{"id":37515,"date":"2017-03-15T22:16:45","date_gmt":"2017-03-15T21:16:45","guid":{"rendered":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/?p=37515"},"modified":"2017-05-02T16:24:25","modified_gmt":"2017-05-02T15:24:25","slug":"ein-leserbrief-der-stand-der-dinge-qualitaetsanalyse-verbundschule-und-sekundarschule-in-winterberg","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/ein-leserbrief-der-stand-der-dinge-qualitaetsanalyse-verbundschule-und-sekundarschule-in-winterberg\/","title":{"rendered":"UPDATE (2.5.2017) Ein Leserbrief. &#8222;Der Stand der Dinge: Qualit\u00e4tsanalyse &#8211; Verbundschule und Sekundarschule in Winterberg&#8220;."},"content":{"rendered":"<figure id=\"attachment_35749\" aria-describedby=\"caption-attachment-35749\" style=\"width: 700px\" class=\"wp-caption aligncenter\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"size-full wp-image-35749\" src=\"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-content\/uploads\/2016\/07\/VerbundschuleSiedlinghausen2016070801.jpg\" alt=\"\" width=\"700\" height=\"480\" srcset=\"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-content\/uploads\/2016\/07\/VerbundschuleSiedlinghausen2016070801.jpg 700w, https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/wp-content\/uploads\/2016\/07\/VerbundschuleSiedlinghausen2016070801-300x206.jpg 300w\" sizes=\"auto, (max-width: 709px) 85vw, (max-width: 909px) 67vw, (max-width: 984px) 61vw, (max-width: 1362px) 45vw, 600px\" \/><figcaption id=\"caption-attachment-35749\" class=\"wp-caption-text\">Die Verbundschule Siedlinghausen soll geschlossen werden. (archiv: zoom)<\/figcaption><\/figure>\n<p><strong>Nachfolgend ver\u00f6ffentliche ich einen Leserbrief von Sebastian Vielhaber. Der Autor war ma\u00dfgeblich an der Siedlingh\u00e4user B\u00fcrgerinitiative gegen die Schlie\u00dfung der weiterf\u00fchrenden Schule im Ort beteiligt.<\/strong><\/p>\n<p>Vorbemerkung: Mit der Gr\u00fcndung der Sekundarschule Medebach-Winterberg l\u00e4uft die Verbundschule Winterberg-Siedlinghausen aus.<\/p>\n<p>Siehe u.a. <a href=\"https:\/\/www.schiebener.net\/wordpress\/winterberg-zukunft-der-schullandschaft-in-buerger-hand-oder-ein-politisches-und-juristisches-spiel-ratsentscheid-gegen-buergerbegehren\/\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">hier im Blog<\/a>.<\/p>\n<p>Viele B\u00fcrger des Winterberger Ortsteils Siedlinghausen bef\u00fcrchten einen sozialen, \u00f6konomischen und kulturellen Bedeutungsverlust ihres Ortes, wenn ein wichtiger Baustein, n\u00e4mlich die weiterf\u00fchrende Schule,\u00a0 aus dem gewachsenen Orts-Ensemble herausgebrochen wird.<\/p>\n<p>Soweit die kurze Einordnung. Alles Weitere kann in den Kommentaren &#8222;ohne Zorn und Eifer&#8220; erweitert und diskutiert werden.<\/p>\n<p>&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;-<\/p>\n<p><strong>UPDATE (2.5.2017): Heute hat die in Gr\u00fcndung befindliche B\u00fcrgervereinigung &#8222;FWG Winterberg und Ortschaften&#8220; die Qualit\u00e4tsanalysen vom 12. 01. 2017 und vom 29. 03. 