{"id":38770,"date":"2017-09-29T19:10:01","date_gmt":"2017-09-29T18:10:01","guid":{"rendered":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/?p=38770"},"modified":"2017-10-06T15:06:19","modified_gmt":"2017-10-06T14:06:19","slug":"long-read-verloren-und-nichts-falsch-gemacht-eine-selbstgerechte-kanzlerin-merkel-bleibt-sich-treu-die-volksparteien-cducsu-und-spd-scheitern-klaeglich","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/long-read-verloren-und-nichts-falsch-gemacht-eine-selbstgerechte-kanzlerin-merkel-bleibt-sich-treu-die-volksparteien-cducsu-und-spd-scheitern-klaeglich\/","title":{"rendered":"Long read: Verloren \u2013 und nichts falsch gemacht? Eine selbstgerechte Kanzlerin Merkel bleibt sich treu \u2013 Die Volksparteien CDU\/CSU und SPD scheitern kl\u00e4glich!"},"content":{"rendered":"
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Verr\u00fcckt – Martin Schulz. Diese beiden Plakate hingen vor der Wahl in Siedlinghausen an den Laternen. (foto: zoom)<\/figcaption><\/figure>\n

Ein erm\u00fcdender und langweiliger Wahlkampf liegt hinter uns. Kaum Infost\u00e4nde. Stattdessen g\u00e4hnende Leere. An Wahlflyern erhielten wir nur einen von der SPD. Offenbar haben die Parteien Angst davor sich dem W\u00e4hler zu stellen! Ein Wachr\u00fctteln k\u00f6nnte ihn ja aufschrecken und die gewaltigen Handlungsdefizite der Parteien schlagartig ins Bewusstsein rufen. <\/strong><\/p>\n

Die Einsch\u00e4tzung von Politikwissenschaftlern, da\u00df der W\u00e4hler im Zweifelsfall lieber Angela Merkel und ihrer CDU seine Stimme gibt, weil die Regierungspartei in unsicheren Zeiten als \u201eStabilit\u00e4tsfaktor\u201c zu betrachten ist, erwies sich als Irrtum. Obgleich die Wahlresultate der Altparteien nicht den geringsten Anla\u00df zur Zufriedenheit boten, war aus den ersten Stellungnahmen keine Spur von Einsicht, Demut oder Selbstkritik zu erkennen.<\/p>\n

Der Wahlsonntag liegt gerade einmal 5 Tage hinter uns, schon dreht sich bei den Wahlverlierern SPD und CDU das Personalkarussel. Dabei hat besonders die SPD allen Grund, erstmal ihr desastr\u00f6ses Wahlergebnis aufzuarbeiten und sich die Frage zu stellen, wo Fehler gemacht worden sind. Und wer erwartet hatte, da\u00df Martin Schulz pers\u00f6nlich die Verantwortung f\u00fcr das Debakel \u00fcbernimmt, sah sich get\u00e4uscht. Nach so einem Wahlergebnis h\u00e4tte zu damaliger Zeit jeder gescheiterte Kanzlerkandidat seinen R\u00fccktritt erkl\u00e4rt.<\/p>\n

Doch Schulz ignoriert nicht nur die Wahlniederlage seiner SPD. Er tritt die Flucht nach vorn an, tr\u00e4umt bereits jetzt von einer Kanzlerschaft in vier Jahren und sieht die SPD bis dahin bei 40 Prozent Stimmenanteil!<\/p>\n

Ich frage mich: Wie soll der Vorsitzende einer SPD, der solche Utopien anstelle von begr\u00fcndeter Zuversicht verbreitet, die am Boden liegenden Partei in eine bessere Zukunft f\u00fchren? Allgemein l\u00e4\u00dft sich sagen, da\u00df es den Parteistrategen von heute an der Ernsthaftigkeit fehlt, die Probleme, mit denen sie konfrontiert werden, \u00fcberhaupt richtig zu erfassen und daraus die notwendigen Schlussfolgerungen zu ziehen.<\/p>\n

Zu damaliger Zeit ging es in Bundestagswahlk\u00e4mpfen \u00e4u\u00dferst turbulent zu. Amtsinhaber und Herausforderer lieferten sich scharfe Wortgefechte (z. B. die Kanzler Schmidt und Kohl). Da schenkte man sich nichts.<\/p>\n

