{"id":38251,"date":"2017-07-03T20:57:16","date_gmt":"2017-07-03T19:57:16","guid":{"rendered":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/?p=38251"},"modified":"2017-07-04T06:10:19","modified_gmt":"2017-07-04T05:10:19","slug":"pressemitteilung-spd-fuer-gemeinnuetzigkeit-von-freifunk-cdu-blockiert","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/pressemitteilung-spd-fuer-gemeinnuetzigkeit-von-freifunk-cdu-blockiert\/","title":{"rendered":"Pressemitteilung: SPD f\u00fcr Gemeinn\u00fctzigkeit von Freifunk – CDU blockiert!"},"content":{"rendered":"
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Die Arnsberger Freifunker waren 2014 stolz auf ihr Netz. (foto: piraten)<\/figcaption><\/figure>\n

Es ist still geworden um die Freifunk-Initiativen in Deutschland. Freifunk habe ich als Initiative der Piratenpartei wahrgenommen und auch im Blog unterst\u00fctzt. Ich selbst hatte mir zeitweise einen kleinen Freifunk-Router auf die Fensterbank gestellt. Er ist schon lange wieder abgebaut, da er hier oben im Wohngebiet keinen erkennbaren Nutzen zeigte.<\/strong><\/p>\n

Kommerziell und bei Vereinen wird Freifunk bei mir im Ort noch angeboten: Fu\u00dfballverein, Schwimmbad, Pommes-Bude, Ferienwohnungen usw.<\/p>\n

Auch f\u00fcr Fl\u00fcchtlinge ist Freifunk wichtig.<\/p>\n

Heute erinnerte mich eine Pressemitteilung der SPD an das Thema Freifunk. Ist das Projekt noch ein Thema? Ist Freifunk ein politisch-emanzipatorisches Projekt oder eine kommerzielle Kr\u00fccke f\u00fcr Kleinunternehmen?<\/p>\n

Hier die Presseinformation der SPD:<\/p>\n

Meschede. (spd_pm) \u201eLeider hat die Unionsfraktion in der letzten Sitzungswoche nicht nur einen Abschluss der Beratung zum Gesetzentwurf verhindert, mit dem Freifunk-Vereine k\u00fcnftig als gemeinn\u00fctzig anerkannt werden sollten.\u201c<\/strong><\/p>\n

CDU und CSU h\u00e4tten dar\u00fcber hinaus eine Debatte im Ausschuss Digitale Agenda verweigert, so der heimische Bundestagsabgeordnete Dirk Wiese entt\u00e4uscht \u00fcber die Verweigerungshaltung des Koalitionspartners.<\/p>\n

Wiese, der als Parlamentarischer Staatssekret\u00e4r im Bundeswirtschaftsministerium auch den Bereich der Digitalisierung verantwortet, erg\u00e4nzt:<\/p>\n

\u201eDie Anerkennung der Gemeinn\u00fctzigkeit w\u00e4re ein richtiges und wichtiges Signal f\u00fcr das zivilgesellschaftliche Engagement der Freifunk-Initiativen, auch bei uns im Sauerland. Das Verhalten der Union ist f\u00fcr mich nicht nachvollziehbar. Denn wer st\u00e4ndig dar\u00fcber spricht Digitalisierung aktiv zu gestalten, muss diese schlie\u00dflich auch durch entsprechende Gesetze m\u00f6glich machen und f\u00f6rdern. Deshalb w\u00e4re eine Zustimmung zu diesem Gesetz die einzig richtige und glaubw\u00fcrdige Entscheidung gewesen. Deshalb wird die SPD nach der Bundestagswahl im Rahmen der notwendigen \u00dcberarbeitung des Gemeinn\u00fctzigkeitsrechts eine erneute Initiative zur Anerkennung der Gemeinn\u00fctzigkeit von Freifunk auf den Weg bringen!\u201c<\/p>\n

Hintergrund:<\/strong>
\nWiese selbst hatte vor seiner Ernennung zum Staatssekret\u00e4r bei Bundesminister Sch\u00e4uble angefragt und sich f\u00fcr die Anerkennung Gemeinn\u00fctzigkeit der Vereine eingesetzt. Die Bundesl\u00e4nder NRW und Th\u00fcringen griffen diesen Ansatz auf und brachten ein Gesetzesvorhabens ein, das mittlerweile auch zur Beratung in den Aussch\u00fcssen des Deutschen Bundestags liegt, aber von der Union blockiert wird. Die Freifunk-Initiativen erm\u00f6glichen mit dem Aufbau von kostenlosen und nichtkommerziell ausgerichteten Kommunikationsnetzwerken vielen B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern einen Internetzugang und leisten einen wichtigen gesellschaftlichen Beitrag.<\/p><\/blockquote>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Es ist still geworden um die Freifunk-Initiativen in Deutschland. Freifunk habe ich als Initiative der Piratenpartei wahrgenommen und auch im Blog unterst\u00fctzt. Ich selbst hatte mir zeitweise einen kleinen Freifunk-Router … \u201ePressemitteilung: SPD f\u00fcr Gemeinn\u00fctzigkeit von Freifunk – CDU blockiert!\u201c <\/span>weiterlesen<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[6658,303,80,24],"tags":[3104,4675,3951,655,13],"class_list":["post-38251","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-fluechtlinge","category-in-unserem-briefkasten","category-lokales","category-politik","tag-dirk-wiese","tag-freifunk","tag-piraten-hsk","tag-pressemitteilung","tag-spd"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/38251","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=38251"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/38251\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=38251"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=38251"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=38251"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}