2017, sowie die Stellungnahme der Stadt Winterberg\u00a0 auf ihrer Website ver\u00f6ffentlicht:<\/strong><\/p>\n<p><a href=\"http:\/\/www.fw-winterberg.de\/cms\/media\/pdf-schule\/Qualitaetsanalyse_12.01.2017_1.pdf\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">http:\/\/www.fw-winterberg.de\/cms\/media\/pdf-schule\/Qualitaetsanalyse_12.01.2017_1.pdf<\/a><\/p>\n<p><a href=\"http:\/\/www.fw-winterberg.de\/cms\/media\/pdf-schule\/Qualitaetsanalyse_29.03.2017_1.pdf\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">http:\/\/www.fw-winterberg.de\/cms\/media\/pdf-schule\/Qualitaetsanalyse_29.03.2017_1.pdf<\/a><\/p>\n<p><a href=\"http:\/\/www.fw-winterberg.de\/cms\/media\/pdf-schule\/Stellung_Stadt_Wtbg._14.03.2017.pdf\" target=\"_blank\" rel=\"noopener noreferrer\">http:\/\/www.fw-winterberg.de\/cms\/media\/pdf-schule\/Stellung_Stadt_Wtbg._14.03.2017.pdf<\/a><\/p>\n<p>&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8212;&#8211;<br \/>\nDer Leserbrief im Wortlaut:<\/p>\n<blockquote><p><strong>Leserbrief <\/strong><br \/>\n<strong>&#8222;Der Stand der Dinge: Qualit\u00e4tsanalyse &#8211; Verbundschule und Sekundarschule in Winterberg&#8220;<\/strong><\/p>\n<p>Das, was sich hier seit Ende April 2016 in Winterberg -insbesondere zum Thema Sekundarschule und Qualit\u00e4tsanalyse (QA)- inzwischen abgespielt hat, ist \u201efilmreif\u201c und wenn es nicht so traurig w\u00e4re, k\u00f6nnte man glatt eine Kom\u00f6die daraus machen.<\/p>\n<p>Was hat sich zwischenzeitlich ereignet:<\/p>\n<p>Wie ich in Erfahrung gebracht habe, liegt der Stadt Winterberg sowie der Verbundschule Winterberg-Siedlinghausen seit dem 16. Dezember 2016 eine sogenannte QA vor.<\/p>\n<p>Seither fordern zahlreiche Eltern und B\u00fcrger aus Winterberg und den D\u00f6rfern die Ver\u00f6ffentlichung dieser QA, die nach meiner Einsch\u00e4tzung den Charakter eines Gutachtens hat. Erstellt wurde die QA von Qualit\u00e4tspr\u00fcfern des Dezernats 4Q der Bezirksregierung Arnsberg, welches uns seit Anfang des Jahres immer wieder auf Neues ermutigt hat, bei diesem Thema am Ball zu bleiben.<\/p>\n<p>Nach Auffassung der Schulaufsicht des Hochsauerlandkreises ist nach Vorlage eines solchen Gutachtens innerhalb von einer Woche die Schulkonferenz einzuberufen, die dar\u00fcber abstimmen soll, ob das Gutachten ver\u00f6ffentlicht wird oder nicht. Diese Ver\u00f6ffentlichung ist bis heute nicht erfolgt.<\/p>\n<p>Am Freitagnachmittag den 24.02.2017 erhielt ich eine Nachricht der Bezirksregierung Arnsberg, nach mehrmaliger vorheriger Anfrage, wonach diese QA derzeit noch einmal gepr\u00fcft und textlich ver\u00e4ndert w\u00fcrde.<\/p>\n<p>Bei einer nachtr\u00e4glichen textlichen Ver\u00e4nderung eines Berichtes oder Gutachtens (QA) liegt f\u00fcr mich der Verdacht und die Vermutung nahe, dass hier gerade eine textliche Zensur stattfindet. Werden etwa Textpassagen \u00fcberarbeitet, wovon die Eltern und B\u00fcrger aus Winterberg und seiner D\u00f6rfer nichts erfahren d\u00fcrfen\/sollen?<\/p>\n<p>Durch diese Vorgehensweise (&#8222;Zensur&#8220; der QA) tragen die Verantwortlichen dazu bei, dass der Graben zwischen Winterberg und Siedlinghausen, um ein Vielfaches tiefer und breiter wird. Transparenz und Offenheit sollten in einer Demokratie anders aussehen.