Heute dagegen sind die Wahlk\u00e4mpfe meist von gegenseitiger R\u00fccksichtnahme bestimmt. Man k\u00f6nnte ja noch aufeinander angewiesen sein. Diesen Eindruck hatte man lange Zeit von den Gr\u00fcnen gewonnen, denn ihre Spitzenkandidaten G\u00f6ring-Eckardt und \u00d6zdemir galten stets als Bef\u00fcrworter einer Zusammenarbeit mit der CDU. Weil daraus aber nichts wird und nun mit dem sogenannten \u201eJamaika\u201c-B\u00fcndnis eine echte Machtoption im Raum steht, werden die „\u00d6kos“ alles daransetzen, um diese f\u00fcr ihre Partei letzte Chance wahrzunehmen, in Berlin mitzuregieren.<\/p>\n

Damit aber gehen die beiden Spitzenkandidaten und ihre Freunde ein sehr hohes Risiko ein. Denn die Werte, die die Gr\u00fcnen auf ihre Fahnen schreiben, m\u00fc\u00dften ihnen so viel bedeuten, ja so heilig sein, da\u00df sie sie f\u00fcr unver\u00e4u\u00dferlich erkl\u00e4ren. Von daher bleibt der einst prinzipientreuen „\u00d6kopartei“ f\u00fcr Kompromisse so gut wie kein Spielraum.<\/p>\n

Der Preis, den sie f\u00fcr das Zustandekommen einer schwarz-gelb-gr\u00fcnen Koalition zu zahlen h\u00e4tten, um diese m\u00f6glich zu machen, w\u00e4re unvertretbar hoch.<\/p>\n

Das Problem ist, da\u00df es Die Gr\u00fcnen hier mit zwei dem wirtschaftlichen Wachstum verschriebenen Parteien zu tun haben, die v\u00f6llig kontr\u00e4re Ziele verfolgen.<\/p>\n

Nach meiner Einsch\u00e4tzung w\u00e4re ein solches Dreierb\u00fcndnis aus Union, FDP und „\u00d6kopartei“, sofern es \u00fcberhaupt zustande kommt, was ich stark bezweifele, nicht regierungsf\u00e4hig. Leider ist aber nicht auszuschlie\u00dfen, da\u00df sich die Gr\u00fcnen eher mit dem so genannten Machbaren zufrieden geben, als diese einmalige Gelegenheit zur Regierungsbeteiligung ungenutzt verstreichen zu lassen.<\/p>\n

In dem Fall k\u00f6nnte sie allerdings dasselbe Schicksal ereilen, wie vor 4 Jahren die FDP, als diese aus dem Bundestag flog. Und auch die „Freien Demokraten“ stehen unter dem Druck sich so gut wie m\u00f6glich zu verkaufen. Sie m\u00f6chten ihr gutes Wahlergebnis nicht aufs Spiel setzen, nur damit A. Merkel Kanzlerin bleiben kann. Und ein stark geschw\u00e4chter Horst Seehofer hat wiederum keine andere Wahl als auf seiner Forderung nach einer Obergrenze f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge zu beharren – und alles weitere, was mit dieser Problematik im Zusammenhang steht. Er wird nichts unversucht lassen, gerade in dem Punkt die H\u00fcrden bei m\u00f6glichen Verhandlungen mit CDU, FDP und Gr\u00fcnen sehr hoch zu h\u00e4ngen, um seine Positionen durchzusetzen.<\/p>\n

Es gab bei dieser Bundestagswahl also zwei gro\u00dfe Verlierer, n\u00e4mlich CDU\/CSU und SPD. Die allgemeine Unzufriedenheit in der Bev\u00f6lkerung \u2013 insbesondere mit der Fl\u00fcchtlings-, Asyl- und Innenpolitik hat mehr als 12 % der B\u00fcrger zur AfD getrieben. Das ist insofern verst\u00e4ndlich, weil es f\u00fcr viele Leute, die am Rand der Gesellschaft stehen, keine andere M\u00f6glichkeit gab, es den Politikern heimzuzahlen.<\/p>\n

