebene bisher j\u00e4hrlich 40 Mio Euro, von denen der HSK ca. 380 TEuro erh\u00e4lt. Landesweit werden damit fast 300.000 Sozialtickets f\u00fcr den \u00d6PNV unterst\u00fctzt. Der Landesverkehrsminister hatte geplant, diese Finanzmittel auf den Stra\u00dfenneubau umzuverteilen. Im Kreistag z\u00f6gerte die CDU-Fraktion zun\u00e4chst, lie\u00df sich dann aber vom Landrat \u00fcberzeugen, unser Anliegen zu unterst\u00fctzen. Das w\u00fcnschen wir uns h\u00e4ufiger.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Wie erwartet, konnte der Kreishaushalt 2018 f\u00fcr den Hochsauerlandkreis auf der gestrigen Kreistagssitzung in Meschede nicht beschlossen werden, da alle Einwohnerinnen und Einwohner noch bis zum 03.01.2018 der Kreisverwaltung Bedenken … \u201eKreistagssitzung: Kein neuer Haushalt, teures Geb\u00e4ude in Winterberg, Resolution nach D\u00fcsseldorf\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":17,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[3182,80,24,618,1208],"tags":[4767,7143,5492,6854,1583],"class_list":["post-39582","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-finanzen","category-lokales","category-politik","category-verkehr","category-wirtschaft","tag-bobbahn-winterberg","tag-haushalt-2018","tag-kreistag-hsk","tag-sauerlaender-buergerliste-sblfw","tag-sozialticket"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/39582","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/users\/17"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=39582"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/39582\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=39582"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=39582"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=39582"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}