<\/p>\n<p>Es gibt im Bundesland NRW ein Informationsfreiheitsgesetz (IFG NRW), das es uns B\u00fcrgern (nat\u00fcrliche Personen) erlaubt in alle nicht als geheim eingestuften beh\u00f6rdlichen Akten Einsicht (kompletten Verwaltungsvorgang) zu nehmen. Die QA f\u00e4llt aus meiner Sicht nicht unter die geheim einzustufenden Akten.<\/p>\n<p>Vor diesem Hintergrund habe ich Antr\u00e4ge an die Verbundschule, an den Schultr\u00e4ger (die Stadt Winterberg), an die Schulaufsicht des Hochsauerlandkreises sowie an das Dezernat 4Q der Bezirksregierung Arnsberg gestellt.<\/p>\n<p>Die Bezirksregierung Arnsberg hat mich daraufhin zu einem pers\u00f6nlichen Gespr\u00e4ch am Montag, den 13.03.2017 eingeladen. Begleitet wurde ich von unserem Ortsvorsteher Bruno K\u00f6rner. Die Bezirksregierung wollte mir Erl\u00e4uterungen und Hinweise geben, weshalb textliche \u00c4nderungen an dem Bericht vom 16. Dezember 2016 notwendig gewesen w\u00e4ren.<\/p>\n<p>Der gestellte Antrag an die Verbundschule wurde an den Zust\u00e4ndigkeitsbereich der Bezirksregierung Arnsberg weiter verwiesen.<\/p>\n<p>Die Stadt Winterberg hat meinen Antrag weder abgewiesen, noch an einen anderen Zust\u00e4ndigkeitsbereich verwiesen. Mir wurde allerdings keine dem Gesetz nach entsprechende Akteneinsicht gew\u00e4hrt. Als Begr\u00fcndung wird angef\u00fchrt, dass erst jetzt ein sog. \u201eEntwurf\u201c zur QA vorl\u00e4ge und sie nun zwei Wochen Zeit h\u00e4tten, entsprechende Stellungnahmen abzugeben.<\/p>\n<p>Der Hochsauerlandkreis hat auf meinen Antrag auch keine eindeutige Auskunft gegeben und auf meinen Termin bei der Bezirksregierung Arnsberg verwiesen.<\/p>\n<p>Eine Akteneinsicht wurde uns beim vorgenannten Gespr\u00e4ch bei der Bezirksregierung verwehrt. Vielmehr wurden wir darauf hingewiesen, dass der Bericht vom 16.12.2016 nur eine sogenannte &#8222;Entwurfsfassung&#8220; gewesen sei und die Endfassung erst am 18.01.2017 an die Verbundschule und den Schultr\u00e4ger Stadt Winterberg versandt worden w\u00e4ren. Entsprechende Stellungnahmen zum vorgenannten Bericht wurden weder von der Verbundschule noch vom Schultr\u00e4ger abgegeben.<\/p>\n<p>Weiterhin teilte man uns mit, dass die Endfassung vom 18.01.2017 dann noch einmal durch die Bezirksregierung redaktionell \u00fcberarbeitet werden musste, weil es angeblich irgendwelche Formfehler im Bericht vom 16.12.2016\/18.01.2017 gegeben haben soll.<\/p>\n<p>Die \u00dcberarbeitung des 1. Berichtes hat bis zum 01.03.2017 gedauert. Hier wurde dann ein sog. 2. Bericht mit Status \u201eEntwurf\u201c wiederholt an die Verbundschule und Schultr\u00e4ger versandt mit einer Frist zu weiteren Stellungnahmen bis zum 15.03.2017.<\/p>\n<p>Der 2. Bericht soll in einigen Bereichen ausf\u00fchrlicher und kritischer geworden sein und der Bericht hat mehr Seiten als vorher.<\/p>\n<p>Alles etwas eigenartig oder nicht?<\/p>\n<p>Bis zu unserem vorgenannten Gespr\u00e4ch sind anscheinend keine Stellungnahmen von Seiten der Verbundschule sowie dem Schultr\u00e4ger bei der Bezirksregierung Arnsberg eingegangen.