Im n\u00e4chsten Deutschen Bundestag werden sich die Altparteien mit den Gr\u00fcnden, die f\u00fcr das Erstarken dieser Partei verantwortlich ist, auseinandersetzen m\u00fcssen. Mit Verunglimpfungen und der \u201eHau-drauf\u201c-Masche (S. Gabriel: \u201eDas sind alles Nazis\u201c) wird es jedenfalls nie gelingen, die AfD m\u00f6glicherweise schon nach 4 Jahren wieder aus dem Parlament zu vertreiben. Nur mit einer konsequenten, an den Lebensinteressen der Bev\u00f6lkerung orientierten Politik kann das Vertrauen der W\u00e4hler zur\u00fcckgewonnen werden. Ich sehe momentan aber nicht, da\u00df SPD, CDU\/CSU oder FDP ernsthaft gewillt sind, dieses Ziel in Angriff zu nehmen.<\/p>\n

Von allen Parteien im demokratischen Spektrum will bisher nur die Linke das \u00dcbel an der Wurzel packen und die gesellschaftlichen Mi\u00dfst\u00e4nde urs\u00e4chlich bek\u00e4mpfen. Die Linkspartei hat sich im zur\u00fcckliegenden Wahlkampf als einzige Partei glaubw\u00fcrdig der Sorgen und N\u00f6te der Menschen angenommen.<\/p>\n

Jetzt ist die AfD an der Reihe. Sie mu\u00df beweisen und zeigen, was sie programmatisch noch mehr zu bieten hat, als Innere Sicherheit, die Fl\u00fcchtlings-, Asyl- und Migrationsfrage, durch welche sie sich bis heute ununterbrochen Aufmerksamkeit verschaffte. Mit harten Wortgefechten in den Parlamentsdebatten ist also k\u00fcnftig zu rechnen.<\/p>\n

Wie bereits im Wahlkampf des Jahres 2013 spielten auch diesmal \u00f6kologische Themen, wie Umwelt-, Natur-, Klima-, Tier- und Verbraucherschutz nirgends eine Rolle, was ich besch\u00e4mend finde! Die Gr\u00fcnen h\u00e4tten hier im Eigeninteresse den n\u00f6tigen Druck erzeugen m\u00fcssen, um die Medien zu zwingen diese Zukunftsthemen im Rahmen von TV-Duellen und \u00f6ffentlichen Diskussionsrunden auf die Tagesordnung zu setzen, zumal die alle Talkrunden beherrschende Fl\u00fcchtlingspolitik eng mit der \u00f6kologischen \u00dcberlebensfrage verflochten ist.<\/p>\n

Stattdessen wurde Altbekanntes, n\u00e4mlich Digitalisierung, Breitbandausbau, Bildung, Kitas, Infrastruktur, Pflege, Rente usw. bei jeder Gelegenheit aus der Schublade geholt, ohne da\u00df sich auf diesen Feldern bis heute eine Verbesserung der Situation eingestellt h\u00e4tte.<\/p>\n

Nach drei vergeigten Landtagswahlen kam es f\u00fcr die Sozis, wie es kommen mu\u00dfte: Martin Schulz ist kl\u00e4glich gescheitert. Ein Kandidat ohne Programm, ohne \u00fcberzeugende Strategie, ohne den n\u00f6tigen Bi\u00df!<\/p>\n

Ein schwerer Fehler war auch, da\u00df er sich \u00fcberall angebiedert hat, beim Volk, bei den Journalisten und nicht zuletzt bei der Kanzlerin in dem Fernsehduell. Es war mehr als t\u00f6richt, Frau Merkel nicht bei ihren in 12 Jahren angeh\u00e4uften politischen Defiziten glaubhaft zu stellen!<\/p>\n

Wie kann man nur so instinktlos agieren; und das vor einem Millionenpublikum? Aber mehr noch als Schulz selbst hat die Partei als Ganzes diese katastrophale Niederlage zu verantworten. Der Kanzlerkandidat hatte w\u00e4hrend des letzten halben Jahres nicht die notwendige R\u00fcckendeckung seiner Genossen. Im NRW-Wahlkampf war Schulz sogar unerw\u00fcnscht, um den Sieg von Hannelore Kraft nicht zu gef\u00e4hrden. Was ist das f\u00fcr eine Partei, die ihren eigenen, mit 100 Prozent gew\u00e4hlten Kandidaten vor den W\u00e4hlern im SPD-Stammland versteckt?<\/p>\n

