{"id":37596,"date":"2017-03-25T15:27:35","date_gmt":"2017-03-25T14:27:35","guid":{"rendered":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/?p=37596"},"modified":"2017-03-25T15:27:35","modified_gmt":"2017-03-25T14:27:35","slug":"en-spilleken-eine-komoedie-erster-guete-lief-gestern-im-kreistag-ab","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/en-spilleken-eine-komoedie-erster-guete-lief-gestern-im-kreistag-ab\/","title":{"rendered":"En Spilleken: Eine Kom\u00f6die erster G\u00fcte lief gestern im Kreistag ab."},"content":{"rendered":"

Joachim Blei sitzt f\u00fcr DIE LINKE im Kreistag des HSK. Im folgenden Leserbrief schildert er seine Eindr\u00fccke von dem Teil der gestrigen Sitzung, in dem es um zus\u00e4tzliche Aufwandsentsch\u00e4digungen f\u00fcr die Ausschussvorsitzenden ging.<\/strong><\/p>\n

Die Vorgeschichte.<\/p>\n

Die rot-gr\u00fcne Landesregierung hatte mittels eines dilettantischen Gesetzes und trotz leerer Landeskasse den Spendablen rausbaumeln lassen. Das konnte sie gut machen, denn die Zeche sollen die St\u00e4dte, Gemeinden und Kreise zahlen, letzlich also deren B\u00fcrger \u00fcber kommunalen Steuern!
\nNutznie\u00dfer des Gesetzes sind nur die Ausschuss-Vorsitzenden in den o. g. K\u00f6rperschaften. Diese rekrutieren sich nahezu vollst\u00e4ndig aus der SPD und CDU.<\/p>\n

Kosten z.B. in Arnsberg ca. 75.000 \u20ac pro Jahr und im HSK ca. 40.000 \u20ac pro Jahr.<\/p>\n

Um sich aber wie einst Pontius Pilatus unschuldig darzustellen, haben die Macher des Gesetzes ein Hintert\u00fcrchen offen gelassen. Die o. g. K\u00f6rperschaften d\u00fcrfen selbst (alle) Ausschuss-Vorsitzenden davon ausnehmen!<\/p>\n

W\u00e4hrend der Arnsberger B\u00fcrgermeister sich hinstellte, das verneinte und das Gesetz wie Gottes F\u00fcgung darstellte, der man zu folgen habe, beschritt unser Landrat einen anderen, viel trickreicheren Weg, um den Ausschuss-Vorsitzenden ihren Beutel zu f\u00fcllen.<\/p>\n

1. Akt der Komm\u00f6die<\/p>\n

Zuerst verk\u00fcndet K\u00f6nig Karl laut und deutlich, auch in Richtung Arnsberg, dass die Ausnahmen rechtlich in Ordnung seien.<\/p>\n

Als n\u00e4chstes stellt er sich hin und erstellt selbst eine Vorlage f\u00fcr den Kreistag zur entsprechenden \u00c4nderung der Hauptsatzung des Kreises. Der Edle, „Karl, der Sparsame“, erstrahlt!<\/p>\n

F\u00fcr die ansonsten dem K\u00f6nig eher kritisch gegen\u00fcber stehenden linken Wadenbei\u00dfer geradezu ein Wunder!<\/p>\n

2. Akt der Komm\u00f6die<\/p>\n

Seine Vasallen von der CDU bekunden ihre Gefolgschaft (Wie k\u00f6nnte es auch anders sein?). Die Verb\u00fcndeten von der SPD m\u00f6chten ihre Treue auch zu ihrer Kaiserin im fernen D\u00fcsseldorf zeigen und versuchen, irgendwie das Gesetz doch ohne vollst\u00e4ndige Ausnahmen zur Anwendung zu bringen.
\nDas gelingt aber nicht, weil der K\u00f6nig einschreitet. Ein sch\u00f6nes Geplenkel war es dennoch.<\/p>\n

3. Akt der Komm\u00f6die<\/p>\n

K\u00f6nig Karl l\u00e4\u00dft es zum showdown, sprich zur Abstimmung, kommen.
\nNicht aber, ohne vorher die wichtige Frage nach der eventuellen Befangenheit im Hofstaat, also von Kreistagsmitgliedern, zu stellen.
\nKlarerweise sind die Ausschuss-Vorsitzenden als Beutelaufhalter befangen. <\/p>\n

Und noch ehe die Frage des K\u00f6nigs im Raum verhallt ist, sind diese Mannen auch schon geschlossen auf dem Weg nach drau\u00dfen, als ob sie es geahnt h\u00e4tten, dass diese Frage kommt.<\/p>\n

(Mein Hinweis an die Regie. Demn\u00e4chst etwas abwarten und ein wenig herum n\u00f6hlen. Das sieht dann echter aus!)<\/p>\n

4. Akt der Komm\u00f6die <\/p>\n

Die Abstimmung erfolgt.
\nDa nun die Leibgarde des K\u00f6nigs um einige tapfere K\u00e4mpfer dezimiert ist und die verb\u00fcndeten Rotgardisten sich sowohl k aiserinnen- als auch k\u00f6nigstreu verhalten wollen, enthalten sie sich ihrer Stimme nach der Devise ihres Altvorderen M\u00fcntefering: „Wer sich enth\u00e4lt, stimmt auch zu!“ (So soll \u00fcbrigens dessen Frau auch bei der Eheschlie\u00dfung auf die Frage des Standesbeamten verfahren sein.)<\/p>\n

Und schlie\u00dflich gibt es ja auch noch die SPD-Ausschussvorsitzenden, an deren Beutel die Parteifreunde denken m\u00fcssen!<\/p>\n

Das Greenteam schaut auch nach D\u00fcsseldorf zu seinen Mit-Gesetzes-Schmieden und verweigert sich.<\/p>\n

Folglich geschieht es, wie es nach Rechenmeister Knoche und Sch\u00fcrmanns Rechenbuch geschehen musste: F\u00fcr die Satzungs\u00e4nderung kommen nicht die n\u00f6tigen Stimmen zusammen!<\/p>\n

Letzter Akt der Komm\u00f6die<\/p>\n

K\u00f6nig Karl und seine Gefolgschaft stehen als die Edlen da, die zwar wollten, aber die man nicht lie\u00df.<\/p>\n

Die Rotgardisten waren ja nicht dagegen und sind somit unschuldig am Scheitern.<\/p>\n

Die Ausschuss-Vorsitzenden frohlocken ob ihres tollen Geschenkes.
\nDie Gegner haben heldenhaft gek\u00e4mpft, aber leider verloren. Sie kratzen sich am Kopf und wundern sich nun nicht mehr \u00fcber die k\u00f6nigliche Vorlage, die sich als Lusche entpuppt hat.
\n…und lange schallt’s im Kreistag noch: „Alle Cruden leben hoch!“<\/p>\n

That’s life as every day in the circleday!<\/p>\n

Joachim Blei, KTM f\u00fcr Die Linke<\/em><\/p><\/blockquote>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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