<\/p>\n<p>Wir fragen uns auch, warum und weshalb es keine Stellungnahmen bereits zum ersten Bericht gegeben hat? Oder haben hier die Verbundschule und der Schultr\u00e4ger etwa bei der \u00dcberarbeitung des 1. Berichtes hinter den Kulissen mitgewirkt?<\/p>\n<p>Die Bezirksregierung sei sich auch nicht sicher dar\u00fcber, ob wir \u00fcberhaupt Akteneinsicht gem\u00e4\u00df des IFG NRW haben k\u00f6nnten. Begr\u00fcndet wird es von der Bezirksregierung Arnsberg damit, dass man sich nicht sicher ist, ob die Verordnung die f\u00fcr die Qualit\u00e4tsanalysen (QA-VO) gilt, eine Rechtsvorschrift sei oder nicht. Denn wenn diese Verordnung eine Rechtsvorschrift w\u00e4re, h\u00e4tten wir kein Recht auf Akteneinsicht.<\/p>\n<p>Bemerkenswert ist allerdings im Kontrast zu dieser Aussage der Bezirksregierung Arnsberg, dass es \u00f6ffentliche Aussagen der Bezirksregierung Detmold von 2014 und 2016 gibt, die damals den Antragstellern eine Akteneinsicht nach datenschutzrechtlicher \u00dcberpr\u00fcfung (150,00 Euro pro Bericht) f\u00fcr QA\u00b4s \u00fcber Bielefelder Schulen gew\u00e4hrt h\u00e4tte.<\/p>\n<p>In anderen Bundesl\u00e4ndern wie u.a. Berlin und Brandenburg gibt es gar keine Diskussion um eine Akteneinsicht, da diese Bundesl\u00e4nder alle QA\u00b4s allen Eltern und B\u00fcrgern auf entsprechenden Plattformen \u00f6ffentlich zug\u00e4nglich machen.<\/p>\n<p>Wir haben gegen\u00fcber der Bezirksregierung unsere Position deutlich gemacht, dass wir die gestellten Antr\u00e4ge auf s\u00e4mtliche Berichte zur QA seit dem 16.12.2016 aufrechterhalten werden.<\/p>\n<p>Daher werden sich meine Mitstreiter und ich weiter daf\u00fcr einsetzen, dass die Urfassung der QA (12\/2016) mittels weiterer Antr\u00e4ge an die entsprechenden \u00f6ffentlichen Einrichtungen u.a. an die Landesbeauftragte f\u00fcr Datenschutz und Informationsfreiheit in NRW gem\u00e4\u00df \u00a7 13 des Informationsfreiheitsgesetzes NRW allen Eltern und B\u00fcrgern von Winterberg und seinen D\u00f6rfern \u00f6ffentlich zug\u00e4nglich gemacht wird.<\/p>\n<p>Inzwischen gibt es bereits einen zweiten Antrag nach IFG zu Akteneinsicht zum Thema \u201eQA Verbundschule\u201c von einem Winterberger B\u00fcrger, der der Bezirksregierung Arnsberg am 13.03.2017 postalisch zugegangen ist.<\/p>\n<p>Anscheinend haben die \u00f6ffentlichen Einrichtungen (u.a. Beh\u00f6rden wie Bezirksregierung Arnsberg als auch die Stadt Winterberg sowie \u00f6ffentliche Bildungseinrichtungen wie die Verbundschule Winterberg-Siedlinghausen) einiges zu verbergen.<\/p>\n<p>Ich werde f\u00fcr Sie weiter am Ball bleiben und versuchen dazu beizutragen, all diese Umst\u00e4nde m\u00f6glichst zeitnah aufzudecken und f\u00fcr alle Eltern und B\u00fcrger der Stadt Winterberg und seinen D\u00f6rfern zug\u00e4nglich und transparent zu machen.<\/p>\n<p>Sebastian Vielhaber<br \/>\nWinterberg-Siedlinghausen<\/p><\/blockquote>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Nachfolgend ver\u00f6ffentliche ich einen Leserbrief von Sebastian Vielhaber. Der Autor war ma\u00dfgeblich an der Siedlingh\u00e4user B\u00fcrgerinitiative gegen die Schlie\u00dfung der weiterf\u00fchrenden Schule im Ort beteiligt. 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