Kl\u00fcger w\u00e4re es gewesen, die Sozis h\u00e4tten \u2013 was wohl sonst – ihren Kandidaten in den Mittelpunkt des Wahlkampfs gestellt und zugleich das Programm f\u00fcr den 24. September pr\u00e4sentiert. Allerdings konnte Martin Schulz mit diesem Bundestagswahlprogramm, das ja keinen grundlegenden Politikwechsel beinhaltet, niemanden hinter dem Ofen hervorlocken.<\/p>\n

Der gro\u00dfe Hoffnungstr\u00e4ger der Sozialdemokratie verk\u00fcndete eigentlich nichts Neues; bei genauem Hinsehen nur marginale \u00c4nderungen an der bisherigen Arbeitsmarkt-, Gesundheits- und Rentenpolitik.<\/p>\n

Hier zeigt sich wieder, wie sehr es der SPD geschadet hat, \u00fcber Jahre hinweg einer Angela Merkel als Juniorpartner zu dienen. Die SPD steht mit leeren H\u00e4nden da. Sie hat im Grunde nichts erreicht. Eines ihrer ehrgeizigsten Projekte, der Mindestlohn, wird von den Arbeitgebern vielfach unterlaufen. Arbeitnehmer, die den gesetzlich vorgeschriebenen Mindestlohn bekommen, werden von ihren Arbeitgebern dazu angehalten, unbezahlte Mehrarbeit zu leisten, womit der Mindestlohn faktisch ausgeh\u00f6hlt wird!<\/p>\n

Ebenso ist die Forderung nach einer Mietpreisbremse gescheitert. H\u00e4tten, ja h\u00e4tten die Sozialdemokraten bereits im Jahre 2013 die Chance f\u00fcr ein rot-gr\u00fcn-rotes B\u00fcndnis genutzt, – es h\u00e4tte zusammen knapp 48 Prozent erreicht -, k\u00f6nnte Frau Merkel l\u00e4ngst auf den Oppositionsb\u00e4nken Platz genommen haben; der Stillstand in der Politik w\u00e4re vorbei. So aber mu\u00df sich die SPD v\u00f6llig neu aufstellen, personell und programmatisch. Ob jedoch Andrea Nahles als neue Fraktionschefin tats\u00e4chlich f\u00fcr einen Neuanfang steht, darf bezweifelt werden. Auf jeden Fall halte ich die Entscheidung der SPD, den Marsch in die Opposition anzutreten, f\u00fcr konsequent und richtig!<\/p>\n

Das Positive daran ist, da\u00df die Opposition wieder von einer gro\u00dfen Partei angef\u00fchrt wird und damit die Gegens\u00e4tze zwischen der Regierungspartei CDU\/CSU einerseits und den Sozialdemokraten andererseits wieder aufeinanderprallen. Die Streitkultur, Wesensmerkmal einer Demokratie, w\u00fcrde erheblich an Bedeutung gewinnen. Das hatte sich die kindisch-einf\u00e4ltig kalkulierende \u201eAngie\u201c so fein ausgedacht: Martin Schulz und seine am Boden zerst\u00f6rte SPD kehren treu-brav in den Scho\u00df von Mutti zur\u00fcck. Und schon kann sozusagen im Schlaf weiterregiert werden. Noch vier Jahre Angela – und es ist zu bef\u00fcrchten, da\u00df das Land weiter im \u201eMerkel-Mehltau“ vor sich hin d\u00e4mmert und es unter der Oberfl\u00e4che unver\u00e4ndert brodelt.<\/p>\n

Wer in Zukunft dennoch auf Aussitzen setzt und dieses Land nicht gestaltet, sondern machtbewu\u00dft und selbstgef\u00e4llig verwaltet, vers\u00fcndigt sich an nachfolgenden Generationen. Aber Merkel tut so, als sei nichts geschehen. Sie verschwendet keinen Gedanken daran, das Wahlergebnis sorgf\u00e4ltig zu analysieren, nein \u2013 sie l\u00e4\u00dft jede \u2013 auch noch so leise Kritik \u2013 erst gar nicht an sich herankommen. Ihre Devise lautet: Weiter so, Deutschland. Die Frau aus der Uckermarck ist die letzte, die das schlechte Abschneiden ihrer Partei und den Erfolg der AfD verstanden hat oder nicht verstehen will. Lieber trifft sie sich mit Sportgr\u00f6\u00dfen, Schauspielern, treu ergebenen Journalisten oder anderen Vertretern der gesellschaftlichen Oberklasse, die sich vom Rest der Welt l\u00e4ngst abgekoppelt haben.<\/p>\n

Politik findet eben nicht nur in Parlamenten und Parteizentralen statt, sondern auch auf Stra\u00dfen und Pl\u00e4tzen. Es gilt auf die Sorgen und N\u00f6te der Menschen einzugehen. Wo brennt es den Leuten auf den N\u00e4geln, wo dr\u00fcckt sie der Schuh? Das alles ist mit reichlich Arbeit verbunden, macht M\u00fche. Wer sich nur in den Wochen und Monaten des Wahlkampfes blicken l\u00e4\u00dft, in schweren Luxuslimousinen von Termin zu Termin f\u00e4hrt und im Stillen darauf hofft, da\u00df die B\u00fcrger alle vier Jahre schon ihr Kreuzchen machen, wird herb entt\u00e4uscht sein. Das ist die Lehre aus dieser Wahl. Allein das Wohl der Industrie im Auge haben, die eigene Bev\u00f6lkerung jedoch mit ihren Problemen im Stich lassen und ihr alles aufb\u00fcrden, um die Lobbyverb\u00e4nde zufriedenzustellen, scheitert grandios!<\/p>\n

\u201eEin Land, in dem wir gut und gerne leben\u201c: Das war der Leitspruch der CDU bzw. der Kanzlerin f\u00fcr diese Wahl. Von diesem Satz kann sich jedoch nur die Elite in diesem Staat angesprochen f\u00fchlen, oder Kriminelle und Rechtsbrecher, die sich hier mehr oder weniger frei bewegen k\u00f6nnen.<\/p>\n

Doch die Kanzlerd\u00e4mmerung hat mit dem Sonntagabend begonnen. In den 32,9 Prozent Stimmenanteil f\u00fcr die Union steckt eine geh\u00f6rige Portion Merkel-Verdrossenheit. Die (Noch-) CDU-Vorsitzende ist auch in ihrer eigenen Partei l\u00e4ngst nicht mehr unumstritten; sie ist kein Selbstl\u00e4ufer mehr!<\/p>\n

Da\u00df Angela Merkel nunmehr seit 2005 geradezu wie eine Pr\u00e4sidentin \u201eregiert\u201c, spiegelte sich auch in ihren kurz und knapp gehaltenen Worten nach Verk\u00fcndigung der Wahlprognose nieder. Ihr innerparteilicher Widersacher Horst Seehofer wurde f\u00fcr seinen unglaubw\u00fcrdigen und l\u00e4cherlichen Schlingerkurs gegen\u00fcber Merkels Fl\u00fcchtlingspolitik abgestraft.<\/p>\n

Erstaunlicherweise sieht der bayerische Ministerpr\u00e4sident Handlungsbedarf nur insofern, als \u201edie rechte Flanke\u201c geschlossen werden mu\u00df.<\/p>\n

Nein, Herr Seehofer, die Probleme liegen ganz woanders. Auch bei der CSU haben die katastrophalen Stimmeneinbu\u00dfen handfeste gesellschaftliche Ursachen. Dennoch sieht die Kanzlerin nicht, da\u00df sie ihre Politik auch nur in Teilen korrigieren mu\u00df. Fehler seien nicht gemacht worden. Nur bedeutet eine Fortsetzung der Merkel\u2019schen Gelassenheit im Klartext, da\u00df irgendwer diese Unt\u00e4tigkeit ausbaden mu\u00df!<\/p>\n

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Karl Josef Knoppik, 29. September 2017<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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